Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2018

  BGH: Implementierung und Optimierung eines Compliance-Management-Systems kann Geldbuße nach § 30 OWiG mindern

  Rechtsanwältin Dr. Laura Görtz

  …Literatur werden jedoch seit längerem auch „überindividuelle Kriterien“ 13 , die sich nicht an der Anknüpfungstat, sondern an dem Unternehmenshandeln… …Urteil des BGH Dem Urteil lag folgender Sachverhalt zugrunde: Im Jahre 2001 verkaufte ein deutsches Rüstungsunternehmen 24 Panzerhaubitzen an den… …griechischen Staat. Über eine Beratungsgesellschaft zahlte das Rüstungsunternehmen – als Provisionen verdeckt – Bestechungsgelder an den damaligen griechischen… …befasste er sich mit der Frage, ob die Beteiligung an einer Bestechung eine Garantenpflicht für die Erfüllung steuerlicher Pflichten auslösen kann, was er… …Personen treffen können, sondern auch das Unternehmen an sich. Die Unternehmensgeldbuße richtet sich gegen die „organisierte Unverantwortlichkeit“. 24… …Maßnahmen einführt und nicht ein solches, das weitgehend das Kosten-Nutzen-Verhältnis betrachtet. Gesetzliche Vorgaben, an denen die Effektivität eines… …Präventionsmaßnahmen an. Dies gilt etwa für die Methoden zur Geldwäsche, die sich stets neu an dem aktuellen Standard der Geldwäscheprävention und den damit verbundenen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2018

  Entscheidungen zum Insolvenzstrafrecht

  Oberstaatsanwalt Raimund Weyand

  …01.06.2016 - III-2 Ws 299/16, ZInsO 2017, 2271. 3. Anforderung an einen Vermögensarrest nach neuem Recht - § 111e StPO Die Anordnung eines Vermögensarrestes… …. Gibt der Schuldner Einkünfte aus selbstständiger Tätigkeit, die er in der Wohlverhaltenszeit erzielt hat, gegenüber dem Treuhänder nicht an, scheidet…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2018

  Länderbericht Österreich

  Rechtsanwältin Mag. Katrin Ehrbar, Rechtsanwalt Dr. Marcus Januschke, Rechtsanwaltsanwärterin Mag. Katharina Satish

  …Staatsanwaltschaft in der Staatssprache Deutsch einzubringenden Anklageschrift an den verhafteten Angeklagten differenziert § 213 Abs 3 StPO nicht danach, ob dieser… …der Anklageschrift auch an seinen Verteidiger geschützt werden, ist in diesem Fall die Zustellung der Anklage in deutscher Sprache (fristauslösend)… …Opportunitätsprinzips. Die Staatsanwaltschaft hat im Rahmen einer Zweckmäßigkeitsabwägung dem staatlichen Interesse an der Strafverfolgung die Prozessökonomie… …ausgesprochen werden. Es besteht keine betragsmäßige Bindung des Gerichts an den Antrag der Staatsanwaltschaft. OGH 4.7.2017, 14 Os 33/17; RIS-Justiz RS0131562… …Auseinandersetzung vorgebrachte Äußerungen haben daher, gemessen am Grundrecht auf freie Meinungsäußerung nach Art 10 EMRK, stets einem Minimum an Mäßigung zu… …Strafverfahren eine eindeutige Absage erteilt und die Beteiligung an Absprachen sogar für strafbar erklärt. Absprachen verletzen weitere wesentliche Grundsätze der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2018

  Löwer, Steffen: Die strafrechtliche Aufarbeitung der Wirtschafts- und Finanzkrise – Eine Analyse der Rolle des Strafrechts vor und zu Zeiten der

  LOStA Folker Bittmann

  …Strafrecht: Welche Freude! Die Fahne der Orientierung an der Entfaltung des Individuums hochzuhalten ist gerade in den wieder modern werdenden punitiven Zeiten… …257c StPO stehe diesem Befund nicht entgegen, wohl aber die unzureichende Ausstattung der Justiz. 2. Im Anschluß an diese strukturellen Überlegungen… …es keines Mehr an Strafrecht. Darüber lässt sich reden. Löwer hat den Rahmen einer rechtlichen Beurteilung der Wirtschafts- und Finanzkrise skizziert –…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2018

  Marcus Loose: Das Vorenthalten von Arbeitgeberbeiträgen zur Sozialversicherung gemäß § 266a Abs. 2 StGB

  Rechtsanwalt Dr. Ulrich Leimenstoll

  …erläutert, dass der Gesetzgeber die neue Regelung des § 266a Abs. 2 StGB strukturell an den § 370 Abs. 1 AO angelehnt habe, der ein über das schlichte… …einen die Anlehnung an § 370 Abs. 1 AO; das deutsche Strafrecht kenne keine Strafbewehrung der schlichten Nichtbezahlung eigener Verbindlichkeiten… …. Eine einheitliche, strukturell an § 370 Abs. 1 AO angelehnte Regelung solle sowohl das betrugsähnliche Vorenthalten von Arbeitnehmerbeiträgen als auch… …Interesses der Solidargemeinschaft an der Sicherstellung des Sozialversicherungsaufkommens und des Vermögens der jeweiligen Sozialversicherungsträger zu dienen… …Meldung an die Sozialversicherungsträger den Täter ohne weiteres entlasten könne, weil Tathandlung allein die Meldepflichtverletzung sei. Die Unmöglichkeit… …der Beitragsabführung im Zeitpunkt der Fälligkeit lasse weder die Tathandlung noch den Taterfolg entfallen; es könne dadurch allerdings an dem… …. Überzeugend lehnt Loose es ab, den Verjährungsbeginn an das Erlöschen der Beitragspflicht zu koppeln. Diese von der herrschenden Meinung zu § 266 Abs. 2 Nr. 2… …unterbreiteten Vorschläge einer an § 371 AO angelehnten Neuregelung seien aber (mit Blick auf eine regelmäßig verbleibende Strafbarkeit nach Abs. 1) abzulehnen… …: In Fällen einer betrugsähnlichen Nicht- oder Fehlinformation der Einzugsstelle biete sich eine an § 371 AO angelehnte Regelung an; in Fällen schlichter…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2018

  Knierim/Rübenstahl/Tsambikakis: Internal Investigations, Ermittlungen in Unternehmen, 2. Auflage 2016

  Rechtsanwalt Dr. Lukas Ritzenhoff

  …Ermittlungen, die per definitionem staatlichen Stellen vorbehalten sind), haben in den letzten Jahren in Deutschland stetig an Bedeutung gewonnen. Dies gilt… …für das Reporting an die Mandantin und evtl. Behörden sowie hohe Standards für den Schutz von Mitarbeiterrechten (etwa durch den Einsatz individueller…

• Von Trump über Konzernhaftung zur DSGVO

  …November 2017 einen starken Anreiz für Unternehmen gesetzt habe, sich selbst anzuzeigen, allerdings sei in der Praxis noch keine Flut an Selbstanzeigen zu… …Befugnisse. An den Erkenntnissen der Staatsanwaltschaft könne das Kartellamt aber seinerseits andocken. DS-GVO: Welche Sanktionen wirklich drohen Über… …und in Deutschland durch das neue BDSG ergänzt werde. Dabei stelle die DS-GVO hohe Anforderungen an die Unternehmen: Insbesondere die Accountability…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen

• Gleißner: „Eine ganze Menge Risiken werden systematisch übersehen”

  …dieses mit einer spürbaren Wahrscheinlichkeit, z.B. mindestens 0,5 Prozent, zu einer Verletzung von Mindestanforderungen an das Rating oder die Verletzung… …. Dr. Werner Gleißner ist Vorstand der FutureValue Group AG und Honorarprofessor für Betriebswirtschaft, insb. Risikomanagement, an der Technischen…

• In Kooperation mit Handelsblatt Fachmedien in vier Tagen zum Zertifizierten Compliance Officer – ZCO

  …Die Handelsblatt Fachmedien GmbH bietet auch in diesem Jahr in Kooperation mit der School GRC einen praxisorientierten Lehrgang an, der den…

• Kartellrechtliche Schadensersatzklagen

  …Die Bedeutung von Kartellrecht nimmt auch in mittelständisch geprägten Unternehmen an Bedeutung zu. Jüngste Änderungen, insbesondere zum…