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• eBook-Kapitel aus dem Buch Praxisleitfaden Insolvenzreife

  Feststellung der Insolvenzantragspflicht

  Dr. Jochen Blöse, Dr. Heike Wieland-Blöse

  …Insolvenzneigung festzustellen ist. 1. Feststellung der Insolvenzantragspflicht Insolvenzreife einer juristischen Person oder von Gesellschaften ohne Rechtsper-… …___________________ 1 Vgl. Begr. RegE MoMiG, BT-Drucksache 16/6140, S. 55. Feststellung der Insolvenzantragspflicht 16 sellschaft vollständig verwirtschaftet… …faktischer Geschäftsführer, § 15a Abs. 1 InsO Bei juristischen Personen und Gesellschaften ohne Rechtspersönlichkeit besteht die Antragspflicht für die… …Mitglieder des Vertretungsorgans oder die Liquidatoren (§ 15a Abs. 1 Satz 1 InsO). Auch der faktische Geschäftsführer einer GmbH unterliegt nach h. M. der… …Insolvenzantrag zu stellen. Abs. 3 gilt im Gegensatz zu Abs. 1 nicht ___________________ 7 BGH, Urteil v. 21.03.1988 – II ZR 194/87, BGHZ 104, 44, 48. 8 BGH… …, Beschluss v. 28.10.2008 – 5 StR 166/08, BGHSt 53, 24, 26; OLG Dresden, Beschluss v. 16.04.1997 – 1 Ws 100/97, GmbHR 1998, 830; a. A. Baumbach/Hueck-Haas, §… …der GmbH obliegt dem Geschäftsführer bzw. den Ge- schäftsführern im Rahmen der Sorgfaltspflicht eines ordentlichen Geschäftsmannes nach § 43 Abs. 1… …Insolvenzantrag können sie der Gesellschaft nach § 43 Abs. 2 GmbHG haften. Bei verspätetem Antrag kommt eine Haftung u. a. nach § 64 Satz 1 GmbHG, § 823 Abs. 2… …BGB i. V. m. § 15a Abs. 1 InsO und eine strafrechtliche Verantwort- lichkeit nach § 15a Abs. 4 InsO in Betracht.22 1.4 Antragsfrist Spätestens drei… …Insolvenzantragspflicht 20 objektive Eintritt des Insolvenzgrundes soll ausreichen. Nach dem Wortlaut des § 15a Abs. 1 Satz 1 InsO, wonach spätestens drei Wochen nach…

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  Anknüpfungstatsachen für Anspruchstatbestände

  Dr. Jochen Blöse, Dr. Heike Wieland-Blöse

  …, dass jedes Gesellschafterdarlehen in der Insolvenz der Gesellschaft nachrangig gem. § 39 Abs. 1 Nr. 5 InsO ist. Im Hinblick auf diese grundlegende… …. Anknüpfungstatsachen für Anspruchstatbestände 22 2.1.1.1 Anfechtung nach § 135 Abs. 1 und 2 Gem. § 135 Abs. 2 InsO ist die Sicherung für ein der Gesellschaft vom… …zuzumuten die Verlustgefahr zu tragen, da er die Bedingungen für oder gegen den Erfolg der Gesellschaft setzt. Gem. § 39 Abs. 1 Nr. 5 InsO sollen… …würde die gesetzliche Regelung des § 39 Abs. 1 Nr. 5 InsO umgangen. Insbesondere deshalb wird dem Insolvenzver- walter das Anfechtungsrecht gewährt… …gilt, richtet sich nach § 39 Abs. 1 Nr. 5, Abs. 4 Satz 1 InsO. Nach der Regierungsbegründung sind dies die AG, GmbH, KGaA, die Genossenschaft sowie… …1 EGInsO sind auf vor dem 01.11.2008 eröffnete Insol- venzverfahren die vor Inkrafttreten des MoMiG geltenden gesetzlichen Vorschriften anzuwenden… …InsO geht § 135 InsO für Gesell- schafterdarlehen i. S. v. § 39 Abs. 1 Nr. 5 InsO oder ähnlichen Forderungen, im Hinblick auf deren Befriedigung oder… …Anteilserwerber für seinen Einsatz zur Sanierung der Gesellschaft durch Stärkung der Eigenkapitalbasis vor den Rechts- folgen von § 135 InsO und § 39 Abs. 1 Nr. 5… …wendung des § 135 Abs. 1 Nr. 2 InsO. Eine Abtretung vor Beginn der Frist führe dazu, dass der Zessionar Insolvenzgläubiger nach § 38 InsO sei.52 Ebenso… …anzusehen.57 § 39 Abs. 1 Nr. 5 InsO erfasst auch Darlehen verbundener Unternehmen i. S. d. § 15a AktG. Auch diese müssen bei wirtschaftlicher…

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  Probleme der vorsorgenden Prüfung

  Dr. Jochen Blöse, Dr. Heike Wieland-Blöse

  …47 Zweiter Teil: Probleme der Prüfung der Insolvenzreife 1. Probleme der vorsorgenden Prüfung Als vorsorgende Prüfung – oder auch Prüfung… …Datenmaterials als auch in der Datenerhebung selbst gege- ben sein. Die gesetzliche Insolvenzantragspflicht aus § 15a Abs. 1 und 3 InsO trifft die… …dieselben Verpflichtungen der Adressaten des § 15a Abs. 1 und 3 InsO gegeben wie in der kleinen GmbH, in der außer dem Geschäftsführer und… …mangelnde Sensibilität der i. S. des § 15a Abs. 1 und 3 InsO Antragsverpflich- teten ist regelmäßig Folge der vorstehend beschriebenen unzureichenden… …Datenbasis. Dabei ist zwischen den Antragsverpflichteten i. S. des § 15a Abs. 1, al- so den organschaftlichen Vertretern und den Verpflichteten i. S. des Abs… …Rechtshandlungen an- fechtbar, die für die Forderung eines Gesellschafters auf Rückgewähr eines Darlehens i. S. des § 39 Abs. 1 Nr. 5 InsO oder für eine… …einschneidenden zivilrechtlichen Haftungsvorschrift erfüllt, da zwangsläufig die tatbestandlichen Voraussetzungen des § 64 S. 1 GmbHG – für die AG: § 823 Abs. 2…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Praxisleitfaden Insolvenzreife

  Zahlungsunfähigkeit

  Dr. Jochen Blöse, Dr. Heike Wieland-Blöse

  …55 Dritter Teil: Verfahren zur Prüfung der Insolvenzreife 1. Zahlungsunfähigkeit 1.1 Normzweck Der Begriff der Zahlungsunfähigkeit ist in… …Abs. 1 InsO). Vor Einführung der Insolvenzordnung am 01.01.1999 wurde Zahlungsunfähig- keit in der Rechtsprechung und Literatur definiert als das auf… …Beseitigung der bestehenden Zweifelsfragen dringend geboten.211 1.2 Begriffsbestimmung Nach § 17 Abs. 2 Satz 1 InsO liegt Zahlungsunfähigkeit vor, wenn der… …Erfüllung zu verlangen, im Allgemeinen ergibt (ernsthaftes Einfordern).216 1.2.2 Objektives Zahlungsunvermögen Der Schuldner darf nach § 17 Abs. 2 Satz 1… …gesetzt werden soll, liegt ebenfalls keine Unmöglichkeit im Sinne von § 17 Abs. 2 Satz 1 InsO vor.218 Gleiches gilt, wenn ein solventer Schuldner in… …sich hierauf beruft.257 1.3.2 Zahlungsstockung So klar die Formulierung in § 17 Abs. 2 Satz 1 InsO auch gewählt und im Unter- schied zur… …benötigten Mittel zu leihen und hierfür – mit Blick auf die Regelung in § 15a Abs. 1 InsO – eine Frist von zwei bis drei Wochen (Prognosezeitraum I) als… …ausreichend erachtet (1. Leitsatz).268 Mithin liegt keine Zahlungsunfähig- keit vor, wenn der Schuldner innerhalb dieser Frist seine fälligen Verbindlichkeiten… …Urteilsbegründung wird zudem auf § 64 Abs. 1 GmbHG a. F. verwiesen, nach dem der Geschäftsführer einer GmbH spätestens 3 Wochen nach Eintritt der… …Schuldners weniger als 10 % seiner fälligen Gesamtverbindlichkeiten, kann zugunsten des Schuldners von Zahlungsfähigkeit ausgegangen werden (Regel- fall 1 / 2…

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  Drohende Zahlungsunfähigkeit

  Dr. Jochen Blöse, Dr. Heike Wieland-Blöse

  …Schuldner nach § 18 Abs. 1 InsO das Recht, einen Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens zu stellen. Wird bei einer juristischen Person oder einer… …Gesellschaft ohne Rechtspersönlichkeit der Antrag nicht von allen Mitgliedern des Vertretungsorgans gestellt, so ist § 18 Abs. 1 InsO nur anzuwenden, wenn der… …Bedeutung des Antragsrecht nach § 18 Abs. 1 InsO wird für die Praxis als sehr gering eingeschätzt.393 Begründet wird dies zum einen damit, dass sich Über-… …; Uhlenbruck-Uhlenbruck, § 18, Rz. 1. 394 Uhlenbruck-Uhlenbruck, § 18, Rz. 1; K. Schmidt/Uhlenbruck, GmbH in Krise-K. Schmidt, Rz. 5.41 und Rz. 5.49; MK-InsO-Drukarczyk… …, § 18, Rz. 52 ff.; Nickert/Lamberti-Nickert, S. 93, Rz. 210. 395 Uhlenbruck-Uhlenbruck, § 18, Rz. 1 und 27. Drohende Zahlungsunfähigkeit 98… …: (1) Betrachtungszeitpunkt und Betrachtungszeitraum; ___________________ 410 MK-InsO-Drukarczyk, § 18, Rz. 44. 411 Uhlenbruck-Uhlenbruck, § 18, Rz… …fällig werdende Zahlungspflichten andererseits. ad (1) Betrachtungszeitpunkt und Betrachtungszeitraum Hinsichtlich der Dauer der Planungsperiode ist… …für den Tatbestand der bestehenden Zahlungsunfähigkeit ein mehrstufiger Prozess vorgesehen. In Stufe 1 erfolgt eine Zeitpunktbetrachtung… …gekennzeichnet, dass entweder – ein in Stufe 1 zu erstellender Finanzstatus keine Unterdeckung aufweist, eine solche aber für die Zukunft erwartet wird, oder… …– ein in Stufe 1 zu erstellender Finanzstatus eine Unterdeckung aufweist, diese aber im Betrachtungszeitraum, der der Beurteilung von bestehender…

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  Überschuldung

  Dr. Jochen Blöse, Dr. Heike Wieland-Blöse

  …wahrschein- lich. Überschuldung 106 Bei einer juristischen Person tritt die Überschuldung als Eröffnungsgrund (§ 19 Abs. 1 InsO) neben die (drohende)… …Zahlungsunfähigkeit (§§ 17, 18 InsO). Nach § 19 Abs. 3 Satz 1 InsO gelten die Absätze 1 und 2 des § 19 InsO auch für Gesell- schaften ohne Rechtspersönlichkeit, wenn… …betriebswirtschaftlich unvermeidlichen Antizipation künftiger ___________________ 427 MK-InsO-Drukarczyk, § 19, Rz. 1. 428 Kölner Schrift-Haas, Kap. 40, Rz. 3. Dazu… …823 Abs. 2 BGB i.V.m. § 15a Abs. 1 InsO, § 64 Satz 2 GmbHG oder § 130a Abs. 2 Satz 1 Alt. 2 HGB auch die außerhalb des Prognosezeitraums liegende… …, 1289, 1291 f. 447 Siehe dazu Dritter Teil, Abschnitte 1. und 2. 448 Uhlenbruck-Uhlenbruck, § 19, Rn. 35 u. 40; Haußer/Heeg, ZIP 2010, 1427, 1428… …___________________ 450 K. Schmidt, DB 2008, 2467, 2467 ff; Kölner Schrift-Drukarczyk/Schüler, Kap. 2, Rz.75 ff.; KPB-Pape, § 19, Rz. 1 ff. 451 Ausführlichere… …(Eröffnungsbilanz, Bilanz) aufzustellen (§ 242 Abs.1 Satz 1 HGB). Da auch der Überschuldungsstatus auf die Gegenüberstellung von Ver- mögen und Schulden abstellt… …§ 248 HGB gestrichen wurde und nun gemäß § 248 Abs. 2 S. 1 HGB ein Ansatzwahlrecht besteht. Eine zweite Verteidigungsmöglichkeit besteht derzeit im… …Insolvenzgrundes.464 Nach § 93 Abs. 1 Satz 1 AktG hat sich die Unternehmensleitung mit der Sorg- falt eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters jederzeit… …Reinvermögensvorschau um- fasst und insbesondere im Zusammenhang mit der Going-Concern-Prämisse des § 252 Abs. 1 Nr. 2 HGB relevant ist. Während in Literatur und Praxis…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Kommunales Gemeinkostenmanagement

  Grundsachverhalte kommunaler Kosten- und Leistungsrechnung

  Rainer Isemann, Christian Müller-Elmau, Prof. Dr. Stefan Müller

  …15 1 Grundsachverhalte kommunaler Kosten- und Leistungsrechnung Leitfragen � Welcher Unterstützung bedarf die Verwaltungsführung? � Was leistet… …Planungs-, Realisierung- und Kontroll- informationen unterschieden werden. Diese müssen aus den entsprechenden ___________________ 1 Vgl. Lüder, K… …. Die KLR nimmt in Kommunen mindestens 5 Aufgaben im Rahmen des doppischen Haushaltskreislaufes war:13 1. Unterstützung der (doppischen)… …jeweiligen Leistungen ___________________ 15 Vgl. Müller, S./Papenfuß, U./Schaefer, C.: KVS 1, 2009, S. 87. 16 Vgl. Isemann, R./Müller, C./Müller, S… …Vgl. Müller, S./Papenfuß, U./Schaefer, C.: KVS 1, 2009, S. 26-28. 20 Vgl. Müller, S./Papenfuß, U./Schaefer, C.: KLR in der öffentlichen Verwaltung… …, U./Schaefer, C.: KVS 1, 2009, S. 139-145.…

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  Kommunale Kosten- und Leistungsrechnung auf Teilkostenbasis

  Rainer Isemann, Christian Müller-Elmau, Prof. Dr. Stefan Müller

  …: Abnehmende Nachfrage: Periode Kvar je Stück in € Kfix in € Absatz Stückkosten nach Voll- KoRe in € Quartal 1 1,00 50.000 23.000 3,17 Quartal 2… …Voll- KoRe in € Quartal 3 1,00 50.000 17.000 3,94 Quartal 4 1,00 50.000 20.500 3,44 Quartal 1 1,00 50.000 23.500 3,13 2.1.2 Beschaffung Die… …40.000,00 Erlöse je Stück in € 10,00 Abb. 2-4: Vollkostenproblematik und Bewertung Wie die Tabelle zeigt, sind die Herstellkosten pro Stück um 1 €… …2.000 Summe Primärkosten 394.000 10.000 44.500 47.000 Umlage Gebäude 1 10.000 3.000 3.000 Summe 1. Umlage 394.000 47.500 50.000…

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  Kommunales Kostenmanagement am Beispiel der Prozesskostenrechnung

  Rainer Isemann, Christian Müller-Elmau, Prof. Dr. Stefan Müller

  …Gehalt mit Pro- zessdauer. Ein Prozessmodell besteht aus den folgenden vier Hierarchie- stufen: 1. Aktivitäten, 2. Teilprozessen, 3. Hauptprozesse, 4… …wird in der nachfolgenden Abbildung aufge- zeigt: Abb. 3-2: Struktur des Geschäftsprozesses Geschäftsprozess 1 Hauptprozess 1 Hauptprozess 3… …Hauptprozess 2 Zusammenfassung zu Hauptprozessen Teilprozess 1.1 Teilprozess 1.1 Teilprozess 1.1 Kostenstelle 1 Teilprozess 2.1 Teilprozess 2.1… …Teilprozessen Geschäftsprozess 1 Hauptprozess 1 Hauptprozess 3 Hauptprozess 2 Geschäftsprozess 1Geschäftsprozess 1 Hauptprozess 1 Hauptprozess 3… …Teilprozess 1.1 Teilprozess 1.1 Kostenstelle 1 Teilprozess 2.1 Teilprozess 2.1 Teilprozess 2.1 Teilprozess 2.1 Teilprozess 2.1 Teilprozess 2.1… …folgender Formel: Formel 3-4 � �� n i ii anteilZuordnungsskostenTeilprozeslmilmisskostenHauptproze 1 )( für n = Anzahl zugehöriger Teilprozesse i… …anteilZuordnungsskostenTeilprozesgesamtesskostenHauptprozeGesamte 1 _ für n = Anzahl zugehöriger Teilprozesse i = jeweiliger Teilprozess In dem Beispiel der Theaterinszenierung kann folgender Auszug… …Anzahl Bühnenbild 1 8.250,00 8.250,00 Bühnenbild Auf-, Um- und Abbau Anzahl Aufführun- gen 12 175,60 2.107,20 Durchführung Veranstaltung (Feuerwache… …lenkostenKostenstelanteilZuordnungsskostenTeilprozesgesamte 1 1 1 ,, )( für m = Gesamtzahl der Hauptprozesse h n = Anzahl der zum Hauptprozess h zugehörigen Teilprozesse u = Anzahl der zum… …0 1 1 2 Bühnenbild Aus-/Um-/Abbau 5 8 12 25 Abb. 3-7: Anzahl der Kostentreiber je Hauptkostenstelle Nachdem nun alle Daten für die Berechnung…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Kommunales Gemeinkostenmanagement

  Datenbeschaffung zur Ausgestaltung der Plankostenrechnung und Haushaltsplanung

  Rainer Isemann, Christian Müller-Elmau, Prof. Dr. Stefan Müller

  …eliminieren. Wie 1, jedoch bei zu- nehmend instabiler Um- welt. Wie bei einfacher Trendextrapolation, zusätzliche Spezi- fikation des gleiten- den…