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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2010

  Legal in Fernost

  Bekämpfung von Bestechung und ­Bestechlichkeit in der VR China – Ein Thema für Corporate Compliance
  

  RA Matthias Schroeder

  …Bestechung und ­Bestechlichkeit in der VR China – Ein Thema für Corporate Compliance RA Matthias Schroeder* Kaum ein größeres Unternehmen ist nicht auch schon… …in der VR China aktiv und auch mittelständische Unternehmen ­engagieren sich mittlerweile sehr stark in Asien. Was dabei nicht übersehen werden darf… …, ist die Tatsache, dass auch das Thema Corporate Compliance nicht vor den Landesgrenzen halt macht. Während Unternehmen und Konzerne zumeist bereits… …sehr bruchstückhaft. Der vorliegende Artikel soll wesentliche rechtliche Aspekte zum Thema Korruption aufgreifen und insofern ­einen Beitrag zum… …, CPI) 1 hat die VR China (ohne Hong Kong und Macao) ihren Rang gegenüber dem Vorjahr um 7 Plätze verschlechtert und liegt nun auf Rang 79, den es sich mit… …Burkina Faso und Swasiland sowie Trinidad und Tobago teilt. Zum Vergleich: Deutschland belegt Rang 14 und Neuseeland als am wenigsten korruptes Land Rang 1… …Bestechungssumme bei Regierungsbeamten und Vertretern staatseigener Betriebe von 2,53 Mio. RMB 2007 auf 8,84 Mio. RMB 2008 mehr als verdreifacht. Gleichzeitig ist… …das Durchschnittsalter der Beschuldigten um 2,5 Jahre auf 50,8 Jahre gesunken 2 . Die größte Zahl der Bestechungsfälle liegt im Bereich Immobilien und… …Hochbau, die größten Bestechungssummen summieren sich hingegen in den Bereichen Finanzen und Hande. Dass die Korruption bei der Preisentwicklung an den… …, Verluste in kurzer Zeit wieder auszugleichen. Unternehmen und Mitarbeiter waren in der Vergangenheit hohe Wachstumsraten gewohnt. Ein Rückgang des Wachstums…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2010

  Public Corporate Governance

  Zur Ausgestaltung und Vorbildfunktion staatlichen Handelns
  

  Stephan Gemkow

  …Management • ZCG 2/10 • 65 Public Corporate Governance Zur Ausgestaltung und Vorbildfunktion staatlichen Handelns Stephan Gemkow* Nach Jahrzehnten… …systematisches und festen Regeln folgendes Vorgehen des Staats ist dabei nicht unmittelbar erkennbar. Dies gilt sowohl für die Entscheidung, ob sich der Staat… …Unternehmens- und Beteiligungsführung (Beteiligungsgrundsätze) den Versuch unternommen, das Beteiligungsmanagement mit mehrheitlich öffentlicher Beteiligung des… …Governance Kodex ist das Kernelement der vom Bundeskabinett verabschiedeten „Grundsätze guter Unternehmens- und Beteiligungsführung im Bereich des Bundes“ und… …Vielzahl anderer Ziele – teilweise sogar gleichzeitig – zu verfolgen. Generell sollten die Ziele im Hinblick auf kurzfristige und langfristige Eingriffe des… …hierfür sind das Engagement bei Opel sowie die Unterstützung von Unternehmen durch den Wirtschaftsfonds Deutschland. Politik und Politiker verfolgen… …Steuergeldern, die Benachteiligung und die damit zusammenhängende Verdrängung von privatwirtschaftlichem Engagement (crowding-out) und eine ineffiziente… …allem Transparenz des staatlichen Handelns über den gesamten Zeitraum eines Engagements (Informationsfunktion) und gibt Empfehlungen zur Corporate… …wirtschaftlichen Handelns mit gutem Beispiel voran geht. * Stephan Gemkow ist Mitglied des Vorstands der Deutschen Lufthansa AG und Vorstandsvorsitzender der… …Gesellschaft von Freunden und Förderern des Berliner Center für Corporate Governance (BCCG) e.V. Der Beitrag basiert auf einem in 2009 gehaltenen Vortrag am…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2010

  Geschäfte und Fallstricke in China

  Compliance-Anforderungen an ausländische Investoren im Reich der Mitte
  

  RA Thomas Weidlich, RA Caroline Tang

  …ZRFC 2/10 58 Impulsbeitrag Keywords Arbeitsverträge Business Licence Schiedsklauseln CCC China-RoHS Geschäfte und Fallstricke in China… …Investitionsländer und bietet vielfältige Chancen für ausländische ­Unternehmen. Mit diesen Chancen gehen aber auch Risiken einher, die oftmals unterschätzt oder im… …Eifer und der Begeisterung über die sich bietenden Chancen des chinesischen Marktes schlicht übersehen werden. Erschwerend kommt hinzu, dass Chinas… …Rechtssystem und Rechtsdurchsetzung trotz der in den letzten Jahren zu beobachtenden positiven Entwicklung in vielen Punkten weiterhin (teilweise erheblich)… …hinter westlichem Standard zurückbleibt. Intransparente, widersprüchliche Regelungen und sich überschneidende Kompetenzen sind leider immer noch verbreitet… …, und auch die Auslegung und Anwendung von Gesetzen durch die Behörden ist oft uneinheitlich und kann daher in manchen Fällen für das betroffene… …ausländische Unternehmen zu höchst unerfreulichen Ergebnissen führen. Umso wichtiger ist es, sich intensiv und frühzeitig mit Compliance-Anforderungen vertraut… …zu machen, um Haftungsrisiken zu vermeiden und den Erfolg einer Investition in China nicht zu gefährden. Der vorliegende Beitrag zeigt am Beispiel des… …Markteintritts, der Vertragsgestaltung sowie den Zertifizierungserfordernissen nach dem China Compulsory Certificate und den so genannten China-RoHS einige… …typischen Fallstricke auf, die bei einer Geschäftsaktivität in China auftauchen können und stellt dar, wie diese erfolgreich vermieden werden können. 1…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2010

  ZCG-Nachrichten

  …aktuellen Unternehmenszahlen, Ergebnisberichten und Informationen aus den Bereichen Corporate Governance, Mitarbeiter, Umwelt, Gesellschaft und… …Entrepreneurship ergänzt. Die Studie dokumentiert den Status quo der umfangreichen Nachhaltigkeitsziele und Maßnahmen unter Wahrung der ökonomischen Zielsetzungen… …. Der Bericht umfasst den Zeitraum vom 1.7.2008 bis zum 30.6.2009 und vervollständigt damit die E&Y-Berichterstattung in Form eines Geschäfts- und eines… …Aktiengesellschaften zur Zweckmäßigkeit und zu den Konsequenzen der neuen gesetzlichen Regelungen für ihre Aufsichtstätigkeit. Um der Aufsichtsrolle zukünftig besser… …, müssen ihre Transaktionen gründlich prüfen, die Kapitalbeschaffung bleibt schwierig, die Hürden für den Exit via IPO liegen deutlich höher und vor allem… …das Instrument des Kredithebels wird zurückhaltender genutzt werden. Als attraktive europäische Investitionen gelten Unternehmen aus Frankreich und… …Deutschland, insbesondere aus der Finanz- und Healthcare-Branche. Dabei ist jedoch nach den im Deloitte-Report „Upfront – the rules have changed; insights for… …von CVC Partners, kommen für die Kapitalbeschaffung bei kleinen und mittleren Deals vor allem Banken-Syndikate infrage, während bei größeren Vorhaben… …All-Equity-Deals geben. Problematisch ist, dass auch für viele Banken die Kapitalbeschaffung und damit für Investoren die Finanzierung über Kredithebel schwierig ist… …. Dementsprechend sind auch Mezzanine Funds weniger freigiebig und konzentrieren sich auf die Absicherung ihrer Portfolios. Eine Alternative dazu sind kapitalstarke…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2010

  Insolvenzrisiken

  Wie sich Unternehmen davor schützen können, Opfer zu werden
  

  Prof. Dr. Günter Janke

  …kommenden fünf Jahren jedes zehnte deutsche Unternehmen akut insolvenzgefährdet sein. Während Insolvenzverwalter und Inkasso-Unternehmen für 2009 rund 34.000… …nachgelagerte Unternehmen in den entsprechenden Logistik- und Serviceketten bis hin zu territorial verbundenen Zulieferern und Dienstleistern. Die renommierte… …Unternehmensberatung A.T.Kearny geht für 2009 über alle Branchen hinweg von einem krisenbedingten Umsatzrückgang von 12% und einem Gewinneinbruch von 22% aus, was… …bedeuten würde, dass allein die Top-100 -Unternehmen Deutschlands im vergangenen Jahr einen Umsatzrückgang von rund 125 Milliarden Euro und einen… …Gewinneinbruch von ca. 30 Milliarden Euro zu verkraften hatten 3 . Was schon große Unternehmen nur schwer und mit außergewöhnlichen Anstrengungen verkraften… …, bedeutet für mittelständische Unternehmen sehr schnell das Aus. Insolvenzen sind in den seltensten Fällen plan- oder vorhersehbar und aus bösem Willen… …herbeigeführt und auch die Unfähigkeit des Managements hält sich meist in Grenzen. Der Hauptauslöser von Insolvenzen ist schon seit längerer Zeit die schlechte… …Zahlungsmoral einzelner Unternehmen, die sich in manchen Fällen – wie z.B. im Bausektor – bei einzelnen Auftragnehmern kumuliert und dann wiederum als… …Dominoeffekt teilweise verheerende Insolvenz-Auswirkungen auf die gesamte nachfolgende Lieferanten-Kette hat. Insofern – und dies verdeutlicht die Ambivalenz der… …bzw. vermeiden. Bei nicht wenigen Unternehmen machen kurzfristige Forderungen (meist aus Warenlieferungen und Leistungen) durchschnittlich rund ein…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2010

  Strafbare Handlungen durch Unterlassen – Gefahren für Aufsichtsräte und Compliance-Verantwortliche

  Betriebswirtschaftliche Anmerkungen zum BGH-Urteil vom 17.7.2009
  

  Karl-Heinz Withus

  …Recht • ZCG 2/10 • 71 Strafbare Handlungen durch Unterlassen – Gefahren für Aufsichtsräte und Compliance- ­Verantwortliche Betriebswirtschaftliche… …Unternehmen heraus begangen werden und zu erheblichen Nachteilen im Sinne von Haftungsrisiken oder Ansehensverlusten für das Unternehmen führen. Die… …gehört, ist nach diesem Gesetz nur dann strafbar, wenn er rechtlich dafür einzustehen hat, dass der Erfolg nicht eintritt, und wenn das Unterlassen der… …zwischen aus dem Unternehmen heraus erfolgten Straftaten und einer nicht hinreichenden Erfüllung ihrer Pflichten als Compliance-Officer (CO) hergestellt… …daher entsprechende Anpassungen bei den Arbeitsverträgen und Stellenbeschreibungen der Compliance-Mitarbeiter 6 . Die Frage, ob der vom BGH geäußerten… …Compliance-Verantwortlichen ausgesprochen hat, auch wenn z.B. Rübenstahl und Campos/Vogel diese Auffassung als zu weitgehend beurteilen 7 . * WP/StB/CPA Karl-Heinz Withus ist… …. 2546. 72 • ZCG 2/10 • Recht Haftungsrisiken und Compliance c Compliance-Management verfolgt keinen Selbstzweck, sondern dient der Einhaltung des… …. Campos/Vogel und anderen Experten ist insgesamt jedoch zuzustimmen, dass Unternehmen nicht in Betracht ziehen können, zunächst abzuwarten und auf eine… …Relativierung der BGH-Auffassung zu warten. Vielmehr muss geprüft werden, welche Maßnahmen geeignet und notwendig sind, um auch vor dem Hintergrund der vom BGH… …erinnert, dass Aufbau und Struktur von Compliance- Organisationen sich nicht vorrangig daran orientieren, die Beteiligten vor einer möglichen Strafverfolgung…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2010

  Windhundrennen der Gläubiger – Ein wachsendes Problem

  RA Dr. Philipp Fölsing

  …. Philipp Fölsing* Zwei aktuelle Urteile des LG München I und des OLG München geben Anlass zur Untersuchung der Dritthaftung des gesetzlichen Abschlussprüfers… …Befriedigung aller Anspruchsinhaber? 1. Die Entscheidungen des LG München I vom 14.03.2008 1 und des OLG München vom 12.11.2009 2 Die geprüfte GmbH erwarb von… …ihrer Schwestergesellschaft für 2.520 T€ vermeintliches Know-How und aktivierte den Kaufpreis als Patente in ihrer Bilanz. Zum Abschlussstichtag schrieb… …tatsächlichen wirtschaftlichen Wert des als Patente ausgewiesenen Know-Hows und dessen voraussichtliche Nutzungsdauer. Der gerichtliche Sachverständige in dem… …hätten zudem zu einem Verlust von rund 1 Million € geführt. Ausgewiesen und vom Prüfer testiert war hingegen ein Gewinn in Höhe von 475 T€. Die Liquidität… …noch zu 71 Prozent von flüssigen Mitteln und kurzfristigen Forderungen gedeckt. Die Quote verbesserte sich im Folgemonat zwar kurzfristig Dr. Philipp… …Fölsing auf 1,13. Danach lag sie jedoch nur noch bei 0,68, 0,56 und in dem Monat, in dem die Prüfungsgesellschaft ihren uneingeschränkten… …werde sich auch im kommenden Geschäftsjahr positiv entwickeln, stellte diese wegen Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung Antrag auf Eröffnung des… …Schuldnerin aktivierte Kaufpreis nach Abschreibung rund 12 Prozent der Bilanzsumme (2,2 Millionen von 17,8 Millionen €) ausgemacht hätte und somit wesentlich i… …InsO und somit gem. § 15a InsO insolvenzantragspflichtig, wenn sie nicht innerhalb von drei Wochen mindestens 90 Prozent ihrer fälligen Verbindlichkeiten…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2010

  Wirtschaftsprüfer-Haftung im BGH-Fokus

  Anderer Senat, schärfere Haftung? – Anmerkungen zur BGH-Entscheidung vom 10.12.2009
  

  Dr. Philipp Fölsing

  …, Pflichtverletzung und Berücksichtigung des vorsätzlichen Mitverschuldens der Geschäftsleitungsorgane des geprüften Unternehmens. 1. Das Urteil des VII. BGH-Senats zur… …Zahlungen an sich leistete. Zudem überzog der Geschäftsführer ein von ihm für die Klägerin eröffnetes Bankkonto in erheblichem Umfang und verwendete das Geld… …der Klägerin enthalten. Gleichwohl bestätigte der Geschäftsführer gegenüber dem beklagten Prüfer die Vollständigkeit der Buchführung und der… …einverstanden erklärt hätte. Aus dem Protokoll der Sitzung vom 21.4.1997, das dem Prüfer ebenfalls vorlag, ging jedoch hervor, dass in dieser Sitzung – und damit… …lehnte die Übertragung der Rechtsprechung zur Sekundärhaftung von Architekten, Rechtsanwälten und Steuerberatern auf den Jahresabschlussprüfer ab, da die… …Berufsbilder nicht vergleichbar seien. Der Abschlussprüfer agiere nämlich im öffentlichen Interesse und sei somit nicht nur seinem Mandanten verpflichtet 2 . Er… …Vertragslage hinsichtlich der offenbar vertragswidrig erhöhten Gehaltszahlungen hinweisen müssen 5 . Der BGH nahm jedoch gem. §§ 254 Abs. 1 und 31 BGB das… …München als Rechtsanwalt bei PKFO mit den Schwerpunkten Sanierung und Gesellschaftsrecht tätig. 1 BGH v. 10.12.2009 – VII ZR 42/08, ZIP 2010 S. 284, im… …suchte, gingen seine rechtswidrigen Handlungen ineinander über und minderten insgesamt den Schadenersatzanspruch 7 . Die Pflichtverletzungen des… …Geschäftsführers gegeben hätte, die sich dem beklagten Prüfer regelrecht hätten aufdrängen und denen er hätte nachgehen müssen 8 . Dennoch hielt er wegen des…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2010

  Hinweise zur Enforcement-Prüfung in der Geschäftsberichterstattung

  Eine empirische Untersuchung der HDAX 110-Unternehmen
  

  Prof. Dr. Klaus Henselmann, Martin Klein, Mark F. Schmidt

  …für Rechnungslegung (DPR) zwischen 2006 und 2008. Ihr ­Tätigkeitsbericht wird verglichen mit den Informationen, die HDAX 110 Unternehmen in ihren… …Geschäftberichten über die DPR-Prüfungen und deren Ergebnisse anführen. Hier ­lassen sich erhebliche Lücken feststellen. 1. Einleitung Das gesetzlich verankerte… …von Unregelmäßigkeiten zu unterbinden und andererseits reaktiv entstandene Unregelmäßigkeiten aufzudecken und zu bereinigen. 1 Dadurch soll das… …Vertrauen der Anleger in die Richtigkeit der veröffentlichten Unternehmensdaten und in die Integrität und Stabilität des deutschen Kapitalmarktes wieder… …veröffentlichungspflichtigen Fehler in der Rechnungslegung und Lageberichterstattung durchaus vorkommen können. 3 In letzter Zeit nimmt daher der Wunsch vieler Unternehmen nach… …. „Pre-Clearance-Verfahrens“ zukünftig ermöglicht werden, bereits im Rahmen des laufenden Abschlusserstellungsprozesses – und damit vor einer etwaigen Enforcement- Prüfung –… …Enforcement-Befunde in den Geschäftsberichten des Unternehmens das Vertrauen und die Risikoeinschätzung potentieller Investoren bereichert werden. Der vorliegende… …in der Rechnungslegung 2.1 Rechtliche Verankerung Am 8. Dezember 2003 stellten das Bundesministerium der Finanzen und der Justiz (BMF, BMJ) erstmals… …neuen Vorschriften der §§ 342b-e HGB wurden durch das Bil- KoG in das HGB aufgenommen und somit die gesetzliche Grundlage für das Enforcement-Verfahren… …der Grundsätze ordnungsgemäßer Buch- * Prof. Dr. Klaus Henselmann, Dipl.-Kfm. Martin Klein, Lehrstuhl für Rechnungswesen und Prüfungswesen, Rechts- und…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2010

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt

  …Recht • ZCG 2/10 • 83 Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt* Im Folgenden werden… …für die Unternehmensführung bedeutsame Entscheidungen besprochen, in denen sich die Wechselwirkungen von DCGK, Wirtschaftspraxis und Gesetzgebung… …und die Abberufung einer Hauptversammlungsleiters im Blickpunkt. 1. Interessenkonflikt eines ­Aufsichtsratsmitglieds 1.1 Übersicht: Vergabe von… …Interessen von Aufsichtsratskandidaten und damit auch über die beruflichen Beziehungen eines Rechtsanwalts zu der Gesellschaft haben 1 . Wie eine Entscheidung… …der Hauptversammlung führen 2 . 1.2 Sachverhalt Die Beklagte ist eine europäische Aktiengesellschaft und operiert auf dem Gebiet der Gesundheitsfürsorge… …. Am 8.5.2009 fand ihre ordentliche Hauptversammlung 2009 statt. Gegenstand der Tagesordnung waren u.a. die Entlastung des Vorstands und des… …beantwortet worden waren, erhob er Anfechtungsklage bezüglich der Beschlussfassungen zur Entlastung und zur Schaffung des genehmigten Kapitals. Die Klage wurde… …von Zustimmungen und Genehmigungen und Bezahlung für Rechtsanwaltsmandate fragt, so macht dies nach Auffassung des Gerichts erforderlich, die Daten der… …Zustimmungsbeschlüsse taggenau und jedenfalls den inhaltlichen Umfang der Mandate sowie deren Bezahlung zu benennen. Dies sei auch unter dem Gesichtspunkt zu bewerten… …, dass die Mandatierung von Rechtsanwaltskanzleien und weiteren Beratern, von denen Mitglieder im Aufsichtsrat einer Gesellschaft sitzen, nach der…

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