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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2012

  § 25c KWG – Neue Herausforderungen für Finanzinstitute?

  Drohen strafrechtliche Risiken durch die neue Gesetzgebung?
  

  Hendrik Reuling

  …ZRFC 4/12 162 Keywords: Anzeigepflicht Ermessen Geldwäsche zentrale Stelle strafbare Handlung § 25c KWG – Neue Herausforderungen für Finanzinstitute?… …Drohen strafrechtliche Risiken durch die neue Gesetzgebung? Hendrik Reuling* Im März 2011 ist § 25c KWG in der aktuellen Fassung in Kraft getreten. Eine… …. 1. Regelungsinhalte des § 25c Abs. 1 KWG Die wesentliche Neuerung in Absatz 1 ist das Tatbestandsmerkmal „sonstige strafbare Handlungen, die zu einer… …Etwas hilfreicher ist das Rundschreiben der BaFin zur Auslegung des § 25c KWG. Hier erfolgt zumindest eine exemplarische Aufzählung von Tatbeständen, die… …Rechtsprechung zu § 263 Strafgesetzbuch (StGB) zu verstehen ist. 7 Vermögensgefährdung im Sinne des § 25c Abs. 1 KWG umfasst mithin nicht nur operationelle… …insbesondere große Institute eine hohe Wesentlichkeitsgrenze festlegen könnten, wodurch sie wiederum die aus § 25c KWG folgenden Pflichten nur in geringem Umfang… …. / Fischer C.: Rechtstheorie, 5. Auflage, München 2010, Rn. 185. 3 Vgl. Achtelik, O., in: Herzog, F. (Hrsg.): Geldwäschegesetz, München 2010, § 25c KWG… …Management, Köln 2011, S. 25. § 25c KWG – Neue Herausforderungen für Finanzinstitute? ZRFC 4/12 163 Die Zahl der relevanten Straftatbestände ist stark… …Sinne des § 25c KWG zu treffen. Zumindest für diejenigen Institute, die das alte Tatbestandsmerkmal „betrügerische Handlungen“ eng ausgelegt haben, 14… …. Regelungsinhalte des § 25c Abs. 2 KWG § 25c Absatz 2 KWG fordert das Betreiben angemessener Datenverarbeitungssysteme, um sonstige strafbare Handlungen zu erkennen…

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• BaFin: Neues Merkblatt zur Kontrolle der Mitglieder von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen

  …Mit dem Gesetz zur Stärkung des Finanzmarkts und der Versicherungsaufsicht vom 29.07.2009, BGBl. I S. 2305, wurden erstmals sowohl im KWG als auch im… …aktienrechtlichen Organhaftung vom 09.12.2010, BGBl. I S. 1900, kamen weitere relevante Vorschriften im KWG hinzu. Geregelt sind Anzeigepflichten, materielle… …und Aufsichtsorganen gemäß KWG und VAG“ sollte den Unternehmen die neuen Vorschriften erläutern. Die BaFin hat die gesammelten Erfahrungen aus der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Die originären Organisationspflichten des § 33 WpHG im Lichte der MaComp

  Dr. Christian Schmies

  …Wertpapierdienstleistungsunternehmen je nach Art der erbrachten Wertpa- pierdienstleistungen um Kreditinstitute i.S.d. § 1 Abs. 1 Satz 1 KWG, um Finanz- dienstleistungsinstitute i.S.d… …. § 1 Abs. 1a Satz 1 KWG oder um Zweigstellen von Unternehmen mit Sitz im Ausland handelt, die für Zwecke des KWG ebenfalls als Kreditinstitut bzw… …. Finanzdienstleistungsinstitut gelten (§ 53 Abs. 1 Satz 1 KWG), unterliegen Wertpapierdienstleistungsunternehmen gleichzeitig den organisatorischen Anforderungen des KWG; diese… …ergeben sich insbesondere aus § 25a KWG und sind seitens der BaFin durch die Mindestanforderungen an das Risikomanagement1 konkretisiert worden. Die… …Wertpapierdienstleistungs- unternehmen i.S.d. § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 KWG dar.2 2§ 33 WpHG dient der Umsetzung von Art. 13 der Richtlinie 2004/39/EG über Märkte für… …(WA) – Überwachung von Mitarbeitergeschäften gemäß § 33b WpHG und § 25a KWG vom 18. August 2008 die im Rahmen der MiFID-Umsetzung neu in § 33b WpHG… …§ 25a Abs. 2 KWG, § 33 Abs. 2 WpHG an Dritte ausgelagert werden.48 Insbesondere bei Institutsgruppen erfolgt oftmals eine Auslagerung der…

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• Schlanke § 18 KWG-Prozesse

  …Offenlegungsprozesse nach § 18 KWG ein. Hierfür hat der Herausgeber anerkannte Experten aus der Praxis als Autoren gewonnen. Kapitel 1 geht auf das Thema „Banken und… …Sparkassen im Spannungsfeld von Aufsichts-, Zivil- und Strafrecht“ ein. Hierbei wird die historische Entwicklung des § 18 KWG bis in die heutige Zeit… …aufgezeigt. Kapitel 2 beschreibt die einzelnen „Offenlegungsanforderungen nach § 18 KWG“. Neben der Darstellung der Vorschrift werden die Entwicklung und… …in der Praxis, eine Erläuterung der Anwendungsbereiche des § 18 KWG und eine Darstellung der Möglichkeiten des Verzichts auf die Offenlegung. Für die… …Systemprüfung dargestellt und beschrieben. Kapitel 3 geht auf knapp 200 Seiten auf den recht umfangreichen Themenbereich „Strafrecht und 18 KWG“ ein. Dabei… …werden die Inhalte von Untreuetatbeständen, der Strafbarkeit wegen Untreue durch Kreditbewilligung, die Bedeutung des § 18 KWG im Strafverfahren wegen… …wenigen Standardwerken der Offenlegungserfordernisse nach § 18 KWG. Für die gezielte Suche nach inhaltlichen Themen fehlt leider ein Stichwortverzeichnis… …wirtschaftlichen Verhältnisse. Jahresabschlussprüfer und Sonderprüfer erhalten einen aktuellen Überblick über die Prüfungsanforderungen bzgl. des § 18 KWG. Das Buch…

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• § 25c KWG-Pflichten – Sonstige strafbare Handlungen

  …strafbaren Handlungen gemäß § 25c KWG wurden im März 2011 verschärft. Erfahrene Autoren und Experten gehen neben den Herausgebern auf den aktuellen… …der neuen gesetzlichen und aufsichtsrechtlichen Regelungen der §§ 25c ff. KWG auf die externe Prüfung der Prävention sonstiger strafbarer… …Ansatzes dargestellt.Abschnitt II stellt den Entstehungshintergrund und die Grundaussagen der neuen Vorschriften des § 25c KWG dar. Dabei wird hervorgehoben… …, dass die Norm des § 25c KWG prinzipienorientiert ausgestaltet ist und einen Grundrahmen für die betriebliche Anwendung vorgibt. Gut gelungen sind die… …Ausführungen über die wesentlichen Inhalte des neuen § 25c KWG. Auf die zentrale Zuständigkeit des Geldwäschebeauftragten und mögliche Ausnahmeregelungen wird… …projektbegleitende Prüfung eines Fraud-Projektes aufgezeigt. Als Abschluss werden strafrechtliche Risiken aus den §§ 25a und 25c KWG dargestellt und… …erläutert.Abschnitt IV widmet sich den Auswirkungen der neuen gesetzlichen und aufsichtsrechtlichen Regelungen der §§ 25c ff. KWG auf die externe Prüfung der Prävention… …hinsichtlich der Neuerungen nach § 25c KWG ausgeführt. Weiterhin wird durch den externen Prüfer die Tätigkeit der Internen Revision regelmäßig geprüft und… …aufsichtsrechtlichen Rahmenbedingungen für die Verhinderung der „sonstigen strafbaren Handlungen“ gemäß § 25c KWG dar. Diese reichen von den übergreifenden… …Erfordernissen.Das Handbuch stellt die neuen Vorschriften nach § 25c KWG umfassend dar und zeigt den betrieblichen Umsetzungsbedarf aus Sicht unterschiedlicher…

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• Großkredite nach GroMiKV und KWG

  …. 2010 wurden in der zweiten, überarbeiteten Auflage des Werkes „Großkredite nach GroMiKV und KWG“ dargestellt und eingearbeitet. Dabei sind vor allem die… …bankaufsichtlichen Regelungen zu den Großkrediten. Gut gelungen ist die Übersicht zu den wesentlichen Regelungsbereichen der neuen Großkreditvorschriften aus KWG und… …Eigenkapitalpositionen nach dem Zwecke der SolvV und dem KWG graphisch dargestellt. Es folgen Ausführungen zu den freien Eigenmitteln und die Behandlung von… …Anrechnungsbeiträge auf die Großkreditobergrenzen dar. Die Ausführungen behandeln institutsbezogene Erleichterungen, kreditbezogene Anrechnungsbefreiungen gemäß KWG…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Exkurs: Aufbau einer Compliance-Organisation im nicht regulierten Umfeld

  Dr. Jürgen Brockhausen

  …Renz/Hense „Wertpapier- Compliance in der Praxis“1 ausführlich dargestellt, wird die Organisation der Wertpapier-Compliance durch das Kreditwesengesetz (KWG… …25 a Abs. 1, S. 1 KWG erforderliche ordnungsgemäße Geschäfts- 1 Renz/Hense, Wertpapier-Compliance in der Praxis. 2 Rundschreiben 4/2010 (WA) –… …werden betriebswirtschaftliche Maßstäbe entwickelt, die sinn- voller Weise auch im Rahmen der KWG und WpHG Vorschriften Einfl uss auf eine ordnungsgemäße… …und „nicht geregelten“ Compliance-Bereich. 4 Emde, Das Pfl ichtenprogramm des AktG und des KWG, in Renz/Hens (Hrsg.) Wertpapier-Com- pliance in der… …dem Kreditwesengesetz, wesentlich konkretisiert durch die Mindestanforderungen an die Compliance-Funktion. 10Sehr allgemeine Organisationsvorgaben… …Corporate Governance Kodex. – §§ 31 ff. WpHG (Wertpapierhandelsgesetz) – § 25a KWG (Kreditwesengesetz) – passim MaComp (Mindestanforderungen an die… …und Befugnisse der Vorstände bzw. Geschäftsführungen und Aufsichts- räte bzw. Verwaltungsräte. Sie gelten neben den Regelungen in § 25a KWG und § 31 ff… …. WpHG auch für die dem KWG und dem WpHG unterworfenen Finanz- dienstleistungsunternehmen5. 3.1 Die Gesamtverantwortung der Geschäftsführung 12Nach §… …für alle deutschen Unternehmen unabhängig ihrer Rechtsform. Für Finanzdienst- leistungsinstitute ist dies über § 25a KWG und § 31 ff. WpHG ausdrücklich… …ist, wie z. B. in § 64a Abs. 1 VAG für die Versicherungsbranche, die im Detail über die Regelung des § 25a KWG und die aktienrechtlichen Vorschriften…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Risikomanagement und Frühwarnverfahren in Kreditinstituten

  Die Prüfung des Liquiditätsmanagements

  Karsten Geiersbach

  …und Solidität von Kreditinstituten. Somit sieht § 11 Abs.1 Satz 1 KWG vor, dass die Institute ihre Mittel so anlegen müssen, dass »jederzeit eine… …ausreichende Zahlungs- bereitschaft gewährleistet ist«. Bei dem § 11 KWG handelt es sich, wie bei dem § 10ff. KWG (Anforderungen an die Eigenmittelausstattung)… …, dem § 13ff. KWG (Großkredite) und dem § 25a KWG (Besondere organisatorische Pflichten), um zentrale Normen der deutschen Bankenaufsicht bzw. des… …Instituts stellen und wenn Maßnahmen nach §§ 46, 46a KWG nicht Erfolg versprechend erscheinen.3 Das Liquiditätsrisiko entsteht zunächst durch die zeitliche… …gefährden. Die aufsichtsrechtliche Norm des § 11 KWG fordert deshalb, dass in einem Institut jederzeit eine ausreichende Zahlungsbereitschaft (Liquidität)… …jederzeitigen geschäftstäglichen Zahlungsbereitschaft (§ 11 KWG) einer Bank im Fristenfächer (z.B. bis 30 Tage) • Indikator für das Liquiditätsrisiko einer… …gewährleistet ist. Diese Gesetzesformulierung ist ma- teriell nicht neu.2 Neu ist aber, dass die dem § 11 KWG unterliegenden Institute nicht mehr den (alten)… …Schreiben des § 25a Abs.1 KWG die quantitativen Anforderungen der LiqV um qualitative Elemente, mit dem Ziel, dass Institute ein angemessenes und wirksames…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Risikomanagement und Frühwarnverfahren in Kreditinstituten

  Bankaufsichtliche Prüfung von Risikomanagement- und -controllingverfahren

  Dr. Gerhard Hellstern

  …imKreditwesengesetz (KWG) führt derWeg zu den Mindestanforderungen an das Risikomanagement (MaRisk). Die MaRisk stellen de facto den inhaltlichen Anforderungskatalog… …. Deutsche Bundesbank (2002). 3 Vgl. Loeper (2007), S.319. 1772.2 Kreditwesengesetz Kernpunkt der an die Institute gerichteten Prinzipien ist somit der… …Bankenaufsicht. Zum anderen ergeben sich daraus auch die relevanten Inhalte dieser Prüfungen. 2.2 Kreditwesengesetz Eine erste Konkretisierung der Prinzipien… …des SRP bzw. des ICAAP findet sich in § 25a Abs.1 KWG unter den besonderen organisatorischen Pflichten der Institute.2 Die Geschäftsleiter nach § 1… …Abs.2 Satz 1 KWG eines Instituts sind für die ordnungsgemäße Geschäftsorganisation verantwortlich. Diese umfasst ins- besondere ein angemessenes und… …der Verantwortlichkeiten; Prozesse zur 1 Vgl. Loeper (2007), S.325. 2 Für eine ausführliche Kommentierung des § 25a KWG siehe Hellstern (2011). 178… …Interne Kontrollverfahren Internes Kontrollsystem Interne Revision Risikotrag- fähigkeit Konkretisierung Abb. 34 Begriffshierarchie des § 25a Abs.1 KWG… …gewährleisten, wurde die Struktur der MaRisk parallel zur Begriffshierarchie des § 25a KWG entwickelt. Für einen Gesamt- eindruck der bankaufsichtlichen… …, IT-Infrastruktur) sowie das Outsourcing. Der Besondere Teil (BT) ist, der Begriffshierarchie des § 25a KWG folgend, in Anforderungen an das interne Kontrollsystem… …enthalten. Aufgrund der Erfahrungen vor der Finanzmarktkrise war man offenbar der Meinung, die Anforderungen des § 11 KWG zusammen mit der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Risikomanagement und Frühwarnverfahren in Kreditinstituten

  Anti-Fraud-Management als Prüffeld der Internen Revision

  Prof. Ulrich Bantleon, Andreas Dolpp

  …Geschäftsführung.2 Aufsichtsrecht- lich ergibt sich dies für Kreditinstitute insbesondere aus § 25c KWG. Es ist die Anfälligkeit für Fraud zu beurteilen und hierauf… …Kontrollhyste- rie und Misstrauenskultur« zu meistern. Durch das Inkrafttreten des § 25c Absatz 1 und 9 KWG am 01.03.2011 erfolgte eine Weiterentwicklung, indem… …KWG)« den Begriff »Betrügerische Hand- lungen« ersetzte.3 Weiterhin muss ein Kreditinstitut grundsätzlich eine ver- antwortliche Stelle einrichten, die… …Abs.1 und Abs.9 KWG (sonstige strafbare Handlungen)« Auslegungs- und Anwendungshinweise. Das Anti-Fraud-Manage- ment soll zukünftig stärker in das… …Institute gemäß §§ 25a Abs.1 Satz 3 Nr.6, Abs.1a KWG, 14 Abs.2 Nr.2 GwG – Anfertigung der institutsinternen Gefährdungsanalyse« erfolgt eine Konkretisierung… …der Anfor- derungen an die Gefährdungsanalyse nach § 25a Abs.1 S.3 Nr.6 KWG a.F. Hiernach waren schon bisher • die vollständige Bestandsaufnahme der… …erfolgte durch die Einführung des § 25c KWG eine Aufwertung und Konkretisierung der Bekämpfung vonWirtschaftskriminalität. Institute hatten entsprechende… …25c KWG, Rn.1. 2 Vgl. BaFin, 2009, S.1. 308 3 Normengefüge der Internen Revision Kontrollen durchzuführen. Diese Maßnahmen stehen neben den… …Maßnahmen zur Verhinderung von Geldwäsche. Pflichten aus § 25c KWG Angemessenes Risikomanagement sowie Verfahren und Grundsätze zur Verhinderung von… …Datenverarbeitungssysteme zur Überwachung von Geschäfts- beziehungen und Transaktionen Schaffung und laufende Aktualisierung Abb. 53 Pflichten aus § 25c KWG a.F…

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