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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2017

  BGH hebt Freisprüche im Verfahren gegen ehemalige Vorstandsmitglieder der HSH Nordbank auf!

  Eine Bestandsaufnahme
  

  Prof. Dr. Norbert Dieckmann

  …Entscheidungsträgern der HSH Nordbank hinreichend gewürdigt wurden, war Gegenstand des Prozesses. Es ging darum zu prüfen, ob die Grenzen verantwortungsbewussten… …unternehmerischen Handelns durch die Übernahme von Risiken in unverantwortlicher Weise überschritten worden sind (Business Judgement Rule)? 2 Bewertung des Prozesses… …bei Genehmigung des Geschäfts vorliegenden Unterlagen enthielten nach den Feststellungen der Großen Strafkammer nur ungefähre Angaben zu den… …wirtschaftlichen Kosten und Erträgen aus dem Geschäft. Gleichwohl war die Informationslage des Vorstandes aber nach Auffassung der Strafkammer nicht derart… …lückenhaft, dass sich die Genehmigung des Geschäfts als gravierende oder evidente Pflichtverletzung darstellte. Der hohe Schaden, der durch das Geschäft bei… …regelrechte Überraschung!“ 2 Insofern ist es nicht verwunderlich, dass die Hamburger Staatsanwaltschaft Revision einlegte und eine Überprüfung des Urteils vor… …dem BGH auf den Weg brachte. Die Bundesanwaltschaft beantragte im Februar 2016 die Aufhebung des Urteils des Hamburger Landgerichts. Sie rügte, dass die… …Zusammenhang von einer sogenannten Sachrüge. Im Rahmen der Revisionsverhandlung vor dem BGH im Oktober 2016 (circa zwei Jahre nach dem Urteil des Hamburger… …Landgerichts!) wurden die Freisprüche gegen die sechs ehemaligen Vorstandsmitglieder aufgehoben und der Fall an eine andere Strafkammer des Hamburger Landgerichts… …zurücküberwiesen. Die Öffentlichkeit wurde wieder überrascht, diesmal durch die klare Argumentation der Richter des 5. Strafsenats des BGH. Zunächst stellen die…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2017

  Einführung einer Geschäftspartner-Compliance

  Wachsende Bedeutung erweist sich als strategischer Vorteil
  

  Thomas P. Holdermann

  …Absatzregion, sowie mit (vermeintlich) guten Ergebnissen. Nach einigen Monaten kommen erste Beschwerden und Anzeigen über das ungewöhnliche Geschäftsgebaren des… …den Ruf des Unternehmens gefährdet. Die Staatsanwaltschaft kündigt erste Ermittlungen an. Die Geschäftsführung des KMU ist aufgrund der Umstände derart… …ermittelt. ffWas hatte das Unternehmen versäumt? Was wäre die richtige Schlussfolgerung? 1.1 Identifizierung und Bewertung des Geschäftspartners Ein… …Lösungsansatz besteht hierbei in einer Überprüfung (dem sogenannten Screening) des externen Geschäftspartners. Dadurch werden etwaige Haftungsrisiken für das… …108 Management Fehlverhalten externer Geschäftspartner und exterritoriale Wirkung des FCPA und UK ­Bribery Act. menarbeit mit Geschäftspartnern auf eine… …sichere Grundlage zu stellen. Im oben genannten Musterfall hatte das KMU versäumt, rechtzeitig einen Integritäts-Check des externen Geschäftspartners… …durchzuführen. Eine frühzeitige Überprüfung des Geschäftspartners – vor Aufnahme der Geschäftsbeziehung – hätte wohl bereits im Vorfeld kritische Fragen über… …Geschäftsführung des KMU offenbar von dem Charme des externen Geschäftspartners blenden und muss nun die Folgen für das eigene Verschulden tragen. Die richtige… …fungieren. Aufgrund ihrer herausgehobenen Funktion sind sie prädestiniert, Entscheidungen des Dritten zugunsten ihres Auftraggebers zu beeinflussen… …verpflichten. 2 Compliance-Risiken aufgrund des Fehlverhaltens externer Geschäftspartner 2.1 Folgen der Beachtung und Nichtbeachtung von Sorgfaltspflichten Eine…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 5/2017

  Revisionsans

  Ernst Sybon

  …„d!nternal audit – Digitalisierung und Interne Revision“, die sich Anfang 2017 im DIIR zur Erarbeitung des Themas Industrie 4.0/Digitalisierung gegründet hat… …und Leistungen ist insgesamt nichts Neues, jedoch spielen im Bereich des Cloud Computing durch die verstärkte globale Vernetzung und die zunehmende… …Fachgruppe IT-Revision des DIIR- Arbeitskreises Interne Revision im Mittelstand in der ZIR 2/2013 – Sicht der Internen Revision, • Anforderungskatalog des BSI… …: Die 5 Cs. Ein Basisdokument des BSI zum Thema Cloud Computing mit Fokus auf Prüfung der Sicherheit – Sicht der Sicherheit, 1 Siehe… …(Fachgruppe „IT-Revision“ des Arbeitskreises „Interne Revision im Mittelstand“ des DIIR) 2 2.1 Zielsetzung Die Fachgruppe stellt in diesem Beitrag einen… …(Platform as a Service) und SaaS (Software as a Service) verwendet. Neben den Chancen wurden dem Modell die wesentlichen Risiken des Cloud Computing… …Datentrennung Mandantenfähigkeit Abb. 1: Risiken des Cloud Computing im klassischen IT-Modell Quelle: eigene Darstellung, siehe ZIR 2/2013 in den dargestellten… …erstellen. 3.2 Aufbau und Inhalt Der Anforderungskatalog des BSI umfasst die folgenden vier Umfeldparameter (Rahmenbedingungen): UP1 – Systembeschreibung, UP… …Lieferanten 13. Security Incident Management 14. Sicherstellung des Geschäftsbetriebes und Notfallmanagement 15. Sicherheitsprüfung und -nachweis 16. Compliance… …und Datenschutz 17. Mobile Device Management Tab. 1: Anforderungsbereiche des BSI-Katalogs Zu jedem Umfeldparameter und Anforderungsbereich gibt es die…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2017

  Aktuelle Urteile: Rechtsprechungsübersicht

  Dr. Doreen Müller

  …im Sinne von § 266 StGB ist durch einen (Wert-)Vergleich des gesamten betroffenen Vermögens vor und nach der beanstandeten Verhaltensweise des… …vermögensbetreuungspflichtigen Täters zu bestimmen. Maßgeblich ist der Vergleich des Vermögenswerts unmittelbar vor und nach den pflichtwidrigen Verhaltensweisen zu Lasten des… …beziehungsweise der betroffenen Vermögen. 2. Die Schädigung des Vermögens einer Kommanditgesellschaft kann lediglich dann zu einem gemäß § 266 StGB… …vermögensrelevante Tatsachen haben. Unabhängig vom Entstehungsgrund muss die Pflicht stets darauf gerichtet sein, unrichtigen oder unvollständigen Vorstellungen des… …Entschließung des anderen Teils wichtiger Umstände gebieten. Dementsprechend hat die Strafrechtsprechung bei der Begründung gesellschaftsrechtlicher… …zwischen den Anlegern als an den Fondsgesellschaften Beteiligten und den Gesellschaften kann sich aus dem Konzept des sogenannten Blind Pools ergeben, bei… …die Anlagemittel durch die jeweils für die Fondsgesellschaften handelnden Personen eingesetzt werden. 6. Die Garantenstellung des Geschäftsführers der… …anwendbar ist, bedarf es nicht. 7. Eine Aufklärungspflicht des Geschäftsführers der Komplementärin einer Fondsgesellschaft gegenüber den Anlegern kann sich… …dem dazu berufenen Tatrichter im Rahmen einer wertenden Gesamtwürdigung des Einzelfalles getroffen werden, in die einerseits die widerstreitenden… …Gefahr der Aufdeckung eigener Straftaten des Garanten verbunden, steht dies der Zumutbarkeit normgemäßen Verhaltens gerade wegen des eigenen rechtswidrigen…

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• Änderungen im DCGK sollen für mehr Transparenz sorgen

  …mehr Transparenz bei der Beurteilung der Unternehmensgovernance. Einige wichtige Änderungen haben wir für Sie zusammengefasst: Leitbild des Ehrbaren… …Kaufmanns und Compliance Schon in der Präambel hat die Regierungskommission des DCGK eine wichtige Erweiterung vorgenommen. Sie führt den Zusatz ein, dass die… …Leitbild des Ehrbaren Kaufmanns.Besondere Bedeutung misst die Kommission an gleicher Stelle institutionellen Anlegern bei. Diese sollen „ihre Eigentumsrechte… …. zum Thema Compliance wurde erweitert. Der Vorstand eines Unternehmens ist nun aufgefordert, die Grundzüge des Compliance-Management-Systems offenzulegen… …4.2.3) sowie eine höhere Transparenz bei den Kriterien zur Zusammensetzung des Aufsichtsrates (Ziffer 5.4.1). Auch fordert die Kommission den… …Änderungen treten mit Veröffentlichung im elektronischen Bundesanzeiger in Kraft. Weiterführende Literatur Die Beurteilung der Wirksamkeit des Internen…

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• Insolvenzanfechtung: Rechtssicherheit oder doch nicht?

  …VID-Positionspapier die Diskussion um die vorinsolvenzliche Sanierung befeuert, genau ein Jahr später, am 16. Februar 2017, erfolgte die Zustimmung des Bundestags zur… …Neuregelung des Rechts der Insolvenzanfechtung. Bis zur Entscheidung gab es eine lange Vorlaufzeit. Die Vorberichterstattung aus dem Jahr 2015  auf… …COMPLIANCEdigital können Sie hier noch einmal nachlesen. Rechtsunsicherheiten bleiben bestehen Von der Pressestelle des Bundestags wurde die Annahme des Entwurfs von… …„Gepflogenheiten des Geschäftsverkehrs” sowie „Unlauterkeit”. Denn für unlautere Rechtshandlungen gilt weiterhin die Anfechtungsfrist von zehn Jahren. Zinsregelung… …zahlen, wenn er mit der Rückzahlung in Verzug ist. Bislang wurden bereits ab Eröffnung des Insolvenzverfahrens Zinsen fällig, auch wenn der Gläubiger von…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2017

  „The MLAT-Route“

  Übermittlung personenbezogener Daten an US-Behörden im Rahmen von Compliance-Untersuchungen – Zum Verhältnis zwischen Rechtshilfeabkommen und BDSG/DSGVO
  

  Dr. Kai-Uwe Plath

  …­Herausgeber des nach ihm benannten Kommentars zum BDSG sowie zur DSGVO. Übermittlung personenbezogener Daten an US-Behörden im Rahmen von… …Forderungen des Instruments einer Subpoena bedienen. Dabei handelt es sich um eine behördliche Anordnung, mit der die betroffenen Unternehmen unter Androhung… …dem BDSG. 2.1 Anwendbarkeit des BDSG auf Compliance-Untersuchungen Das BDSG ist anwendbar, soweit eine Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung… …Compliance-Untersuchung anfallen, dem Begriff der „personenbezogenen Daten“ unterfallen können. Weitere Voraussetzung für die Anwendbarkeit des BDSG ist der „Einsatz von… …erfolgt (vgl. § 32 Abs. 2 BDSG). 2.2 Erlaubnisnorm zur Durchführung von Compliance-­ Untersuchungen nach dem BDSG Das BDSG beruht auf dem Konzept des… …Anbetracht des US-Bezugs). Soweit also keine Einwilligung der Betroffenen vorliegt, 2 muss sich das Unternehmen auf die gesetzlichen Erlaubnistatbestände… …stützen. Diskutiert wird insoweit, ob die Untersuchung auf Grundlage der generellen Erlaubnisnorm des § 28 BDSG durchgeführt werden kann, oder ob der im… …liegt die Anwendbarkeit des § 32 BDSG nahe. Dient die Untersuchung hingegen eher übergreifenden Compliance-Zwecken, so erscheint ein Rückgriff auf § 28… …mögliche Fehlverhalten einzelner Personen untersucht wird. In solchen Fällen sind allerdings die Wertung des § 32 BDSG im Rahmen der Abwägung nach § 28 BDSG… …Einwilligung des Betroffenen fehlt, ist wiederum der Rückgriff auf die gesetzlichen Erlaubnisnormen erforderlich und zwar auf Basis eines „Zwei-Stufen-Tests“…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Handlungsleitfaden für Kommunen zur DSGVO

  Prof. Dr. Robert Müller-Török

  …Leitfaden zur ­Umsetzung der DSGVO gratis zur Verfügung. I. Einleitung Im Rahmen des Vertiefungsbereiches „angewandtes e-Government“ wurde im WS 2016/2017 von… …Studierenden des Studiengangs Innenverwaltung unter Anleitung und Mitautorenschaft von Prof. Dr. Robert Müller-Török (IT-Aspekte), Prof. Dr. Arne Pautsch… …(Datenschutzrechtliche Aspekte) und dem Datenschutzbeauftragten des Zweckverbandes Kommunale Datenverarbeitung Region Stuttgart (KDRS), Herrn Hubert Röder, ein… …Handlungsleitfaden zur DSGVO erstellt. Dieser umfasst 117 Seiten und steht Körperschaften des öffentlichen Rechts entweder zum Download im Netz der kommunalen… …Zielsetzung des für die baden-württembergischen 1.101 Gemeinden, die 35 Landkreise und unzähliger Gemeindeverwaltungs- und Zweckverbände erstellten… …der Autoren des Handlungsleitfadens deckten: 1. Es gibt in den Kommunen keine durchgängige Bestellung von behördlichen Datenschutzbeauftragten. Nur eine… …Verwaltungsinformatik an der Hochschule für ­öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg sowie stv. Leiter des Forums e-Government der Österreichischen… …, sofern überhaupt einer bestellt wurde. An der Hochschule des Autors ist es beispielsweise seit Jahren unverändert üblich, Mails an externe Dozenten… …. auch der bisherigen Rechtslage geschuldet, die für Verstöße keine oder nicht effektive Sanktionen vorsah. Im Gegensatz zu den Bestimmungen des Art. 83… …wären, ist nicht bekannt. III. Kernpunkte der DSGVO aus Sicht der kommunalen Praxis Aus Sicht der Autoren des Handlungsleitfadens ergeben sich folgende…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2017

  Literatur

  …Vorteilsnahme C.H. Beck, 2017, 158 Seiten, 49,00 Euro, ISBN 978-3-406-69151-5 In dem Vorwort zu dem schmalen Band wird als Zielsetzung des Werkes benannt, zu… …Wie kann man konsequent innerhalb des Arbeitsrechts mit Tätern umgehen? Die Autoren formulieren als Anliegen, darauf hinzuweisen, dass auch kleine… …Abgrenzung des Begriffs Schmiergeld. Das Bundesarbeitsgericht bewertet jeden Vorteil, der von einem Geschäftspartner gewährt wird, als Schmiergeld. Einer… …Unrechtsvereinbarung wie im Strafrecht bedarf es nicht, es gibt auch keine Wertgrenzen. Es reicht ebenfalls aus, dass eine Verhaltensbeeinflussung im Sinne des Gebers… …Compliance-Anforderungen implementiert werden können. Die Autoren empfehlen eine Annahmebestätigung des Arbeitnehmers, zum Beispiel bei der Einführung von… …Aufklärungsmaßnahmen vertiefen die beiden Autoren die Möglichkeiten des Unternehmens zur Klärung des Sachverhalts. Sie weisen zu Recht darauf hin, dass die Unternehmen… …Pflicht zur Teilnahme an Personalgesprächen. Hier lehnen die Autoren die Hinzuziehung des Betriebsrats ab, da die Gespräche an denen ein Recht auf die… …Zuziehung des Betriebsrats durch Mitarbeiter gegeben ist, abschließend im BetrVG geregelt sind. Keine der aufgeführten Sachverhalte ist in irgendeiner Weise… …darauf hin, dass Interviews von unternehmensexternen Beratern durchgeführt werden können, sofern sie anonymisiert an den Arbeitgeber des Betroffenen… …Compliance- und Personal-Abteilungen. Allerdings irritiert die Zielsetzung des Buches, sich auf die kleinen Gefälligkeiten zu beziehen. Wenn das ausgebreitete…

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• Betriebswirtschaftliche Prüfung nach ISAE 3000 – Revised

  …Regelungen durch ein Unternehmen.In Deutschland werden solche Prüfungen unter unmittelbarer Anwendung des ISAE 3000 (Revised) durchgeführt. Zudem stellt ISAE… …. IDW PS 983) setzt die Anforderungen des ISAE 3000 (Revised) um.Mit dem vorliegenden Buch liegt erstmalig ein Kurzkommentar zu sonstigen… …betriebswirtschaftlichen Prüfungen nach ISAE 3000 (Revised) in deutscher Sprache vor, der sich mit Umsetzungs- und Zweifelsfragen der Anwendung des Standards… …auseinandersetzt. Dabei können die Autoren auf umfangreiche Erfahrungen, sowohl aufgrund der Mitarbeit bei der Entwicklung des Standards als auch bei der Anwendung… …des Standards in der Wirtschaftsprüferpraxis, zurückgreifen.Nach einer kurzen Einführung gehen die Autoren in Kapitel 2 zunächst auf die Gründe und… …Zielsetzung der Überarbeitung des Standards ein, die im Dezember 2013 in der Veröffentlichung des ISAE 3000 (Revised) mündete.In Kapitel 3 werden die… …Prüfungsaufträge standardkonform durchführen zu können.Kapitel 6 bildet das Herzstück des Buchs und enthält Ausführungen zu den Anforderungen an die… …schließt mit einer Gesamtwürdigung des ISAE 3000 (Revised) und einem Ausblick.Die Durchführung von Prüfungsaufträgen nach ISAE 3000 (Revised) gewinnt in der… …Praxis eine immer größere Relevanz, sei es durch direkte Anwendung des Standards oder durch die Anwendung von IDW Prüfungsstandards, die auf Basis des ISAE… …grundlegendes Verständnis von den Regelungen des ISAE 3000 (Revised) und dem Vorgehen von Wirtschaftsprüfern bei der Durchführung von Prüfungsleistungen zu…

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