Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2014

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Dr. Denis Gebhardt

  …28 • ZCG 1/14 • Recht Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt* Im Folgenden werden… …Börsenzulassung nicht dem Schutz der Anleger widersprechen darf. Diese Rechtsprechung gibt der BGH in dem hier besprochenen Beschluss auf 4 . 2.2 Sachverhalt Mit… …, dass dieser Rechtsprechung durch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, nach der der Widerruf der Börsenzulassung für den Regulierten Markt den… …Beklagten der H-GmbH nicht zurechenbar sei. Nach ständiger Rechtsprechung des BGH sei zwar anerkannt, dass in Fällen, in denen der Vertreter für eine… …effektiver Rechtsschutz nicht gewährleistet werden kann und darüber hinaus die durch die Rechtsprechung aufgestellten strengen Anforderungen an Beschlüsse, die… …Rechtsprechung in begrenzten Ausnahmefällen einstweiligen Rechtsschutz im Hinblick auf das Abstimmungsverhalten zulässt. Den Unterschied zu dem vorliegenden Fall…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2014

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Dr. Denis Gebhardt

  …Recht • ZCG 5/14 • 211 Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt* Im Folgenden werden… …Vertragsstrafe 3.1 Rechtsprechung im Zusammenhang mit Ordnungsgeld In Unterlassungsverfügungen, z. B. im Zusammenhang mit Markenrechtsverletzungen, werden… …regelmäßig die Gesellschaft und deren Organ zur Unterlassung verpflichtet. Nach ständiger Rechtsprechung des BGH wird jedoch bei schuldhaften Zuwiderhandlungen… …8.5.2014 4 folgt der BGH der Argumentation der Beklagten. Dabei nimmt das Gericht zunächst Bezug auf seine Rechtsprechung im Zusammenhang mit der Verhängung… …von Ordnungsgeld im Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung gegen ein gerichtliches Unterlassungsgebot 5 . Gem. dieser Rechtsprechung begründet das…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2014

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Dr. Denis Gebhardt

  …Recht • ZCG 4/14 • 165 Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt Im Folgenden werden… …Entscheidung des BGH: Annahmewille der Gesellschaft Im Rahmen seines Urteils vom 18. 2. 2014 2 bestätigt der BGH zunächst seine Rechtsprechung, wonach ein… …eigennützigen Gründen nicht verweigern darf 4 . Mit der hier besprochenen Entscheidung führt das OLG München diese Rechtsprechung fort und konkretisiert, wie weit…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2014

  Aktuelle Entwicklungen in der Rechtsprechung zum Arbeitsstrafrecht (III)

  Rechtsanwalt Dr. Björn Gercke, Rechtsanwalt Dr. Ulrich Leimenstoll

  …Leimenstoll, Köln Aktuelle Entwicklungen in der Rechtsprechung zum Arbeitsstrafrecht I. Einleitung Die Bedeutung des Arbeitsstrafrechts hat in den vergangenen… …Nach ständiger Rechtsprechung führen (schwerwiegende) Mängel der Umgrenzungsfunktion des Anklagesatzes zur Unwirksamkeit der Anklage, 12 da die… …Erkenntnisgewinn zu beschaffen sind […].“ 28 Hiermit bestätigt der BGH im Übrigen die bestehende Rechtsprechung. 29 3. BGH 1 StR 662/11 (und KG Berlin 121 Ss 210/12)… …Betruges entfallen müsse. 32 Damit hält der BGH an der bestehenden Rechtsprechung fest. 33 19 BGH NStZ 2013, 409, 410. 20 Julius in: Heidelberger Kommentar… …Übrigen setzt der Senat die ständige Rechtsprechung fort, wenn er feststellt, „dass bei echten Unterlassungsdelikten wie § 266a I StGB und II Nr. 2 StGB die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2014

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Dr. Denis Gebhardt

  …Recht • ZCG 6/14 • 271 Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt* Im Folgenden werden… …Börse AG) 1.1 Einführung: Rechtsqualität der Ziffern 3.4 und 3.5 DCGK Soweit die Regelungen des DCGK in der Rechtsprechung eine Rolle spielen, sind dies…
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift f" Ausgabe 2/2014

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Dr. Denis Gebhardt

  …Recht • ZCG 2/14 • 73 Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt* Im Folgenden werden… …Rechtsprechung zur Wirksamkeit von sog. Russian-Roulette- Klauseln vor. Rechtsprechungsreport Recht • ZCG 2/14 • 77 Im Zusammenhang mit dieser Klausel führt der… …Ebene Rechtsprechung zur Wirksamkeit von sog. Russian-Roulette-Klauseln vor. Den Erwägungen des Gerichts ist zuzustimmen. Insbesondere geht das Gericht…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2014

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Dr. Denis Gebhardt

  …118 • ZCG 3/14 • Recht Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt* Im Folgenden werden…
• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2014

  2013 – das Jahr der Entscheidungen

  Entwicklungen im Bereich Compliance
  

  RA Dr. Malte Passarge

  …Compliance RA Dr. Malte Passarge* Im Jahr 2013 gab es diverse Entwicklungen und Entscheidungen in Rechtsprechung, Gesetzgebung und Praxis, die für die… …rechtfertigt fristlose Kündigung. 2. Rechtsprechung zum Arbeitsrecht Neben dem Urteil des LG München I in Sachen Siemens / Neubürger gab es im Arbeitsrecht… …. Rechtsprechung zur Organhaftung 3.1 Urteil des LG München I in Sachen Siemens / Neubürger Etwas forscher als im Arbeitsrecht geht die Rechtsprechung bei der… …Haftung für die Verletzung von Compliance-Pflichten mit den Organen um. Bislang fehlte es an klaren gesetzlichen Regelungen und Rechtsprechung zur…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2014

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …66 PinG 02.14 PRIVACY NEWS Müller-Peltzer PinG – Schlaglichter PinG – Schlaglichter Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren Philipp Müller-Peltzer… …an den Landtag regelt. Die Richter rekurrierten auf die Rechtsprechung des BVerfG zu den öffentlichen Warnungen der Bundesregierung und eine… …Entscheidung des VG Köln, die diese Rechtsprechung auf die Öffentlichkeitsarbeit des Bundesdatenschutzbeauftragten ausweitet (VG Köln, Beschl. v. 11. 3. 1999 –… …der zurückliegenden verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung unterstreicht das Gericht zunächst den unschätzbaren Wert des Schutzes der Anonymität eines…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …240 PinG 06.14 Müller-Peltzer PinG – Schlaglichter PinG – Schlaglichter Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren Philipp Müller-Peltzer ♦EGMR, Urt. v… …der Einziehung in gleicher Weise erfüllt hätte. Der BGH bestätigt damit seine bisherige Rechtsprechung, wonach die Einziehung von Computern und… …Bundesgerichtshof (BGH) bestätigt seine bisherige Rechtsprechung, wonach die siebentägige Speicherung von IP-­ Adressen durch einen Telekommunikationsanbieter zum…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen