Suchergebnisse

• IDW-Kritik an EU-Mobilitätsrichtlinie

  …Fragestellungen. Direkter Fachaustausch: Kenner der Materie arbeiten an der Zeitschrift mit und beantworten im Leserforum auch regelmäßig Ihre Fragen. Testen Sie…

• Der Sachwalter in der Eigenverwaltung

  …Eigenverwaltung nach wie vor an der durch den Gesetzgeber erhofften Relevanz. Dies ist nicht zuletzt den vielen Unsicherheiten geschuldet, die ein Verfahren in… …des Sachwalters an die Bedürfnisse der Praxis anzupassen und letztlich die Funktionsfähigkeit der Eigenverwaltung zu steigern. Das Werk zeigt auf, dass…

• EU-Kommission befürwortet Steuerfreiheit für Sanierungsgewinne

  …Sanierungsgewinnen in einem Schreiben an das BMF abgegeben und die Steuerfreiheit befürwortet. Allerdings bedeutet dies noch keine abschließende Billigung. Für die in…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2018

  Editorial

  Folker Bittmann

  …Verfassungsschutz. Beide stehen in einer Reihe ähnlicher Novellierungen in anderen Bundesländern und lehnen sich partiell an US-amerikanische Tendenzen zur… …vorbeugenden Verbrechensbekämpfung mittels Auswertung zahlreicher, durchaus auch zu ganz anderen Zwecken gesammelter Daten an. Abweichendes Verhalten als…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2018

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Form (per Email oder auf einem Datenträger) an die Schriftleitung eingereicht werden (redaktion@wi-j.de). Die Annahme zur Veröffentlichung erfolgt per…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2018

  Edward Snowden hat sich verwählt… Zu den Änderungen des Hessischen Verfassungsschutzgesetzes und Anpassungen des HSOG

  Rechtsanwältin Antje Klötzer-Assion

  …können, geben wir ihnen die notwendigen Mittel und den erforderlichen gesetzlichen Rahmen an die Hand. Indem wir es künftig der hessischen Polizei… …im Kampf gegen Terrorismus und Kriminalität“, sagte Innenminister Peter Beuth. 6 Das HSOG werde in wesentlichen Punkten an bereits geltende…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2018

  Anmerkungen zur Kodifizierung eines Unternehmenssanktionenrechts – Zugleich Kommentar zum “Kölner Entwurf eines Verbandssanktionengesetzes”

  Rechtsanwalt Dr. Markus Rübenstahl

  …Experte im Rahmen von Tagungen an den Diskussionen der Forschungsgruppe beteiligt, nicht aber an der Formulierung des Entwurfs. 3 Hilf NZWiSt 2016, 189 ff… …, dass sich die Höhe der Geldsanktion künftig an der Wirtschaftskraft des Unternehmens orientiert. Bei Unternehmen mit mehr als 100 Millionen Euro Umsatz… …Orientierung an den (teils nur vermuteten oder durch US- Rechtsanwälte vermittelten) Vorgaben der US-Strafverfolgungsbehörden und US- Aufsichtsbehörden unter… …, dass Staatsanwälte auch bei an sich klaren Sachverhalten gelegentlich von einem Verfahren gegen Unternehmen absehen, Henssler/Hoven/Kubiciel/Weigend… …Mangel an personellen Ressourcen angegeben, Henssler/Hoven/Kubiciel/Weigend NZWiSt 2018, 1. 25 Von den insgesamt angeschriebenen 49 Staatsanwaltschaften… …schafft die Entscheidung neuen Regelungsbedarf. 38 Ohne dass an dieser Stelle ins Detail gegangen werden kann oder müsste, dürfte zudem auch unstreitig sein… …„corporation“ die strafrechtlich verantwortlich ist: „"corporation" does not include an entity organized as or by a governmental agency for the execution of a… …bleiben wird). Im Einzelnen: aa) Faktische Leitungsperson, § 1 Abs. 4 d KE-VSG Gemäß § 1 Abs. 4 d sollen Leitungspersonen im Sinne dieses Gesetzes – an…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2018

  „Die digitale Unterwelt“ – Strafprozessuale Ermittlungsmöglichkeiten im Darknet

  Rechtsanwalt Dr. Saleh R. Ihwas

  …jedoch ein eher schlechter Ruf an. Dies liegt sowohl an der negativen Medienberichterstattung 4 als auch am Namen: Darknet. Durch die Bezeichnung als… …Verschlüsselung zu dienen. Die Verbindung wird also vom Endgerät des Nutzers zunächst zum ersten Knotenpunkt hergestellt, von dort an den zweiten und schließlich an… …und Drogen. Daneben können ebenfalls Kreditkartendaten oder andere Dienste 26 gekauft werden, insoweit wird – angelehnt an die Cloud-Terminologie – von… …das Recht auf informationelle Selbstbestimmung gegeben sein. Es kommt hierbei stets auf die besonderen Umstände des Einzelfalles an. Diese allgemeinen… …Gegenübers machen kann. 46 Dies gilt insbesondere für die Nutzung anderer Darknets; es besteht eine Vielfalt an Nutzungsmöglichkeiten, sodass nicht generell… …kommt letztlich auf die konkreten Umstände des Einzelfalles an. Einen solchen Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung kann die… …Vorschrift des § 110a StPO grundsätzlich rechtfertigen. Darum nimmt auch ein Teil der Literatur an, dass Ermittlungen im Internet generell auf § 110a StPO… …. außerdem BT-Drs. 17/6587, S. 5: Es handelt sich um eine Anfrage an die Bundesregierung, in der es um Ermittlungen in Sozialen Netzwerken geht. Die… …Bundesregierung gibt darin an, dass (virtuelle) Verdeckte Ermittler auf Grundlage der Vorschrift des § 110a StPO tätig würden; es habe insgesamt sechs Fälle in den… …Bestimmtheitsgebot genügen, es muss klar ersichtlich sein, welche Maßnahmen auf sie gestützt werden dürfen. Die Anforderungen an die Normenklarheit und…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2018

  Kanzleidurchsuchungen und Sicherstellung von Ergebnissen aus Internal Investigations

  Zugleich Anmerkung zu den Entscheidungen des BVerfG im Fall Jones Day/Volkswagen
  

  RA Dr. Jörg Oesterle

  …Abgasmanipulationen an Dieselfahrzeugen hatte die Volkswagen AG die Kanzlei Jones Day im September 2015 mit internen Ermittlungen und der Vertretung gegenüber den… …sah das BVerfG zwar im konkreten Fall als nicht hinreichend belegt an (Rz. 36 ff.). Es steht jedoch zu vermuten, dass aufgrund größerer… …der Rechtsgüterschutz durch Durchsetzung des materiellen Strafrechts (Rz. 89) auf der einen Seite und das Interesse von Volkswagen an der… …Entscheidungshoheit über die eigenen Informationen auf der anderen Seite. Auch das öffentliche Interesse an einem Schutz der anwaltlichen Vertrauenssphäre (Rz. 68) und… …Beweise, die beschlagnahmt werden sollen, ja gerade nicht. 21 In gewisser Hinsicht scheint dies auch implizit das BVerfG anzuerkennen, 22 wenn es gleich an… …Audi wäre deshalb also ohne Weiteres geschützt gewesen. Dass die Sicherstellung im vorliegenden Fall dennoch nicht an § 97 StPO scheiterte, war im… …Unternehmen eine solche beschuldigtenähnliche Stellung innehat. 34 In abstracto dürfte noch weitgehend Einigkeit darüber bestehen, dass dies in Anlehnung an die… …Sicherheit 39 unzulässig gewesen wäre). Ohne nähere Sachverhaltskenntnis kann dies zwar nicht verlässlich beurteilt werden und ist an dieser Stelle nicht… …zum einen an eine mittlerweile weit verbreitete, wenn nicht sogar herrschende, Meinung anknüpfen, wonach auch bereits die Vorbereitung auf ein… …verallgemeinerungsfähig als dies zunächst den Anschein haben mag. Dies liegt nicht nur an der eingeschränkten Prüfungskompetenz des BVerfG, sondern insbesondere auch an den…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2018

  Entscheidungen zum Insolvenzstrafrecht

  Oberstaatsanwalt Raimund Weyand

  …an, dürfte WiJ Ausgabe 3.2018 Entscheidungskommentare 156 zwischenzeitlich als h.M. anzusehen sein; vgl. auch Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 60. Aufl… …nach deren Erledigung durch Löschung der Daten entsprechend § 98 Abs. 2 Satz 2 StPO gerichtlich überprüfbar ist. An der für Beschlagnahmeanordnungen nach… …richtet sich allein an Mitglieder des Vertretungsorgans einer juristischen Person oder an deren Abwickler und ist daher als echtes Sonderdelikt anzusehen…

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