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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2015

  Insolvenzstrafrechtliche Literatur im Zeitraum Mai bis August 2015

  Dr. Christian Brand

  …insbesondere freiwillige Auskünfte des Schuldners, Auskünfte, die der Schuldner einem Insolvenz- oder Sanierungs- WiJ Ausgabe 4.2015 Rezensionen 264 gutachter… …erteilt hat, sowie die vom Schuldner erstellten Bücher und Bilanzen nicht am Schutz des § 97 Abs. 1 Satz 3 InsO teilhaben zu lassen (S. 1950 ff.). Auf der… …freilich, wenn das noch vorhandene Vermögen des Täters nicht genügt, um alle seine Gläubiger zu befriedigen. Wie diese Schwierigkeiten de lege ferenda… …behoben werden könnten, dazu unterbreitet Verf. einen umfassenden Vorschlag, der im Kern darauf zielt, die Vorzüge des Insolvenzverfahrens zur Problemlösung… …7/2015, S. 452- 457. Erneut hat der IX. Zivilsenat des BGH (StV 2015, 443) einem Insolvenzverwalter Recht gegeben, der Zahlungen gem. § 133 InsO… …[445]). Die gem. § 133 InsO erforderliche Kenntnis des Gläubigers – hier also des Justizfiskus – von der finanziellen Situation des Gemeinschuldners… …begründet der IX. Zivilsenat mithilfe der Annahme, der Vollstreckungsrechtspfleger habe nach der Lektüre des gegen den Gemeinschuldner ergangenen Urteils um… …dessen fnnanzielle Schwierigkeiten gewusst (StV 2015, 443 [446]). Angesichts dieser Entscheidung des IX. Zivilsenats widmet sich Verf. der Frage, welche… …strafrechtlich nicht zum Wiederaufleben des Vollstreckungsanspruchs. Damit entfällt dann ebenfalls die Möglichkeit, gegen den Gemeinschuldner wegen der… …ist, sahen sich einem – schon vom Preußischen Obertribunal identifizierten (GA 23 [1875], 31 ff.) – Dilemma gegenüber, sobald die Position des…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2015

  Bijan Moini: Staatliche Warnungen vor entlassenen Straftätern. Verfassungsrechtliche Zulässigkeit einer umstrittenen Präventivmaßnahme.

  Rechtsanwalt Andreas Arno Glauch

  …dargestellt, die durch unterschiedliche Meinungen im US-Supreme Court gekennzeichnet ist. Insbesondere in Folge der Entscheidungen des EGMR NJW 2010, 2495 ff… …. und des BVerfG NJW 2011, 1931 ff. zur Sicherungsverwahrung waren einige über lange Zeit inhaftierte Personen kurzfristig und ohne entsprechende… …Ermächtigungsgrundlage für derartige staatliche Eingriffe. Dabei geht er vom Vorliegen des Gesetzesvorbehalts aus. Er stellt den vom BVerfG geprägten Begriff der… …Verfahrensgesichtspunkten notwendiger Weise vorzunehmende vorherige Anhörung des Betroffenen. In materieller Hinsicht ist für ihn stets zumindest das Vorliegen einer Gefahr… …erforderlich, wobei dem Staat die Pflicht zur umfassenden Aufklärung des Sachverhalts obliege. Dabei müssen die in der Warnung behaupteten Tatsachen zutreffend… …Zulässigkeit staatlicher Warnungen als gegeben an. Durch das Strafurteil sei zwar auch die „innere“ Ehre des Straftäters betroffen. Dieser Ansehensverlust sei… …es sich um eine Strafe oder Maßregel handelt. Nur wenn dies nicht der Fall sei, verbliebe es nach dem Grundsatz des Art. 70 Abs. 1 GG bei der… …mehrheitlich im sozialen Nahbereich des Sexualstraftäters befinden. Deshalb sei hier der Adressatenkreis für staatliche Warnungen noch am ehesten identifizierbar… …Führungsaufsicht entwickelten Grundsätze an. In dem Geltungsbereich des Grundgesetzes müsse ein Warnsystem nicht wie im Vereinigten Königreich auf Sexualstraftäter… …begrenzt werden, die wegen Kindesmissbrauch verurteilt worden sind. Moini weist zutreffend darauf hin, dass in einem solchen Warnsystem wegen des Gebotes der…

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• DOSB verabschiedet Verhaltensrichtlinien zur Integrität

  …(IOC) ebenso in der Kritik. DOSB gibt sich Verhaltensregeln Das Präsidium des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) hat nun das Konzept „Good… …2014. Im Zuge dessen sollte auch der bereits mit der Verabschiedung des Ethik-Codes im Dezember 2013 angestoßene Prozess aktiv weiter vorangetrieben… …Transparency International Deutschland Die Verhaltensrichtlinien wurden in der Arbeitsgruppe Good Governance unter der Leitung des DOSB in Zusammenarbeit mit… …sollen die Handlungssicherheit der haupt- und ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des DOSB in allen Fragen von Integrität, Transparenz und… …hier nachlesen. (ESV/ms mit Material des DOSB) Literaturempfehlung zum Thema Good Governance Good Governance in Sport: What, Why and How? Diese Frage… …. Stephan Grüninger.Good Governance – Mehr als nur eine Frage der Regulierung. Wie das Leitbild des ehrbaren Kaufmanns operationalisiert werden kann…

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• BGH, Urt. v. 17.03.2015 – 2 StR 281/14

  …StGBAmtsträger im Sinne des § 11 Abs. 1 Nr. 2 a) StGB ist auch, wer als ehrenamtlicher Beigeordneter Ehrenbeamter ist. Wird im Laufe eines zwischen dem Amtsträger… …Vorteilsgeber ist, so stellt dies ein gewichtiges Indiz für eine Unrechtsvereinbarung dar. Eine Privathandlung seitens des Amtsträgers liegt nicht bereits dann… …vor, wenn die Handlung zwar auf Weisung seines Vorgesetzten, aber außerhalb des konkreten Zuständigkeitsbereichs des Amtsträgers liegt, da unerheblich… …Zusammenhang mit der dienstlichen Aufgabe gegeben ist. Das bloße Offenlegen des Beratervertrags gegenüber dem Vorgesetzten, ohne die zugrundeliegenden… …Konditionen und die konkret abgerechneten Tätigkeiten zu nennen, stellt keine Rechtfertigung im Sinne des § 331 Abs. 3 StGB dar. Mehrere im Rahmen der… …Honorars für ein bestimmtes Abstimmungsverhalten als kommunaler Volksvertreter ist sowohl als Stimmenverkauf im Sinne des § 108e a.F. StGB als auch als… …Annahme eines ungerechten Vorteils im Sinne des § 108e n.F. StGB zu qualifizieren. Der am 1. September 2014 in Kraft getretene § 108e n.F. StGB ist nicht… …milder im Sinne des § 2 Abs. 3 StGB als der § 108e a.F. StGB, so dass die jeweils zur Tatzeit geltende Fassung des Gesetzes Anwendung findet.Zur…

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• 2. Zertifikatslehrgang „Healthcare Compliance Officer“ startet

  …Verantwortung des Juristen Dr. Daniel Geiger, der lange Jahre in der Pharmabranche tätig war, bevor er als auf Medizinrecht spezialisierter Rechtsanwalt seine…

• Wirtschaftsprüfung

  …Grundlagen des betriebswirtschaftlichen Prüfungswesens nach nationalen und internationalen Normen. Von Kai-Uwe Marten / Reiner Quick / Klaus Ruhnke… …der fünften Auflage vor. Das Buch gliedert sich in drei Kapitel: Die ökonomischen Probleme des Prüfungswesens samt ihrer Lösungsansätze. In diesem… …Kapitel I werden die Grundlagen der Prüfungstheorie, aber auch Fragestellungen wie der Grundsatz der Unabhängigkeit des Prüfers ausführlich diskutiert. In… …Wiederholungsfragen.Aus Compliance-Sicht besonders relevant sind die Ausführungen zur Fraud- Prüfungen. Hier wird zunächst die Verantwortung des Abschlussprüfers diskutiert… …. Zu Recht weisen die Autoren auf die primäre Verantwortlichkeit der Unternehmensorgane bei der Verhinderung von Fraud hin. Da das Prüfungsurteil des… …Erwartungen der Öffentlichkeit (Stichwort: Erwartungslücke) eine Diskussion des nachgewiesenen Fehlverhaltens von Abschlussprüfern bei realen aufgedeckten…

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• Besteuerung von Bestechungsgeldern

  …, dass dem Arbeitnehmer von einem Dritten gezahlten Bestechungsgeldern als sonstige Einkünfte im Sinne des § 22 Nr. 3 EStG anzusetzen sind. Die Herausgabe… …der BFH im Rahmen seines Urteils vom 16. Juni 2015 (Az.: IX R 26/14) die Verfassungsmäßigkeit der Verlustausgleichsbeschränkung des § 22 Nr. 3 Satz 3… …den Jahren 2000 bis 2005 insgesamt Zahlungen  von 1.924.734,82 Euro. Das seinerzeit für die Besteuerung des Klägers zuständige Finanzamt berücksichtigte… …die Zahlungen zunächst erklärungsgemäß als Einkünfte der Ehefrau. Nach Aufdeckung des Bestechungsvorgangs kündigte der Arbeitgeber des Klägers das… …der Kläger aus Anlass der Beendigung des Arbeitsverhältnisses eine Abfindung erhalten sollte. Gleichzeitig wurde der Kläger seitens seines Arbeitgebers… …Arbeitgeber durch das Verhalten des Klägers entstanden war. Rückzahlung führt zu Werbungskosten Der BFH kam zu dem Ergebnis, dass die Rückzahlung der vom… …Kläger empfangenen Bestechungsgelder im Zeitpunkt des Abflusses der Beträge von 1,2 Millionen Euro in voller Höhe als Werbungskosten zu berücksichtigen ist… …. Denn die Zahlung an seinen Arbeitgeber sei durch den Empfang der Gelder und damit durch die Tätigkeit des Klägers für den die Bestechungsgelder… …Leistenden veranlasst. Ohne den Erhalt der Bestechungsgelder hätte kein Anspruch des Arbeitgebers bestanden. Denn die erhaltenen Schmiergelder seien von Beginn… …an mit einem Herausgabeanspruch des Arbeitgebers für den Fall der Aufdeckung der Bestechung belastet gewesen. Ständige Rechtsprechung des BAG und des…

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• Wir betreten den Kunstmarkt

  …diskutiert wird, publiziert die Hochschulprofessorin an der Hochschule Luzern, Vizepräsidentin des Strafgerichts Baselland und aktive Rechtsanwältin Frau Prof… …Rolle die schweizerischen Zollfreilager als Institutionen hierbei spielen.Im ersten und größten Kapitel des Buches, das sich im Schwerpunkt der Geldwäsche… …in deren Heimatländern und durch Gelder aus Korruption ermöglicht wird. Daneben beschreibt die Autorin den zunehmenden Wandel des Kunstmarktes hin zu… …den Kunstmarkt als auch auf die Ausstellungspolitik öffentlicher musealer Kunstsammlungen – wird ebenso in den Fokus genommen wie die Funktionsweise des… …Marktes rund um die neuen Sammler-Egiden von Hedgefondmanagern, neureichen Russen oder Asiaten. In der Folge sieht die Autorin eine Schwächung des… …Kommerzialisierung des Kunstmarktes mit einer sich stets erneuernden Preisspirale nach. Hier liegt die Stärke des ersten Buchteils, der anhand von vielen Erläuterungen… …Forderung nach einem Mehr an Regulierung ein Ausblick de lege ferenda wünschenswert gewesen. Etwas störend für den Lesefluss wird hier wie auch im Rest des… …Zwischenlager für Waren des internationalen Transithandels gedachten Orte, heute entgegen der gesetzlichen Intention zu einem „Niemandsland“ der dauerhaften… …deren gesetzliche Grundlage. Auch hier gelingt der Autorin anschaulich die fehlende Awareness und das mangelhafte Enforcement des Zollgesetzes… …Werk von Frau Roth einen anschaulichen Einblick in die Welt des Kunstmarktes mit seinen Verflechtungen und Interessenkonflikten. Anhand einer Vielzahl…

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• HCO-Absolventen kommentieren

  …Sandra Kuwatsch, HCO-Lehrgang Mai 2015. Sandra Kuwatsch ist Juristin und seit 2012 Leiterin des Bereiches Personal und Recht am Universitätsklinikum… …. Insbesondere die Expertise der Dozenten, unter anderem durch einen Rechtsanwalt, einen Compliance-Officer, Mitarbeiter des FSA Kodex und dem Leiter der Stelle…

• Mitarbeiter-Compliance

  …. Hier werden Hilfestellungen zur Operationalisierung der eigenen Projektziele und zur Ermittlung des Status quo im Unternehmen gegeben ebenso wie zur… …Organisationen, die Zugang zu Mitarbeitern und Infrastruktur des Unternehmens haben, Multiplikatoren und die untere Führungsebene identifiziert. Das vierte Kapitel… …widmet sich dann ganz der Anpassung des bisherigen Compliance-Auftritts und gibt praxisorientierte Empfehlungen zum Wissensmanagement und zur Anpassung von… …Handlungsmuster zu ersetzen und Lernprozesse zu aktivieren. Besonders positiv ist die kurze Fallstudie zu bewerten, die am Ende des Buches das Ausgangsprojekt… …beschreibt, welches Auslöser des vorliegenden Werkes war. Wem bis zu diesem Zeitpunkt einige Ausführungen zu abstrakt und zu wenig handlungsorientiert…

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