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• US Bundesgericht blockiert SEC Richtlinie zur Offenbarung von Zahlungen im Rahmen von Rohstoffabbau

  …Klägern Recht, und meint die SEC sei bei der Umsetzung des §1504 Dodd-Frank Act zu weit gegangen, denn das Gesetz verlange nicht eine allgemeine…
• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2013

  Zum Compliance-Erfordernis in der Ministerialverwaltung

  Compliance im Schatten des Art. 20 Abs. 3 Grundgesetz
  

  Dr. Sascha Dietel

  …verwaltung Compliance im Schatten des Art. 20 Abs. 3 Grundgesetz Dr. Sascha Dietel* Der vorliegende Beitrag basiert auf der Masterthesis mit dem Titel… …„Compliance-Management in der obersten Landesverwaltung des Landes Brandenburg“, die der Ver fasser im Rahmen des MBA-Studiums an der Steinbeis-Hochschule Berlin… …entstehen oder vorhanden sind, die die Rechtmäßigkeit des Mitarbeiterverhaltens sicherstellen. 2 Der alleinige Hinweis auf die verfassungsrechtliche… …„Fußball-Unternehmen“ Bayern München übertragen müs- * Der Autor ist Leiter des Justitiariats des Zentraldienstes der Polizei des Landes Brandenburg und war zuvor mehrere… …Jahre als Referent im Ministerium des Innern des Landes Brandenburg beschäftigt. 1 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland in der im… …Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 100-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 11. Juli 2012 (BGBl. I S… …2 des Gesetzes vom 29. Juli 2009 (BGBl. I S. 2353) geändert worden ist. 4 Schneider, U. H.: Compliance im Konzern, in: Neue Zeitschrift für… …, zu einer Amtsenthebung des Ministers. Nicht selten handelt es sich dabei nicht einmal um rechtswidriges Verhalten, sondern um Verstöße gegen interne… …Verwaltung daher besonders hohe Compliance-Anforderungen. Umgekehrt kann die Einführung einer Compliance-Organisation auch eine positive Darstellung des… …zum Zweck des Erwerbs, des Erhalts oder der Wiedererlangung einer Reputation für integres Verhalten gesehen werden, um das notwendige Vertrauen der…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2013

  Verschweigen nachteiliger Tatsachen durch bewusstes ‚Nichtsagen‘

  Eine Analyse der Bedeutung unionsrechtlicher Rechtsakte für die dogmatische Einordnung des § 264a Abs. 1 2. Alt. StGB
  

  PD Dr. Nina Nestler

  …durch bewusstes ‚Nichtsagen‘: Eine Analyse der Bedeutung unionsrechtlicher Rechtsakte für die dogmatische Einordnung des § 264a Abs. 1 2. Alt. StGB I… …einer Entscheidung des OLG Dresden vom 30. August 2012 lässt sich das strafrechtsdogmatische Problem der Abgrenzung unechter Unterlassungsdelikte von… …Wortlaut des Leitsatzes bezog sich auf den Kapitalanlagebetrug gemäß § 264a StGB, dort auf dessen Abs. 1 2. Alt. und entspricht genau derjenigen Formulierung… …ihm folgend auch das OLG Dresden den Tatbestand des § 264a Abs. 1 2. Alt. StGB als ein unechtes Unterlassungsdelikt – mit der Konsequenz, dass nach… …allgemeiner Ansicht die strengen Voraussetzungen des § 13 StGB erfüllt sein müssen. Die nachfolgenden Ausführungen beschäftigen sich mit dem Beleg dieser These… …StGB Schutzgesetz im Sinne des § 823 Abs. 2 BGB ist – in diesem Zusammenhang erfolgte auch die o.g. Entscheidung des OLG Dresden. II. Sachverhalt In der… …Rn. 11; siehe auch die Strafverfolgungsstatistik des Statistischen Bundesamtes für das gesamte Bundesgebiet, abrufbar unter… …Bundesverfassungsgericht und OLG Dresden a) Bundesverfassungsgericht Im Zentrum des vom Bundesverfassungsgericht zu entscheidenden Falls stand der Emissionsprospekt einer… …oder nur unvollständig im Prospekt dargestellt worden wären. 9 Da aber die Darstellung völlig zutreffend erfolgte, konnte nach Auffassung des Senats von… …einem Verschweigen jedenfalls im Sinne eines bewussten „Nichtsagens” keine Rede sein. Dass die betreffende Erläuterung nach Ansicht des mit der Sache…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2013

  Familienunternehmen als Garant für eine ausgeprägte Vertrauenskultur?

  Determinanten des Vertrauensverhältnisses zwischen Eigentümern und Fremdmanagern in großen Familienunternehmen
  

  Dr. Martin R. W. Hiebl

  …204 • ZCG 5/13 • Management Familienunternehmen als Garant für eine ausgeprägte Vertrauenskultur? Determinanten des Vertrauensverhältnisses zwischen… …und Fremdmanagern in der Rolle des CFO der Frage nach, welche Faktoren das Vertrauensverhältnis zwischen Fremdmanagern und Eigentümern beeinflussen. 1… …auch gemeinsame oder zumindest ähnliche Ziele verfolgen, wie etwa den Erhalt des Familienunternehmens nach Möglichkeit in den Reihen der Familie 4… …Eigentümer-Managern nicht das ureigene Agency-Problem des Auseinanderfallens von Eigentum und Management 5 . Vielmehr wird Familienmanagern oftmals ein Steward-artiges… …Verhalten attestiert, das dadurch gekennzeichnet ist, dass nicht die persönlichen bzw. egoistischen Vorteile die Richtschnur des Manager-Handelns bilden… …, sondern das Wohlergehen des Unternehmens 6 . Hierdurch sollte es auch keiner oder zumindest weniger aufwendiger und kostenintensiver… …: Tomaselli/Melin (Hrsg.), Research Forum Proceedings, 2004, S. 78 ff.; Haas, State-of-the-Art des Controllings in international tätigen Familienunternehmen, 2010, S… …also dazu geneigt sein, entsprechende (Kontroll-)Mechanismen zur Anpassung des Verhaltens des Fremdmanagers an die Vorstellungen der Familie einzuführen… …Familienunternehmen „anstecken“ lassen können und sich gleichermaßen dem Wohlergehen des Unternehmens (und nicht den eigenen Vorteilen) verpflichten und daher die… …Aufrechterhaltung des gegenseitigen Vertrauens ermöglichen 10 . Der vorliegende Beitrag geht daher der Frage nach, wie sich das Verhältnis von Fremdmanagern zu den…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2013

  DICO – Neues Forum für Weiterentwicklung und Austausch im Bereich Compliance

  Manuela Mackert, Vorstandsvorsitzende des Deutschen Instituts für Compliance (DICO), im Gespräch
  

  Interview mit Manuela Mackert

  …Compliance Manuela Mackert, Vorstandsvorsitzende des Deutschen Instituts für Compliance (DICO), im Gespräch Im November 2012 wurde das Deutsche Institut für… …Gründungsvorsitzenden wurde Manuela Mackert gewählt. Manuela Mackert ist seit Juli 2010 Chief Compliance-Officer und Leiterin des Group Compliance Managements der… …Mackert spricht ZRFC-Chefredakteur Stefan Behringer über Ziele, Aufgaben und geplante Initiativen des neu gegründeten Verbandes. Welches sind die Ziele, die… …Partnerschaften ermöglichen. Manuela Mackert Darüber hinaus wollen wir Standards für Compliance setzen und das Berufsbild des Compliance-Officers bzw. -Beauftragten… …auf nationaler und europäischer Ebene. Sie haben sich die „Förderung des Compliance-Gedankens“ als Ziel vorgenommen. Was verstehen Sie darunter?… …Mitarbeiter akzeptieren Regeln, die auf einem Wertekanon beruhen. In einem Prozess des stetigen Wandels in einer globalen Welt braucht eine Gesellschaft klare… …Compliance-Experten großer und mittelständischer Unternehmen, des privaten und öffentlich-rechtlichen Sektors sowie der entsprechenden Beratung und Wissenschaft… …schließlich gilt: Nur wer dabei ist, kann auch mitgestalten. Denn ich bin sicher, dass die Stellungnahmen und Positionen des DICO Gehör finden werden. Das… …Berufsbild des Compliance Officers ist noch nicht sehr alt. Wie erwarten Sie, wird sich dieses Berufsbild in nächster Zeit entwickeln? Das Berufsbild weiter zu… …schärfen, ist eines der wichtigsten Ziele des DICO. Wir wollen helfen, Standards zu setzen, und dennoch der kreativen und individuellen unternehmerischen…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2013

  Große Regelungsunterschiede in Public Corporate Governance Kodizes

  Analyse für Gender Diversity, Entsprechenserklärungen und Gesellschaftsvertragsanpassungen unterstreicht Notwendigkeit einer bundeslandübergreifenden
  

  Dr. Ulf Papenfuß, Prof. Dr. Stefan Müller

  …rahmengebenden Public Corporate Governance Kodizes (PCGK) besondere Relevanz besitzen. Eine vergleichende Inhaltsanalyse von 22 PCGK von Städten und des Bundes… …leisten kann 3 . Im Dezember 2012 hat der zuständige Staatssekretär im BMF, Werner Gatzer, für 2013 eine Evaluation des PCGK des Bundes angekündigt 4 . Auch… …Städte/Kommunen haben Überprüfungen ihrer PCGK vorgesehen, was die Aktualität und Relevanz der Thematik zusätzlich unterstreicht. Ziel des Beitrags ist es, mittels… …von Weiterentwicklungschancen wurden deutschlandweit alle von Gebietskörperschaften 5 bis zum Ende des ersten Quar- * Dr. Ulf Papenfuß ist… …, Public Corporate Governance, in: Handbuch Corporate Governance, 2009, S. 883 ff.; Ellerich/ Schult/Radde, Der PCGK des Bundes, ZCG 2009 S. 201 ff.; Gatzer… …, Drei Jahre PCGK des Bundes, Public Governance 2012 S. 5 (Heft Winter). Für eine Zitate-Übersicht Papenfuß, Verantwortungsvolle Steuerung und Leitung… …öffentlicher Unternehmen, 2013, S. 100. 4 Vgl. Gatzer, Drei Jahre PCGK des Bundes, Public Governance 2012 S. 5 (Heft Winter). 5 Unter Gebietskörperschaften… …. Eine konkrete Zielmarke von 40 % setzen lediglich Hamburg und Bielefeld. Nach Ziff. 5.2.1 des Bundes soll auf eine „gleichberechtigte Teilhabe“… …insbesondere eine angemessene Beteiligung von Frauen vorsehen. Vorschläge des Aufsichtsrats an die zuständigen Wahlgremien sollen diese Ziele berücksichtigen… …Fraktionen bei künftigen Entsendungen eine Frauenquote von 40 % einzuhalten. Mittelfristiges Ziel ist die Herstellung einer Parität bei der Besetzung des…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2013

  Zwischen rationaler Apathie und rationaler Hysterie

  Die Durchsetzung des Datenschutzes
  

  PD Dr. jur. Kai von Lewinski

  …Die Durchsetzung des Datenschutzes Dr. jur. Kai von Lewinski, seit 2010 Privatdozent an der Humboldt- Universität zu Berlin; 2000–2004 Rechtsanwalt bei… …Durchsetzung des Datenschutzrechts beeinflussen sich gegenseitig – bemerkenswerterweise in einer Art Abwärtsspirale: Datenschutz kann – wie jede Rechtsposition –… …Vortrags, den der Verf. 2011 auf einer Fachschaftstagung des Cusanuswerk in Schwerte gehalten hat. 1 Zu Rechtsfragen von Google Street View eingehend… …Dreier/Spiecker gen. Döhmann, Die systematische Aufnahme des Straßenbildes, 2010. 2 Z. B. die Gruppe „Pro Privatsphäre“ auf Facebook – Google+ hat es damals nicht… …beobachten können, bedingt die Art der Durchsetzung des Datenschutzes, kann aber auch mit den Rahmenbedingungen für die Durchsetzung des Datenschutzes erklärt… …frei von eigenen Interessen, insbesondere im Sicherheitsbereich, ist, überträgt er die Kontrolle und Durchsetzung des Datenschutzes auf unabhängige… …Durchsetzung des Datenschutzes, sondern sind teilweise auch die Ursache dafür, dass das Datenschutzrecht nicht so effektiv durchgesetzt wird, wie es sein könnte… …Verbraucher geht auf den Markt und legt sich das in den Korb, was ihm gefällt. 3 In der DDR war ein PKZ durch (nicht veröffentlichten) Beschluss des… …Ministerrates vom 15. 10. 1969 und vom 13. 07. 1971 eingeführt worden (Mühlbauer, Kontinuitäten und Brüche in der Entwicklung des deutschen Einwohnermeldewesens… …, 1995, 156–157). 4 Hierzu Kirchberg, ZRP 1977, S. 137; Bizer, DuD 2004, 45. – Diese Diskussion beeinflusste die Mikrozensus-Entscheidung des BVerfG…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 5/2013

  Kundenschützende Überwachungshandlungen

  DIIR – Arbeitskreis „Revision des Wertpapiergeschäftes“

  …Regeln · ZIR 5/13 · 223 Kundenschützende Überwachungshandlungen DIIR – Arbeitskreis „Revision des Wertpapiergeschäftes“* In Fortführung der… …Artikelserie „Wertpapier-Compliance“ geht es um ausgewählte Themen des WpHG zur Compliance-Funktion. Basierend auf den rechtlichen Anforderungen wird die… …Überwachungshandlungen“ mit der prüferischen Sicht auf die Compliance-Funktion hinsichtlich der folgenden Themen des WpHG ausein ander: 1. Aufzeichnungs- und… …die Empfehlun gen der CESR („Recommendations on the List of minimum records in article 51(3) of the MiFID implementing Directive“ des Committee of… …erbringt. Diese Vereinbarung erfolgt gegenüber Endkunden beispielsweise durch den Abschluss eines Depotvertrages. Im Zusammenhang mit dem Abschluss des… …. Besondere Bedeutung haben die Aufzeichnungspflichten bei Kundenbeziehungen in Bezug auf Informations- und Aufklärungspflichten nach dem 6. Abschnitt des WpHG… …richtet. Aufzeichnungen über die erbrachten Wertpapierdienstleistungen und -nebendienstleistungen sowie über die getätigten Geschäfte des WPDLUs sind auf… …. Vertriebsvorgaben im Sinne des § 33 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 und 3a WpHG sowie die zur Umsetzung oder Überwachung getroffenen Maßnahmen, die Erfüllung der… …und für jede Handelsentscheidung bei einer Portfolioverwaltung sind unverzüglich der Name des Kunden bzw. der handelnden Person, die Angaben zu… …führen. 226 · ZIR 5/13 · Regeln Kundenschützende Überwachungshandlungen rung, das Datum und genauer Zeitpunkt des Eingangs aufzuzeichnen. Unverzüglich nach…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2013

  NRW schlägt Verbandsstrafrecht für den Bund vor

  Ein erster Entwurf eines Gesetzesantrags des Landes Nordrhein-Westfalen liegt vor
  

  RA Dr. Christian Schefold

  …erster Entwurf eines Gesetzesantrags des Landes Nordrhein-Westfalen liegt vor RA Dr. Christian Schefold* Wie bereits in der ZRFC 4/2013 berichtet, hat das… …Verantwortung des Einzelnen treten der Schutz kollektiver Interessen und Funktionszusammenhänge sowie die Verantwortung einer Organisation. Das Strafrecht sollte… …Justizministerium NRW auch in Entwicklungen und durch Forderungen etwa der Europäischen Union wie auch der OECD bestärkt. Nach der Ansicht des Justizministeriums NRW… …präventiv ausgerichtet ist und – auch im Rahmen des Verbandsstrafverfahrens – die Möglichkeit eröffnet, eine fehlerhafte Unternehmenskultur durch das… …einschließlich Dr. Christian Schefold des „nicht-rechtsfähigen“ Vereins. Dieser bekommt damit wohl endgültig Rechtsfähigkeitsqualitäten verliehen. Der… …Vorstellungen des Justizministeriums NRW nämlich sowohl die verbandsbezogene Zuwiderhandlung als auch das Unterlassen zumutbarer Aufsichtsmaßnahmen, durch die… …sowie die Auflösung des rechtswidrig handelnden Unternehmens. Verbandssanktionen sollen dabei auch gegen den Rechtsnachfolger eines illegal handelnden… …Unternehmens verhängt werden, wenn diesem zum Zeitpunkt des Rechtsübergangs die Zuwiderhandlung schon aus Leichtfertigkeit nicht bekannt war. Dies wird dem… …. Christian Schefold ist Rechtsanwalt im Düsseldorfer Büro von Mayer Brown LLP. Eine Verbandsgeldstrafe bis 10 % des Konzern­gesamtumsatzes ist übertrieben… …. ZRFC 6/13 274 4. Prävention: Compliance-Programm Der Präventionscharakter des Gesetzesentwurfes offenbart sich in der Möglichkeit, von Sanktionen dann…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2013

  Das Whistle-Blowing-System aus Sicht der IT-Sicherheit

  Über die Bedeutung der Wahl des Kommunikationskanals
  

  Attila Strauss

  …IT-Sicherheit Über die Bedeutung der Wahl des Kommunikationskanals Attila Strauss* Studien bestätigen immer wieder: Zwei Drittel der Straftaten werden durch… …unterschiedlich oder sogar entgegengesetzt sein. Am Beispiel des Hinweisgebersystems lässt sich das besonders anschaulich darstellen. Während der Hinweisempfänger… …an der Identität des Hinweisgebers interessiert ist, um die Glaubwürdigkeit des Hinweises einstufen zu können, möchte der Hinweisgeber anonym bleiben… …, um sich vor möglichen Repressalien zu schützen. Nachfolgend werden die einzelnen Schutzziele operationalisiert und in den Kontext des… …keine Sanktion gegen sich befürchten. Die Identität des Hinweisgebers bleibt geheim. Das Hinweisgebersystem ist unabhängig von Behörden oder… …nicht bei einzelnen Personen. Die Träger des Hinweisgebersystems sind weisungsbefugt und angeschlossene Organisationen verpflichten sich zur Umsetzung… …. Usability Die Verfügbarkeit des Whistle-Blowing- Systems ist zunächst ein notwendiges Kriterium, um überhaupt Hinweise senden bzw. empfangen zu können. Das… …beinhalten. Die Vertraulichkeit des Hinweisgebersystems ist nur dann gegeben, wenn die dort verarbeiteten und gespeicherten Informationen nur für autorisierte… …Klärung zu ermöglichen. Die Vertraulichkeit lässt sich wie folgt operationalisieren: Kommunikationsvertraulichkeit Während der Übertragung des Hinweises… …Whistle-Blower steht es frei, Angaben zu seiner Person im Rahmen des Hinweises zu nennen. Das Hinweisgebersystem muss aber von sich aus 11 Siehe Voydock, V. / Kent…

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