Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2016

  Zur Frage nach der Möglichkeit einer strafbefreienden Zustimmung des Prinzipals bei § 299 StGB alter und neuer Fassung – zugleich Anm. zu LG

  Rechtsanwalt Dr. Markus Rheinländer

  …WiJ Ausgabe 1.2016 Aufsätze und Kurzbeiträge 11 Korruptionsstrafrecht Rechtsanwalt Dr. Markus Rheinländer, Düsseldorf Zur Frage nach der Möglichkeit… …einer strafbefreienden Zustimmung des Prinzipals bei § 299 StGB alter und neuer Fassung – zugleich Anm. zu LG Frankfurt, Beschl. v. 22.04.2015 – 5/12 Qs… …1/15 I. Die zu besprechende Entscheidung des LG Frankfurt verhält sich zunächst und unmittelbar zur Vorschrift des § 299 StGB in der bis zum 25.11.2015… …trifft zunächst eine Entscheidung, die längst überfällig war und im Ergebnis wenig überrascht: Nimmt der Gesellschafter/Geschäftsführer einer Ein-Mann-GmbH… …299 StGB [a.F.]. Als Alleingesellschafter sei der Vorteilsnehmer zugleich Betriebsinhaber und Vorteilsgewährungen an Betriebsinhaber seien durch § 299… …StGB [a.F.] […] ausdrücklich nicht unter Strafe gestellt. Dieses Resultat entspricht einem in der Praxis verbreiteten Verständnis. Neu und wegweisend ist… …dagegen die gerichtliche Begründung: Die Kammer setzt sich intensiv mit den durch § 299 StGB a.F. geschützten Rechtsgütern auseinander und bietet nicht nur… …Anlass, die bisherige Antwort auf die Frage nach der Bedeutung einer Zustimmung des WiJ Ausgabe 1.2016 Aufsätze und Kurzbeiträge 12 II. 1. 2… …. Betriebsinhabers zu Vorteilsannahmen durch Angestellte/Beauftragte zu überdenken, sondern stellt sie sogar konkret in den Raum. Bislang waren sich Rechtsprechung und… …Frankfurt vom 22. April 2015 – 5/12 Qs 1/15 – zumindest fragwürdig. Dabei können Rechtsprechung und herrschende Meinung für sich zunächst zwei – vordergründig…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2016

  Entscheidungen zum Insolvenzstrafrecht

  Oberstaatsanwalt Raimund Weyand

  …WiJ Ausgabe 1.2016 Aufsätze und Kurzbeiträge 16 Entscheidungskommentare Insolvenzstrafrecht Oberstaatsanwalt Raimund Weyand, St. Ingbert… …Gewinnausschüttungen an Gesellschafter-Geschäftsführer trotz Überschuldung und drohender Zahlungsunfähigkeit sind als Untreuehandlungen zu werten. Insoweit kann ein… …ohne Berücksichtigung von Kapitalertrag- und Lohnsteuer LG Stuttgart, Beschl. v. 26.1.2015 – 6 KLs 34 Js 2588/10, ZInsO 2015, 2286 2. Arrestaufhebung bei… …strafprozessualen dinglichen Arrest - § 111b StPO Der zur Rückgewinnungshilfe angeordnete und vollzogene strafprozessuale dingliche Arrest ist mit der Eröffnung des… …Bittmann, ZInsO 2015, 1633. Zu der auch sonst höchst aktuellen Problematik des Spannungsverhältnisses zwischen Arrest und Insolvenz siehe weiter die… …ausführlichen Literatur- und Rechtsprechungshinweise in WiJ 2015, 82, und WiJ 2015, 248. II. Materielles Strafrecht 1. Betrug - § 263 StGB Betrug durch… …Unternehmen bzw. freie Mitarbeiter beauftragt und aus dem Schuldnervermögen entlohnt hat. Beurteilt der Verwalter die Rechtslage in Bezug auf die ihm zustehende… …macht. Über einen Umstand, der allen Beteiligten bekannt gewesen ist, und der von den Parteien ausdrücklich oder konkludent zur Geschäfts- bzw… …Kunden und Lieferanten und der Öffentlichkeit ein. Es ist mit den Verhaltenspflichten des Vorstands einer AG vereinbar, wenn er unentgeltliche Zuwendungen… …mit dem Ziel vornimmt, die soziale Akzeptanz der AG und dadurch indirekt ihr wirtschaftliches Fortkommen zu verbessern. Die Entscheidung darüber liegt…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2016

  Länderbericht Schweiz: Aktuelles Wirtschaftsstrafrecht

  Friedrich Frank, Patrick Iliev

  …WiJ Ausgabe 1.2016 Entscheidungskommentare 19 Internationales Schweiz Rechtsanwälte Friedrich Frank und Patrick Iliev, Zürich Länderbericht Schweiz… …Geldwäscherei und der Terrorismusfinanzierung angepasst werden. Über die bevorstehenden Änderungen wurde bereits im letzten schweizerischen Länderbericht… …Pflichten für in der Schweiz tätige Finanzintermediäre (und neu auch für Händler) mit sich bringen. Aber auch im innerschweizerischen Bereich wurde mit der… …, gehen bei der Privatbestechung die Meinungen zwischen Stände- und Nationalrat auseinander, ob diese ein Antragsdelikt bleiben oder aber zum Offizialdelikt… …die Jahre geratenen VStrR und stützen damit das vorerwähnte, sinnvolle Projekt der Totalrevision des Verwaltungsstrafrechts. Andererseits werden zwei… …Entscheide besprochen, welche im Zusammenhang mit dem Verkauf von Bankkundendaten stehen und damit auch für den deutschen Leser von besonderem Interesse sind… …(Art. 273 StGB) bejaht und eine Einziehbarkeit des aus dem Verkauf resultierenden Erlöses auch dann für möglich hält, wenn der ursprüngliche… …. „Swissleaks“-Affäre der HSBC-Bank. Wie schon in mehreren Länderberichten dargestellt 2 , beschäftigen sich die hiesigen Gerichte regelmässig mit dem Diebstahl und… …Verhaltensweisen aus Sicht der Justiz strafbar sind und streng sanktioniert werden, da sie gesamtschweizerische Interessen tangieren. II. Neue wirtschaftsrechtliche… …Finanzintermediäre und der Händler im Einzelnen regeln, angepasst werden. So veröffentlichte die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht (FINMA) am 23. Juni 2015 ihre…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2016

  „Die neue StPO“ – Kommissionsbericht und (nicht nur) Wirtschaftsstrafsachen

  Leipzig, 3.12.2015
  

  Leitender Oberstaatsanwalt Folker Bittmann

  …WiJ Ausgabe 1.2016 Internationales 29 Veranstaltungen und politische Diskussion Strafprozessrecht Leitender Oberstaatsanwalt Folker Bittmann… …, Dessau-Roßlau „Die neue StPO“ – Kommissionsbericht und (nicht nur) Wirtschaftsstrafsachen Leipzig, 3.12.2015 I. Einstimmung 3 Juristen – 4 Meinungen. Eine… …der besonnenen Regie des Berliner Rechtsanwalts Alexander Sättele, über den am 13.10.2015 veröffentlichten Bericht der vom Bundesminister der Justiz und… …der Leipziger Universität! Waren die in Verbindung mit der Dependance von BGH und GBA stehenden Leipziger Veranstaltungen, diesmal gemeinsam mit dem… …bemerkenswerte Anzahl von Berufsjuristen den Weihnachtsmarkt und die Weihnachtsfeier vor: selbst schuld, sie verpassten ein Highlight! Ein extra aus ca. 400 km… …Entfernung Angereister verabschiedete sich mit den Worten, dass sich jeder Kilometer gelohnt habe. In der Tat: Zahlreiche neugierige Studenten und Referendare… …beiderlei Geschlechts traten an die Stelle der Profis – und trugen zu einer Diskussion in bei solcher Gelegenheit selten gesehener Tiefe bei: Jeder… …Auseinandersetzung über in Zusammenhänge eingebettete Details und ihre mögliche Fortentwicklung. Allen Anwesenden eröffnete sich so ein beinahe sinnlich fassbarer… …, jedenfalls klarer, unverschleierter und sehr verständlicher Blick auf die Problemfelder. Lösungsmöglichkeiten wurden ebenso begreiflich wie ihre Grenzen. Das… …Erstaunlichste: Über Berufsgruppen hinweg! Niemand verzog sich in das Schneckenhaus seiner persönlichen Interessen: Wissenschaft, Praxis und Ministeriale im…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2016

  Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz zur Strafbarkeit von Sportwettbetrug und der

  Rechtsanwalt Dr. Thomas Nuzinger, Rechtsanwalt Dr. Markus Rübenstahl, Leitender Oberstaatsanwalt Folker Bittmann

  …, Leitender Oberstaatsanwalt Folker Bittmann, Dessau-Roßlau Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz zur… …Strafbarkeit von Sportwettbetrug und der Manipulation berufssportlicher Wettbewerbe 1 I. Allgemeines 1. Der Gesetzentwurf wirft mehr Fragen auf als dass er… …Sportwettkorruption und bei § 265d StGB-E: Sportkorruption lautete. II. Zu einzelnen Vorschriften 1. Zu § 265c StGB-E Die Formulierung „… erlangt werde“ ist… …gewöhnungsbedürftig, erklärt sich vermutlich aus dem Streben, für § 265c Abs. 1-4 StGB-E jeweils dieselbe Beschreibung verwenden zu können, und dürfte zumindest… …, welches die neue Vorschrift schützen soll, ist der Begründung nicht zu entnehmen und auch im Übrigen nicht erkennbar. Es finden sich Elemente des… …sich und muss notwendig zu Anwendungsschwierigkeiten führen. b) Mit § 265d StGB-E wird der strafrechtliche Schutz auf Verletzte ausgedehnt, die vom… …Rechtsgüterschutz durch indirekte Folgen mag im Bereich der Körperverletzungs- und Lebensschutzdelikte angebracht sein. Bei den Vermögensdelikten hat der Gesetzgeber… …, welcher deutlich weiter reicht als bei §§ 263 und 266 StGB. Die Auswirkungen halten sich nur deshalb in Grenzen, weil die neue Vorschrift im Tatbestand… …Strafnorm wie § 265d StGB-E bejaht, dann bedarf es allerdings einer strikter Rechtsgutsbindung. Das BMJV sieht dieses Problem und problematisiert ersichtlich… …deswegen den Kreis der Veranstalter betroffener Sportereignisse. Es bittet ausdrücklich um Benennung tauglicher Veranstalter und befürwortet damit eine…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2016

  5. Herbsttagung WisteV/BLS – Tagungsbericht

  …Herbsttagung der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e. V. (WisteV) und der Bucerius Law School fand am 20. November 2015 unter dem Leitmotto „Zwischen… …Konsens und Konfrontation – Aktuelle Entwicklungen im Strafverfahren“ statt. Redner waren in diesem Jahr Dr. Nikolaus Berger (Richter am 5. Strafsenat des… …Bundesgerichtshofs), Prof. Dr. Hans Kudlich (Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg), Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Otmar Kury (Präsident der… …aktuelle höchstrichterliche Rechtsprechung zur Verständigung und damit einhergehende Mitteilungs-, Dokumentations- und Belehrungspflichten. Zwar sei der… …Streit, ob es überhaupt eine Verständigung im Strafprozess geben solle, mittlerweile ausgestanden. Der Gesetzgeber habe sich hier für eine offene und… …transparente Lösung entschieden. Einzelheiten bedürften jedoch weiterhin der Klärung durch die Rechtsprechung. Dem Zusammenspiel zwischen BGH und BVerfG komme… …daher große Bedeutung zu. WiJ Ausgabe 1.2016 Rezensionen 38 Der Vortrag von Prof. Dr. Kudlich mit dem Titel „Konsens und gut? Verständigung und… …Verteidigungsrechte – auf einem guten Weg?“ befasste sich mit dem Verhältnis von Verständigung und Verteidigungsrechten. Dabei wurde deutlich, dass die gesetzlichen… …. Beleuchtet wurde dabei sowohl die Bedeutung des Beweisantragsrechts im deutschen Strafprozess allgemein, als auch die praktische und prozesstaktische Handhabe… …Verteidigung – gezielt – mit Medienvertretern zusammenarbeiten solle, bzw. inwieweit eine solche Zusammenarbeit dem Interesse des Mandanten dient und kam zu…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2016

  Insolvenzstrafrechtliche Literatur im Zeitraum September bis Dezember 2015

  Dr. Christian Brand

  …Dezember 2015 I. Aufsatzliteratur 1. Marcus Janca/Christian Schroeder/Jan Baron: Strafrecht und Insolvenzrecht – Stationen, Friktionen, Lösungsansätze… …Verf. den Standpunkt der Funktionstheorie ein und machen die Zurechnungsoperation des § 14 StGB davon abhängig, ob die Delegation von Leitungsmacht dem… …. herausgegebenen und Jürgen Wessing zum 65. Geburtstag gewidmeten Festschrift nicht enttäuscht. a) Den Anfang machen Hannah Milena Piel und Joachim Albert mit ihrem… …den Anforderungen einer ordnungsgemäßen Wirtschaft zuwiderlaufen, während der Krise – und darf der Themenkomplex „Untreue durch Risikogeschäfte“ getrost… …zum Insolvenzstrafrecht im weiteren Sinne gezählt werden, schon weil Risikogeschäfte im Falle ihres Fehlgehens und bei entsprechendem Volumen das… …Geschäftsleitungsermessens überschreitet, nicht evident pflichtwidrig ist. Um untreuerelevante von untreueirrelevanten Pflichtverletzungen abzuschichten und damit dem… …Loos, der „Die asymmetrische Akzessorietät der Untreue“ zum Titel hat und sich ebenfalls mit den Auswirkungen der business judgement rule auf die… …Pflichtverletzungen nicht gedeckt, die evident fehlerhaft seien und den einzuhaltenden Pflichtenmaßstab grob fahrlässig missachteten (S. 279 f.). Angesichts dieses… …zu erklären, entgegen und stellt sich auf den Standpunkt, auch der Geschäftsführer könne im Rahmen der ihm übertragenen Befugnisse… …und will die extreme Gegenansicht jeder Gesellschafterzustimmung tatbestandsausschließende Kraft zubilligen. Verf. hingegen stellt darauf ab, ob die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2016

  Dennis Philipp Reschke, Untreue, Bankrott und Insolvenzverschleppung im eingetragenen Verein

  Duncker & Humblot, Strafrechtliche Abhandlungen, Neue Folge Band 256, Berlin 2015, 99,90 €, zugleich Dissertation WS 2013/2014, Universität Konstanz
  

  Leitender Obestaatsanwalt Folker Bittmann

  …, Bankrott und Insolvenzverschleppung im eingetragenen Verein Duncker & Humblot, Strafrechtliche Abhandlungen, Neue Folge Band 256, Berlin 2015, 99,90 €… …Dieser Diagnose will Reschke den Boden entziehen und untersucht zu diesem Zweck Probleme, die sich bei der GmbH und der AG stellen und dort rege diskutiert… …werden. Die Fülle des verarbeiteten Materials ist beeindruckend – ebenso die Kombination aus Denkvermögen und Phantasiebegabung. Alles, was dennoch nicht… …begeistert, ist demgemäß auf einem sehr hohen Niveau angesiedelt und erlaubt die Kritik vielfach gerade erst deswegen, weil Reschkes Darstellung nicht nur auf… …Kiste angehoben, sämtliche Einzelteile betrachtet und für alles eine nach allen Seiten hin abgeklopfte Lösung präsentiert? 2. Reschke wählte eine… …der untersuchten Tatbestände ab. Vielmehr skizzierte er die Vereinsstrukturen (noch dazu im Vergleich zwischen den §§ 21 ff. BGB und dem… …öffentlich-rechtlichen VereinsG) nur äußerst knapp (S. 33 – 39), Organe sind Mitgliederversammlung und Vorstand, wobei die Geschäftsführungsbefugnis delegationsfähig ist… …(S. 37 – 39), und widmete sich den tatbestandlichen Themen in Bezug auf ihre Relevanz für das Recht des eingetragenen Vereins. Diesen verlor er nie aus… …dem Blick, ohne jedoch seine Vorliebe für die spezifisch tatbestandlichen und über die Bedeutung für den Verein hinausragenden Fragen (v.a. bei der… …. Eindrucksvoll fällt auch die Übersicht über das reale Handeln in Vereinsform aus: Den ADAC und Vereine der Fußballbundesliga mag noch jeder Leser kennen. Es…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2016

  Markus Füllsack/Sebastian Bürger: Praxis der Selbstanzeige

  Prof. Dr. Georg Steinberg

  …Müller Heidelberg 2015, XXII, 222 S. Im Vorwort ihres Buches weisen die Sindelfinger Rechtsanwälte Prof. Dr. Markus Füllsack und Dr. Sebastian Bürger… …des Mandanten nachzuempfinden (im Mittelpunkt steht das Mandatsgespräch), in diesem Gefüge andererseits, geglückt und ohne Verwerfungen, die… …steuerstrafrechtliche Materie dogmatisch klar geordnet und strukturiert zu schildern; konkretisierende Mustertexte im Anhang runden die Darstellung ab. Nachdem sie im… …ersten einleitenden Kapitel die praktische Bedeutung der Selbstanzeige mit Zahlenmaterial (seit 2010 über 100.000 (!)) belegen und die aktuellen… …Neuregelungen synoptisch greifbar machen, skizzieren die Autoren im zweiten Kapitel zunächst kurz den – parallelen – Gesamtverlauf von Besteuerungs- und… …betroffenen Steuerarten („reine Zinsfälle“ bezüglich Einkommensteuer, „Schwarzgeldfälle“, Erbschaft- und Schenkungsteuer-, sowie Umsatzsteuerfälle) sowie auch… …, Fälle mit internationaler Dimension und „Stiftungsfälle“. Die Darstellungen sind jeweils anschaulich, wo es sinnvoll ist exemplifiziert, und dabei… …sprachlich knapp und klar, so dass sie einen raschen Einstieg in das jeweilige Problemfeld ermöglichen. Das mit 62 Seiten längste und inhaltlich gewichtigste… …vierte Kapitel beantwortet die praktischen Fragen, unter welchen Voraussetzungen und wie eine Selbstanzeige konkret anzufertigen ist, womit zugleich, in… …vorangehenden Kapitel nur angerissene) § 398a AO ausführlich erörtert nebst dem in taktischer Hinsicht wichtigen und dogmatisch in komplizierter Nähe zu § 371 AO…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2016

  Jiaru Liu: Strafbarkeit von Organmitgliedern einer Aktiengesellschaft wegen treuwidrigen Verhaltens in China

  Duncker & Humblot, Berlin 2011, zugleich Dissertation Heidelberg 2010
  

  Rechtsanwalt Prof. Dr. Heiko Ahlbrecht

  …Chinas für ausländische Investoren und Unternehmen stetig an Bedeutung gewinnt. China ist mittlerweile die zweitgrößte Wirtschaftsnation der Welt. Als… …solche kommt auch ihrem Wirtschaftsstrafrecht wachsende Bedeutung zu. Liu erweitert mit ihrem Werk den in englischer und deutscher Sprache vergleichsweise… …und des Aufsichtsrats einer chinesischen Aktiengesellschaft nach – geltendem und in der Diskussion befindlichem − chinesischem Strafrecht. Nach einer… …Aktiengesellschaft in China sowie die besonderen Eigenschaften der chinesischen Aktiengesellschaft und deren Ursachen herausstellt. Eine wesentliche Besonderheit liegt… …in dem Umstand, dass oftmals der Staat der größte Aktionär chinesischer Aktiengesellschaften ist, der die Hauptversammlung und nicht selten auch… …(indirekt) den Vorstand und den Aufsichtsrat dominiert. Aufgrund dieser Situation greifen außerstrafrechtliche Mittel zum Schutz des Gesellschaftsvermögens… …unter Strafe stellen. Ebenso wie im deutschen Recht besteht zwischen diesen Strafnormen und den gesellschaftsrechtlichen Vorschriften, die die Rechte und… …Darstellung der Funktionen der Organe und der gesellschaftsrechtlichen (Treue-)Pflichten der Organmitglieder. Die einzelnen Treue- und Sorgfaltspflichten werden… …für den Vorstand und den Aufsichtsrat im Detail dargestellt, Unterschiede bzw. Abgrenzungsfragen zwischen beiden Pflichtenstellung thematisiert sowie… …Leser, sich zunächst einen Überblick über die Norm zu verschaffen und seine Kenntnisse im Anschluss gezielt zu vertiefen. Während die Autorin in einigen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen