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• eBook-Kapitel aus dem Buch Subventionen im Steuer- und Wirtschaftsstrafrecht

  Die Zweckentfremdung im Steuerstrafrecht

  Dr. Paul Braeuer

  …23 Kapitel 2: Die Zweckentfremdung im Steuerstrafrecht A. Die Verwendungsbeschränkung im Steuerrecht I. Allgemeine Betrachtung Wie bereits… …dargestellt finden Verwendungsbeschränkungen sowohl im Sub- ventionsrecht als auch im Steuerrecht Anwendung. In diesem Abschnitt soll nun zunächst die Figur… …der Verwendungsbeschränkung im Steuerrecht be- trachtet werden. Verwendungsbeschränkungen im Steuerrecht werden selten ausdrücklich als solche… …logisch zwingend Steuer- vergünstigungen voraus. Eine Verwendungsbeschränkung ist im Steuerrecht stets Teil einer, wie auch immer gearteten… …Zweckentfrem- dung setzt somit voraus, dass Steuervergünstigungen vorliegen, die an die Verwendung einer Sache anknüpfen. Das deutsche Steuerrecht kennt eine… …abstellt. Die Untersu- chung des Verstoßes gegen Verwendungsbeschränkungen kann sich daher im Steuerrecht auf den Bereich sachlicher Steuervergünstigungen… …Steuervergünstigung, S. 148. 13 Vgl. Jochum, Die Steuervergünstigung, S. 147. A. Die Verwendungsbeschränkung im Steuerrecht 25 den Überbegriff „Steuern… …. Nicht zuletzt sind darüber hinaus Verwendungsbe- schränkungen auch im Zollrecht denkbar. Die bisherige Literatur zur Zweckentfremdung im Steuerrecht… …, 153 Abs. 3, 50 AO) liegt eine ausdrückliche gesetzliche Regelung der Zweckentfremdung im Verbrauch- steuerrecht. In Ermangelung vergleichbarer… …Verwendungsbeschränkung im Steuerrecht 27 Höhe eines Differenzbetrages verhindern.23 Auch wenn die Steuervergünsti- gungen für jede der besonderen Verbrauchsteuern…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Subventionen im Steuer- und Wirtschaftsstrafrecht

  Die Zweckentfremdung im Wirtschaftsstrafrecht

  Dr. Paul Braeuer

  …Verwendungsbeschränkungen, die in ihrer Funktion denen im Steuerrecht vergleichbar sind.279 Wenn der Staat Subven- tionen vergibt, befolgt er damit in der Regel einen… …lediglich teilweise strafrechtlich sanktioniert. Die Zweckentfremdung war, anders als im Steuerrecht, nicht strafbar. 2. Rechtslage nach 1976 Das bis 1976…
• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2011

  Tax Compliance

  Zur Funktion und Organisation von Tax Compliance und Abgrenzung zum Tax-Risk-Management sowie Tax Planning
  

  RA Arnulf Starck

  …Abgrenzung zum Tax-Risk-Management sowie Tax Planning RA Arnulf Starck* Das nationale, europäische und weltweite Steuerrecht unterliegt einem permanenten… …Teil- Selbstanzeige nicht aus- Steuerstrafrecht Tax Kommunikation Tax Planning Steuerrecht Abb. 3: Aspekte eines Tax-Compliance-Management-Systems…
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 4/2011

  Die Sichtweise der Internen Revision auf Outsourcingprojekte

  Prof. Dr. Nick Gehrke, Prof. Dr. Markus Nüttgens

  …einer Außenprüfung) Steuerrecht (Abgabenordnung) Regelbetrieb § 146 (2) AO Ordnungsvorschriften für die Buchführung und für Aufzeichnungen. Bücher sind im… …§ 146 (2a) AO auf schriftlichen Antrag bewilligen, dass elektronische Bücher in einem Mitgliedsstaat der EU geführt und aufbewahrt werden. Steuerrecht… …Service-Organisation im Ausland begründet. Service-Gesellschaften werden fremdfinanziert. Steuerrecht (Ertragsteuern) § 4 (1) S. 3 EStG Entnahmefiktion bei Beschränkung… …Vermeidung einer sofortigen Entnahmebesteuerung geboten. Steuerrecht (Ertragsteuern) Die Bemessung des Dotationskapitals (Anteiliges Eigen- bzw. Fremdkapital)… …1076, Änderung vom 20. 11. 2000, BStBl. 2000 I 1509.) Steuerrecht (Ertragsteuern) § 4h EStG, § 8a KStG Zinsschranke. Wird eine Gesellschaft im… …8a KStG a. F. (Gesellschafterfremdfinanzierung) Steuerrecht (Ertragsteuern) Umwandlungssteuergesetz (UmwStG). Es besteht das Risiko der sofortigen… …(Fortsetzung von S. 202) Es werden Dienstleistungen mit ­einer (inländischen) Betriebsstätte oder einer Tochtergesellschaft abgerechnet. Steuerrecht… …Rahmen des Outsourcing-Projektes werden Wirtschaftsgüter des Outsourcing-Gebers innerhalb des Unternehmens zwischen EU-Ländern verbracht. Steuerrecht… …. Transformationsprozess Es werden Dienstleistungen mit ­einer ausländischen Betriebsstätte oder einer Tochtergesellschaft abgerechnet. Steuerrecht (Außensteuerrecht) § 1… …Funktionsbereiche ins Ausland verlagert. Steuerrecht (Außensteuerrecht) § 1 (3) AStG Funktionsverlagerung. Funktionsverlagerung meint die Auslagerung einer…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2011

  ZCG-Nachrichten

  …insolvenzrechtlichen Änderungsbitten zu bedenken gegeben, dass entsprechende Intentionen bislang nicht hinreichend durch Normen im Steuerrecht gestützt werden. Im Blick…

• Governance in Familienunternehmen

  …Gelingen des Sammelbands bei. Rezensent: RA/FA f. Steuerrecht '''Dr. Andreas Richter''', P+P Pöllath + Partners (Berlin; andreas.richter@pplaw.com)…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Subventionen im Steuer- und Wirtschaftsstrafrecht

  Kritischer Vergleich der Parallelregelungen

  Dr. Paul Braeuer

  …das Steuerrecht keine einheitliche An- zeigepflicht bei zweckwidriger Verwendung. Die Anzeigepflichten sind viel- mehr in den jeweiligen Einzelgesetzen… …enthalten.543 Wie auch im Bereich von § 264 Abs. 1 Nr. 2 StGB ist auch im Steuerrecht festzustellen, dass differenziert werden muss, an wen sich die… …Verwendungsbeschränkungen im Steuerrecht wie im Subventionsrecht ste- hen, gleichlaufend sind. Somit scheint auch das Interesse an einer Sanktionie- rung der Überschreitung… …mithin lenkend in die Preisgestaltung ein.571 Den subventiven Zwecken stehen allerdings zumindest im Steuerrecht auch andere Beweggründe gegenüber… …Interessenlagen / Funktion der Verwendungsbeschränkung 169 Das Subventionsrecht kennt anders als das Steuerrecht eine solche Orien- tierung am… …erforderlich ist. Der Gesetzgeber hat sich diesbezüglich zu einer unterschiedlichen Be- handlung der Zweckentfremdung im Steuerrecht von der im… …Betrachtung von höherer Gefährlichkeit ist, als ihr Pendant im Steuerrecht, oder aber ob sich in jenem Bereich höhere Beweisschwierigkeiten stellen. 1… …Steuerrecht?“. Hier stellt sich zunächst zwingend die Frage: „Gefährdung wofür?“. Schon die Bestimmung des Rechtsguts bereitet schließlich in beiden Fällen… …Zweckentfremdung im Steuerrecht unterscheidet sich von der im Subventionsrecht weder in der Handlung noch in der Auswirkung. Entscheidend ist auch für einen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Subventionen im Steuer- und Wirtschaftsstrafrecht

  Grundlagen

  Dr. Paul Braeuer

  …und die Funktion von Verwendungsbeschränkungen im Steuerrecht erläutert. Im Anschluss (B.) wird dann die Entwicklung der strafrechtlichen Erfassung…
• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2011

  GRC-Report – Compliance in mittelständischen Unternehmen

  Einzelrisiken und ihre Beherrschung mittels eines integrierten CMS
  

  Dr. Hans-Jürgen Hillmer

  …anderen Gebieten wie der handelsrechtlichen Bilanzierung, dem Gesellschaftsrecht, dem Steuerrecht, dem Arbeitsrecht, den EU-Verordnungen etc. resultieren… …Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG): Unternehmensgeldbußen nach § 30 OWiG und § 130 OWiG; ffVermögensabschöpfung nach StGB / OWiG; ffKonsequenzen aus dem Steuerrecht…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2011

  "Gebt dem Kaiser, was des Kaisers ist"

  Tax Compliance aus dem Blickwinkel von Unternehmen und Öffentlichkeit
  

  Ruth Kälin, Martin Strohe

  …Öffentlichkeit auf verständliche Weise ankommen. 2 Vgl. Lang, J.: § 9 Einkommensteuer, in: Tipke, K. / Lang, J. (Hrsg.): Steuerrecht, 20. Aufl., Köln, § 9 Rn. 180…