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• eBook-Kapitel aus dem Buch Der Jahresabschluss kommunaler Gebietsk

  Rechnungsprüfung in der kommunalen Doppik

  Dr. Jörg Henkes

  …Die kommunale Doppik 491 3.8 Rechnungsprüfung in der kommunalen Doppik 3.8.1 Örtliche Prüfung Der Entwurf des doppischen Jahresabschlusses zzgl… …. Lagebericht4386 wird vom Kämmerer aufgestellt und dem Bürgermeister zur Bestätigung vorgelegt, welcher ihn innerhalb von drei Monaten nach Ablauf des… …Haushaltsjahres dem Rat zur Feststellung zuzuleiten hat.4387 Der Rat muss den Jahresabschluss bis spätestens zum 31.12. des Folgejahres durch Beschluss… …durch den Rat ergehen kann, muss der Jahresabschluss vom Rechnungsprüfungsausschuss, einem Pflichtausschuss des Rates,4390 geprüft werden.4391 Dies gilt… …Kostenerstattung auch der örtlichen Rechnungsprüfung des Kreises bedienen.4396 Dies gilt aber auch für Große und Mittlere Kreisangehörige Städte, die im Falle der… …, dass auch alle anderen Vor- schriften für die Prüfung des Jahresabschlusses für den Lagebericht gelten. 4387 Vgl. § 95 Abs. 3 GO NW; KUMMER, LUTZ (§… …Rechnungsprüfung des Kreises kann sich ihrerseits, mit Zustimmung des Rechnungsprüfungsausschusses, Dritter (Wirtschaftsprüfer, Rechnungsprüfer anderer Gemeinden)… …als Prüfer bedienen.4399 Falls eine örtliche Rechnungsprüfung besteht oder eine Beauftragung der Rechnungsprüfung des Krei- ses erfolgt ist, hat der… …Rechnungsprüfungsausschuss des Rates seinerseits aber nicht die Mög- lichkeit, diese zugunsten Dritter zu übergehen.4400 Das Recht zur Beauftragung Dritter steht also der… …örtlichen Rechnungsprüfung zu – mit Zustimmung des Rechnungsprüfungsausschus- ses – und nicht etwa dem Rat oder zumindest dem Rechnungsprüfungsausschuss…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Der Jahresabschluss kommunaler Gebietskörperschaften

  Kommunaler Konzernabschluss

  Dr. Jörg Henkes

  …durch die sog. „Flucht aus dem Budget“4472 nicht zuletzt auch der Zugang zum kfm. Rechnungswesen bzw. die Umgehung des kommunalen Haushaltsrechts… …Vgl. z.B. INNENMINISTERIUM DES LANDES NORDRHEIN-WESTFALEN (Abschlussbericht 2003), S. 15; UR- BAN, STEFFEN (Unternehmenssteuerreform 2000), S. 198… …schmelzen und damit einhergehend ein z.T. erheblicher Bedeutungsverlust des Kernhaushalts der Gemeinde bei gleichzeitigem Ansteigen der in den… …das Haushaltsvolumen des Kernhaushalts.4479 In einigen Fällen, insb. bei Großstädten, beinhaltet der Kernhaushalt oft nur noch 20-30 % des gesamten… …(Netto-Etatisierung).4486 Schulden- und Vermögensverlagerungen (z.B. durch Ausgliederung des Immobilienbesitzes und wesentlicher Teile der Schulden in… …Vermögensabnahme durch den Verlust des Gebäudekomplexes wird im kameralen Rechnungswesen nicht berücksichtigt. Bei der Tochtergesellschaft hat sich im Saldo nichts… …Kommune“) tatsächlich nicht um 10 Mio. € reicher geworden ist. Umgekehrt können – bspw. im Rahmen des Finanzausgleichs – Anreize bestehen, durch Zwi-… …schengewinnverlagerungen in Tochtergesellschaften die eigene Lage schlechter darzustellen als sie tatsächlich ist.4491 Eine Steuerung des „Konzerns Kommune“ wird durch die… …beherrschter Gesellschaften des Privatrechts.4500 Der Regelungsbereich des Konzernrechts wird berührt, wenn zumindest das abhängige Unternehmen eine… …privatrechtli- che Gesellschaft (AG, GmbH, Personengesellschaft) ist, das herrschende Unternehmen hin- gegen kann nach Ansicht des BGH und der mittlerweile h.M…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Der Jahresabschluss kommunaler Gebietskörperschaften

  International Public Sector Accounting Standards (IPSAS)

  Dr. Jörg Henkes

  …Körperschaften des öffentlichen Rechts)4826 im Jahr 1986 das Public Sector Committee (PSC) als ständigen Fachausschuss ins Leben ge- rufen.4827 Im November 2004… …wurde das PSC umbenannt in International Public Sector Ac- counting Standards Board (IPSASB).4828 Zu dessen Besetzung werden zunächst vom Board des IFAC… …allerdings auf die Art des Rechnungswesens in der Ausgangssituation an. Da die IPSAS also den Anspruch erheben, für alle öffentlichen Einheiten (für einen… …Die Entwicklung der IPSAS, wie auch die Einrichtung des PSC/IPSASB überhaupt, gehen im Wesentlichen auf Bestrebungen der bereits genannten in-… …Die schweizerische Stadt Kloten (17.500 Einwohner) hat im Rahmen des Projek- tes „Rechnungslegungsstandards für Kantone und Gemeinden im Rahmen von… …von IPSAS Das im Jahr 1996 begonnene Standardsetzungsprogramm des PSC/IPSASB ist in zwei Phasen unterteilt. In der ersten Phase, die im Jahr 2002… …IAS in der zum Zeitpunkt der Verab- schiedung des IPSAS jeweils gültigen Fassung oder ihre nachfolgend überarbeiteten Versio- nen, welche marginal an… …IPSAS-Framework existiert bisher noch nicht.4864 Dieses Preface wurde kürzlich im Rahmen des Exposure Draft 25 überarbeitet und mittlerwei- le in angepasster Form… …Zwischenzeitliche Bestrebungen des PSC/IPSASB, auch Standards für Mischmodelle („Modified Cash Basis“, 4857 Vgl… …Bezeichnung Inhalt IAS 1 1/26 Presentation of Financial Statements Grundlagen des öffentlichen Rechnungswesens, Aufstellung des Abschlusses 1 2 2…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Der Jahresabschluss kommunaler Gebietskörperschaften

  Die erweiterte Kameralistik n.F.

  Dr. Jörg Henkes

  …STAATSMINISTERIUM DES INNERN (Reform), S. 28. 4924 Vgl. Gesetz zur Änderung der Hessischen Gemeindeordnung und anderer Gesetze vom 31.01.2005, GVBl I, S. 54… …Kamera- listik eine vollständige Ermittlung des Ressourcenverbrauchs vorgesehen.4932 Damit sind Ab- schreibungen und Rückstellungen genauso zu erfassen und… …zum Zwecke des Haushaltsaus- gleichs zu decken wie in der kommunalen Doppik,4933 was auch in der erweiterten Kameralis- tik den Aufbau und die… …Fortschreibung einer Vollvermögensrechnung (Bilanz) erforderlich macht.4934 Damit wird die Bilanz letztlich auch zu einem zentralen Element des weiterentwi-… …auf die kommunale Doppik.4938 4928 Vgl. Verordnung über die Aufstellung und Ausführung des… …Ausführung des Haushaltsplanes der Gemeinde mit Verwaltungsbuchführung 2009 (Gemeindehaushaltsverordnung – Verwaltungsbuchführung – GemHVO-Vwbuchfg 2009) vom… …. 151 beziffert den Arbeits- und Zeitaufwand auf 80-90 % des Aufwands, der bei Einführung der Doppik zu leisten wäre. 548 Ordnungskriterien und… …infolge des im Saarland nicht verfolgten Optionsmodells einen Konzernab- schluss erstellen muss. 5.2 Ordnungskriterien und Outputorientierung Es wird… …, Produktgruppen und Produkte des VWH und VMH4941 bzw. in Aufgabenbereiche.4942 Bei einer produktbereichsorientierten Gliederung ist für jeden Produktbereich, jede… …, sodass zwar Einnahmen und Ausgaben im VWH erscheinen, für Zwecke des Haushaltsausgleichs aber, wie in der Doppik, die Aufwendungen zu decken sind. Die…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Der Jahresabschluss kommunaler Gebietskörperschaften

  Schlussbemerkung

  Dr. Jörg Henkes

  …neue Sprache des Rechnungswe- sens die bis dahin aufgebaute Sprachverwirrung beseitigt werden. Ob das Heil in der Über- nahme der neuen Weltsprache des…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Steuerliche Gewinnermittlung nach dem Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz

  Immaterielle Vermögensgegenstände – Wäre es sinnvoll, § 5 Abs. 2 EStG aufzuheben?

  Univ.-Prof. Dr. Jochen Sigloch, Dipl.-Kfm. Stefan Weber

  …Weber, Universität Bayreuth 1. Problemstellung „`Immaterielle Anlagewerte` sind ewige Sorgenkinder des Bilanzrechts.“1 Diese Feststellung von Moxter… …gegenstände des Anlagevermögens: Wegen der schwierigen Identifizierbarkeit und schwer nachprüfbaren Bewertung gelten sie als höchst unsicher und dürfen daher… …im Jahr 1914 waren in der Rechtsprechung des Reichsgerichts mit dem Aktivierungsverbot für originäre immaterielle Vermögens- gegenstände erste… …Aktivierung nicht in das subjektive Ermessen des Kaufmannes zu stellen und damit die Gefahr der Aktivierung nicht… …Der deutsche Gesetz- geber machte von dieser Möglichkeit im Rahmen der Neuordnung des HGB aber kei- nen Gebrauch, sondern legte in der Rechtstradition… …des § 133 Abs. 5 AktG im neu geschaffenen Handelsgesetzbuch 1985 verschärfend das derzeit generell gültige Ak- tivierungsverbot für originäre… …selbst ge- schaffene immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens vor: For- schungskosten unterliegen einem strikten Aktivierungsverbot… …, Entwicklungskosten hingegen sind aktivierungspflichtig, soweit sie einem originären immateriellen Ver- mögensgegenstand des Anlagevermögens zugeordnet werden können… …Richtlinie des Rates vom 25. Juli 1978, ABl. 1978 Nr. L 222/11: Art. 9 Aktiva C I 1, Art. 37 Abs. 1 S. 1 i.V.m. Art 34 Abs. 1a) und Abs. 1b)… …F+E-Kosten 3.2. Bestandsaufnahme derzeit geltender Regelungen 3.2.1. Originäre immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens nach HGB Für…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Steuerliche Gewinnermittlung nach dem Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz

  Vermögensgegenstand und Wirtschaftsgut – Veränderung der Aktivierungskriterien durch das BilMoG?

  Univ.-Prof. Dr. Holger Kahle, Dipl. oec. Simone Günter

  …Regierungsentwurf (RegE) des BilMoG intendiert eine maßvolle Annäherung des Handelsbilanzrechts an die IFRS.1 Das „modernisierte“ HGB-Bilanzrecht soll zu ei- nem… …handhaben ist.2 Die Informationsfunktion des Jahresabschlusses soll durch die Re- form des HGB gestärkt werden. Auch nach der Umsetzung des RegE wird eine we-… …sentliche Funktion des handelsrechtlichen Jahresabschlusses die Ausschüttungsbe- messung sein.3 Als weiterer „mittelstandsfreundliche[r] Eckpfeiler der… …induzierten Änderungen des Handelsbilanzrechts vorbehaltlich zwingender steuerrechtlicher Vorschriften und des steuerlichen Bewertungsvorbehalts (§ 5 Abs. 6… …EStG) auf die steuerliche Gewinner- mittlung auswirken.6 Die im Rahmen des BilMoG vorgesehenen Änderungen könnten somit Auswirkun- gen auf die… …der Aktivierungsfähigkeit führt. Dazu erfolgt in Punkt 2. zunächst eine Bestandsauf- nahme nach geltendem Recht, indem die Abgrenzung der Begriffe des… …Breithecker/Klapdor/Rokitta (2007), S. 145 ff.; Kahle (2006), S. 87 ff. Vermögensgegenstand und Wirtschaftsgut 70 genstandes und des Wirtschaftsgutes nach dem… …Fachschrifttum und der Rechtspre- chung des BFH aufgezeigt wird. In Punkt 3. werden die neuen Rechtsregeln des Bil- MoG bezüglich der Aktivierungsfähigkeit… …erörtert und diskutiert, ob es durch die An- näherung des HGB an die IFRS künftig zu einer „schleichenden“ Veränderung der Aktivierungskriterien kommen… …enthalten hat, soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt (§ 246 Abs. 1 HGB). Die Auswirkungen des Realisationsprinzips gehen aber nicht so weit, dass…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Steuerliche Gewinnermittlung nach dem Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz

  BilMoG – Überblick über die Änderungen einzelabschlussrelevanter Vorschriften und Auflistung der Durchbrechungen des Maßgeblichkeitsprinzips

  Univ.-Prof. Dr. Volker Breithecker

  …1 BilMoG – Überblick über die Änderungen einzelabschluss- relevanter Vorschriften und Auflistung der Durchbrechungen des Maßgeblichkeitsprinzips… …zur Modernisierung des Bilanzrechts (Bilanz- rechtsmodernisierungsgesetz – BilMoG) ist seit dem 21. Mai 2008 veröffentlicht.1 Dieser hat gegenüber dem… …moderne Bilanzierungsgrundlage“ heißt es im ersten Satz der Zielset- zung des BilMoG, das – nach eigenem Bekunden – sinnvolle Rechnungslegungsnor- men aus… …steuerlicher Sicht interessieren hier vor dem Hintergrund des Verhältnisses der Steuerbilanz zur handelsrechtlichen Rechnungslegung lediglich die Regelungen zum… …den anschließend im 2. Kapitel im Einzelnen kurz vorgestellt. Als ein wesentlicher Vorteil des Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz sieht der Refe-… …rentenentwurf die Beibehaltung der „Eckpunkte des HGB-Bilanzrechts – die HGB- Bilanz bleibt Grundlage der Ausschüttungsbemessung und der steuerlichen Gewinn-… …Anhang, S. 25-30. 4 Die nach Ansicht von Siegel (2008a), S. 321, nie zeitgemäß waren. 5 BMJ (2008), S. 1. Überblick BilMoG und Durchbrechungen des… …Nachweisen. 12 Vgl. zu diesem Tenor auch in diesem Band Scheffler (2008), S. 245-246. Überblick BilMoG und Durchbrechungen des Maßgeblichkeitsprinzips… …3 2. Einzelabschlussrelevante Änderungen Die Änderungen des handelsrechtlichen Einzelabschlusses betreffen im Wesentlichen die folgenden im… …Regierungsentwurf zum BilMoG enthaltenen Vorschriften.13 2.1. Änderungen des HGB Vorschrift Änderung durch BilMoG-Entwurf § 172 Abs. 4 „Bei der Berechnung des…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Steuerliche Gewinnermittlung nach dem Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz

  Maßgeblichkeit der Handels- für die Steuerbilanz de lege lata und de lege ferenda

  Univ.-Prof. Dr. Peter Bareis

  …schäftsvorfälle und über die Lage des Unternehmens vermitteln kann. Die Geschäfts- vorfälle müssen sich in ihrer Entstehung und Abwicklung verfolgen lassen“ (§ 238… …regelmäßig Abschlüsse zu machen, oder die ohne eine solche Verpflichtung Bücher führen und regelmäßig Abschlüsse machen, ist für den Schluss des… …den Entwürfen des BilMoG2 teilweise verändert werden: • § 238 HGB bleibt zwar ebenso wie § 243 HGB unverändert. Jedoch tritt inso- fern eine… …gegenstandslos werden wird.4 • Nach Art. 9 RefE BilMoG sollte § 5 Abs. 1 Satz 2 EStG als steuerliches Be- triebsvermögen „das nach § 264e Satz 4 des… …Gewinn- und Verlustrechnung in ihre Auslegung des § 5 Abs. 1 EStG i. V. m. § 4 Abs. 1 EStG einzubeziehen. Finanzrechtsprechung und Finanzverwaltung verstehen die Beschränkung… …auf die Bilanz wörtlich. Das wird durch den BilMoGE nicht geändert. Immerhin sollte nach dem Willen des Bundesjus- tizministeriums die –… …neuen § 242 Abs. 4 RegE HGB gemäß Bil- MoG wird die Anwendung der Absätze 1 bis 3 des § 242 HGB für diese Fälle ausgeschlossen. Nach der Begründung zu §… …241a im RefE BilMoG (S. 91) soll diese Bestimmung den Betroffenen erlauben, lediglich eine Einnahmen-Überschussrechnung nach dem Vorbild des § 4 Abs. 3… …bezeichnete – Konzeption weitestgehend bestehen lassen, bleiben auch nach dem BilMoGE ernstliche Zweifel an der Fassung des Maßgeblichkeitsprinzips bestehen… …folgt eine kurze Skizze der h. M. zum derzeit geltenden Recht, die zeigt, wie fragwürdig die Rede von einer Maßgeblichkeit des Handelsrechts angesichts…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Steuerliche Gewinnermittlung nach dem Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz

  Vollkostenansatz ante portas: Die Neuregelung der bilanziellen Herstellungskosten nach dem Regierungsentwurf des BilMoG

  Univ.-Prof. Dr. Holger Karrenbrock

  …125 Vollkostenansatz ante portas: Die Neuregelung der bilanziellen Herstellungskosten nach dem Regierungsentwurf des BilMoG Univ.-Prof. Dr… …Financial Reporting Standards (IFRS) … - eine gleichwertige, aber einfachere und kostengünstigere Alternative zu bieten“1, sieht der Regierungsentwurf des… …Vollkostenansatz nach den IAS/IFRS anzunähern.2 Die damit einhergehende Beschränkung des Bilanzierungsspielraums im Rahmen der Zugangsbewertung selbst erstellter… …Einrichtungen des Betriebs, für freiwillige soziale Lei- stungen und für betriebliche Altersversorgung (§ 255 Abs. 2 Satz 3 HGB-E). Darüber hinaus stellt sich… …. Herstellungskosten nach dem Entwurf des BilMoG 126 Ziel der nachfolgenden Ausführungen ist es vor diesem Hintergrund, die geplante Neufassung von § 255 Abs. 2… …gemessene Teile der Materialgemeinkosten, der Fertigungsgemeinkosten und des Werteverzehrs des Anlagevermögens, soweit dieser durch die Fertigung veranlasst… …Zeitraum der Herstellung entfallenden Kosten der allgemeinen Verwaltung sowie angemessener Aufwendungen für soziale Einrichtun- gen des Betriebs, für… …Definition des Herstellungskosten- begriffs noch eine Aufzählung der Herstellungskostenbestandteile enthält, bestimmt sich der Umfang der steuerlich… …Herstellungskostenbewertung in der Steuerbilanz. Herstellungskosten nach dem Entwurf des BilMoG 127 Die Gesetzesbegründung trifft zur Klärung dieser Frage unmittelbar… …vante Änderung des handelsrechtlichen Herstellungskostenbegriffs beabsichtigt ist. Die Herstellungskosten im Sinne von § 255 Abs. 2 HGB-E umfassen…

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