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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2016

  E-Mail-Auswertungen bei internen Untersuchungen

  Aktuelle Entwicklungen und Folgerungen für die Praxis
  

  RA Dr. Oliver Pragal, Sarah Kolodzik

  …Entwicklungen und Folgerungen für die Praxis RA Dr. Oliver Pragal / Sarah Kolodzik* Interne Untersuchungen haben bei der Aufklärung wirtschaftsstrafrechtlicher… …Sachverhalte seit Jahren eine zentrale Bedeutung. Dies gilt angesichts der z. B. aus §§ 30, 130 OWiG folgenden Compliance-Pflichten zur Vollaufklärung 1 beim… …Verdacht von Unregelmäßigkeiten unverändert, trotz der zu Recht von Groß 2 kürzlich festgestellten zugenommen Skepsis vieler Staatsanwaltschaften gegenüber… …derartigen Untersuchungsberichten. Da ein Großteil der Kommunikation heutzutage auf elektronischem Wege erfolgt, ist aus Sicht von Unternehmen meist die… …Auswertung der betrieblichen E-Mail-Accounts der Mitarbeiter von besonderem Interesse. 1 Zulässigkeit der Auswertung von betrieblichen E-Mail-Accounts von… …Mitarbeitern Einschränkungen der Zulässigkeit von E-Mail-Screenings können sich sowohl aus dem Fernmeldegeheimnis (§ 88 TKG) als auch aus dem… …Meinungsstand in der Literatur Nach der überwiegenden Ansicht in der Literatur ist für die Frage der Zulässigkeit des Zugriffs auf die betrieblichen E-Mails des… …jeweiligen Mitarbeiters maßgeblich, ob eine private Nutzung der E-Mail- Accounts durch den Arbeitgeber gestattet wurde. Hier ist zunächst fraglich, wann von… …Duldung der Privatnutzung der betrieblichen E-Mail-Accounts zu einer Gestattung führt. Im Grundsatz ist anzunehmen, dass die Nutzung von Betriebsmitteln… …Verwendung ohne weiteres erlaubt sei. 3 Etwas anderes gilt jedoch, wenn die Duldung der privaten E-Mail-Nutzung durch den Arbeitnehmer zu einer betrieblichen…

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• Fortschritte, aber auch Nachholbedarf für deutsche Unternehmen

  …Laut der Studie von KPMG und Handelsblatt trend erfährt das Thema Corporate Governance eine besonders hohe Wertschätzung in… …Dienstleistungsunternehmen – hier spielt sie für 87 Prozent der Befragten „eine sehr große Rolle” oder „eine eher große Rolle”. In den meisten Fällen ist die Rechtsabteilung… …weiter als externe Regeln und Gesetze – 70 Prozent der befragten Unternehmen besitzen darüber hinaus eine freiwillige Selbstverpflichtung. Darin spielen… …der Umgang mit vertraulichen Informationen – welcher für Dienstleistungsunternehmen häufig noch vor der Einhaltung von Gesetzen steht – und Maßnahmen… …, die Berücksichtigung sozialer oder kultureller Belange sowie die Vermeidung von Interessenskonflikten genannt. Personelle Aufteilung der… …Corporate-Governance-Aufgaben Die hohe Bedeutung des Datenschutzes zeigt sich auch in der Benennung von Positionen im Unternehmen. So gibt es in fast 70 Prozent der untersuchten… …etwa jedem dritten Unternehmen. Probleme bei Umsetzung und Einführung von Corporate Governance 85 Prozent der Unternehmen nannten die Etablierung der… …unterschiedlicher Stakeholder zu erfüllen – neben einer verbesserten Beziehung zu Mitarbeitern und einem positiveren Image in der Öffentlichkeit versprechen sich die… …messbare Erhöhungen des Umsatzes und des Marktanteils.Die innerhalb der Studie ermittelte hohe Bedeutung von Corporate Governance bestätigt damit insgesamt… …aktuellen Entwicklungen zur Corporate Governance finden Sie – ausführlich von Experten erörtert – in der Zeitschrift für Corporate Governance (ZCG). In der…

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• Aufsichtsräte ohne Digital- und Technikkompetenz

  …Deutschland 2016. Dieser Zuwachs erscheint vor dem Hintergrund der digitalen Transformationen als gering. Für die Suche nach geeigneten Kandidaten reichen, so… …Spencer Stuart,  „althergebrachte Netzwerke“ nicht mehr. Die Vereinigung der Aufsichtsräte in Deutschland e.V. empfiehlt deswegen die Matching-Plattfom… …. Demnach führen 97 Prozent der größten deutschen Unternehmen regelmäßige Effizienzprüfungen durch. 2014 lag die Quote bei 90 Prozent. Die weiteren… …wesentlichen Ergebnisse des diesjährigen Board Index Deutschland: Bei den vom Quotengesetz betroffenen Unternehmen beträgt der durchschnittliche Frauenanteil… …26,4 Prozent. In knapp 60 Prozent der Unternehmen, die nicht dem Quotengesetz unterliegen,  sind dennoch 30 Prozent - und mehr – der Aufsichtsräte mit… …Frauen besetzt. 70 Prozent der Aufsichtsräte verzichten auf eine erfolgsorientierte Vergütung. Die aufgabenbezogenen Komponenten Fixum und Vergütung für… …Ausschusstätigkeit gewinnen stetig an Bedeutung. 76 Prozent der Aufsichtsräte behalten sich einen Ermessensspielraum in der erfolgsorientierten Vergütung des… …erscheint der Board Index in Deutschland, seit 2012 werden nur öffentlich zugängliche Daten zu Aufsichtsräten und Vorständen aus dem M-Dax, S-Dax und Tec-Dax… …ausgewertet mit dem Ziel, die aktuellen Trends in der Corporate Governance in Deutschland auszuloten – im Vergleich zu internationalen Entwicklungen in Europa…

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• Compliance zwischen Rechtsprechung und Politik

  …Die Welt der Compliance ist in Bewegung. Getrieben von immer neuen rechtlichen Vorgaben sind Unternehmen und Organisationen auf der Suche, das… …richtige Maß an Compliance zu finden.Aber auch die Zahl der Compliance-Fälle, wie der Diesel-Skandal bei VW oder sog. Cum-Cum-Geschäfte bei der Commerzbank… …, geben immer wieder Anlass zur Diskussion – auch was die Rolle der Politik hierbei sein soll. Auf der 11. Handelsblatt Jahrestagung Compliance, die vom 12… …der Referenten hierzu war, dass es sich – außer im Gesundheitswesen – hierbei größtenteils um „Kosmetik“ handele. Auch seien die Auswirken für die… …geschlossen, so Dr. Rolf Raum, Vorsitzender Richter des 1. Strafsenats beim BGH, während der Paneldiskussion: „Korruption“, so Raum, „ist immer strafbar!"Auch… …Wolf-Tilman Baumert, Oberstaatsanwalt in Wuppertal, betonte, dass die Strafverfolgungsbehörden hier  eingreifen werden. Allerdings habe der Gesetzgeber keine… …festen Grenzen für Zuwendungen vorgegeben, so dass die Frage nach der jeweiligen Angemessenheit durch die Rechtsprechung noch geklärt werden müsse… …. Funktionstrennung von Compliance und Interner Revision Während die Teilnehmer der Tagung die strikte Trennung zwischen Compliance und Interner Revision mehrheitlich… …: „Schon wieder eine Prüfung", heißt es oft bei den Mitarbeitern, wenn nach der Internen Revision noch eine Compliance-Prüfung und anschließend noch ein Risk… …Assessment bewältigt werden müssen.Auf der Leitungsebene gebe es zudem bereits Tendenzen, die beiden Bereiche zu einem „Superreferat“ zusammenzulegen, das…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2016

  ZCG-Nachrichten

  …76 • ZCG 2/16 • Recht Business Judgement Rule ZCG-Nachrichten Reform der Abschlussprüfung Der Bundestag hat am 17. 3. 2016 das… …Sonderuntersuchungen (Inspektionen) zuständig. In der verbleibenden Amtszeit bildet das Überleiten der öffentlichen Aufsicht über Abschlussprüfer auf die neu… …einzurichtende Abschlussprüferaufsichtsstelle (APAS) somit einen besonderen Schwerpunkt. Die APAK wird diesen Prozess im Interesse der qualifizierten Fortführung… …der Aufsichtstätigkeit, aber auch im Interesse der auf die APAS übergehenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter konstruktiv begleiten. Außerdem wird die… …APAK den erstmalig zu erstellenden Bericht über die Entwicklungen auf dem Markt der Abschlussprüfungsleistungen für Unternehmen von öffentlichem… …Interesse veröffentlichen. Bei den Inspektionen liegt der Fokus im Jahr 2016 u. a. auf der Untersuchung von Prüfungshandlungen in den Bereichen Going Concern… …Prüfungshandlungen im Bereich der Adressenausfallrisiken und des Kreditgeschäfts, der Bewertung von Finanzinstrumenten sowie der Auswirkungen der gestiegenen… …regulatorischen Anforderungen und der aktuellen Finanzmarkt-Konditionen untersucht. Rechtsprechungsreport Recht • ZCG 2/16 • 79 ZCG-Nachrichten Schutz vor… …müssen künftig über eine zertifizierte technische Sicherheitseinrichtung verfügen. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik soll die… …Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Kassenaufzeichnungen und der ordnungsgemäßen Übernahme der Kassenaufzeichnungen in die Buchführung dar. Werden Verstöße…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2016

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …♦AG Potsdam, Urt. v. 16. 04. 2015 – 37 C 454/13 – Unterlassungsanspruch gegen Drohnenüberflug eines Grundstücks Der Überflug eines Nachbargrundstückes… …mit einer Kameradrohne kann Unterlassungsansprüche der betroffenen Nachbarn aufgrund eines Verstoßes gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht auslösen… …. Das AG Potsdam gab dem klagenden Eigentümer eines Grundstücks Recht, der seinen Nachbarn im Nachgang eines Drohnenfluges zur Abgabe einer strafbewehrten… …Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung aufgefordert hatte. Auslöser der Auseinandersetzung war ein vermeintlicher Kontrollflug des Beklagten mit seiner… …Kameradrohne gewesen, der der Überprüfung der umliegenden Dächer auf Dachrinnenverschmutzungen dienen sollte. Kontrolliert fühlte sich allerdings auch die… …Meter über der Sonnenliege schwebende Drohne übertrug die Kamerabilder in Echtzeit auf die Fernbedienung des Beklagten. Eine Aufzeichnung der Bilder fand… …nicht statt. Eine Aufstiegserlaubnis der Luftfahrtbehörde war zum rein privaten Führen der unter 5 kg schweren Drohne nicht erforderlich. Philipp… …spezialisiert. Er ist außerdem als ­externer Datenschutzbeauftragter tätig. 152 PinG 04.16 Müller-Peltzer PinG – Schlaglichter Der Überflug des Nachbargrundstücks… …die Integrität des geschützten räumlichen Rückzugsbereiches des Grundstücks, da der Garten ohne technische Hilfsgeräte nicht einsehbar gewesen wäre und… …Argument, wonach der Grundsatz der Freiheit des Luftraumes im genehmigungsfreien Bereich gem. § 1 LuftVG für Modellflugzeuge und ähnliche Geräte aufgrund des…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2016

  ZCG-Nachrichten

  …Service • ZCG 5/16 • 239 c ZCG-Nachrichten Prüfung des internen Kontrollsystems der Unternehmensberichterstattung Der Hauptfachausschuss des IDW hat… …den Entwurf eines IDW Prüfungsstandards: Grundsätze ordnungsmäßiger Prüfung des internen Kontrollsystems der Unternehmensberichterstattung (IDW EPS 982)… …verabschiedet. Darin werden die Anforderungen und die Vorgehensweise bei der freiwilligen Prüfung des internen Kontrollsystems der Unternehmensberichterstattung… …außerhalb der Abschlussprüfung verdeutlicht. Es geht um Regelungen im Zusammenhang mit dem Berichtswesen, welches die Gewinnung, Verarbeitung, Weiterleitung… …insbesondere einer Steuererklärung – (§ 153 AO) von einer Selbstanzeige (§ 371, § 378 Absatz 3 AO) abzugrenzen ist. Dort heißt es u.a.: „Hat der Steuerpflichtige… …ein innerbetriebliches Kontrollsystem eingerichtet, das der Erfüllung der steuerlichen Pflichten dient, kann dies ggf. ein Indiz darstellen, das gegen… …das Vorliegen eines Vorsatzes oder der Leichtfertigkeit sprechen kann, jedoch befreit dies nicht von einer Prüfung des jeweiligen Einzelfalls.“ In der…

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• Weltweite Risiken im Blick behalten

  …Deutsche Bank, rund sechs Milliarden US-Dollar Schaden durch eine Explosion im chinesischen Hafen Tianjin oder die Insolvenz der Reederei Hanjin. Auch wenn… …konfrontiert sehen – und damit auch das Risikomanagement.Vom 19. und 20. September diskutierten ca. 180 Risikomanager auf der 11. Jahreskonferenz „Von lokalen… …und globalen Maßstäben in Zeiten des Umbruchs“ der Risikomanager in Stuttgart die zentralen Herausforderungen, aber auch die Chancen für die… …Branche.Zentrale Erkenntnis der Tagung: Das Risikomanagement ist auf einem guten Weg. Dies aber nur teilweise, da es erheblichen Nachholbedarf beim Umgang mit… …Akzeptanzproblem. Oft werde es als  staubtrockene Theorie abgetan, die wenig Spielraum für Praxis und die reale Arbeitswelt lasse. Dies zu durchbrechen ist Ziel der… …RMA – und  zugleich  Ansporn, denn „Risikomanagement“, so Geva Johänntgen, Risikomanagerin bei der Lufthansa Technik, „ist das Fundament für gute… …Organisationen, so Prof. Dr. Josef Wieland von der Zeppelin Universität, stünden heute vor komplexen Anforderungen im Risikomanagement, lokal und international… …funktionierendes Risikomanagement unerlässlich, mahnte Michael Siebrandt von der Deutschen Post DHL in seinem Vortrag. Logistiker kämpfen angesichts einer globalen… …Entsorgung, mit vielfältigen Risiken, wie aktuell auch die Insolvenz der Reederei Hanjin aktuell zeigt. Die Schiffe der Reederei haben weltweit Probleme, Häfen… …Autobauer Europas standen aufgrund der juristischen Auseinandersetzung die Bänder still. Die Kosten liefen weiter und der Reputationsschaden war den…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2016

  ZCG-Nachrichten

  …Deutschen Rechnungslegungs Änderungsstandard Nr. 6 (DRÄS 6) und den Deutschen Rechnungslegungs Änderungsstandard Nr. 7 verabschiedet. CCGegenstand der… …erneuten Verabschiedung des DRÄS 6 waren Anpassungen an den Formulierungen der Tz. K231a und Tz. K231c des DRS 20. Die Neuformulierung dieser Textziffern war… …notwendig geworden, nachdem das DRSC nach der Verabschiedung des DRÄS 6 am 29. 2. 2016 (vgl. ZCG 2016 S. 92) auf potenzielle Missverständnisse hingewiesen… …zur Quartalsberichterstattung weggefallen ist. DRÄS 6 und DRÄS 7 wurden zum Zwecke der gem. § 342 Abs. 2 HGB erforderlichen Bekanntmachung an das BMJV… …weitergeleitet. EU-Konsultation zu Leitlinien für nichtfinanzielle Informationen in der Kritik Das DRSC hat der EU-Kommission ein Schreiben zugeleitet, in dem zur… …Konsultation der EU-Kommission betreffend die unverbindlichen Leitlinien zur Methode der Berichterstattung über nichtfinanzielle Informationen Stellung bezogen… …wird. Ziel der öffentlichen Konsultation ist es, die Meinungen von Interessenträgern zu den unverbindlichen Leitlinien zur Methode der Berichterstattung… …über nichtfinanzielle Informationen durch bestimmte große Unternehmen in allen Sektoren im Sinne des Artikels 2 der Richtlinie 2014/95/EU über die Angabe… …einerseits die teilweise missverständlichen Fragen im Fragebogen der EU-Kommission und bringt die Sorge zum Ausdruck, dass die Antworten von Stellungnehmenden… …ebenso missverstanden werden könnten. Andererseits mahnt das DRSC an, dass die EU-Kommission mit der Entwicklung neuer – wenn auch unverbindlicher –…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Bewertung unternehmerischer Nachhaltigkeit

  Nachhaltigkeitsbewertung von Produkten und Produktportfolios

  Rainer Grießhammer, Rasmus Prieß

  …157 Nachhaltigkeitsbewertung von Produkten und Produktportfolios Rainer Grießhammer und Rasmus Prieß 1. Bedeutung und Stand der… …Produktbewertung Bei der Bewertung unternehmerischer Aktivitäten stehen die Nachhaltigkeitsbewer- tung und Corporate Social Resonsibility (CSR) im Fokus. Die… …Nachhaltigkeit von einzelnen Produkten oder gar des gesamten Produktportfolios wird dagegen selten analysiert – weder in den Unternehmen noch in der Wissenschaft… …oder Politik. Ein wesentlicher Grund hierfür ist in der hohen Produktvielfalt, der komplexeren Methodik und Datenverfügbarkeit zu suchen. Vermutlich… …angesehen wird. Die weitgehende Aus- klammerung der Nachhaltigkeitsbewertung des Produktportfolios von Unternehmen ist aber nicht sachgerecht, denn die… …Produkte stehen ja im Kern der unternehmeri- schen Aktivitäten. Die Nachhaltigkeitsbewertung von Produkten hat sich trotz eines überraschend frühen Starts… …nur zögerlich entwickelt. Das Öko-Institut veröffentlichte bereits 1987 (also fünf Jahre vor der UN-Konferenz zur Nachhaltigen Entwicklung) das Buch… …„Produktlinienanalyse“1, in dem die integrierte Bewertung der ökologischen, öko- nomischen und sozialen Dimension von Produkten entlang der Produktlinie vorge- schlagen… …wurde. In der Praxis setzte sich in den Folgejahren dagegen die (mono- dimensionale) Produktökobilanz durch, die später auch als DIN-Norm und interna-… …tionale Norm gefasst wurde2. Bei der Festlegung der Methodik und erst recht der Norm gab es zwei produktpolitisch relevante Streitpunkte: Vor allem…

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