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  WpPG

  Wertpapierprospektgesetz mit EU-Prospektverordnung und weiterführenden Vorschriften Kommentar
  

  978-3-503-15606-1

  Dr. Timo Holzborn, Dr. Holger Alfes, Prof. Dr. Anne d`Arcy, Dr. Marcus Assion, u.a.

  …Zentraler Gegenstand dieses Kommentars ist das Wertpapierprospektgesetz (WpPG). Dieses wird durch die EU-Prospektverordnung (809/2004/EG), die im…
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  Einleitung

  Prof. Dr. Gerald Spindler

  …Spindler 47 Einleitung Inhalt Rn. Rn. I. Die Grundfreiheiten und das europäische Kapitalmarktrecht . . 1 1. Die Bedeutung der Grund-… …freiheiten für das europä- ische Kapitalmarktrecht. . . . . 1 a) Der Binnenmarkt . . . . . . . . . . 1 b) Das Verhältnis von Grund- freiheiten und Sekundär-… …. Die Bedeutung der Grund- freiheiten für das Prospekt- recht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 II. Die Entwicklung des Prospekt- rechts auf… …, Kreditwesen 2003, S. 632 ff.; Apfelbacher, Gabriele/Metzner, Manuel, Das Wertpapier- prospektgesetz in der Praxis – eine erste Bestandsaufnahme, BKR 2006, S. 81… …Wettbewerb der Finanzdienstleister oder der Finanzplätze?, EWS 2000, S. 432 ff.; Caspar, Johannes, Das europäische Tabakwerbeverbot und das Gemein-… …schaftsrecht, EuZW 2000, S. 237 ff.; Claßen, Ruth/Heegemann, Volker, Das Lamfalussy- Verfahren – Bestandsaufnahme, Bewertung und Ausblick, Kreditwesen 2003, S… …, Arnd, Das Gesetz zur Novellierung des Finanzanlagenvermittler- und Vermögensanlagenrechts – Wesentliche Neuerungen im Bereich geschlossener Fonds, ZIP… …spektrechtlicher Vorschriften durch das Dritte Finanzförderungsgesetz, WM 1998, S. 2091 ff.; Grosjean, Andreas, Prospekthaftung auch ohne Prospekt, Going Public… …Sonderausgabe Kapitalmarktrecht 2007, S. 68 ff.; Groß, Bookbuilding, ZHR 1998, S. 318 ff.; Grub, Maximilian/Thiem, Ulrich, Das neue Wertpapierprospektgesetz – An-… …2004, S. 1297 ff.; Holzborn, Timo/Israel, Alexander, Das neue Wertpapierpros- pektrecht, ZIP 2005, S. 1668 ff.; Holzborn, Timo/Schwarz-Gondek, Nicolai…

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  § 1 Anwendungsbereich

  Prof. Dr. Gerald Spindler

  …die Problem- lösung durch das FRUG . . . . . 31 IV. Fakultative Anwendung des WpPG. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32 V. Anpassungsregelung… …Wertpa- piere ein Prospekt freiwillig erstellt werden kann. Aufgrund der Richtlinie 2010/73/EU (Änderungsrichtlinie) wurden durch das Gesetz zur Umsetzung… …Richtlinie 2011/61/EU und der Richtlinie 2013/36/EU wurde § 1 WpPG zuletzt geändert. 2 Das WpPG regelt Pflichten zur Erstellung, die Billigung und die Veröf-… …WpPG Rn. 2. Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen § 1 WpPG Spindler 81 das BörsG und das VerkProspG regelten diese Begriffe nicht.4 Mit der… …Transformation der MiFID-Richtlinie5 durch das Finanzmarktrichtlinie-Um- setzungsgesetz (FRUG)6 wurden jedoch in § 2 Abs. 1, 5 WpHG entspre- chende Definitionen… …WpPG hin- aus sind in § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 1 WpPG Ausnahmen von der Prospekt- pflicht für das öffentliche Angebot von Wertpapieren enthalten, sofern… …den Anwendungsbereich des Gesetzes für das öffentliche Angebot von Wertpapieren oder für die Zulassung von Wertpapieren zum Handel an einem… …Deutschland unter die Prospektpflicht. Eine solche Ungleichbehandlung kann aber durch den An- legerschutz gerechtfertigt werden.23 Das Prinzip der funktionalen… …gleich- wertiger Schutzstandard besteht. 2. Die Ausnahmeregelungen a) Genereller Ansatz: Qualifizierte Emittenten 10 Die in das WpPG übernommenen… …Ausnahmetatbestand des § 1 Abs. 2 Nr. 1 WpPG wurde zuletzt durch das AIFM-Umsetzungsgesetzes29 geändert. Zu- vor wurde Art. 1 Abs. 2 lit. a) der Prospektrichtlinie…

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  § 2 Begriffsbestimmungen

  Martin E. Foelsch

  …. Dividendenwerte: Aktien und andere Wertpapiere, die Aktien vergleich- bar sind, sowie jede andere Art übertragbarer Wertpapiere, die das Recht verbriefen, bei… …Wertpapiere, die keine Dividendenwerte sind; 4. öffentliches Angebot von Wertpapieren: eine Mitteilung an das Publi- kum in jedweder Form und auf jedwede Art… …von Nichtdividendenwerten mit einer Mindeststü- ckelung von 1 000 Euro sowie für jede Emission von Nichtdividenden- werten, die das Recht verbriefen… …betriebenes oder verwaltetes, durch staatliche Stellen genehmigtes, geregeltes und überwachtes mul- tilaterales System, das die Interessen einer Vielzahl von… …zusammenbringt oder das Zusammenbringen fördert, die zu einem Vertrag über den Kauf dieser Finanzinstrumente führt; WpPG § 2 Begriffsbestimmungen 104 Foelsch… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 b) Konkrete Zeichnungsmög- lichkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 c) Mitteilung an das Publikum 13 d) Zielgerichtete Anlegerwer- bung… …eines Wert- papiers grds. nach der jeweiligen ausländischen Rechtsordnung, der das in der Urkunde verbriefte Recht unterliegt.9 Aufgrund des… …tungspraxis der BaFin dahingehend teleologisch ausgelegt, dass immer dann das Vorliegen eines Wertpapiers i. S. d. WpPG anzunehmen ist, wenn nach deutschem… …, wobei das Wahlrecht über die Art der Rückzahlung bei der Bank liegt. Zu den Nichtdividendenwerten gehören nach der Terminologie der EU-ProspRL und des… …Emittenten der als Basiswert dienenden Aktien und nicht über das Zertifikat selbst vorsieht.15 4. Öffentliches Angebot von Wertpapieren 10 Zweites zentrales…

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  Art. 2 EU-ProspV Begriffsbestimmungen

  Martin E. Foelsch

  …solchen Zahl für künftige Gewinne oder Verluste möglich ist, selbst wenn keine be- stimmte Zahl genannt wird und das Wort „Gewinn“ nicht erscheint; 6… …. „Gewinnschätzung“ bezeichnet eine Gewinnprognose für ein abgelaufe- nes Geschäftsjahr, für das die Ergeb- nisse noch nicht veröffentlicht wur- den; 12… …IOSCO-Offenlegungsstandards für das grenzübergreifende Angebot und Erstnotierungen entsprechen1, sowie auf die bereits bestehenden Schemata der… …EU-Kapitalmarktpublizitätsrichtlinie.2 III. Modul 2Art. 2 Nr. 2 EU-ProspV definiert das Modul als eine Liste zusätzlicher Anga- ben, die nicht in den Schemata enthalten sind und einem… …derivative Wertpapiere, die von einer Bank garantiert sind, emittiert, nicht das Registrierungsformular für Banken verwenden. Zweckgesellschaften für… …etwa auf den Kanal- inseln oder „offshore“ errichtet. Nach Ziff. 4.1. des Anh. VII zur EU-ProspV (Mindestangaben für das Registrierungsformular für durch… …kaum verständliche – zweite Kategorie beschreibt ABS-Konstruktionen einer syn- thetischen Verbriefung, bei der lediglich das Risiko des Forderungsausfall… …129 dings ist aus der englischen Textfassung der EU-ProspV durch das dort ein- geschobene „or“ eindeutig zu entnehmen, dass lit. a und b alternativ… …(Mindestangaben für das Registrie- rungsformular für Wertpapiere, die von Organismen für gemeinsame Anla- gen des geschlossenen Typs ausgegeben werden) verwendet… …, welcher das Schema der Mindestangaben für Organismen für gemeinsame Anlagen des geschlossenen Typs vorschreibt.9 Nach dieser Bestimmung müssen in einem…

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  § 3 Pflicht zur Veröffentlichung eines Prospekts und Ausnahmen im Hinblick auf die Art des Angebots

  Dr. Timo Holzborn, Christopher Mayston

  …eines Prospekts gilt nicht für ein Angebot von Wertpapieren, 1. das sich ausschließlich an qualifizierte Anleger richtet, 2. das sich in jedem Staat… …des Europäischen Wirtschaftsraums an weniger als 150 nicht qualifizierte Anleger richtet, 3. das sich nur an Anleger richtet, die Wertpapiere ab einem… …1 Satz 1 oder § 53b Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 7 des Kreditwesengesetzes tätiges Unternehmen, solange für das Wertpa- pier ein gültiger Prospekt… …nationales Recht umgesetzt;1 die Vorschrift orientierte sich an § 1 VerkProspG a. F.2 Durch das ProspRLÄndRL- UmsG3 wurde insbesondere Abs. 1 neu formuliert… …. 1 WpPG greifen. Insgesamt wurde 2005 die Prospektpflicht durch das WpPG gegenüber dem Regelungsumfang des VerkProspG a. F. er- heblich ausgeweitet.4… …Das ProspRLÄndRL-UmsG hat die Ausnahmen von der Prospektpflicht überwiegend eingeschränkt, im Falle des Abs. 2 Nr. 2 jedoch erweitert. 3 Neben den… …Anforderungen des WpPG (welches nach § 295 Abs. 8 Satz 1 KAGB durch das KAGB unberührt bleibt) steht möglicherweise eine Erlaub- nis- bzw. Registrierungspflicht… …137 Sinne des KAGB sowie das Erfordernis einer Vertriebsanzeige mit Prospekt- pflicht nach dem KAGB bei Fondskonstruktionen. Bei Aufnahme der Min-… …blikumsinvestmentaktiengesellschaften mit fixem Kapital) entfällt das Erfor- dernis eines KAGB-Prospekts (§§ 268 Abs. 1 Satz 3, 318 Abs. 3 Satz 2, 295 Abs. 8 Satz 2 KAGB). 1… …findet sich eine Legaldefinition des „öffentlichen Ange- bots“.7 Erfasst sind hiervon Mitteilungen an das Publikum in jeder Form und auf jede Art und Weise…

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  § 4 Ausnahmen von der Pflicht zur Veröffentlichung eines Prospekts im Hinblick auf bestimmte Wertpapiere

  Dr. Timo Holzborn, Christopher Mayston

  …werden, sofern ein Dokument zur Verfügung gestellt wird, das Informa- tionen über die Anzahl und die Art der Aktien enthält und in dem die Gründe und… …ment zur Verfügung gestellt wird, das über die Anzahl und die Art der Wertpapiere informiert und in dem die Gründe und die Einzelheiten zu dem Angebot… …zur Verfügung gestellt wird, das Informationen über die Anzahl und die Art der Aktien enthält und in dem die Gründe und Ein- zelheiten zu dem Angebot… …Dokument zur Verfügung gestellt wird, das Informationen über die Anzahl und den Typ der Wertpapiere enthält und in dem die Gründe und Einzelheiten zu dem… …Zusammenhang stehenden Informationspflichten erfüllt, d) der Zulassungsantragsteller erstellt ein zusammenfassendes Doku- ment in deutscher Sprache, e) das… …vom Emittenten entsprechend den für ihn geltenden Publizitätsvorschriften offen gelegt werden, erhältlich sind. (3) Das Bundesministerium der Finanzen… …Rechts oder des Rechts anderer Staaten des Europäischen Wirt- schaftsraums bezeichnet werden, bei deren Anwendung die Gleichwertig- keit gegeben ist. Das… …regelt besondere Ausnahmen von der Prospektpflicht und setzt Art. 4 der EU-ProspRL um. Insbesondere die Arbeitnehmer-Ausnahme in Abs. 1 Nr. 5 ist durch das… …Dividendenberechtigung für das laufende Jahr ausgegeben werden, wäh- rend sie vor der Hauptversammlung noch die Vorjahresberechtigung in sich tragen.13 Ein Grund für eine… …Eintragung in das HR zwangsweise wirksam, so dass kein Entscheidungsspielraum des Anlegers besteht und folglich schon kein öffentliches Angebot und keine…

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  § 5 Prospekt

  Dr. Timo Holzborn, Christopher Mayston

  …Wertpapiere investieren sollten, behilflich zu sein. Die Zusam- menfassung ist nach dem einheitlichen Format zu erstellen, das durch die Delegierte Verordnung… …Garantiegebers, 2. eine kurze Beschreibung der mit der Anlage in das betreffende Wertpa- pier verbundenen Risiken und der wesentlichen Merkmale dieser An- lage… …. Gründe für das Angebot und die Verwendung der Erlöse. (2b) Die erforderlichen Warnhinweise umfassen die Hinweise, dass 1. die Zusammenfassung als… …2 hat stets auch das Kreditinstitut, Finanz- dienstleistungsinstitut oder nach § 53 Abs. 1 Satz 1 oder 53b Abs. 1 Satz 1 des Kreditwesengesetzes… …der durch das ProspRLÄndRL-UmsG nicht geänderte § 5 Abs. 1 WpPG die grundlegenden Anforderungen, die ein Prospekt über- einstimmend sowohl für ein… …das ProspRLÄndRL-UmsG grundlegend geändert und in § 5 Abs. 2 a eine Definition der nunmehr erforderlichen Schlüsselinformationen einge- fügt. Abs. 2… …Notwendigkeit, den Prospekt zu unterzeichnen und die Prospektverantwortlichen zu benennen, regeln die Absätze 3 und 4, die durch das ProspRLÄndRL-UmsG nicht geän-… …Haftungs- ansprüche des Anlegers. Das Thema Prospekthaftung wurde vom europäi- schen Gesetzgeber und folgend auch vom nationalen Gesetzgeber aus dem… …. BörsG, § 13 VerkProspG i.V. m. §§ 44 ff. BörsG bei feh- lerhaften Prospekten und § 13 a VerkProspG bei fehlendem Prospekt. Erst durch das Gesetzes zur… …Beurteilungsgrundlage für das Publikum9 und muss dieses demgemäß nach § 5 Abs. 1 Satz 1 WpPG in die Lage versetzen, ein zutreffendes Urteil über den Emittenten und die…

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  Art. 24 EU-ProspV Inhalt der Zusammenfassung des Prospekts und des Basisprospekts

  Dr. Timo Holzborn, Elke Glismann

  …: EU-ProspV Art. 24 Erstellung des Prospekts 192 Holzborn/Glismann a) die im Basisprospekt enthaltenen Angaben; b) Optionen für Angaben, die durch das… …Schema für die Wertpapierbeschrei- bung und sein(e) Modul(e) vorge- schrieben sind; c) freie Stellen für die durch das Schema für die Wertpapierbeschrei-… …Angaben aus der Zusammenfassung des Basisprospekts mit den relevanten Teilen der endgül- tigen Bedingungen kombiniert werden.14 Das bedeutet für…

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  Anh. XXII EU-ProspV Für die Zusammenfassung vorgeschriebene Angaben

  Dr. Timo Holzborn, Elke Glismann

  …, nach den nati- onalen Rechtsvorschriften seines Mitgliedstaats mögli cher- weise für die Übersetzung des Prospekts aufkommen muss, bevor das Verfahren… …und kommerzielle Bezeichnung des Emittenten. 1, 4, 7, 9, 11 B.2 Sitz und Rechtsform des Emittenten, das für den Emittenten geltende Recht und Land… …Finanzinformationen. 3 B.11 Reicht das Geschäftskapital des Emittenten nicht aus, um die bestehenden Anforderungen zu erfüllen, sollte eine Erläute- rung beigefügt… …C.10 C.9 sowie: – „wenn das Wertpapier eine derivative Komponente bei der Zinszahlung hat, eine klare und umfassende Erläuterung, die den Anlegern… …nahmen, die geplant sind, um von den Zertifikateinhabern entsprechende Anweisungen — sowie das Recht auf Beteili- gung am Gewinn und am Liquidationserlös… …Angebots, einschließlich der geschätzten Kosten, die dem Anleger vom Emittenten oder Anbieter in Rechnung ge- stellt werden. 3, 10 E.2a Gründe für das… …Angebot, Zweckbestimmung der Erlöse, ge- schätzte Nettoerlöse. 5, 12 E.2b Gründe für das Angebot und Zweckbestimmung der Erlöse, sofern diese nicht in der… …aller für die Emission/das Angebot wesentli- chen, auch kollidierenden Beteiligungen. 3, 10 E.5 Name der Person/des Unternehmens, die/das das Wertpapier… …Verwäs- serung, für den Fall, dass sie das neue Angebot nicht zeich- nen. Alle E.7 Schätzung der Ausgaben, die dem Anleger vom Emittenten oder Anbieter in… …der Zusammenfassungen vor. Art. 24 EU-ProspV i.V. m. Anh. XXII EU-ProspV regelt das Format und den Inhalt der in die Zu- sammenfassung aufzunehmenden…

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