Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2016

  Insolvenzstrafrechtliche Literatur im Zeitraum September bis Dezember 2015

  Dr. Christian Brand

  …Dezember 2015 I. Aufsatzliteratur 1. Marcus Janca/Christian Schroeder/Jan Baron: Strafrecht und Insolvenzrecht – Stationen, Friktionen, Lösungsansätze… …hat, geleistet hat, um seine Nachentrichtungspflicht (vgl. § 371 Abs. 3 Satz 1 AO) zu erfüllen. Verf. plädieren in diesen Konstellationen dafür, den… …. 671-677. Seitdem der BGH seine jahrzehntelang verfochtene Interessentheorie, der zufolge „als Organ“ i.S.d. § 14 Abs. 1 Nr. 1 StGB nur handelte, wer die… …; Winkelbauer, wistra 1986, 17 [19 f.]), steht ein organisationsbezogenes Zurechnungsmodell, das die Voraussetzungen des § 14 Abs. 1 Nr. 1 StGB immer dann annimmt… …Nachteil der GmbH begeht, bleibt freilich eines der vielen ungelösten Rätsel dieser funktionalen Betrachtungsweise. II. Kommentare/Handbücher/Festschriften 1… …. Jedoch spielen Risikogeschäfte auch im Rahmen des § 283 StGB eine Rolle – so verbietet § 283 Abs. 1 Nr. 2 StGB die Vornahme von Spekulationsgeschäften, die… …ultima-ratio- Grundsatz Rechnung zu tragen, bietet sich ein Rekurs auf die grobe Verletzung des Gesetzes oder der Satzung an, wie sie §§ 148 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3… …, 142 Abs. 2 Satz 1 AktG voraussetzen, WiJ Ausgabe 1.2016 Rezensionen 40 um bspw. einer Aktionärsminderheit ein Klagezulassungsverfahren zu eröffnen (zu… …solchen Konstellationen eine Pflichtverletzung i.S.d. § 266 Abs. 1 StGB nur annehmen, wenn der Geschäftsleiter durch die Schmiergeldzahlung zugleich seine… …Masseunzulänglichkeit zu enthaften (S. 369 ff.). e) Mit dem strafprozessualen Verwendungsverbot des § 97 Abs. 1 Satz 3 InsO befasst sich der Beitrag „Die Pflicht zur…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2016

  Dennis Philipp Reschke, Untreue, Bankrott und Insolvenzverschleppung im eingetragenen Verein

  Duncker & Humblot, Strafrechtliche Abhandlungen, Neue Folge Band 256, Berlin 2015, 99,90 €, zugleich Dissertation WS 2013/2014, Universität Konstanz
  

  Leitender Obestaatsanwalt Folker Bittmann

  …, zugleich Dissertation WS 2013/2014, Universität Konstanz I. II. 1. Der eingetragene Verein, „Mutter“ aller juristischen Personen – das unbekannte Wesen!… …. Jedenfalls leitet die Frage nach der (Un-)Moral mancher Vereinsfunktionäre zwanglos auf die Darstellung der Untreue über. 1. Vorangestellt ist quasi… …wohlklingend bezeichnete persönliche Wünsche. Die Befassung mit den Tatbestandsvoraussetzungen des § 93 Abs. 1 S. 2 AktG ist informativ. Für den Gedankengang und… …Handeln „als“ Organ i.S. von insbesondere § 14 Abs. 1 S. 1 StGB. Das ist verdienstvoll, obwohl es Reschke nicht durchweg gelingt, die ineinander verwobenen… …Unmittelbarkeit abstellte, noch die Schelte für den 1. Strafsenat, der es in der Entscheidung zur Kölner Parteispendenaffäre (BGHSt 56, 203 ff.) verwarf. Die Lösung… …sucht Reschke auch hier (und in Übereinstimmung mit Brand) in der objektiven Zuordnung (S. 270 f.). (1) Im Ergebnis erweisen sich die Überlegungen… …erhobene Überschuldungsbegriff komme den Vereinen sehr entgegen (S. 306). § 283 Abs. 1 Nrn. 5 und 7 StGB sei allerdings nur auf Groß- und sonstige Vereine…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2016

  Jiaru Liu: Strafbarkeit von Organmitgliedern einer Aktiengesellschaft wegen treuwidrigen Verhaltens in China

  Duncker & Humblot, Berlin 2011, zugleich Dissertation Heidelberg 2010
  

  Rechtsanwalt Prof. Dr. Heiko Ahlbrecht

  …der Organmitglieder einer Aktiengesellschaft unter Strafe stellen (§§ 169 Abs. 2, 165, 166, 169 Abs. 1, 272, 167, 168 chinesisches StGB). Dabei versteht…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2016

  Inhalt / Impressum

  …internationalen Datentransfer ______________ 1 INTERVIEW mit Marit Hansen, Landesbeauftragte für Datenschutz und Leiterin des Unabhängigen Landeszentrums für… …einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785 Berlin Telefon (0 30) 25 00… …85-629, Telefax (0 30) 25 00 85-630 E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 4, vom 1. Januar 2016… …85-265 · Fax (030) 25 00 85-275 · ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info MWS 75_184x120_sw.indd 1 15.12.2015 15:13:05…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2016

  Der transatlantische Machtkampf der Rechtssysteme

  Konsequenzen aus dem EuGH-Urteil zum internationalen Datentransfer
  

  Prof. Dr. Hans Peter Bull

  …Der transatlantische Machtkampf der Rechtssysteme Bull PinG 01.16 1 PRIVACY TOPICS Der transatlantische Machtkampf der Rechtssysteme Prof. Dr. jur… …Datentransfer Prof. Dr. Hans Peter Bull I. Die Herausforderung der „Safe-Harbor“- Entscheidung Die „Safe-Harbor“-Entscheidung des EuGH vom 06. 10. 2015 1 wird in… …müssen, weil dies tech- 1 EuGH, Urt. v. 06. 10. 2015 – Rs. C-362/14, Schrems gegen Data Protection Commissioner (Irland). Der EuGH erklärt in diesem Urteil… …den Grundsätzen des „sicheren Hafens“ und der diesbezüglichen häufig gestellten ­Fragen ­gewährleisteten Schutzes, im Urteil Rn. 1 und 5 ff.) für… …(der „two different ­cultures of privacy“; Yale Law Journal 113 (2004), S. 1153, 1160). III. Sicherheit gegen Freiheit 1. Die tatsächliche Entwicklung… …Urteil Rn. 1 und 5 ff.) für ungültig (Rn. 97 f.). 20 EuGH, Urt. v. 06. 10. 2015 – Rs. C-362/14, Rn. 97 f. 21 EuGH, Urt. v. 06. 10. 2015 – Rs. C-362/14, Rn… …, 60 f.; Ullrich, DVBl 2015, 204. Zur Reichweite der Schutzpflicht bei einem Konflikt der Rechtsordnungen vgl. BVerfG, Urt. v. 10. 01. 1995 – 1 BvF 1/90… …; 1 BvF 342/90; BVerfGE 92, 26 Leitsatz 1 (Flaggenrechtsgesetz): Der Gesetzgeber bleibt „verpflichtet, dem Grundrecht die unter den obwaltenden und von… …Cybertechnik) ist jedoch bisher völkerrechtlich nicht ­verboten 34 – wenn auch der geltende Art. 17 Abs. 1 des besagten Paktes vorschreibt, „niemanden […]…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2016

  Kurzbericht: PinG-Workshop zur Zukunft des europäischen Datenschutzrechts am 2. Oktober 2015 in Berlin

  Sebastian J. Golla

  …Berlin Sebastian J. Golla* 1 Die geltenden nationalen und internationalen Regelungen gehören – da ist man sich einig – größtenteils zum alten Eisen…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2016

  Datenschutzrechtliche Herausforderungen beim Carsharing

  Leonard Neitzel

  …Start- und Endzeitpunkt angewiesen. Bei ihnen handelt es sich um personenbezogene Daten, da sie über die Bezugsperson selbst etwas aussagen: 1 in welchem… …Zeitraum sie den Mietwagen benutzt hat. Eine Speicherung der Daten könnte nach § 28 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BDSG für die Durchführung eines rechtsgeschäftlichen… …, vereinzelt rechnen Carsharing-Anbieter nur an bestimmten Wochentagen 1 Gola/Schomerus, BDSG, 12. Aufl. 2015, § 3 Rn. 5, 7. ab. Um das Recht auf Gegenleistung… …Speicherung von Start- und Endzeitpunkt nach § 28 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BDSG grundsätzlich zulässig, jedoch nicht für eine unbegrenzte Zeit. § 35 Abs. 2 Nr. 3 BDSG… …Bewegungsdaten, die als personenbezogene Daten zu bewerten sind (§ 3 Abs. 1 BDSG). 3 Da die Carsharing-Anbieter üblicherweise keine Einwilligung der Nutzer in die… …Erhebung von Standortdaten einholen, ­bedarf es einer gesetzlichen Erlaubnis (§ 4 Abs. 1 BDSG). In Betracht kommt eine ­Legitimation durch § 28 Abs. 1 S. 1… …Nr. 1 und Nr. 2 BDSG. Erhebung zu Abrechnungszwecken Die Abrechnung einer Einzelfahrt richtet sich nach ihrer Dauer. Relevant ist hierfür lediglich die… …Erhebung und Speicherung von Start- und Endzeitpunkt der jeweiligen Fahrt. Die Erhebung der Standortdaten ist nicht erforderlich im Sinne des § 28 Abs. 1 S… …. 1 Nr. 1 BDSG. Durchführung des Mietverhältnisses Die Erhebung von Standortdaten ist nach § 28 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BDSG zulässig, wenn sie für die… …Nutzung des Fahrzeugs vertrag- 3 BGH, Urt. v. 04. 06. 2013 – 1 StR 32/13, NJW 2013, 2530, 2532. 4 Gola/Schomerus, BDSG, 12. Aufl. 2015, § 28 Rn. 15. 5…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2016

  Rezension

  Prof. Niko Härting

  …Rezension PinG 01.16 19 Rezension ♦Sinn und Unsinn des Datenschutzes Hans P. Bull; 1. Auflage 2015; 133 S., ­Broschur, € (D) 24,- ISBN… …­argumentiert, statt mutzumaßen und zu verdächtigen. Im ersten Heft der PinG (2013, 1 ff.) plädierte er ebenso nüchtern wie überzeugend für die Auflösung der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2016

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …­Begriff der Niederlassung in Bezug auf Webseiten In Bezug auf ein die Auslegung des Art. 4 Abs. 1 a) und Art. 28 Abs. 1, 3 und 6 der Richtlinie 95/46/EG… …nach dem anwendbaren Recht voneinander zu trennen sind. Diesbezüglich ist Art. 4 Abs. 1 der Richt­linie 95/46/ EG eindeutig. Entscheidend ist indes… …Urteil des EuGH zu Google Spain überrascht es nicht, dass die Richter unter Verweis auf Art. 4 Abs. 1 der Richtlinie 95/46/ EG auf die verschiedenen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2016

  Kundendaten beim Unternehmenskauf – tatsächlich ein Datenschutzproblem?

  Jan-Christoph Thode

  …Höhe belegt hat, sind Unternehmen in dieser Frage sensibilisiert. 1 Datenschutzrechtliche Fragen stellen sich immer dann, wenn die Mehrzahl der Kunden… …Branchen – von Einzelhandels- und E-Commerce-Unternehmen, Banken, Versicherungen bis hin zu Telekommunikationsunternehmen. 1 Pressemitteilung des BayLDA vom… …Unternehmenskauf lassen sich im Wesentlichen drei Arten unterscheiden: die Umwandlung, der Share Deal und der Asset Deal. 1. Umwandlung Die Umwandlung ist durch das… …Register geht gemäß § 20 Abs. 1 Nr. 1 UmwG das Vermögen des übertragenden Rechtsträgers auf den übernehmenden Rechtsträger über. Es findet eine… …Unternehmenskauf als Share Deal ist ein Rechtskauf im Sinne des § 433 Abs. 1 S. 2 BGB. Gegenstand des Share Deals ist folglich im Kern die gesellschaftliche… …bleibt dabei als Rechtsträger unverändert bestehen. Der Unternehmenskauf als Asset Deal ist ein Sachkauf im Sinne des § 433 Abs. 1 S. 1 BGB. Die in den… …Transaktion) zu unterscheiden. 1. Due Diligence Die Prüfung eines Unternehmens auf rechtliche und wirtschaftliche Risiken im Vorfeld einer Transaktion ist… …. Es kommt daher allein auf das Vorhandensein einer Erlaubnisnorm an. In Betracht kommen nur § 28 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 BDSG für das übermittelnde… …Datenschutz, 1. Aufl. 2014, Teil V, Kapitel 4, Rn. 32. 12 Siehe oben Ziffer II. 1. 13 Schröder, in: Forgó/Helfrich/Schneider, Betrieblicher Datenschutz, 2014… …nicht um andere Rechtsvorschriften im Sinne des § 4 Abs. 1 BDSG. 14 Ihnen fehlt der datenschutzrechtliche Bezug, der nach der Rechtsprechung des…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen