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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2015

  Insolvenzstrafrechtliche Literatur im Zeitraum Mai bis August 2015

  Dr. Christian Brand

  …2015 I. Aufsatzliteratur 1. Christof Püschel/Alexander Paradissis: Die Staatsanwaltschaft als Insolvenzpolizei – eine Polemik gegen die Praxis der… …gewerbliche Insolvenz anzuzeigen, nicht mit der gesetzlichen Regelung harmonierten, die sie konkretisieren. 2. Raimund Weyand: Flucht in den § 97 Abs. 1 Satz 3… …InsO – Straffreiheit durch Selbstbelastung?, ZInsO 39/2015, S. 1948-1952. Gemäß § 97 Abs. 1 Satz 1 InsO hat der Schuldner im Insolvenz- und im… …erteilen. Diese umfassende Auskunftspflicht gilt gem. § 97 Abs. 1 Satz 2 InsO selbst für solche Tatsachen, deren Offenbarung geeignet ist, den Schuldner oder… …Auskünfte zu verwenden, die der Schuldner getätigt hat, um seiner Pflicht aus § 97 Abs. 1 Satz 1 InsO nachzukommen. Inhalt und Reichweite dieses… …Verwendungsverbots sind bis heute ungeklärt. Verf. plädiert – ganz im Einklang mit der wohl h.M. – dafür, den § 97 Abs. 1 Satz 3 InsO restriktiv zu handhaben und… …erteilt hat, sowie die vom Schuldner erstellten Bücher und Bilanzen nicht am Schutz des § 97 Abs. 1 Satz 3 InsO teilhaben zu lassen (S. 1950 ff.). Auf der… …Erlangte nicht behalten darf. Anders ausgedrückt: Verbrechen sollen sich nicht lohnen. Gemäß § 73 Abs. 1 Satz 2 StGB darf der Verfall jedoch dann nicht… …. Diese Zurechnungsoperation knüpft § 14 Abs. 1 StGB u.a. an die Voraussetzung, dass der Organwalter „als Organ“ etc. gehandelt hat. Was genau man unter der… …Abs. 1 InsO beschreibt den Täterkreis rechtsformneutral und adressiert die Insolvenzantragspflicht an die „Mitglieder des Vertretungsorgans – stuft Verf…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2015

  Bijan Moini: Staatliche Warnungen vor entlassenen Straftätern. Verfassungsrechtliche Zulässigkeit einer umstrittenen Präventivmaßnahme.

  Rechtsanwalt Andreas Arno Glauch

  …staatliche Warnungen vor Glaubensgemeinschaften, wobei regelmäßig die in Art. 4 Abs. 1 GG garantierte Glaubensfreiheit betroffen ist (BVerfG NJW 1989, 3269 ff… …Achtung und Schutz der persönlichen Ehre aus Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG einzustufen. Daneben könne die Warnung – wegen der in Betracht… …kommenden Übergriffe - auch als Eingriff in das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit gem. Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG gesehen werden. Dafür bedürfe es… …werden. Hinsichtlich der Gesetzgebungskompetenz kommt Moini zu dem Schluss, dass auf Grundlage von Art. 74 Abs. 1 Nr. 1 GG der Bund zuständig ist, soweit… …es sich um eine Strafe oder Maßregel handelt. Nur wenn dies nicht der Fall sei, verbliebe es nach dem Grundsatz des Art. 70 Abs. 1 GG bei der… …Gesetzgebungskompetenz der Länder. Der Menschenwürdegarantie aus Art. 1 Abs. 1 GG komme bei der Prüfung der materiellen Zulässigkeit eine erhebliche Bedeutung zu, wobei… …bestimmte Tätigkeiten zu untersagen und von der Möglichkeit einer „elektronischen Fußfessel“ gem. § 68b Abs. 1 S. 1 Nr. 12 StGB zum Zwecke der…

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• BGH, Urt. v. 17.03.2015 – 2 StR 281/14

  …Vorteilsannahme und Abgeordnetenbestechung eines ehrenamtlichen Beigeordneten und EhrenbeamtenNormen: §§ 11 Abs. 1 Nr. 2, 108e a.F./n.F., 331… …StGBAmtsträger im Sinne des § 11 Abs. 1 Nr. 2 a) StGB ist auch, wer als ehrenamtlicher Beigeordneter Ehrenbeamter ist. Wird im Laufe eines zwischen dem Amtsträger… …Annahme eines ungerechten Vorteils im Sinne des § 108e n.F. StGB zu qualifizieren. Der am 1. September 2014 in Kraft getretene § 108e n.F. StGB ist nicht…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Tugenden eines ehrbaren Aufsichtsrats

  Tugend 5 – Glaube / Vertrauen

  Rudolf X. Ruter

  …Tugend Glaube / Vertrauen für den ehrbaren Aufsichtsrat? 1. Jeder akzeptiert Vertrauen Der ehrbare Aufsichtsrat akzeptiert Vertrauen in sei- nem Denken…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Tugenden eines ehrbaren Aufsichtsrats

  Tugend 4 – Gerechtigkeit / Haftung

  Rudolf X. Ruter

  …Gerechtigkeit / Haftung für den ehrbaren Aufsichtsrat? 1. Jeder sorgt für gerechte ›Spielregeln‹ Der ehrbare Aufsichtsrat stellt sicher, dass alle wesent-…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Tugenden eines ehrbaren Aufsichtsrats

  Tugend 3 – Klugheit / Weisheit

  Rudolf X. Ruter

  …können schon klug und weise sein. II. Was bedeutet die Tugend Klugheit / Weisheit für den ehrbaren Aufsichtsrat? 1. Jeder kennt die ›Spielregeln‹ Der…
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  Tugend 2 – Mäßigung / Besonnenheit

  Rudolf X. Ruter

  …. Nicht-Verhalten. II. Was bedeutet die Tugend Mäßigung / Besonnenheit für den ehrbaren Aufsichtsrat? 1. Jeder beschränkt sich auf seine wesentlichen Aufgaben…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Tugenden eines ehrbaren Aufsichtsrats

  Tugend 1 – Tapferkeit / Mut

  Rudolf X. Ruter

  …67 KAPITEL E Tugend 1 – Tapferkeit / Mut »Habe Mut, Dich Deines eigenen Verstandes zu bedienen!« Immanuel Kant (1724 – 1804), deutscher… …und Tapfer- keit. II. Was bedeutet die Tugend Tapferkeit / Mut für den ehrbaren Aufsichtsrat? 1. Jeder fragt engagiert nach Der ehrbare… …Entscheidungen zu  treffen. Ohne ein aktives Engagement innerhalb 71 Tugend 1 – Tapferkeit / Mut des Aufsichtsgremiums wird er seine Kompetenzen und… …Tugend 1 – Tapferkeit / Mut weil er emotional, materiell und persönlich unabhängig ist. Unabhängigkeit bedeutet im Wesentlichen geistige Freiheit…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Tugenden eines ehrbaren Aufsichtsrats

  Tugend 6 – Hoffnung / Zukunft

  Rudolf X. Ruter

  …britische Politiker Winston Churchill (1874 – 1965). II. Was bedeutet die Tugend Hoffnung / Zukunft für den ehrbaren Aufsichtsrat? 1. Jeder hat ein…
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  Tugend 7 – Liebe / Respekt

  Rudolf X. Ruter

  …Selbstbeherrschung und Selbstdisziplin. II. Was bedeutet die Tugend Liebe / Respekt für einen ehrbaren Aufsichtsrat? 1. Jeder respektiert jeden Der ehrbare…