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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance von Kreditinstituten

  Die aktuellen Anforderungen an die Compliance zur Verhinderung von Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung und sonstigen strafbaren Handlungen

  Gregor Krämer, Laura Baumgaertner

  …Geldwäsche-Compliance .. 440� 2.2.1� Organisationsmodelle ............................................................ 440� 2.2.2� Stellung des Geldwäschebeauftragten… ….......... 452� 2.5� Auswirkungen des CRD IV-Umsetzungsgesetzes auf die Geldwäsche-Compliance… …Risi- komanagement (MaRisk)3. Weitere Änderungen ergeben sich aktuell aus der Um- setzung des Regulierungspakets Capital Requirements Directive IV/Capital… …. Außerdem erfolgt eine Analyse möglicher Ab- grenzungsschwierigkeiten des Geldwäsche-Compliance-Bereichs zu anderen Insti- tutsbereichen. Abschließend werden… …Verordnung (EU) Nr. 575/2013 vom 26. Juni 2013 (CRR), die insbesondere die als Basel III bezeichneten Aufsichtsstandards des Baseler Ausschusses für… …sich in § 25g KWG.6 Die dortigen Regelungen gelten für die nach KWG verpflichteten Institute7 und entfalten für die übrigen Adressaten des GwG keine… …bindende Wirkung. Dies gilt ebenso für §§ 25 i–j KWG, wo ausschließlich an Insti- tute gerichtete, über die Regelungen des GwG hinausgehende vereinfachte und… …Vermögensgefährdung des Instituts zur Folge haben können, dienen. Hier- zu gehört, dass:8 – angemessene geschäfts- und kundenbezogene Sicherungssysteme geschaffen… …___________________ 5 Zu den Verpflichteten des GwG zählen – neben Kredit- und Finanzdienstleistungsinstituten im Sinne des KWG – u. a. E-Geld-Emittenten, bestimmte… …Finanzdienstleistungsinstitute im Sinne des § 1 Abs. 1b KWG; in diesem Beitrag wird vereinfachend regelmäßig die Bezeichnung Institute ver- wendet. Die Anforderungen nach § 25g…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance von Kreditinstituten

  Wertpapier Compliance als Teil der Corporate Governance von Kreditinstituten

  Hartmut Renz, Klaus Lackhoff

  …definiert wird.2 Eine detaillierte Definition des Berufsbildes eines Compliance-Officer gewinnt daher stark an Be- deutung. Diese Definition sollte als… …90er Jahre „Compliance“ auch in Deutschland offiziell erwähnt, allerdings nicht in dem als Artikel 1 des zweiten Finanzmarktförderungsgesetzes zum… …der Ver- lautbarung des BAKred zum Thema Mitarbeitergeschäfte6 einschließlich zeitlich späterer Textfassungen sowie durch die Richtlinie zur… …des Finanzausschusses vom 15.06.1994, Bundestags- drucksache 12/7918. 5 Vgl. Steidle in Renz/Hense 2010, S. 35. 6 Erstmals bekannt gemacht seitens… …bewirkten eine Beschränkung des Begriffs der Compliance Funktion auf die mit den Richtlinien verbundenen Anforderungen und deren „Um- setzung“ innerhalb… …einer Bank beziehungsweise des Wertpapierdienstleistungs- unternehmens. Häufig wurde hierbei zu Beginn der Entwicklung die Ausübung der Compliance… …Tätigkeit der Compliance Funktion ver- bunden war. Mittlerweile beinhaltet die Funktion des Compliance Beauftragten auch Ver- braucherschutzaspekte. Diese… …. Insbesondere die Überwachung von Insiderinformationen folgte dem US-amerikanischen Ansatz. In den USA waren bereits Anfang bis Mitte des 20. Jahrhunderts… …notwendi- ge und zwingend erforderliche Compliance Berichterstattung des Compliance Be- auftragten über den Vorstand an das Aufsichtsgremium angesehen.9 Diese… …Aufgaben nach Maßgabe des § 12 Abs. 3 WpDVerOV erforder- lichen Fachkenntnisse, Mittel und Kompetenzen sowie über Zugang zu allen für ihre Tätigkeit…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Enforcement-Guide

  Entwicklung des Rechnungslegungs-Enforcements

  Prof. Dr. Henning Zülch, Dr. Oliver Beyhs, Dr. Sebastian Hoffmann, Dr. Günther Hirschböck

  …1. Entwicklung des Rechnungslegungs- Enforcements 1.1 Notwendigkeit eines Rechnungslegungs-Enforcements… …Vgl. HECK, M., Der Flowtex‐Skandal.  2 Entwicklung des Rechnungslegungs-Enforcements wurden, als derart falsch heraus, dass dadurch Schäden in Milliardenhöhe für die … …insgesamt  ver‐ trauensbildend.  Dies  ist  dem  reibungslosen  Funktionieren  des  Kapitalmarktes  zuträglich.  1.2 Begriffliche Einordnung Seinem … …Rechnungslegung,  DB  2001,  S.  1626;  POTTGIEßER, G., Die Zukunft der deutschen Rechnungslegung, StuB 2004, S. 170.  Entwicklung des Enforcements in Europa 3… …Sanktionierung durch den Kapitalmarkt,  i. d. R. durch niedrigere Aktien‐ kurse, einher.6  1.3 Entwicklung des Enforcements in Europa Mit  Verabschiedung  der  „IAS‐Verordnung“7  schuf … …men_de.pdf (Stand: 10.01.2014).  9 Vgl. dazu auch die Ausführungen in Kapitel 2.2.  10 Vgl. ESMA (Hrsg.), ESMA‐Guidelines Konsultationsbogen.  4 Entwicklung des… …kapitalmarktorientierter  Unternehmen  (Enforcement)  zu  betrauen  haben.  Als  Ausfluss  des  europarechtlichen  Richt‐… …Enforcement)  mit  Enforcement‐Kompetenzen  ausgestattet.12  Mit  Einführung  des  Enforcements  in  Deutschland  wurde  zudem  erstmals  eine  Kombination  aus … …blick zu den gesetzlichen Entwicklungsphasen des Enforcements in Europa.    Abb. 1: Entwicklungsschritte des Enforcements in Europa 1.4 Entwicklung des deutschen Enforcement-Verfahrens… …Vgl. Richtlinie 2004/109/EG des Europäischen Parlaments und des Rates.  12  Vgl. ESMA (Hrsg.), Tätigkeitsbericht der EU‐Enforcer 2012, S. 7.  Entwicklung des deutschen Enforcement-Verfahrens 5…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Enforcement-Guide

  Grundlagen des Rechnungslegungs-Enforcements

  Prof. Dr. Henning Zülch, Dr. Oliver Beyhs, Dr. Sebastian Hoffmann, Dr. Günther Hirschböck

  …2 Grundlagen des Rechnungslegungs- Enforcements 2.1 Grundsätzliche Zielsetzung des Enforcements Die  weltweite  Anwendung  der  IFRS  zielt … …ist regelmäßig zu erwarten, dass die Einrichtung eines  Enforcement‐Systems  mit  der  Stärkung  des  heimischen  Kapitalmarktes  einher‐… …geht. Um dies tatsächlich zu erreichen und adverse ökonomische Effekte zu ver‐ meiden,  sind  bei  der Ausgestaltung  des  Systems  die  jeweiligen  institutionellen  Voraussetzungen des  nationalen Kontexts  zu … …Bestreben  nach  einem  integrierten europäischen Kapitalmarkt.   2.2 Harmonisierung des Enforcements in Europa 2.2.1 European Securities and Markets… …der europäischen Kapitalmarktregulierung zu.15 Die ESMA übernimmt u. a. die  Aufgaben  und  Funktionen  des  bislang  auch  für  das  europäische  IFRS‐… …Grundlagen des Rechnungslegungs-Enforcements setzungskompetenz  ausgestatteten Gremium  ist die ESMA mit weit  reichenden  Handlungs‐  und … …Verantwortlichkeiten  im  Bereich  des  Verbraucherschutzes  (einschließlich  des Rechts,  solche  Finanzmarktprodukte  für  drei Monate  ___________________ 16  Vgl. … …, aber Widerspruchs- recht des Europäischen Parlaments Ernennung nach Bestätigung des Europäischen Parlaments ex officio Wahl von sechs… …Mitgliedern ex officio Einberufung Panel Standing Committee Groups & Networks Task Forces Harmonisierung des Enforcements in Europa 11 zu  verbieten, … …in Europa auf. Der Standard macht Vorschläge  zur Definition  des  Enforcements,  zur Ausgestaltung  der mit  dem  Enforcement …

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Enforcement-Guide

  Das deutsche Enforcement-Verfahren

  Prof. Dr. Henning Zülch, Dr. Oliver Beyhs, Dr. Sebastian Hoffmann, Dr. Günther Hirschböck

  …3 Das deutsche Enforcement-Verfahren 3.1 Schematische Darstellung des deutschen Enforcement- Verfahrens Das  deutsche  Enforcement‐Verfahren … …Rolle  des  Staates  im  Enforcement‐Verfahren  entschieden.  Gleichwohl  sind  beide  Stufen  nicht  strikt … …des Verfahrens, in dessen Zentrum die DPR steht. Abb. 5 verdeutlicht den Ablauf  des Enforcements auf dieser ersten Stufe.   24 Das deutsche Enforcement-Verfahren   Abb. 5: Die erste Stufe des Enforcement-Verfahrens in… …Deutschland   Auf  der  zweiten  Stufe  des  Enforcement‐Verfahrens  wird  die  BaFin  gem.  § 37p Abs. 1 WpHG in den folgenden drei Fällen tätig:  1… …. Unabhängig  von  Vorgängen  und  Ergebnissen  auf  der  ersten  Stufe  des  Enforcement‐Verfahrens kann die BaFin  jederzeit solche Prüfverfahren an  sich … …Mitarbeit BaFin ordnet Fehlerveröffent- lichung an Abschluss des Verfahrens Prüfung auf Verlangen der BaFin (reaktiv) Prüfungseröffnung durch die DPR… …ERSTE STUFE DES ENFORCEMENTS Bericht an BaFin Unternehmen ist mit dem Ergebnis der DPR einverstanden Bericht an BaFin Unternehmen ist mit dem… …Ergebnis der DPR nicht einverstanden Begründung durch DPR Frist zur Äußerung des Unternehmens Rechnungslegung ordnungsgemäß Bericht an geprüftes… …Unternehmen und BaFin ZWEITE STUFE DES ENFORCEMENTS Prüfungsinstitutionen 25 Abb. 6 verdeutlicht den Ablauf des Enforcements auf der zweiten Stufe des … …Stufe des Enforcement-Verfahrens in Deutschland 3.2 Prüfungsinstitutionen 3.2.1 Deutsche Prüfstelle für Rechnungslegung (DPR) e.V. 3.2.1.1…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Enforcement-Guide

  Das österreichische Enforcement- Verfahren

  Prof. Dr. Henning Zülch, Dr. Oliver Beyhs, Dr. Sebastian Hoffmann, Dr. Günther Hirschböck

  …4 Das österreichische Enforcement- Verfahren 4.1 Schematische Darstellung des österreichischen Enforcement-Verfahrens… …einem Unternehmen  keine  konkreten Anhaltspunkte  für Verstöße  gegen  Rechnungslegungsvorschriften,  so  wird  auf  der  ersten  Stufe  des  Enforcement‐Verfahrens … …Abb. 10: Die erste Stufe des Enforcement-Verfahrens in Österreich   4.1.2 Verfahren bei Bestehen konkreter Anhaltspunkte für Verstöße gegen… …Rechnungslegungsvorschriften, wird voraussichtlich direkt die FMA mit der Ein‐ Schematische Darstellung des österreichischen Enforcement-Verfahrens 67… …durch  die  Prüfstelle bestehen.   3. Die  Prüfungsdurchführung  durch  die  FMA  unter  Berücksichtigung  des  öffentlichen  Interesses  an  der … …im weiteren Instanzenzug durch die  die zuständigen Gerichte zu entscheiden.137 Abb. 11 fasst dies zusammen.   Abb. 11: Die zweite Stufe des Enforcement-Verfahrens in Österreich… …in Österreich, die OePR, vor.138 § 8 Abs. 1 RL‐KG ermög‐ licht  dem  ÖBMF  (Österreichisches  Bundesfinanzministerium)    nach  Anhörung  des  ÖBMJ  (Österreichisches  Bundesjustizministerium)  die … …DPR – die Hauptaufgaben der Mitgliederversammlung der OePR. Mitglieder des  Vorstands  und  des  Nominierungsausschusses  werden  jeweils  für  eine  Amts‐ periode  von  drei  Jahren  bestellt  –  eine  auch  mehrmalige … …Vorsitzender des Vorstands bis ein bis sechs weitere Mitglieder Leiter der Prüfstelle Stv. Leiter der Prüfstelle weitere Mitglieder Vorsitzender… …zu  den  aktuellen Vereinsmitgliedern  der OePR  sowie  den Mitgliedern  des  Vorstandes  und  des  Nominierungsausschusses  ist  abrufbar  unter …

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Enforcement-Guide

  Abgrenzung von Enforcement- Verfahren und Abschlussprüfung

  Prof. Dr. Henning Zülch, Dr. Oliver Beyhs, Dr. Sebastian Hoffmann, Dr. G�nther Hirschb�ck

  …standards von der EU‐Kommission im sog. Komitologieverfahren übernommen werden, also  durch einen hoheitlichen Akt in den Stand europäischen Rechts erhoben werden.  189  Vgl.  hierzu  die  Internetseite  des  Instituts  der … …Wirtschaftsprüfer  (IDW):  http://www.idw.de/idw/portal/n281334/n281114/n281118/index.jsp  (Stand:  13.01.2014).  Die  deutschen  Prüfungsstandards  des  IDW … …Als Ziele des Enforcement‐Verfahrens lassen sich demgegenüber anführen:  • Stärkung  des  Vertrauens  von  Anlegern  in  die  Richtigkeit  von  Unter‐ nehmensabschlüssen  (bezüglich  der  Einhaltung  von … …Enforcement‐Verfahren  mangels  Autorität  und  wegen  des  hohen  Abstraktionsgrads der angesprochenen Prinzipien nicht schließen.  191  IDW PS 200.8.  192 … …Prüfungsmaßstab mit Ausnahme von Gesellschaftsvertrag und Satzung, die  für  die Abschlussprüfung  Bestandteil  des  Prüfungsmaßstabs  sind,  für  beide Arten  von Prüfungen inhaltlich übereinstimmen. … …prüferischen Durchsicht.199  Je  nach  Entscheidung  des  bilanzierenden  Unternehmens  kann  es  sich  also  beim  zuletzt  veröffentlichten  verkürzten  Ab‐ schluss  und  dem … …schaftsprüfer unterlegen haben.  Andererseits  reichen  in den  folgenden Bereichen die gesetzlich aufgeführten  Prüfungsgegenstände  der  Abschlussprüfung  über  diejenigen  des… …Abschlussprüfung in Deutschland 99 • Im Rahmen der Abschlussprüfung ist auch die Buchführung zu prüfen.  • Mit  der  Beurteilung  des  Risikofrüherkennungssystems … …Anforderungen  führt.  Derartige  Erweiterungen  und  Fokussierungen  des  Prüfungsauftrags werden  in  der  Praxis  regelmäßig  zwischen  Abschlussprüfer  und … …professionellen  Ermessen  des  Abschlussprüfers  sowie  von  seinen  Kennt‐ nissen über die Geschäftstätigkeit und das wirtschaftliche bzw. rechtliche Umfeld …

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  Typische Prüfungsfelder im Enforcement

  Prof. Dr. Henning Zülch, Dr. Oliver Beyhs, Dr. Sebastian Hoffmann, Dr. Günther Hirschböck

  …15  dar‐ gestellt.224  Abb. 15: Ausgestaltungsformen von Unternehmenszusammenschlüssen225   Unabhängig  von  der  konkreten  Form  des… …Unternehmenszusammenschlusses  und  seiner  Abbildung  eine  ganze  Reihe  von  Detailangaben  im  Anhang  des  Ab‐ schlusses vorgesehen (IFRS 3.59‐.63 und IFRS 3.B64‐.B67). … …des  Kaufpreises  auf  immaterielle  Vermögenswerte  wie  Marken,  Kundenstamm,  technisches  Know‐How  usw.  bemängelt.  Zudem  traten  Be‐… …Kaufpreisallokationen (IFRS 3) 127 6.2.2.1 Anwendung von IFRS 3, obwohl der Erwerb eines Geschäftsbetriebs keinen Unternehmenszusammenschluss im Sinne des IFRS 3… …Goodwill und die unter den Ertragsteuern erfassten Erträge aus der Auflösung  von latenten Steuerschulden jeweils um 4,6 Mio. Euro zu hoch ausgewiesen.“ 6.2.2.2 Fehlerhafte Identifikation des Erwerbers Kurzform  der … …das  andere  Unter‐ nehmen  dergestalt  zu  nutzen,  dass  dadurch  die  Höhe  der  Rendite  des… …‐ selben beeinflusst werden kann (link between power and returns).  ___________________ 229   Die  hier  präsentierte  Fehlerfeststellung  der  IMMOBILIEN  AG  bezieht  sich  noch  auf  die  Altregelung  des… …(IFRS 3.B17).  Obige Ausführungen  verdeutlichen,  dass  die  Identifizierung  des  Erwerbers  im  Einzelfall  mit  Schwierigkeiten  verbunden  sein  kann.  So … …werbers beigetragen haben, entsprechend im Anhang offenzulegen (IAS 1.122).232  Eine  Besonderheit  bei  der  Identifikation  des  Erwerbers  stellen  sog.  um‐ gekehrte  Unternehmenszusammenschlüsse  (reverse  acquisitions) … …Während  der  Goodwill  auf  Grund  des  Impairment‐Only‐Ansatzes nicht planmäßig abgeschrieben wird, unterliegen die …

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Enforcement-Guide

  Erfahrungsbericht

  Prof. Dr. Henning Z�lch, Dr. Oliver Beyhs, Dr. Sebastian Hoffmann, Dr. Günther Hirschböck

  …ein verhältnismäßig geringer  Anteil  der  Wertpapiere  im  Streubesitz  befindet.  Größte  Anteilseigner  des  220 Erfahrungsbericht… …Der Jahresumsatz des MASCHINENBAU‐Konzerns beläuft sich auf ca. 2 Mrd. €.  Abschlussstichtag  ist  jeweils  der  letzte  Tag  des  Kalenderjahres.  Der  Ge‐ schäftsbericht  wird  seit  zwei  Jahren  jeweils  am  letzten … …Montag  des  Monats  Februar mit der Bilanzpressekonferenz veröffentlicht. Der erste Zwischenbericht … …Wirtschafts‐ prüferin Anne Britz, Führungsaufgaben im Rahmen der Abschlussprüfung wahr‐ nimmt.  Der  unter  anderem  für  die  Erstellung  des… …des  Tagesgeschäfts, wie  die  buch‐ halterische  Erfassung  von  Beschaffungs‐  und  Absatzgeschäften  der … …ließ sich nach Abschluss des Verfahrens von Birgit  Spindelmeier  (CFO)  ausführlich  über  den  Verlauf  des  Verfahrens  und  die  Ursachen für die Fehlerfeststellung der DPR … …festgehalten, dass die MASCHINENBAU AG Anstrengungen  zur  Professionalisierung  des  Rechnungswesens  unternehmen  müsse.  Birgit  Spindelmeier  übernahm  die  Verantwortung,  geeignete  Maßnahmen  zu … …wie eine mögliche Zusammenarbeit zwischen der MASCHINENBAU AG und der  AuditConsult  AG  in  Vorbereitung  und  im  Verlauf  des  möglichen  DPR‐Ver‐ fahrens  aussehen könnte. Dabei  stellten  sie die Kooperation … …zwischen den Mit‐ arbeitern  der  MASCHINENBAU  AG,  einzelnen  Mitgliedern  des  Abschluss‐… …und Beantwortung des Einleitungsschreibens der Prüfung Am 15. Juli 2013 erreichte Frau Spindelmeier Post aus Berlin. Dem Umschlag mit …

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Enforcement-Guide

  Handlungsempfehlungen

  Prof. Dr. Henning Zülch, Dr. Oliver Beyhs, Dr. Sebastian Hoffmann, Dr. Günther Hirschböck

  …8. Handlungsempfehlungen Die  bisherigen Kapitel  dieses  Buches  haben  sich mit  zahlreichen Aspekten  des  Enforcement‐Verfahrens … …machen. In diesem letzten Abschnitt unseres „Enforcement Guides“ möchten wir  auf  eine  Zusammenfassung  verzichten  und  statt  dessen  –  dem  Anspruch  des  Buches  folgend  –  mit  zehn  ausgewählten … …innerhalb  des  Abschlusserstellungsprozesses  genutzt  werden.  Handlungsempfehlungen 277 HANDLUNGSEMPFEHLUNG 3: … …eine  ent‐ sprechende  Personalplanung  mit  ein.  Auch  im  Verfahren  selbst  sollte  die  jeweils  nächste  „Etappe“  des  Prozesses  vorbereitet … …dass eine nicht optimale Aufbereitung und Darstellung der geprüften Sachver‐ halte und Geschäftsvorfälle im Unternehmen ursächlich hierfür gewesen ist.  − Hervorgerufene  Missverständnisse  auf  Seiten  des…

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