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• eBook-Kapitel aus dem Buch Unternehmensnachfolge

  Privatveranlasste Liquiditätsprobleme im Nachfolgeprozess – insbesondere Zugewinnausgleichsansprüche und Pflichtteilsansprüche –

  Romana Traichel

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 239 Obwohl sich der Unternehmer dessen häufig nicht bewusst ist, ist der Fortbestand des Unternehmens nicht nur von der Konkurrenz, dem sich rasch… …Ausgleichsforderun- gen oder Unterhaltsansprüche stellt, die den Liquiditätsbedarf des Unternehmers dermaßen steigern, dass er zu Entnahmen aus dem Unternehmen… …gezwungen ist, die ein unternehmerisch vernünftiges Maß überschreiten, – dass Kinder den Versterbensfall des Unternehmers zum Anlass nehmen, latente… …Streitigkeiten und Animositäten endlich, dann aber zulasten des Unternehmens- vermögens austragen zu können. Neben der Vorsorge, dass ein Unternehmen sich… …verpflichtet, die Hälfte der Differenz des beiderseitigen Wertzuwachses dem ande- ren Ehegatten auszugleichen. Dieser Zugewinnausgleichsanspruch ist… …als „Gü- tertrennung mit Ausgleich des ehezeitlichen Zugewinns“ bezeichnen. Aus dem Grundsatz der Vermögenstrennung folgt zum einen, dass kein Ehegatte… …über das Vermögen des anderen verfügen kann, es sei denn, er ist hierzu von dem anderen ermächtigt worden. Auf der anderen Seite kann jeder Ehegatte über… …sein Vermögen grundsätzlich frei verfügen. Die selbstständige Verwaltung und Nutzung des jeweiligen Vermögens durch jeden Ehegatten ist jedoch… …BGB, eingeschränkt. § 1365 Abs. 1 Satz 1 BGB verlangt die Einwilligung eines Ehegatten bei Ver- pflichtungen des anderen Ehegatten über sein Vermögen… …im Ganzen – damit ist die Verfügung über das Gesamtvermögen und/oder einzelne Vermögensgegenstände im Wert von ca. 90 % des Gesamtvermögens gemeint…

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  Besonderheiten der Unternehmensnachfolge bei Personengesellschaften

  Dr. Dietmar Weidlich

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 243 3.3 Fortsetzung der Gesellschaft mit einem oder mehreren Erben des verstorbenen Gesellschafters (Nachfolgeklauseln)… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 249 3.3.6 Zuwendung im Wege des Vermächtnisses . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 250 3.4 Pflichtteilsansprüche… …, da der Inhalt des Gesell- schaftsvertrags den Gestaltungsspielraum für die Verfügung von Todes wegen vor- gibt. Bereits beim Abschluss des… …der Personengesellschaft ist gemäß der Vor- schrift des § 717 Satz 1 BGB ein Gesellschaftsanteil zu Lebzeiten eines Gesellschaf- Weidlich 242… …manditgesellschaft sowie der Tod eines Gesellschafters einer Partnerschaftsgesell- schaft grundsätzlich zum Ausscheiden des verstorbenen Gesellschafters.1 Im Inter-… …esse der Erhaltung der Gesellschaft wird diese nicht aufgelöst, sondern von den verbleibenden Gesellschaftern fortgesetzt. Der Anteil des verstorbenen… …Auflösung der Gesellschaft ist auch der im Gesetz vorgesehene Regelfall nach § 727 Abs. 1 BGB beim Tod des Ge- schäftsinhabers einer stillen Gesellschaft bzw… …mit den Erben des verstorbenen Gesellschafters fortgeführt (§§ 177, 234 Abs. 2 HGB). In denjenigen Fällen, in denen der Tod eines Gesellschafters die… …in das Liquidations- stadium ein. Die Auflösung führt zu einer Änderung des Gesellschaftszwecks, der von nun an nur noch auf Abwicklung und Beendigung… …einen ent- sprechenden Beschluss wieder als werbende Gesellschaft fortgesetzt werden. An die Stelle des verstorbenen Gesellschafters tritt dessen Erbe…

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  Zivilrechtliche Aspekte der Unternehmensnachfolge bei Kapitalgesellschaften

  Dr. Michael Sommer

  …Gesellschaftsvertrag keine Nachfolgeregelungen enthält, bleibt es beim Grundsatz des § 15 Abs. 1 GmbHG: Der Geschäftsanteil geht mit dem Tode des Gesellschafters auf den… …bestrebt, den Ge- sellschafterkreis im Fall des Todes eines Mitgesellschafters auf bestimmte Personen zu beschränken und einer Zersplitterung des Anteils… …im Gesellschaftsvertrag, die die Gesellschaf- ternachfolge für den Fall des Todes eines Gesellschafters festlegen. Dabei wird der Begriff… …. Zwar können die Gesellschafter weder die Vererblichkeit des Geschäftsanteils durch die Satzung ausschließen, noch eine unmittelbare Sonderrechtsnachfolge… …außerhalb der erbrechtlichen Nachfolge anordnen. Jedoch kann die Satzung für die Zeit nach dem Erbfall bindende Regelungen für das weitere Schicksal des… …. 3.2). Ausgehend vom Leitbild des § 15 Abs. 1 GmbHG kann eine einfache Nachfol- geklausel i. e. S. lauten: „Im Fall des Todes eines Gesellschafters… …eine differenzierte Regelung für den Fall des Todes eines Gesellschafters treffen, oder mindestens mit Vertreterklauseln (siehe unten Ziff. 2.5). 2.2… …Einziehungsklauseln 2.2.1 Voraussetzungen Der Gesellschaftsvertrag kann bestimmen, dass der Geschäftsanteil nach dem Tod des Gesellschafters von der Gesellschaft… …Beschluss über die Einziehung eines Geschäftsanteils ist nichtig, wenn bereits bei der Beschlussfassung feststeht, dass die Entschädigung des Gesellschafters… …einträchtigung des Stammkapitals erfolgt (BGH, DStR 1997, 1336). Allerdings kann in der Satzung das sofortige Wirksamwerden der Einziehung mit Beschlussfassung…

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  Nießbrauch an Personen- und Kapitalgesellschaften – zivilrechtliche und steuerrechtliche Aspekte –

  Dr. Kai Greve

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 275 3.1 Schenkungsteuerliche Fragen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 275 3.2 Die Bewertung des… …für Altfälle auch danach geltenden Rechtslage2 war bei einem Vorbehaltsnießbrauch für den Schenker bzw. dem Vorbehalt zuguns- ten des Ehegatten des… …Schenkers der Wert des Nießbrauchs schenkungsteuerlich nicht absetzbar, obwohl der Beschenkte nach § 10 ErbStG in dem Umfang des Nießbrauchswertes nicht… …bereichert war. § 25 ErbStG a. F. war insoweit lex specialis. Die auf den Wert des Nießbrauchs entfallende Steuer wurde lediglich zinslos gestun- det, wenn der… …dem Erlöschen des Nießbrauchs bzw. der Veräußerung des belasteten Vermö- gens (§ 25 Abs. 1 Satz 2 bzw. § 25 Abs. 2 ErbStG a. F.). Mit dem Abzugsverbot… …ihrem vollen Wert trotz günstiger Bewertungsregeln hinsichtlich des Geschenkten ungerechtfertigte Steuervorteile erlangte. Zum 01. 01. 2009 war zur… …und forstwirtschaftlichem Vermögen gilt ein „modi- fizierter Verkehrswert“) anzusetzen. Hierdurch war der Sinn des § 25 ErbStG a. F. entfallen. Die… …Vorschrift wurde ersatzlos gestrichen. Auch in Fällen der Schenkung unter Vorbehaltsnießbrauch gilt daher nun das schenkungsteuerliche Nettoprinzip des § 10… …ErbStG. Der Nießbrauch kann mit seinem Kapitalwert vom Wert des ge- schenkten Vermögens steuermindernd abgezogen werden. 2. Zivilrecht 2.1 Allgemeines Ein… …, unübertragbar (§ 1059 BGB) und unvererblich (§ 1061 BGB). Die Ausübung des Nießbrauchs kann allerdings, wenn dies nicht durch die Nießbrauchsabrede dinglich…

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  Unternehmensnachfolge durch Verkauf des Unternehmens

  Dr. Cornelius Weitbrecht

  …Weitbrecht 283 Unternehmensnachfolge durch Verkauf des Unternehmens Dr. Cornelius Weitbrecht Inhalt: Seite 1. Interessenlage und… …einzugehen, – zu einem klar definierten Zeitpunkt aus der Verantwortung auszuscheiden. Die Interessen des Erwerbers andererseits hängen nicht unwesentlich… …bezahlen, um diesen womöglich (teilwei- se) aus dem Cashflow des Unternehmens zu bestreiten. Der Suche nach einem geeigneten Käufer muss, von Glücksfällen… …von innerhalb oder außerhalb des Unternehmens und, sofern die eigene Ethik nicht entgegensteht, auch Konkurrenten. Jede Klientel besitzt ihre eigene… …bis dahin besprochen wurde, festgehal- ten, nicht selten auch weitere Details des Kaufvertrages. Zwar stellt der Letter of In- tent für die… …„auf Herz und Nieren“, indem er in die für ihn wichtigen Dokumente und Materialien des Unter- nehmens Einblick nimmt. Der Aufwand, der damit auch für den… …Verkäufer verbun- den ist, und die Beeinträchtigung des Alltagsgeschäfts darf nicht unterschätzt wer- den. Das gilt erst recht, wenn dem Käufer und seinen… …gehalten werden kann, müssen diese Personenkreise durch angemessene Kommunikation auf den geplanten Verkauf des Unternehmens vorbereitet werden. Das ist… …, problematisch. Weitbrecht 285 Unternehmensnachfolge durch Verkauf des Unternehmens 2. Ausgewählte Themen der Vertragsgestaltung 2.1 Vertragsart/share deal… …Meyer-Scharenberg/Meyer-Scharenberg Ziff. 1). 2.1.1 Asset deal Beim asset deal handelt es sich um die Übertragung des Unternehmens als solches durch Übertragung der einzelnen…

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  Stiftungen und Unternehmen

  Thomas Wachter

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 291 1.1 Renaissance des Stiftungswesens . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 291 1.2 Motive für die… …des Stiftungszwecks . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 298 4.3 Stiftungsorgane… …Renaissance des Stiftungswesens Das Stiftungswesen hat in Deutschland in den letzten Jahren eine erfreuliche Ent- wicklung genommen. Die Zahl von… …Verwirklichung des Stiftungszwecks selbst gestalten und kon- trollieren. – Verwirklichung einer Idee: Die Stiftung ist eine ausgezeichnete Organisations- form, um… …(nach Beendigung des Berufslebens) eine neue, erfüllende Aufgabe. – Gesellschaftliche Anerkennung: Stifter und Stiftungen genießen zu Recht hohes Ansehen… …Stiftung zu Lebzeiten, kann er diese Anerkennung noch selbst erfahren. – Schutz des Vermögens: Eine Stiftung hat keine Eigentümer oder Gesellschafter. Mit… …einer Stiftung kann der Stifter sein Vermögen daher dauerhaft als Einheit erhalten. Eine Zersplitterung des Vermögens wird dadurch ausgeschlossen. –… …vorhanden sind. Die Zweckbindung des Stiftungsvermögens vermeidet Nachlassstreitigkeiten zwischen mehreren Erben. – Außendarstellung: Mit der Errichtung… …sichtbar machen. Das positive Image der Stiftung kann im Einzelfall zugleich im Rahmen des Marketings von Privatper- sonen oder Unternehmen genutzt werden… …Errichtung einer Stiftung eine interessante Alterna- tive darstellen. Vielfach soll mit einer Stiftungslösung zugleich die Selbstständigkeit des Famili-…

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  Besonderheiten der Unternehmensnachfolge mit Auslandsbezug

  Dr. Susanne Frank

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 305 2. Rechtsprobleme des internationalen Erbfalls . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 307 2.1 Anwendbares Recht… …. Grundzüge des internationalen Erbrechts aus deutscher Sicht. . . . . . . . . . . . . . . . . . 310 3.1 Erbstatut… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 311 3.1.3 Vorrang des Einzelstatus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 311 3.1.4 Umfang… …des Erbstatus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 312 3.2 Erb- und Gesellschaftsrecht… …Staatsange- hörigkeit des Unternehmers oder seiner potentiellen Nachfolger, seines Wohnsitzes oder einer Betriebsstätte im Ausland oder auch nur der Belegenheit… …schnellere Fortbewegungsmöglichkeiten; ferner wird im privaten wie im betrieblichen Bereich ein immer erheblicherer Teil des Vermögens ins Ausland verlagert… …Regelungen auf den Sohn überträgt, hat er die Idee, mit beiden Kindern einen Erbvertrag abzuschließen des Inhalts, dass im Falle seines Todes der Sohn das… …Tochter sein Unternehmen sowie den gesamten Grundbesitz er- hält. Beispiel 3: Das Vermögen des deutschen Fabrikanten F mit Wohnsitz in Ontario/Kanada… …Auskunft, ob gegebenenfalls die Pflicht- teilsansprüche des Sohnes ausgeschlossen werden können. Beispiel 4: Der deutsche Industrielle I hat seinen Wohnsitz… …des Schweizer Rechts beschrän- ken? Beispiel 5: Unternehmer U verstirbt während seines Urlaubs auf den Bahamas. In seinen Reiseun- terlagen findet sich…

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  Nachfolgerelevanter Anpassungsbedarf von GmbH- Gesellschaftsverträgen und Verfügungen von Todes wegen durch das MoMiG

  Dr. Lilian Klewitz-Haas

  …des Stimmrechts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 326 2.6 Einziehung der von Todes wegen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 329 1. Einführung Am 01. 11. 2008 ist das „Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Abschaffung von Missbräuchen“ („MoMiG“) in Kraft getreten… …. Das Gesetz ist die bislang bedeutendste Reform des GmbH-Rechts und findet grundsätzlich sowohl auf alle bereits vor dem 01. 11. 2008 bestehenden als… …auch auf alle seit dem 01. 11. 2008 gegründeten GmbHs Anwendung. Wie sich bereits aus dem Namen des Ge- setzes ergibt, verfolgt das MoMiG zwei vorrangige… …Ziele: Zum einen die Moderni- sierung und Vereinfachung des GmbH-Rechts mit dem Ziel, die Attraktivität der GmbH gegenüber ausländischen… …GmbH-Gesellschaftsverträgen und etwaigen letztwilligen Verfügungen des Unternehmers erforderlich. 2. Anpassungsbedarf von Gesellschaftsverträgen 2.1 Erwerb von… …vorsehen. Stirbt ein GmbH-Gesellschafter, war es nach der bisherigen Rechtslage so, dass der Erbe des GmbH-Gesellschafters seine Rechte als neuer… …Gesellschafter unmittel- bar wahrnehmen konnte. Eine Anmeldung des Erben gegenüber der Gesellschaft war nicht erforderlich, denn eine solche war von Gesetzes wegen… …zur Aktualisierung und Einreichung der Gesellschafterliste auch bei an- derweitiger Kenntnis des Geschäftsführers von den Veränderungen im Gesellschaf-… …67 Abs. 2 AktG).4 Dort ist eine eigenmächtige Veränderung des Aktienregisters durch den Vorstand selbst dann unzulässig, wenn er sichere Kenntnis von…

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  Grundzüge des neuen Erbschaftsteuerrechts

  Reiner Dürr

  …Dürr 333 Grundzüge des neuen Erbschaftsteuerrechts Reiner Dürr Inhalt: Seite 1. Einleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 334 2. Bewertung des Erwerbs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 335 2.1 Bewertung noch… …Leistungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 335 2.3 Bewertung des… …Grundvermögens . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 335 2.4 Bewertung des Betriebsvermögens… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 337 2.5 Bewertung des land- und forstwirtschaftlichen Vermögens . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 339 3. Neue Freibeträge, Bewertungsabschläge… …Begünstigung für Betriebsvermögen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 341 3.2.2 Umfang der Regelverschonung des Betriebsvermögens… …des Reformgesetzes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 348 4.7 Anwendungs- und Übergangsvorschriften… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 349 4.8 Anwendung des neuen § 13 a ErbStG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 349 5. Weitere Gestaltungsansätze… …des Bundesverfassungsgerichts bekannt, wonach dieses das Erbschaftsteuergesetz in seiner bisherigen Form als verfassungswidrig ein- stufte, weil es die… …Dezember 2007 einen ersten Gesetzent- wurf beschlossen, der bereits wesentliche Teile des späteren Reformgesetzes enthielt. Am 15. 02. 2008 erfolgte die…

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  Steuerliche Bewertung des Unternehmensvermögens

  Michael Schlecht

  …Schlecht 355 Steuerliche Bewertung des Unternehmensvermögens Michael Schlecht Inhalt: Seite 1. Vereinfachtes Ertragswertverfahren… …unzutreffenden Ergebnissen führt, – oder dem im Standard S1 des Instituts der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e.V. (IDW) festgelegten Ertragswertverfahren… …Ertragsteueraufwand i.H.v. 30 % des Betriebsergebnisses zu kürzen ist. Aus den Betriebsergebnissen nach Steuern der letzten drei Geschäftsjahre ist der für die… …das gesamte Betriebsergebnis eines am Bewertungsstichtag noch nicht abgelaufenen Wirtschaftsjahres anstelle des drittletzten abgelaufenen… …Wirtschaftsjahres einzubezie- hen, wenn es für die Herleitung des künftig zu erzielenden Jahresertrags von Bedeu- tung ist. Der hieraus ermittelte Jahresertrag wird… …mit dem in § 203 festgeschriebenen Ka- pitalisierungsfaktor multipliziert zur Ermittlung des vorläufigen Ertragswerts. Der Kapitalisierungszinssatz… …Anleihen abzuleiten. Dabei ist auf den Zinssatz abzustellen, den die Deut- sche Bundesbank anhand der Zinsstrukturdaten jeweils auf den ersten Börsentag des… …für die Geschäftsjahre 2006–2008 Euro 1.000.000. Unter Anwendung des Kapitalisierungsfaktors von 12,33 ergibt sich für Erbschaften bzw. Schenkungen in… …2009 ein vorläufiger Ertragswert von Euro 12.330.000. Zur Ermittlung des Unternehmenswerts sind nunmehr noch nachfolgende Zu- rechnungen ggf… …. vorzunehmen: Schlecht 357 Steuerliche Bewertung des Unternehmensvermögens Vorläufiger Ertragswert + gemeiner Wert des nicht betriebsnotwendigen Vermögens…

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