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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2009

  Bundesgerichtshof verschärft strafrechtliche Verantwortung von Compliance-Officern

  Das Urteil, der Hintergrund und die Auswirkungen
  

  Dr. Marc Steffek

  …Verantwortung von Compliance- ­Officern Das Urteil, der Hintergrund und die Auswirkungen RA Dr. Marc Steffek* Der fünfte Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat in… …Innenrevision der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR). Ihm wurde vorgeworfen, durch Unterlassen Beihilfe zum Betrug begangen zu haben. Das Landgericht Berlin… …Vorstand der BSR unbekannte Vorgänge bei der Abrechnung von Straßenreinigungskosten. Nach den einschlägigen Bestimmungen hatten 25 Prozent dieser Kosten das… …Land Berlin, die verbleibenden 75 Prozent aber die Straßenanlieger zu tragen. Die Reinigungsaufwendungen für Straßen ohne Anlieger hatte demgegenüber das… …, obwohl diese Kosten das Land Berlin hätten vollständig tragen müssen. Dieser Berechnungsfehler fiel zwar auf, die Korrektur blieb jedoch offen. Für die… …überwiegend ■ auch geschah. 2. Das Urteil ■ Transaktionen und Umstrukturie Tarifverträge, Tarifwechsel und Verhandlungen mit dem Betrieb Interessenausgleich und… …Erwägungen leiten lassen: Maßgeblich für das Urteil war nicht die Tarifperiode 1999/2000, sondern die Tarifperiode 2001/2002. In dieser Tarifperiode war der… …Angeklagte nicht mehr Leiter der Projektgruppe, sondern nahm nur sporadisch an den Projektgruppensitzungen teil. Deshalb machte das Gericht ihm nicht den… …Compliance-Officern in das Stammbuch geschrieben haben. Jetzt wird es aber drastisch: Die obersten deutschen Zivilrichter haben nämlich eine Garantenstellung – die eine… …. Hinzutreten muss stets ein besonderes Vertrauensverhältnis, das den Übertragenden gerade dazu veranlasst, dem Verpflichteten besondere Schutzpflichten zu…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2009

  Arbeitsrechtliche Compliance

  Risiken im Personalmanagement und in der Betriebsverfassung
  

  Reinhold Kopp

  …. Arbeitsrechtliche Pflichten im Personalmanagement 2.1 Persönlichkeitsschutzrecht und Arbeitnehmerüberwachung Das Grundrecht des Arbeitnehmers auf Achtung der… …betriebliche Mitbestimmung rechtfertigt Eingriffe in das Persönlichkeitsrecht. Auch wenn Verletzungen des Persönlichkeitsrechts in der Regel nur die… …privatrechtlichen Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis betreffen, sind schnell Reputationsschäden für das Unternehmen zu befürchten. Die Qualität des… …Ausfluss des Persönlichkeitsrechts das Gendiagnostikgesetz zu nennen, das am 01.02.2010 in Kraft treten wird. Es verbietet die Vornahme genetischer… …bestimmtes Verhalten ist weder die erkennbare Ablehnung durch das Opfer noch der Vorsatz des Belästigenden erforderlich. Auch wenn die Schmerzensgeldzahlungen… …in Deutschland noch nicht das angelsächsische Niveau erreicht haben, ist Sorglosigkeit jedoch unangebracht. Verhaltensrichtlinien Abb. 1… …: Arbeitsrechtliche Compliance Abb.1 Arbeitsrechtliche Compliance-Themen beitnehmer zu gewährleisten. Das Arbeitsschutzgesetz mit seinen Generalklauseln wird durch das… …Arbeitssicherheitsgesetz, das Bundesimmissionsschutzgesetz, die Bildschirmarbeitsverordnung, das Arbeitszeitgesetz, die Ladenöffnungsgesetze der Länder und weitere… …Versicherungsschutz ist deshalb unentbehrlich. Zukünftig mag das Problem der arbeitsrechtlichen Reaktionen auf drohende oder ausgebrochene Pandemien stärker… …hervortreten. Zur Vorsorge und Bekämpfung stark ansteckender Krankheiten muss das gesamte Instrumentarium des Arbeitsrechts von der Aufklärung, über…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2009

  Compliance als Spagat zwischen Mitarbeiterkontrolle und Mitarbeitermotivation

  Personalführung als Kernelement erfolgreicher Compliance-Konzepte
  

  Dr. Christian Pelz

  …Drittfirmen, soweit sie für das Unternehmen tätig werden. Im Folgenden soll der Begriff Mitarbeiter nicht nur Arbeitnehmer im engeren Sinne meinen, sondern die… …. Verletzen sie absichtlich oder aus Unwissenheit Rechtsvorschriften oder interne Regelungen, hat dies oft Nachteile für das Unternehmen zur Folge haben, es… …nicht funktioniert. Die Vorbildwirkung von Führungskräften soll alle Mitarbeiter dazu anhalten, die Wertevorgaben und das Regelwerk des Unternehmens zu… …zu minimieren. Die persönliche Zuverlässigkeit jedes einzelnen Mitarbeiters ist daher ein wesentlicher Garant dafür, Compliance-Risiken für das… …ihr Verhalten auch dazu bei, das der anderen Mitarbeiter zu steuern. 3 Strikte Regeleinhaltung durch die Mitarbeiter erzeugt einen enor­men sozialen… …Regelungen genügen. Zwar muss das Zeugnis der Wahrheit entsprechen, angesichts der sehr arbeitnehmerfreundlichen Rechtsprechung darf der Arbeitgeber aber so… …das Arbeitsverhältnis einvernehmlich zu einem bestimmten Zeitpunkt endet und der Arbeitgeber ein wohlwollendes Zeugnis ausstellt, in welchem der… …besteht (z.B. bei hoher Sabotagegefahr) und das Unternehmen oder seine Tätigkeit von besonderer Wichtigkeit für die Allgemeinheit ist. 7 Dies trifft… …sammelt das Unternehmen aus öffentlich zugänglichen Quellen Informationen über den Bewerber, 10 beispielsweise in Internetforen (Xing, StudiVZ etc.) und… …weniger Aussagkraft besitzen. Arbeitszeugnisse dürfen das Fortkommen des Arbeitnehmers in seinem 5 Vgl. BAG v. 09.07.1991 – 1 ABR 57/90, NZA 1992, Anlage…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2009

  Human Resources und Compliance

  Arbeitsrecht im Fokus
  

  Dr. Gerlind Wisskirchen, Dr. Martin Lützeler

  …anderer Vorschriften über den Datenschutz hinwirkt, 1 inne. Auch das Arbeitssicherheitsgesetz enthält die Verpflichtung des Arbeitgebers, eine entsprechende… …die Gefahr erheblicher Schadensersatzverpflichtungen oder einer erweiterten zivilrechtlichen Haftung und schließlich die Gefahr, dass das Ansehen des… …, Personalvorgänge beschleunigen, Kosten vermeiden und negative Schlagzeilen für das Unternehmen verhindern. Sie soll überdies bei Rechtsverletzungen eine angemessene… …das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats auch in Eilfällen nicht eingeschränkt. 4 Kann der Arbeitgeber bei plötzlichem Bedarf an Überstunden wegen eines… …unerwarteten und eilig zu erledigenden Auftrags keine Einigung mit dem Betriebsrat erzielen, so darf er Überstunden nicht wirksam anordnen. Das BetrVG enthält… …darüber hinaus Straf- und Bußgeldvorschriften. 5 3.1.1 Blockade bei Betriebsänderungen Das Kostenrisiko betriebsverfassungswidrigen Verhaltens verdeutlicht… …Monatsverdienste. Bei einer Betriebsschließung können so schnell hohe Abfindungsforderungen entstehen. 3.1.4 Weitere Aspekte der Mitbestimmung nach § 87 BetrVG Das… …den für Altersversorgungsleistung typischen hohen Belastungen für das Unternehmen. Auch der Ausschluss teilzeitbeschäftigter Arbeitnehmer ist nicht… …zulässig. Die Gefahr einer mittelbaren Diskriminierung durch den Arbeitgeber enthält damit grundsätzlich das Risiko der Anpassungspflicht nach oben. Auch die… …, wenn sich das Bundesarbeitsgericht (BAG) dieser Ansicht anschließt. (Das gegen die Entscheidung des LAG München v. 15.3.2007 unter dem Akten- 3.1.3…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2009

  Finanzkrise zwischen Risikomanagement und Strafverfolgung

  Dr. Wolfgang Hetzer

  …überraschende. Die gegenwärtige weltwirtschaftliche und finanzpolitische Lage ist das Ergebnis einer langjährigen, also erkennbaren systemischen Fehlentwicklung… …der Tugend, sondern der Erkenntnis. Er behauptet übrigens auch, dass diese Knappheit in der deutschen Regierung besonders akut sei. Das werfe nicht nur… …. Das ist nichts anderes als eine staatliche Auffanggesellschaft, die den Zusammenbruch der privaten Banken verhindern und die Kreditvergabe ankurbeln… …. Das wäre allerdings nur ein Teil der Wahrheit. Das ganze Spektrum war wohl viel dramatischer. Möglicherweise hatte Irland wie viele anderer Staaten nur… …Rezession gelitten als die meisten anderen westlichen Industrieländer. Der irische Finanzminister Brian Lenihan ist der Meinung, dass dies vor allem auf das… …, die Banken für ihr riskantes Geschäft der Vergangenheit zu bestrafen. 4 Dr. Wolfgang Hetzer Der irische Staat hat aber das Gegenteil getan. Er kaufte… …enthält nur persönliche Auffassungen des Autors und verpflichtet die Europäische Kommission in keiner Weise. 1 Vgl. nur: Altvater, E.: Das Ende des… …. Aufl., Berlin 2009; Raddatz, H.-P.: Der Absturz Anatomie einer Systemkrise, 1. Aufl., Berlin 2009; Soros, G.: Das Ende der Finanzmärkte – und deren… …des 11. September 2001 oder das Platzen der „Dotcom-Blase“: das Handlungsspektrum der amerikanischen Notenbank schien auf die drastische Senkung der… …wird in der Wirtschaft gemacht.“), der systematisch das Ausmaß unterschätzte, in dem die Risikokalküle der Wirtschaft auf flankierende Maßnahmen der…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2009

  Aktuelle Urteile

  Dr. Louis-Gabriel Rönsberg

  …. Louis-Gabriel Rönsberg, Rössner Rechtsanwälte, München www.roessner.de ßenreinigung zu tragen. Für Straßen ohne Anlieger musste das Land Berlin für die vollen… …die Periode 1999/2000 auch die Kosten für die Straßen zu 75 % ein, für die es keine Anlieger gab und die das Land Berlin somit vollständig hätte tragen… …Berliner Senat Reinigungskosten in Höhe von € 35 Mio. für Straßen ohne Anlieger geltend. Das Landgericht Berlin hat das Verhalten des Angeklagten… …Empfänger kann das Verständnis und die Überprüfungsmöglichkeit für den tatsächlich erforderlichen Zeitaufwand oder den Wert und die tatsächliche Verwendung… …durch das Strafgesetzbuch geschützt. Wer in einer Rechnung falsche tatsächliche Angaben macht, kann wegen Betrugs belangt werden. Fraglich ist jedoch, ob… …„kaufmännische Dienstleistungen“ und „Reinigung“. Nach dem Berliner Straßenreinigungsgesetz hatten Anlieger 75 % und das Land Berlin die verbleibenden 25 % der… …. Die Entscheidung wurde insoweit aufgehoben und an das Landgericht Berlin zurückverwiesen. Nach Ansicht des Bundesgerichtshofs war die Tat als Betrug im… …„Gebührenerhöhung“ verwirklicht. Es fehlte aber als zusätzliches Tatbestandsmerkmal, dass die überhöhten Gebühren nicht vollständig zur Kasse gebracht wurden. Das… …Täter die Unwahrheit zwar nicht ausdrücklich mitteilt, sie aber durch sein Verhalten miterklärt. Wie das Verhalten zu deuten ist, bestimmt sich nach der… …ihre Richtigkeit hin zu überprüfen. Die BSR nahm deshalb zwangsläufig das Vertrauen der Rechnungsadressaten in Anspruch, was deren Empfängerhorizont…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2009

  GRC-Report

  …daraus ein wirtschaftlicher Erfolg erwächst. Gelangt ihre Technologie in der Entwicklungs- oder Erprobungsphase an den Wettbewerber, besteht das Risiko… …dar. Trotz der hohen Bedeutung dieser Thematik gibt es bislang wenige empirische Erkenntnisse zu Schäden und Folgen aus Know-how-Verlusten. Das… …klassische Form der Wirtschafts- und Industriespionage ist der Verrat oder das Ausspähen von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen. Mehr als jedes vierte… …intensiv schützen, 7% bezeichneten ihren Schutz selbst als schwach. Noch schlechter fällt bei den forschungsintensiven Unternehmen das Ergebnis für… …den Verstößen gegen das Urheberrecht kommen die Täter am häufigsten aus Asien, gefolgt von deutschen und westeuropäischen Tätern. Bei den Verstößen… …2 46 % der Unternehmen (gerundet) 5 5 6 5 4 Über 70% der Täter kommen aus den Reihen des geschädigten Unternehmens. Das Durchschnittsalter eines… …Geschäftsverbindung. Dieses Profil gilt ebenso für Fälle mit Verstößen gegen das Urheberrecht als auch mit Verrat oder Ausspähen von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen… …Geschäftspartnern und Subunternehmern in das Sicherheitskonzept (vorhanden 22%, geplant 5%) oder die Einführung eines Hinweisgebersystems (vorhanden 19%, geplant 7%)… …. 3.7 Präventions- und Schutzmaß­nahmen Jedes dritte in den letzten Jahren geschädigte Unternehmen stuft das Risiko hoch ein, erneut durch Produkt- und…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2009

  ZRFC-Büchermarkt

  Zusammengestellt von der ZRFC-Redaktion

  …und deckt ein breites Spektrum aktueller und zukunftsweisender Themen ab. Übersichtlich berichtet das IKT-Kompendium über aktuelle Branchentrends sowie… …Verbände das Potential der Branche einschätzen und mit welchen Initiativen die Politik die digitale Zukunft der Märkte in Deutschland und Europa vorantreibt… …. Das Themenspektrum umfasst innerhalb des IT- und Telekommunikationsmarkts in Deutschland und Europa wichtige Trends und Strategien wie beispielsweise… …, Telekommunikation und Mobile Computing sowie IT-Sicherheit, Governance, Risk und Compliance. Zu den namhaften Autoren zählen unter anderem das Bundesministerium für… …Informationsgesellschaft und Medien, das Fraunhofer-Institut für Sichere Informationstechnologie (SIT), die Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherung (GDD) e.V., die… …Hochschule Bonn-Rhein- Sieg, IDC, die Technische Universität München, das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD), die Universität… …der IT und Übersetzerin tätig ist, verfügt über langjährige Erfahrung in Vertrieb und Marketing bei internationalen Unternehmen der IT-Branche. Das… …, ohne das von einem einheitlichen europäischen Kapitalmarktrecht schon gesprochen werden kann, aber die Krise der Kapitalmärkte wird für etliche… …des EU-Aktionsplans für Finanzdienstleistungen. Das Ziel ist daher eine umfassende Rechtsvereinheitlichung im Bereich der Prospekt- und… …Kapitalmarktinformationshaftung, die bis zum 01. Juli 2005 in deutsches Recht umzusetzen war. Dem gingen bereits zum 01.07.2005 das WpPG und das Investmentgesetz vom 01.01.2004…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 6/2009

  Inhalt/Impressum

  …Versicherungswirtschaft“ Im April 2004 hat das Committee of Sponsoring Organizations of the Treadway Commission das COSO Enterprise Risk Management (COSO ERM) vorgestellt… …: www.ESV.info/zeitschriften.html. Von Text und Tabellen erbitten wir neben einem sauberen Ausdruck auf Papier – möglichst ohne handschriftliche Zusätze – das Manuskript auf CD-ROM… …Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des… …Urheberrechts. Das Verlagsrecht umfasst auch die Rechte, den Beitrag in fremde Sprachen zu übersetzen, Übersetzungen zu vervielfältigen und zu verbreiten sowie… …, das Recht zur weiteren Vervielfältigung und Verbreitung zu gewerblichen Zwecken im Wege eines fotomechanischen oder eines anderen Verfahrens sowie das… …Recht zur Lizenzvergabe. Dem Autor verbleibt das Recht, nach Ablauf eines Jahres eine einfache Abdruckgeneh migung zu erteilen; sich ggf. hieraus er… …Redaktion das Recht der Kürzung und Modi fikation der Manuskripte ohne Rücksprache mit dem Autor vor. Rechtliche Hinweise: Die Zeitschrift sowie alle in ihr… …, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlages. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 6/2009

  Auswirkungen der IFRS auf die Interne Revision von Kreditinstituten

  DIIR-Arbeitskreis „Rechnungslegung nach IFRS für Kreditinstitute“

  …vor allem von der Internen Revision durchgeführt werden. 4 Im Rahmen des BilMoG5 ist eine Lageberichterstattung über das konzernrechnungs… …Mindestanforderungen an das Risikomanagement (MaRisk) 3 , für eine ordnungsgemäße Ausgestaltung der Internen Revision zu sorgen. Dabei erfordern die internationalen… …nachträglicher Fehlerberichtigungen zielt die Tätigkeit der Internen Revision auf das Operational Auditing, d. h. die Gewährleistung zuverlässiger und effizienter… …internen Steuerungssystem und dem internen Über wachungssystem. Das interne Überwachungssystem beinhaltet neben prozessintegrierten auch prozessunab-… …Instituten, Institutsgruppen und Finanzholding-Gruppen v. 14. 12. 2006. 3 BaFin, Rundschreiben 5/2007 vom 30. 10. 2007, Mindestanforderungen an das… …welcher sich sowohl die IFRS- Prüfungsverantwortung als auch das diesbezügliche Know-how ausschließlich auf die Fachrevisoren konzentriert. Die Abdeckung… …sowie die sehr hohen Lerneffekte. Das rechnungslegungsspezifische Know-how kann effektiver aufgebaut und angewandt werden. Neuerungen in den Normen können… …IFRS-Prüffelder liegt im Fokus. Das Vorhandensein expliziter Spezialisten führt wiederum dazu, dass seitens der Internen Revision das Entdeckungsrisiko 7 gesenkt… …werden kann, d. h., das Risiko, dass wesentliche Fehler in den Prozessen und in der Rechnungslegung durch die Revisoren nicht gefunden werden. Ferner… …der Revision entstehen. Einerseits führt dies dazu, dass die Interne Revision über 7 Das Entdeckungsrisiko ist ein Teil des Prüfungsrisikos und „stellt…

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