…ZRFG 3/06 101 Keywords:
Schmiergeld
Zivilrecht
Hauptvertrag
Folgevertrag
Schadensersatz
Zivilrechtliche Risiken
der Korruption
Rechtswirksamkeit von…
…man, wenn dem
Vertreter oder Beauftragten eines Geschäfts- oder Dienstherrn
heimlich etwas versprochen oder zugewandt wird (Schmiergeld),
damit dieser…
…dem Zuwendenden im Gegenzug einen Vorteil
verschafft, den er ohne die heimliche Zuwendung nicht erlangt
hätte. 1 Unbeachtlich ist, ob das Schmiergeld…
…vor oder nach
der Bevorzugung des Zuwendenden gezahlt wird. Entscheidend
ist, dass das Schmiergeld aufgrund einer ausdrücklichen oder
stillschweigenden…
…Vereinbarung zwischen dem Korrumpeur
und dem Vertreter als Gegenleistung für eine treuewidrige Bevorzugung
gezahlt wird. 2
Im Zivilrecht werden unter Schmiergeld…
…werden. 3 Zivilrechtlich orientiert sich die Schwelle
zum Schmiergeld an der Sozialadäquanz des zugewandten Vorteils.
Deshalb mag bei der Einladung zu…
…Schmiergeld anrechnen lassen.
9
Demgegenüber kann der korrumpierende
Geschäftspartner das in Kenntnis
der Sittenwidrigkeit der Zahlung geleistete
Schmiergeld…
…verstieß.
Ein Vertreter, der Schmiergeld im
mutmaßlichen Willen seines Geschäftsherrn
an Dritte zahlt, kann von seinem
Geschäftsherrn keinen Ersatz dieser…
…. 210 f.
18 BGH Urt. v. 6.5.1999, VII ZR 132/97 ZIP 1999, S. 1099
Risiken der Korruption
ZRFG 3/06 103
Ein Schmiergeld
gefährdet
Sicherheiten.
Unter…
…Auffassung
der Rechtsprechung spricht ein Anscheinsbeweis
dafür, dass der Schaden
dem gezahlten Schmiergeld entspricht. 24
Dar über hinaus hat der Vertreter…
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