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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2014

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Dr. Denis Gebhardt

  …Recht • ZCG 4/14 • 165 Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt Im Folgenden werden… …für die Unternehmensführung bedeutsame Entscheidungen besprochen, in denen sich die Wechselwirkungen von DCGK, Wirtschaftspraxis und Gesetzgebung… …wiederfinden. In dieser Ausgabe handelt es sich zunächst um die Voraussetzungen der Abberufung eines Vorstandsmitglieds und den Austritt eines… …GmbH-Gesellschafters. Analysen zum Wettbewerbsverbot für Kommanditisten und zu Zustimmungspflichten bei Kapitalschnitt-Entscheidungen schließen sich an. 1. Verkleinerung… …Einsparungsgründen eine Verkleinerung des Vorstands beschlossen und das betroffene Vorstandsmitglied aus wichtigem Grund abberufen. Hiergegen hat sich das… …Vorstands vorzunehmen und die von einem Vorstandsmitglied erbrachten Funktionen auf andere Vorstandsmitglieder zu übertragen. Auf der Grundlage dieser… …Regelung beschloss der Aufsichtsrat die Verkleinerung des Vorstands und berief den Kläger aus wichtigem Grund als Vorstandsmitglied ab. Der Kläger beruft… …sich auf seine im Jahr 2011 bis zum 31. 5. 2017 verlängerte Bestellung und begehrt die gerichtliche Feststellung, dass seine Abberufung nichtig ist… …Unwirksamkeit des Widerrufs herbeiführen und könnte erst danach auf Weiterbeschäftigung klagen, soweit ihm dies von der Beklagten verweigert wird. 1.4 Bewertung… …2010 eingereichten Klage und verlangt die Feststellung der Nichtigkeit des Einziehungsbeschlusses, hilfsweise die Zahlung einer Abfindung. Nachdem die…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  Anh. X EU-ProspV Mindestangaben für Zertifikate, die Aktien vertreten (Schema)

  Nils Rahlf

  …Mitglieder der Verwaltungs-, Geschäftsführungs- oder Aufsichtsorgane des Emittenten gehö- ren, sind der Name und die Funktion dieser Person zu nennen. Bei… …juristi- schen Personen sind Name und einge- tragener Sitz der Gesellschaft anzuge- ben. 1.2. Erklärung der für den Prospekt ver- antwortlichen Personen… …und keine Tatsa- chen ausgelassen worden sind, die die Aussage des Prospekts wahrscheinlich verändern. Ggf. Erklärung der für be- stimmte Abschnitte des… …genannten An- gaben, für die sie verantwortlich sind, ihres Wissens nach richtig sind und keine Tatsachen ausgelassen werden, die die Aussage des Prospekts… …wahr- scheinlich verändern. 2. Abschlussprüfer 2.1. Namen und Anschrift der Ab- schlussprüfer des Emittenten, die für den von den historischen… …nanzinformationen abgedeckt wird, und in der Folge für jeden Zwischenfinanz- zeitraum, und zwar in derselben Wäh- rung wie die Finanzinformationen. Die ausgewählten… …. Risikofaktoren Klare Offenlegung von Risikofaktoren, die für den Emittenten oder seine Bran- che spezifisch sind, und zwar unter der Rubrik „Risikofaktoren“. 5… …. Angaben über den Emittenten 5.1. Geschäftsgeschichte und Geschäfts- entwicklung des Emittenten 5.1.1. Juristischer und kommerzieller Name des Emittenten… …; 5.1.2. Ort der Registrierung des Emit- tenten und seine Registrierungsnummer; 5.1.3. Datum der Gründung und Exis- tenzdauer des Emittenten, soweit diese… …indefinite; Mindestangaben Anh. X EU-ProspV Rahlf 665 5.1.4. Sitz und Rechtsform des Emitten- ten; Rechtsordnung, unter der er tätig ist; Land der…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2014

  2014 startet mit neuen Herausforderungen

  Dr. Hans-Jürgen Hillmer

  …Editorial • ZCG 1/14 • 1 2014 startet mit neuen Herausforderungen Sehr geehrte Leserinnen und Leser, Verlag und Redaktion hoffen, dass das nicht mehr… …Rechnungslegungsnormen, massive Beschädigung des Vertrauens in die Steuerehrlichkeit und in die Integrität von Führungskräften selbst in Institutionen wie dem in dieser… …der Vertiefung bedarf, zumal der Konflikt zwischen Marketingattitüden und weitestgehend objektivierter bzw. zumindest objektiv nachvollziehbarer… …Jahresrückblicks auf den am 6.12.2012 vorgelegten Aktionsplan zur Bekämpfung von Steuerhinterziehung und Steuerumgehung hat die EU-Kommission nun in einem… …Jahresrückblick 2013 zwar auch weiteren Handlungsbedarf angemahnt (mehr dazu auf S. 31 in diesem Heft), aber auch Fortschritte skizziert und dabei insbesondere auf… …Betriebswirtschaftliche und Steuerliche Fachinformationen (www.bus-hillmer.de). Dr. Hans-Jürgen Hillmer CCDie neue Bilanz-RL (2013/34/EU) vom Juni 2013 verpflichte große… …Eigenkapital-RL (2013/36/EU) verbessere die Transparenz bei Banken- und Investmentfondstätigkeiten in verschiedenen Ländern. CCAuch der Vorschlag der Kommission… …verstanden werden können, ohne im Hintergrund stets auf beratendes und kostenintensives Expertenwissen zurückgreifen zu müssen. Namhafte Experten wie… …Tagungsbericht ab S. 35, insbesondere den Abschn. 3 auf S. 36). Auf die weiteren Entwicklungen in diesen und anderen Bereichen darf man gespannt sein – die ZCG…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2014

  Insolvenzstrafrechtliche Literatur im Zeitraum Januar bis Mai 2014

  Akademischer Rat Dr. Christian Brand

  …und Aufsatzveröffentlichungen mit insolvenzstrafrechtlichem Bezug hinweist. I. Aufsatzliteratur 1. Dominik Skauradszun, Strafzumessung bei der… …eines an gesellschafts- und insolvenzrechtlichen Maßstäben ausgerichteten Kriterienkatalogs beheben will. Strafzumessungsrechtlich soll es zunächst einen… …Einschätzungen kritisch und sorgsam zu validieren. Als weiteren wesentlichen Aspekt nennt der Verf. die Dauer der materiellen Insolvenz. Stelle der Täter den… …Antrag wenige Tage nach Ablauf der Antragsfrist, sei dies strafmildernd zu berücksichtigen, hingegen strafschärfend, wenn zwischen Antragsstellung und… …vom Geschäftsführer bzw. Vorstand sprachen, adressiere § 15a Abs. 1 S. 1 InsO seine Pflicht an die „Mitglieder des Vertretungsorgans“ und umschreibe die… …anderen Worten der Antrag gestellt, der unzulässig sei. Im Anschluss an diese These unterziehen Verf. mehrere formelle und materielle Verstöße einer… …Überprüfung, inwieweit diese geeignet sind, einen Insolvenzantrag unzulässig und damit „nicht richtig“ zu machen. 4. Dominik Reither, Kriseneintritt nach Ablauf… …des Bilanzstichtags und weiterhin Unterlassen der Bilanzierung – Bankrott oder Verletzung der Buchführungspflicht?, wistra 2/2014, S. 48-50 Verf… …. beschäftigt sich mit der in Rspr. und Schrifttum kontrovers beurteilten Frage, ob der Eintritt von (drohender) Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung nach… …bestrafen wollen. Der Unterlassens- und Dauerdeliktscharakter des § 283 Abs. 1 Nr. 7b StGB markiere als Beendigungszeitpunkt den Eintritt der objektiven…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  § 20 Drittstaatemittenten

  Dr. Thomas Preuße

  …Securities Commissions (IOSCO), erstellt wurde und 2. die Informationspflichten, auch in Bezug auf Finanzinformationen, den Anforderungen dieses Gesetzes… …gleichwertig sind. (2) Die §§ 17, 18 und 19 sind entsprechend anzuwenden. (3) Das Bundesministerium der Finanzen kann im Einvernehmen mit dem Bundesministerium… …Finanzdienstleistungsaufsicht über- tragen. Inhalt Rn. Rn. I. Inhalt und europäische Rechts- grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. § 20 Abs. 1 WpPG (Gleich-… …. Inhalt und europäische Rechtsgrundlagen 1 Die europäische Rechtsgrundlage für die Regelung des § 20 WpPG findet sich in Art. 20 EU-PRL. Die… …. ESMA, opinion third country prospectuses, ESMA/2013/317, abrufbar unter http:// www.esma.europa.eu/page/prospectus. Sprachenregelung und Emittenten… …der EU-ProspRL/EU-ProspV verbindlich vorgeschrieben sind, in dem zu billigenden Drittstaatenprospekt jedoch nicht oder nicht in geeigneter Art und Weise… …und XXX gewichtet und in die Kategorien A und B eingeteilt.10 Anga- ben der Kategorie A werden als so wesentlich eingestuft, dass diese, wenn sie nicht… …Drittstaatenäquivalenz von Prospekten fort- zusetzen und aufzulisten, welche konkreten Angaben bezogen auf einen be- stimmten Drittstaat in das Zusatzdokument aufzunehmen… …die Vorschriften über die grenzüberschreitende Geltung gebilligter Pros- pekte, § 17 und 18 WpPG sowie die Sprachenregelung des § 19 WpPG an- zuwenden… …sind. Das Notifizierungsverfahren ist also wie bei EWR-Prospek- ten durchzuführen und die Sprachanforderungen des § 19 WpPG sind zu erfüllen. IV. § 20…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  § 33 Einbeziehung von Wertpapieren in den regulierten Markt

  Dr. Timo Holzborn

  …einem Markt in einem Drittstaat, sofern an diesem Markt Zulas- sungsvoraussetzungen und Melde- und Transparenzpflichten bestehen, die mit denen im… …regulierten Markt für zugelassene Wertpapiere ver- gleichbar sind, und der Informationsaustausch zum Zwecke der Überwa- chung des Handels mit den zuständigen… …Stellen in dem jeweiligen Staat gewährleistet ist, zugelassen sind und 2. keine Umstände bekannt sind, die bei Einbeziehung der Wertpapiere zu einer… …Wertpapiere zugelassen sind, zum Schutz des Publikums und zur Sicherstellung der ordnungsgemäßen Durchführung des Handels zu veröffentlichen sind; § 38 Abs. 1… …, die §§ 39 und 41 finden keine Anwendung. (3) Die Geschäftsführung unterrichtet den Emittenten, dessen Wertpapiere in den Handel nach Absatz 1… …einbezogen wurden, von der Einbeziehung. (4) Für die Aussetzung und die Einstellung der Ermittlung des Börsenprei- ses gilt § 25 entsprechend. 2Für den… …ersichtlich, wann ein solches Marktbedürfnis bestehen soll. Zwar müssen die weiteren Voraussetzungen gemäß Abs. 1 Nr. 1 lit. a–c vorliegen. Fraglich – und… …Handel an einem organi- sierten Markt zugelassen sind, da für diese einheitliche Regelungen bzgl. Melde- und Transparenzanforderungen… …diesen Staaten Recht und Praxis allzuweit auseinderfallen. Allerdings wird dieses Risiko durch Ziff. 2 minimiert, da – selbst wenn die Voraussetzung gem… …beeinträchtigt werden dürfen. 6 Abs. 2 schließlich sieht vor, dass die Börsenordnungen nähere Bestimmun- gen über Einbeziehung und die darauf folgenden Pflichten…

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• Bank of England / PRA: Claw-back von Boni bei Compliance-Verstößen

  …für den 1. Januar 2015 anvisiert. Man habe eine Verpflichtung, wird der Vorsitzende der PRA Andrew Bailey zitiert, die Sicherheit und Gesundheit der… …erwartet wird und mit welchen Konsequenzen sie bei Fehlverhalten rechnen müssen.Die aktuelle Erklärung im Wortlaut und das Consultation Paper können Sie hier…

• Korruptionsverdacht am BER gegenüber einem Mitarbeiter

  …anderen Unternehmens vereinbart, dass der Angebotspreis um eine sechsstellige Summe erhöht wird, dass es damit teurer wird und anschließend verlangt, einen… …nicht betroffen und unterstützt die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft vollumfänglich, die wegen des Verdachts der Bestechlichkeit im geschäftlichen… …können Sie hier nachlesen.Informationen aus den Medien zum Fall finden Sie im Tagesspiegel und auf den Seiten des RBB.…

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• BKA: Wirtschaftskriminalität verursacht in Deutschland 3,8 Milliarden Euro Schaden

  …Kriminalstatistik (PKS) 2013 erfassten Straftaten belaufen – und das bei einem Anteil der Wirtschaftskriminalität von nur 1,2 Prozent an der registrierten… …Mitteln arbeitenden Wirtschaftsstraftäters,die Gefahr, dass infolge finanzieller Abhängigkeiten und Verflechtungen bei einem wirtschaftlichen Zusammenbruch… …Rückgangs der Einzelfälle die Lage weiterhin kritisch: „Wirtschaftskriminalität ist geprägt durch eine hohe Dunkelziffer, enorme Schäden und langjährige…

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• Andreas Barckow ab März neuer DRSC-Präsident

  …Knorr wünscht der zukünftigen Führungsmannschaft „viel Erfolg bei seinen vielfältigen Aufgaben und dieselbe Unterstützung, die mich durch 15 Jahre… …. Der Deloitte-Partner ist in mehreren nationalen und internationalen Gremien zur Rechnungslegung aktiv. Barckow lehrt als Honorarprofessor an der… …Committee tätig, dann im Deutschen Standardisierungsrat und seit Dezember 2011 als Mitglied des IFRS-Fachausschuss.Bis Ende Februar ist Barckow weiterhin bei… …. Hans-Jürgen Hillmer, BuS-Netzwerk Betriebswirtschaft und Steuern eingestellt von ESV-Redaktion COMPLIANCEdigital | um 10:50 Uhr am 12.11.2014…

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