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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2011

  Aufsichtsratshaftung in der Insolvenz

  Insolvenzverwalter contra Aufsichtsrat: Die BGH-Entscheidung vom 9. 6. 2011 und ihre Bedeutung für die Praxis
  

  Dr. Philipp Fölsing

  …Recht • ZCG 6/11 • 273 Aufsichtsratshaftung in der Insolvenz Insolvenzverwalter contra Aufsichtsrat: Die BGH-Entscheidung vom 9. 6. 2011 und ihre… …Bedeutung für die Praxis Dr. Philipp Fölsing* In seinem Beschluss vom 9.6.2011 beschäftigte sich der BGH mit der Darlegungs- und Beweislast im… …Insolvenzanfechtungsprozess gegen ein Mitglied des Aufsichtsrats. Er lehnte es ab, dem Aufsichtsratsmitglied die Kenntnis von der (drohenden) Zahlungsunfähigkeit seiner… …Gesellschaft schon allein aufgrund der regelmäßigen Berichtspflicht des Vorstands über die wirtschaftliche Lage gem. § 90 AktG zu unterstellen. Vielmehr müsse… …der Insolvenzverwalter zu der vermeintlichen Kenntnis des Aufsichtsrats konkret vortragen. Nachfolgend soll untersucht werden, welche Bedeutung die… …Ausführungen des BGH für die Aufsichtsratshaftung in der Insolvenz gem. §§ 116 Satz 1, 93 Abs. 3 Nr. 6 AktG haben. 1. Gegenstand des BGH- Beschlusses vom 9. 6… …. 2011 1 In dem vorliegenden Fall bestand der Aufsichtsrat eines Technologieunternehmens aus einem Rechtsanwalt, dem Geschäftsführer und… …Mehrheitsgesellschafter eines Partnerunternehmens sowie dem Vertreter einer Venture-Capital-Gesellschaft, die an dem Unternehmen beteiligt war. Der Beteiligungsvertrag sah… …vierteljährliche Berichtspflicht des Vorstands gem. § 90 Abs. 1 Nr. 3, Abs. 2 Nr. 3 AktG hinaus. Der Geschäftspartner verkaufte dem Technologieunternehmen ca. ein… …vertraglich vereinbarten Kaufpreis. Zu diesem Zeitpunkt drohte dem Unternehmen bereits die Zahlungsunfähigkeit gem. § 18 InsO. Deshalb nahm der…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2011

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Dr. Denis Gebhardt

  …Übersicht: Voraussetzungen der betrügerischen Kapitalerhöhung Von einer betrügerischen Kapitalerhöhung spricht man, wenn potenzielle Aktionäre mit dem Ziel… …angesprochen werden, nach einer Kapitalerhöhung neue Aktien einer AG zu zeichnen, wobei von vornherein feststeht, dass die Vermögensverfügung der Zeichnung der… …Aktien unmittelbar zu einer nicht durch Zuwachs ausgeglichenen Minderung des wirtschaftlichen Gesamtwertvermögens des Verfügenden führt (Prinzip der… …Gesamtsaldierung) und dies von den Handelnden auf der Seite der AG gewollt war. Es ist folglich ein Schaden des Investors i. S. des § 263 StGB erforderlich und die… …hier besprochene Entscheidung des BGH beschäftigt sich mit der Frage, wie dieser Schaden festzustellen ist. 1.2 Sachverhalt Der Angeklagte entwickelte… …zum Ende der 1990er Jahre die Idee, im Wege des Verkaufs von Aktien Geld für einen zum damaligen Zeitpunkt offensichtlich geplanten Windkraftpark zu… …Aufsichtsrat berief er ab und ersetzte ihn durch ihm nahestehende Personen. Nach Erhöhungen des Grundkapitals gegen Bareinlage im Wege der Ausgabe von… …Vorzugsaktien ließ der Angeklagte in der Zeit vom 28. 1. 2002 bis 3. 1. 2005 zu jeweils unterschiedlichen Preisen diese Vorzugsaktien durch ein Call-Center… …vertreiben. Von den hierdurch eingenommenen rd. 8,2 Mio. u entnahm der Angeklagte rd. 7,74 Mio. u als Vorstandsvergütung, um damit seinen Lebensunterhalt zu… …begleichen. Ferner finanzierte er die Provisionen der Telefonverkäufer i. H. von 12 % der jeweiligen Anlagesumme aus diesem Betrag. Den Kapitalerhöhungen lagen…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2011

  ZCG-Nachrichten

  …Unternehmen die neuen Anforderungen auch umgesetzt haben. Die Neuerungen sind die Folge einer Umfrage des Vorgängergremiums der EBA, des Committee of European… …Banking Supervisors (CEBS), die Schwächen bei der Umsetzung der bislang geltenden Vorgaben aufgezeigt hatte, insbesondere bei der Überwachung durch das… …Aufsichtsorgan, beim Risikomanagement sowie dem Internen Kontrollsystem. In­sol­venz­rechts­re­form: ESUG Am 27. 10. 2011 hat der Bundestag das Gesetz zur weiteren… …Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG) beschlossen. Mit dem Gesetz soll die Fortführung von sanierungsfähigen Unternehmen erleichtert und damit der… …Erhalt von Arbeitsplätzen ermöglicht werden. Gleichzeitig wird daran festgehalten, dass die Befriedigung der Gläubiger weiter das eigentliche Anliegen des… …Insolvenzverfahrens bleibt (zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser ZCG-Ausgabe wurde mit der Zustimmung des Bundesrats noch im November 2011 gerechnet). Insbesondere wird… …die Möglichkeit geschaffen, bereits im Eröffnungsverfahren einen vorläufigen Gläubigerausschuss einzusetzen, der bei bestimmten Unternehmen ein… …wichtiges Mitspracherecht bei der Auswahl des Insolvenzverwalters und der Anordnung der Eigenverwaltung hat. Das Institut der Eigenverwaltung soll durch… …mit den Möglichkeiten der Eigenverwaltung auseinanderzusetzen. Befürwortet der Gläubigerausschuss sie einhellig, soll das Gericht daran ge- (Fortsetzung… …bei der Auswahl und Bestellung des Insolvenzverwalters wird dieser vorläufige Gläubigerausschuss eingebunden werden. Künftig wird das Gericht in…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2011

  Risikomanagementprüfung durch Aufsichtsrat und Abschlussprüfer als Element der Corporate Governance

  Möglichkeiten und Grenzen der Unterstützungslei­stung des Abschlussprüfers für den Aufsichtsrat
  

  Dr. Patrick Velte

  …Prüfung • ZCG 6/11 • 281 Risikomanagementprüfung durch Aufsichtsrat und Abschlussprüfer als Element der Corporate Governance Möglichkeiten und… …Grenzen der Unterstützungslei­stung des Abschlussprüfers für den Aufsichtsrat Dr. Patrick Velte* Die Prüfung des Risikomanagementsystems (RMS) in der… …theoretischen Fundierung der Funktionen des Abschlussprüfers im Rahmen der in- und externen Corporate Governance (Unterstützungs- und Öffentlichkeitsfunktion)… …thematisiert der vorliegende Beitrag die Möglichkeiten und Grenzen der Unterstützungsleistung des Abschlussprüfers für den Aufsichtsrat im Rahmen der Prüfung des… …RMS nach § 317 Abs. 4 HGB. Da sich die Prüfung des RMS von der traditionellen Recht- und Ordnungsmäßigkeitsprüfung der Rechnungslegung abhebt, stellt… …sich die Frage nach den Auswirkungen dieser erweiterten Unterstützungsleistung des Abschlussprüfers auf das Phänomen der Erwartungslücke. 1. Einführung… …In der börsennotierten Aktiengesellschaft besteht die Zielsetzung der externen Abschlussprüfung neben der Öffentlichkeitsfunktion in der Unterstützung… …Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz (BilMoG) 2 sollte sich die verbesserte Zusammenarbeit zwischen Aufsichtsrat und Abschlussprüfer u. a. in der Konkretisierung des Anforderungs- und… …107 Abs. 4 AktG) 4 . Explizit zur Überwachungspflicht des Aufsichtsrats wird nun ebenfalls die „Überwachung der Unabhängigkeit des Abschlussprüfers und… …der vom Abschlussprüfer zusätzlich erbrachten Leistungen“ gezählt (§ 107 Abs. 3 Satz 2 AktG). Auch auf Seiten des Abschlussprüfers hatte das BilMoG zu…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2011

  ZCG-Nachrichten

  …, dass dies keinesfalls nur im Bereich der kapitalmarktorientierten Unternehmen gilt. Vielmehr haben die Adressaten der Abschlüsse mittelständischer… …Klaus-Peter Naumann vom 11.11.2011 sind die zur Erlangung eines qualitativ hochwertigen Prüfungsurteils notwendigen Prüfungshandlun­gen abhängig von der… …Regelwerk verstanden werden, das es erlaubt, auf die spezifischen Umstände einer jeden Prüfung flexibel und situationsgerecht zu reagieren. Der… …risikoorientierte Ansatz erlaube es aber nicht nur, sondern er erzwinge es für eine wirksame Prüfung sogar, dass der Abschlussprüfer seine Arbeit an der Größe und… …Komplexität des Unternehmens, dessen Geschäftsmodell oder dessen Stellung in der Branche ausrichtet (Stichwort: skalierte Prüfung). Neuer IDW-Verwaltungsrat Der… …. Edelfried Schneider gewählt worden. Sein Stellvertreter wurde WP/StB Dr. Stefan Schmidt. In den ehrenamtlichen Vorstand wählte der Verwaltungsrat WP/StB…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2011

  Internationale Bilanzierungspraxis und effektive Corporate Governance

  Eine empirische Untersuchung zur Entwicklung der Rechnungslegung am deutschen Kapitalmarkt
  

  Dr. Christian Zwirner

  …der Rechnungslegung am deutschen Kapitalmarkt Dr. Christian Zwirner* Die Kommunikation mit externen Adressaten der Rechnungslegung bildet einen… …zentralen Bestandteil der Corporate-Governance-Arbeit der Unternehmen. Hierbei sind in den großen kapitalmarktorientierten Unternehmen in Deutschland die IFRS… …aus dem Bereich der Finanzkommunikation nicht mehr wegzudenken. Die für das Berichtsjahr 2010 vorliegenden aktuellen empirischen Daten bestätigen das… …und zeigen, dass zu den IFRS weiterhin keine Alternative am deutschen Kapitalmarkt besteht – wenngleich der Befund auch nur für diesen Bereich der… …Unternehmenslandschaft aufrecht erhalten werden kann. Für die Corporate Governance ist zu schlussfolgern, dass die Sprache der externen Rechnungslegung weiterhin… …Sprache der Unternehmen ist eng mit einer guten Corporate Governance verknüpft. Je besser und transparenter die Kommunikation der Unternehmen ist, desto… …eher kann auch von einer guten Corporate Governance gesprochen werden. Oder anders formuliert: Die Kommunikation mit externen Adressaten der… …Rechnungslegung bildet einen zentralen Bestandteil der Corporate-Governance-Arbeit der Unternehmen 1 . Es verwundert daher nicht, dass die Begriffe Corporate… …Geschäftsvorfällen und Sachverhalten den (Referenz-)Rahmen zur Darstellung und Vermittlung eines zutreffenden Bilds der Unternehmens- bzw. Konzernlage. In diesem… …Zusammenhang herrscht in der Bilanzierungspraxis – trotz bisher ausstehender Beweise dafür – die Ansicht, dass das Kosten-Nutzen-Verhältnis der IFRS einer…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2011

  ZCG-Nachrichten

  …292 • ZCG 6/11 • Rechnungslegung Internationale Bilanzierungspraxis ZCG-Nachrichten EU-Pläne zur Übe r ar bei tung der 4. und 7. Richt li nie so wie… …der Trans pa renz richt li nie Die EU-Kommission hat ein Paket von Maßnahmen vorgelegt, um das Unternehmertum und verantwortliche Unternehmen zu… …einsparen können. Mit den Vorschlägen soll auch der Aufwand für die Berichtspflichten für börsennotierte Unternehmen, einschließlich KMU, verringert werden… …, was zu weiteren Kosteneinsparungen führen dürfte. Die Vorschläge für die Überarbeitung der Rechnungslegungsrichtlinien und der Transparenzrichtlinie… …werden jetzt dem EU-Parlament und dem Ministerrat zur Annahme vorgelegt. Bi lan zie rung bei Spal tun gen Der HFA des IDW hat den Entwurf einer IDW… …Stellungnahme zur Rechnungslegung: Auswirkungen einer Spaltung auf den handelsrechtlichen Jahresabschluss (IDW ERS HFA 43) verabschiedet. Der Entwurf ist der… …dritte und letzte Teil der Überarbeitung der bisherigen IDW-Verlautbarungen zur handelsrechtlichen Rechnungslegung bei Umwandlungen (siehe bereits IDW ERS… …HFA 41 zum Formwechsel und IDW ERS HFA 42 zur Verschmelzung). IDW ERS HFA 43 ist seit dem 25. 10. 2011 auf der Website des IDW (www.idw.de) abrufbar.…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2011

  Umfeldinformationen zur Corporate Governance

  Zusammengestellt von der ZCG-Redaktion

  …diesem Grund zielt der Beitrag von Prof. Dr. Marc Eulerich in KSI 6/2011 S. 258 –263 auf die Darstellung grundsätzlicher Risiken von M&A-Transaktionen ab… …und verdeutlicht Maßnahmen zur Risikoidentifikation. Weitere Themen in der KSI 06/11 sind: Sanierungskonzepte nach IDW S 6 (Robert Tobias / C… …. Schampel, S. 245–251) Kreditrating und Unternehmenseinschätzungen: Was bewirken neue Bilanzdaten auf der Basis des BilMoG? (Dr. Bernhard Becker / Prof… …Management Fraud Die Einschaltung von externen Sachverständigen ist ein wichtiges Instrument für Aufsichtsräte, um ihrer Funktion als Kontrollorgan der… …Unternehmensführung, insbesondere in Fällen der vermuteten Beteiligung des Managements an dolosen Handlungen, gerecht zur werden. Der Beitrag von Frank M. Wittenberg… …, Remi Stadnicki und Birgit Galley in der Zeitschrift Risk, Fraud & Compliance (ZRFC 05/11 S. 203–206) zeigt, dass es eine wichtige Erkenntnis aus… …aktuellen Fällen von Wirtschaftskriminalität ist, dass die Möglichkeiten des § 111 Abs. 2 AktG (der dem Aufsichtsrat zu diesem Zweck zur Verfügung steht)… …einer besseren Sichtbarkeit bedürfen. Weitere Themen in der ZRFC 05/11 sind: Fraud und die Rolle des Abschlussprüfers (Katharina Kümpel, Christoph… …; Compliance-Management-Systeme nach deutschem Standard (RA Dr. Christian Schefold, S. 221–227). 3. Das „Audit Cockpit“ – Performance Management in der Internen Revision… …Performance Management in der Internen Revision ist nicht nur professionelle Pflichtübung, sondern kann die Akzeptanz und die Effektivität der Revisionsfunktion…

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• Vielfalt durch Fokus auf Leistungsfähigkeit

  …Ergebnissen und gleichzeitig mehr Diversität. In der Studie der Unternehmensberatung McKinsey & Company mit dem Titel "Vielfalt siegt!" wurde die… …Zusammensetzung der Vorstände und die Performance von 180 Unternehmen weltweit analysiert. Das Ergebnis: Die Firmen mit der größten Vielfalt im Vorstand erzielten… …diejenigen mit der geringsten Diversität. Bei den untersuchten Unternehmen aus dem DAX 30 liegt der Unterschied in der Kapitalrendite sogar bei 66 Prozent… …wettbewerbsfähig zu bleiben. Der Anteil an Frauen in DAX-Vorständen beträgt aktuell nur 3 Prozent. In den amerikanischen Fortune-500-Unternehmen liegt die… …Frauenrate bereits bei 16 Prozent. Auch der Ausländeranteil von 28 Prozent in DAX-Vorständen spiegelt nicht die Internationalität der Geschäfte dieser… …leistungsorientierte Förderung von Mitarbeitern. Weitere Informationen und Download der Studie…

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• Banken: Unzureichende Betrugsverhinderung

  …Eine große potenzielle Gefahr für das Bankengeschäft lauert innerhalb der eigenen Reihen: Das Risiko, durch eigene Mitarbeiter geschädigt zu werden… …. Obwohl der Ruf beträchtlich leiden kann, haben viele Banken noch keine ausreichenden Vorkehrungen getroffen und nutzen nicht die ganze Bandbreite möglicher… …37 Prozent der Banken die Anti-Betrugsmaßnahmen. Besonders von Betrug und menschlichen Fehlern betroffene Geschäftsbereiche sind aus Bankensicht der… …Wertpapierhandel und das Retail Banking. Das sind Ergebnisse einer aktuellen Studie der Prüfungs- und Beratungsgesellschaft Ernst & Young, die auf einer… …der vergangenen Jahre steht das Thema „Betrug durch eigene Mitarbeiter“ auch bei deutschen Bankmanagern auf der Tagesordnung. 29 Prozent der Befragten… …Prozent sehen hingegen ein gesunkenes Risiko. Für die kommenden Jahre gehen die Institute von einem weiter steigenden Betrugsrisiko aus – trotz der zum Teil… …Betrugsverhinderung (Mindestanforderungen an das Risikomanagement, Geldwäschegesetz) zeigen laut der Mehrzahl der Geldinstitute allerdings kaum nennenswerte Wirkung… …. Nur 15 Prozent der Befragten können deutlich positive Effekte dieser Vorgaben feststellen, weitere 46 Prozent sehen nur geringfügige Auswirkungen, 39… …vergangenen zwei Jahren einen Betrugsversuch zu verzeichnen. Generell gelten der Wertpapierhandel (61 Prozent) sowie das Retail Banking (56 Prozent) in den… …Augen der befragten Institute als besonders gefährdet. ''Banken sind nicht ausreichend gegen Betrug gerüstet'': Bei der Betrugsverhinderung vertrauen…

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