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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance von Kreditinstituten

  Bankenrestrukturierung in Deutschland und der EU

  Lars Röh, Nina Scherber

  …127 LARS RÖH / NINA SCHERBER Bankenrestrukturierung in Deutschland und der EU � 1� Einführung… ….............................................................................................. 165� L. Röh/N. Scherber 128 1 Einführung Das Recht der Bankenrestrukturierung ist eine junge Rechtsmaterie. Abgesehen von vereinzelten… …wesentlichen Ausstattungsmerkmale und die organisatorische Struktur des Fonds kurz erläutert werden. ___________________ 1 BGBl. I 2008, S. 1982 2 eBAnz… …verklagt werden. Der allgemeine Gerichtsstand des SoFFin ist Frankfurt am Main (§ 3 S. 2 i. V. m. § 3a Abs. 1 S. 3 FMStFG). Die amtliche Bezeichnung des… …SoFFin ist „Finanzmarktstabilisierungsfonds – FMS“ (§ 1 FMStFG). Der Fonds hat sich den kommerziellen Namen „Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung“… …2014 möglich (siehe Abschnitt 2.1.4). Anschlie- ßend ist der Fonds abzuwickeln und aufzulösen (§ 13 Abs. 1 FMStFG). Der SoFFin hat seinen Sitz in… …Frankfurt am Main (§ 3a Abs. 1 S. 3 FMStFG). Er wird von der „Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung – FMSA“ (§ 1 Abs. 1 S. 1 FMStFV) im Auftrag des… …Bundesministeriums der Finanzen (BMF) (§ 3a Abs. 1 S. 1 FMStFG). Die FMSA nimmt die ihr auf Grundlage des FMStFG und des Restruk- turierungsfondsgesetz (RStruktFG)… …grundsätzlich drei, höchs- tens jedoch fünf Jahre ernannt (§ 3a Abs. 3 i. V. m. § 3c Abs. 1 FMStFG). Die FMSA untersteht der Rechts- und Fachaufsicht des BMF (§… …3a Abs. 1 S. 4 FMStFG). Sie ist bei der Wahrnehmung der ihr übertragenen Aufgaben an die Bestimmungen des FMStFG und der FMStFV sowie an Weisungen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  § 9 Gültigkeit des Prospekts, des Basisprospekts und des Registrierungsformulars

  Dr. Jörn Ebermann

  …und des Registrierungsformulars (1) Ein Prospekt ist nach seiner Billigung zwölf Monate lang für öffentliche Angebote oder Zulassungen zum Handel an… …weitere zwölf Monate ab Hinterlegung der endgültigen Bedingungen bei der Bun- desanstalt. (3) Bei Nichtdividendenwerten im Sinne des § 6 Abs. 1 Nr. 2 ist… …Registrierungsformular im Sinne des § 12 Absatz 1 Satz 2 und 3 ist nach seiner Billigung bis zu zwölf Monate lang gültig. 2Ein Registrierungsformular, das gemäß § 12… …(weggefallen) Inhalt* Rn. Rn. I. Allgemeines . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Gültigkeit des Prospekts und Nachtragspflicht, § 9 Abs. 1 WpPG… …. . . . . . . . . . . . 3 1. Berechnung der zwölf Monate. . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 2. Beginn der Gültigkeit ab Billigung des Prospekts . . . . 5 3… …Pfandbrief- emissionen, § 9 Abs. 3 WpPG . 8 1. Daueremittierende Einlagen- kreditinstitute . . . . . . . . . . . . 9 2. Emissionen gedeckter… …1. Billigung als Anknüpfungs- punkt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 2. Gültigkeitsdauer. . . . . . . . . . . 14 3. Aktualisierungspflicht… …§ 11 WpPG. . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 VII. Ablauf der Gültigkeit . . . . . . . . . 17 VIII. Verstöße und Haftung . . . . . . . . 18 1… …. Weiterhin erforderlich ist, 1 Eingehende Darstellung zum europäischen Rechtsetzungsverfahren vgl. die Komm. Ein- leitung Rn. 17. 2 Zum Gültigkeitsregime und… …deren Einführung vgl. Weber, NZG 2004, 360, 365. 3 Siehe Vorschlag der Kommission zu Art. 9 Abs. 1 und Abs. 2, Europäische Kommission v. 23.09.2009 –…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Datenschutz- und wettbewerbsrechtliche Anforderungen an Werbemaßnahmen während „Inbound“-Telefonaten mit Verbrauchern unter Berücksichtigung der Anwendungshinweise des Düsseldorfer Kreises

  Sylle Schreyer-Bestmann, Dr. Martin John

  …Wege der Fernkommunikation zählen zu den immer bedeutender werdenden Direktmarketingmethoden. 1 Dabei müssen sich die Datenerhebung zum Zwecke der… …wettbewerbsrechtliche Vorgaben relevant. Wenngleich beide Rechtsgebiete unterschiedlichen Schutzzwecken dienen, bestehen 1 Siehe allgemein dazu Holland, Direktmarketing… …Bundesdatenschutzgesetzes gem. § 1 Abs. 1 BDSG darin besteht, den Einzelnen davor zu schützen, dass er durch den Umgang mit seinen personenbezogenen Daten in seinem… …Persönlichkeitsrecht beeinträchtigt wird, dient das Wettbewerbsrecht gem. § 1 UWG dem Schutz der Mitbewerber, Verbraucher und sonstigen Marktteilnehmer vor unlauteren… …­Telefon den besonderen Anforderungen des § 7 Abs. 2 Nr. 2 UWG bzw. den allgemeinen Vorgaben des § 7 Abs. 1 UWG genügen. Daneben stellt sich die Frage, ob… …die Werbung während eines „Inbound“-Telefonats zugleich eine datenschutzrechtlich relevante Datennutzung darstellt. 1. Datennutzung zu Werbezwecken? Der… …Anwendungsbereich des Bundesdatenschutzgesetzes ist gemäß § 1 Abs. 2 BDSG im Falle der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten eröffnet. Fraglich… …datenschutzrechtlich relevante Datennutzung i. S. d. § 4 Abs. 1 BDSG dar, da das Telefonat unter anderem für die Einholung der Einwilligung betrieben worden sei. 10 Ganz… …VG Berlin, Urt. v. 07. 05. 2014 – VG 1 K 253.12 – zitiert nach juris. 8 Siehe zum Sachverhalt im Einzelnen VG Berlin, Urt. v. 07. 05. 2014 – VG 1 K… …253.12, Rn. 2 ff. – zitiert nach juris. 9 VG Berlin, Urt. v. 07. 05. 2014 – VG 1 K 253.12, Rn. 25 ff. – zitiert nach juris. 10 VG Berlin, Urt. v. 07. 05…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2014

  Länderbericht Österreich: Aktuelles Wirtschaftsstrafrecht

  RA Mag. Katrin Ehrbar, RA Mag. Josef Philip Bischof, RA Mag. Philipp Wolm, RA Dr. Lukas Kollmann

  …Daten Schaffung einer klaren Rechtsgrundlage für ermittlungsbehördliche Öffentlichkeitsarbeit 1. (Wieder-)Einführung des Mandatsverfahrens § 491 StPO… …Geldstrafe oder – soweit der Angeklagte durch einen Verteidiger vertreten ist – eine ein Jahr nicht übersteigende, gem § 43 Abs. 1 StGB bedingt nachzusehende… …Freiheitsstrafe verhängt werden. Zudem müssen weitere Voraussetzungen erfüllt sein (Details siehe § 491 Abs. 1 WiJ Ausgabe 4.2014 Internationales 256 StPO i.d.F… …. Zweiter Berufsrichter in ausgewählten Schöffenverfahren § 32 Abs. 1 StPO i.d.F. BGBl I 71/2014 regelt, dass das Landesgericht als Schöffengericht… …wird in § 48 Abs. 1 Z. 1 und 2 StPO i.d.F. BGBl I 71/2014 eine Abgrenzung zwischen den Begriffen „Beschuldigter“ und „Verdächtiger“ eingeführt und die… …Voraussetzungen verlängert werden). II. Aktuelle Entscheidungen 1. Einstellung gemäß § 190 StPO bewirkt „ne bis in idem“ § 17 StPO, § 190 StPO, § 193 Abs. 2 StPO… …. 2 Z. 1 StPO nicht mehr möglich ist, entfaltet Sperrwirkung im Sinn des Prinzips ,,ne bis in idem" ( § 17 Abs. 1 StPO; vgl auch Art. 4 des 7. ZPMRK)… …Hinweisgebers („über 5 Mio. Euro“) begründet zunächst die (Wert-) Zuständigkeit der WKStA § 20a Abs. 1 Z.1 StPO Gemäß § 20a Abs. 1 Z. 1 StPO obliegt der WKStA für… …das gesamte Bundesgebiet die Leitung des Ermittlungsverfahrens u.a. wegen Untreue nach § 153 Abs. 1 und Abs. 2 zweiter Fall StGB, soweit aufgrund… …Tatsachen"; vgl insofern auch die §§ 119 Abs. 1, 135 Abs. 2 Z. 4, 174 Abs. 3 Z. 4 StPO) erfordert die Begründung der Zuständigkeit der WKStA das Vorliegen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2014

  Strategische Auslandsüberwachung – Jenseits der Grenze des Rechtsstaats?

  Prof. Dr. Johannes Caspar

  …Strategische Auslandsüberwachung Caspar PinG 01.14 1 PRIVACY TOPICS Strategische Auslandsüberwachung – Jenseits der Grenze des Rechtsstaats? Prof. Dr… …Dezember 2012 rund 500 Millionen Metadaten aus der Fernmeldeaufklärung durch den Bundesnachrichtendienst (BND) übermittelt wurden. 1 Dies warf ein… …jährlichen Berichten des Parlamentarischen Kontrollgremiums nach § 14 Abs. 1 G10 an den Deutschen Bundestag übermittelt wurden, markieren diese Enthüllungen… …Vorgaben des Gesetzes zur Beschränkung des Brief­, Post­ und Fernmeldegeheimnisses“ 1… …strategischen Auslandsüberwachung verweist der BND auf § 1 des Gesetzes über den Bundesnachrichtendienst (BNDG) sowie §§ 2 Abs. 1 Nummer 4, 3 BNDG ebenso wie auf… …erscheint von daher sinnvoll, den Fokus noch einmal auf die nationalen Dienste und damit auch auf den Verantwortungsbereich der Bundesregierung zu legen. 1… …ausdrücklich im Gesetz zur Beschränkung des Brief­, Post­ und Fernmeldegeheimnisses Erwähnung. Nach § 5 Abs. 1 G10 dürfen auf Antrag des BND Beschränkungen im… …Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, BT­Drs. 17/14739, S. 9. 9 Huber, NJW 2013, 2572. Strategische Auslandsüberwachung werden. 10 Nach § 10 Abs. 4 S. 1 G10 darf… …Beschränkungsmaßnahmen ergeben sich aus den gesetzlichen Grundlagen des G10. 2. Zum Begriff der internationalen Telekommunikationsbeziehungen in § 5 Abs. 1 G10 Für den… …Anwendungsbereich der strategischen Beschränkung des Telekommunikationsverkehrs ist der Begriff der internationalen Telekommunikationsbeziehungen in § 5 Abs. 1 G10…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Prüfung des Kreditgeschäfts durch die Interne Revision

  Die Prüfung von Frühwarnverfahren im Kreditgeschäft

  Axel Becker

  …161 Die Prüfung von Frühwarnverfahren im Kreditgeschäft Axel Becker 1 Einleitung Neben der Finanzmarktkrise haben auch… …Unternehmen häufiger in Kri- sensituationen geraten (85,5 %), gefolgt von managementgeleiteten Firmen mit 36,7 % der in der Studie gegebenen Antworten. 1… …Sanierungsmaßnahmen sowie eine Weiterplatzierung der Kreditmit- tel auf den Kapitalmärkten (Kredithandel), können mögliche Risiken reduziert werden. 1 Vgl… …Kreditgeschäft – Bearbeitungs- und Prüfungsleitfaden, Becker A./ Berndt M./Klein J. (Hrsg.), Heidelberg 2012, S.`255. 162 1 Einleitung Abb.¬1 Vorteile… …Genauigkeit bestimmen lässt. 1 Danach haben die von den Banken eingerichteten Risikosteuerungs- und -controllingprozesse sicherzustellen, dass zumindest die… …Erfor- dernisse der MaRisk, die eine wichtige Prüfungsgrundlage für den Prüfer dar- 1 Vgl. §`25 a Abs.`1 Nr.`3 KWG. 2 Vgl. Becker A.: Die Prüfung von… …Indika- toren existieren und auch in der Praxis genutzt werden. 1 Die Bedeutung für Kre- ditinstitute lässt sich wie folgt darstellen: Tab.¬1… …Instrumente können auch Zielrichtung bei strategischen Entschei- dungen sein. 1 Vgl. Riegler J.-J./Basse T./Große S.: Krisenfrühaufklärung durch… …Speziellen ab. 1 Gemäß §`25a KWG haben Banken adäquate Verfahren zu implementieren, anhand de- rer sich die finanzielle Lage des Instituts jederzeit mit… …(30/60/90 Tage) etc.). • Rückstände (Zinsen und/oder Tilgung). • Rückgaben (Scheck und Lastschriften). • Kontopfändungen. B 1 Vgl. Becker…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  Art. 20 EU-ProspV Schema für das Registrierungsformular für internationale öffentliche Organisationen und für Emittenten von Schuldtiteln, deren Garantiegeber ein OECD-Mitgliedstaat ist

  Christiane Breuer

  …für Emittenten von Schuldtiteln, deren Garantie- geber ein OECD-Mitgliedstaat ist (1) Beim Registrierungsformular für Wertpapiere, die von… …public international bodies and for issuers of debt securities guaranteed by a member state of the OECD (1) For the registration document for se-…
• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  § 34 Ermächtigung

  Dr. Timo Holzborn

  …Bundesrates die zum Schutz des Publikums und für einen ordnungsgemäßen Börsenhandel erforderlichen Vorschriften über 1. die Voraussetzungen der Zulassung… …sind.2 1 BGBl. I, v. 27.06.2005, S. 1698. 2 Siehe im Übrigen die Komm. der BörsZulVO.…
• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  § 37 Staatliche Schuldverschreibungen

  Dr. Timo Holzborn

  …die Deutsche Bahn AG) verliert die Vorschrift – zumindest, was die Son- dervermögen betrifft – weiter an Bedeutung. 1 Siehe zur Entstehung Heidelbach… …, in: Schwark/Zimmer, KapMRK, § 37 BörsG Rn. 1.…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Anonymität im öffentlichen Raum – Ein zunehmend obsoletes Schutzgut?

  Dr. Manuel Klar

  …Landesportale entsprechende Services an. 1 Zwar erfolgt dies derzeit noch in einer ­starren und zeitlich verzögerten Form. Mit der technisch grundsätzlich… …Klar, Datenschutzrecht und die Visualisierung des öffentlichen Raums, 2012 sowie auf Klar, MMR 2012, 788 ff. und DÖV 2013, 103 ff. 1 Vgl. etwa den… …, SPIEGEL ONLINE v. 18. 02. 2010. 3 Vgl. BVerfG, Urt. v. 15. 12. 1983 – 1 BvR 209/83 u. a., BVerfGE 65, 1, 43. 4 Vgl. Schaar, Das Ende der Privatsphäre, 2009… …. Anonymität im Spannungsfeld zwischen Privatheit und Öffentlichkeit 1. Reichweite der Deanonymisierbarkeit des Einzelnen Dass im Zuge eines gesellschaftlichen… …, eigenverantwortlich in seine Erfassung eingewilligt. Auch kann er auf seine Teilhabe 12 Orwell, 1984, 1949. 13 BVerfG, Beschl. v. 16. 07. 1969 – 1 BvL 19/63, BVerfGE 27… …, 1, 6; BVerfG, Urt. v. 15. 12. 1983 – 1 BvR 209/83 u. a., BVerfGE 65, 1, 53. 14 EuGH, Urt. v. 13. 05. 2014 – Rs. C-131/12, EuZW 2014, 541. Dazu… …Datenerfassungen der genannten Art legitimieren können. 1. Unionsrechtliche Vorgaben – die Datenschutzrichtlinie 95/46/EG Auf unionsrechtlicher Ebene entfalten neben… …unter die Richtlinie. Allerdings ist der Anwendungsbereich nach Art. 3 Abs. 1 DSRL erst dann eröffnet, wenn personenbezogene Daten automatisiert oder… …nicht von der Richtlinie erfasst werden. 28 Ausgenommen sind nach Art. 3 Abs. 2 Spiegelstrich 1 der DSRL auch alle Datenverarbeitungsvorgänge, die wie… …Grundlagen – ein Recht auf Anonymität? Das Verfassungsrecht schützt die Privatsphäre, die mit dem ­Anonymitätsgedanken eng verbundenen ist, über Art. 2 Abs. 1…

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