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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Wettbewerb um den Zugang zu Daten

  Moderne Regulierung im Informationszeitalter
  

  Manuela Wagner, Corinna Brecht, Oliver Raabe

  …wohlfahrtssteigernden ökonomischen Leistungen vollziehen. Hierfür bietet das Lauterkeitsrecht einen flexiblen, den dynamischen Entwicklungen anpassbaren Rahmen. 61 Diesen… …Folgeverwertungen „fremder“ Daten noch erfasst sein könnten. 67 b) Unlauterkeitsbegründende Merkmale Im Rahmen der weiteren Prüfung des Unlauterkeitsmerkmals der… …Digitalisierung der Wirtschaft die Rolle der Daten und Wissensnetzwerke im Rahmen der Fusionskontrolle und dem Schutz vor Missbrauch von Marktmacht adressiert (vgl… …handelt und bereits die Verhinderung des Zugangs einen Machtmissbrauch hervorruft. Die Essential Facilities-Doktrin, welche auch im Rahmen von Art. 102 AEUV… …Ausgestaltung. 94 Ein solcher Zugang könnte im Rahmen von Selbstverpflichtungen einer sogenannten FRAND-Unterwerfung 95 der Dateninhaber geschaffen werden, welche…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Datenportabilität – Teil 1

  Anwendungsbereich des Rechts auf Datenübertragbarkeit
  

  Peter Krause

  …Anspruchsinhaber verantwortlich ist. Der Anwendungsbereich ist jedoch nicht eröffnet, wenn Daten im Rahmen der sog. „Haushaltsausnahme“ verarbeitet werden, d. h… …Anwendungsbereich der ­DSGVO nicht eröffnet, wenn Daten des Dritten auch beim neuen Verantwortlichen im Rahmen der „Haushaltsausnahme“ verarbeitet werden (Art. 2 Abs… …nutzt. Das ist z. B. gegeben, wenn es sich um ein privates Kontaktverzeichnis handelt oder die Nutzung sozialer Netzwerke im privaten Rahmen erfolgt, ErwG… …. 18 S. 2 DSGVO. Zum anderen darf der neue Verantwortliche die Daten nicht für eigene Zwecke nutzen. Eine ausschließliche Nutzung im Rahmen persönlicher… …ff. ­Daten ausschließlich im Rahmen privater und familiärer Tätigkeiten durch den Anspruchsinhaber verarbeitet werden. Dazu hat der Betroffene zu… …diese nur im Rahmen der Haushaltsausnahme nutzt, ist keine datenschutzrechtliche Beeinträchtigung anzunehmen. Die Daten können übertragen werden. Greift…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Videoüberwachung: Ein Fall für zwei?

  Die Videoüberwachung im Spannungsfeld von DSGVO und JI-RL
  

  Jana Schneider, Stephan Schindler

  …Europol-Beschluss 2009/371/JI sowie nunmehr die Europol-VO 2016/794. 7 RB 2008/977/JI v. 27. 11. 2008 über den Schutz personenbezogener Daten, die im Rahmen der… …Einsatz von Videoüberwachung im Anwendungsbereich der DSGVO grundsätzlich an Art. 6 DSGVO zu messen, wobei allerdings im Rahmen von Art. 6 Abs. 1 lit. c)… …Daten zu verstehen (Art. 3 Nr. 2 JI-RL, Art. 4 Nr. 2 DSGVO). Erfasst wird letztlich jeder Umgang mit personenbezogenen Daten. Im Rahmen der… …, ZD 2012, 147, 149), ergibt sich aber mittelbar aus Regelungen wie Art. 18 JI-RL, ErwG. 80 JI-RL. Im Rahmen ihrer justiziellen Tätigkeit sind ­Gerichte…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: CDR – More Than Just a Hype?

  Frederick Richter

  …Corporate Digital Responsibility (CDR). Im Rahmen dieses Konzepts wird erwartet, dass Unternehmen nicht nur Pflichten aus den materiellen Gesetzen des Rechts…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Besprechung zu BGH, Urt. v. 12.07.2018 – III ZR 183/17. Neue Rechtsprechung zu den Rechten an den Daten Verstorbener, höchstrichterlicher Grundsatzentscheid für ein digitales Erbe

  Marcel Griesinger, Dr. Sebastian Brüggemann

  …die Berufungsinstanz zugelassenen Revision verfolgte die Klägerin das geltend gemachte Klagebegehren weiter. Die Klägerin trug im Rahmen des…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Einzelaspekte im Rahmen einer Vorlage zur Vorabentscheidung eines finnischen Gerichts über den sachlichen ­Anwendungsbereich der Richtlinie, die ­Privat- und… …umdrehen, achtlos liegen gelassen werden sollte. Die Vorlagefragen wurden im Rahmen einer Auseinandersetzung um eine Untersagungsverfügung des finnischen… …Umstand, dass die Mitglieder die Daten im Rahmen der eigenen Glaubensbekundung erheben, ändere an dieser Beurteilung nichts, da die Verkündigungstätigkeit… …Informationserfassung gibt. Allerdings geschieht die Erhebung im Rahmen der Verkündigungstätigkeit, die insofern eine wesentliche Betätigungsform der Glaubensgemeinschaft… …13 W 10/18 – Veröffentlichung von Abbildungen der Kinder ist keine Angelegenheit des täglichen Lebens Im Rahmen einer sofortigen Beschwerde gegen die… …teilnehmenden Partner kommen. Die Behörde erachtete die Information im Rahmen von Aushängen vor Ort als verspätet und die Angaben in den allgemeinen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Rahmenbetriebsvereinbarungen – ein Instrument bei Internal Investigations

  Vereinfachung und Beschleunigung von Internal Investigations durch vorausschauend abgeschlossene Betriebsvereinbarungen
  

  Dr. Sebastian Naber, Tim Ahrens

  …ausgewertet werden. Es gibt kaum ein IT-System in Unternehmen, das keine personenbezogenen Daten speichert und im Rahmen von Internal Investigations als… …Investigations in einer (Rahmen-) Betriebsvereinbarung bereits im ­Vorfeld festzulegen, um im Verdachtsfall ohne Verzögerungen und konfliktfrei unter angemessener… …Rahmen einer solchen Untersuchung zu gewährleisten. Umgekehrt liegt es im Interesse beider Betriebsparteien, dass es einen geregelten und rechtssicheren… …Rahmen für Internal Investigations gibt. 4. Auswirkungen auf Internal Investigations In der Praxis werden die hier aufgeworfenen rechtlichen… …Rahmenregelung vermeiden. Außerdem können sich für den regelmäßig zeitlich gedrängten Rahmen einer Investigation erhebliche Zeit- und Effizienzgewinne erzielen… …Rahmen von Investigations anstehen können, in einer solchen Vereinbarung umfassend und abschließend zu regeln, wird es in der Regel zumindest möglich sein… …Rahmen der Prozessbeschreibung – dazu noch unter III. 2. – auf ein Formblatt/eine Standarddokumentation zurückgegriffen werden, in der die Zwecke von… …Investigations näher erläutert werden. b) Grundsatz der Verhältnismäßigkeit: Auch im Rahmen von Investigations sollten zunächst die Mittel eingesetzt werden, die… …Ströbel/Böhm/Breunig/Wybitul, CCZ 2018, 14, 20. 12 Vgl. hierzu oben unter III. 1. 260 PinG 06.18 Naber / Ahrens Rahmenbetriebsvereinbarungen c) Betroffenenrechte Im Rahmen der… …einbezogen wird. Dieser ist insbesondere über besonders sensible Maßnahmen im Rahmen einer Internal Investigation zu informieren und in Zweifelsfällen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Anonymisierung am Beispiel von Abrechnungsdaten der gesetzlichen Krankenkassen im Rahmen des § 27 Abs. 4 BDSG

  Christian Teichter, Naida Šehic

  …. Anonymisierung am Beispiel von Abrechnungsdaten der gesetzlichen Krankenkassen im Rahmen des § 27 Abs. 4 BDSG Christian Teichter und Naida Šehić, LL. M… …. Gesetzliche Krankenkassen verarbeiten im Rahmen der medizinischen Versorgung von Versicherten täglich eine Vielzahl von personenbezogenen Daten ihrer… …Unter dieser Prämisse erörtert der folgende Beitrag die Kriterien, die im Rahmen der Anonymisierung von personenbezogenen Daten zu beachten sind. 2 II… …fehlenden Personenbezugs dem Anwendungsbereich des Datenschutzrechtes entzogen. Während im Rahmen der Anonymisierung der Personenbezug tatsächlich oder… …Anonymisierungsverfahrens bzw. der Anonymisierungstechnik auf Basis einer detaillierten Risikoprognose zu erfolgen. Im Rahmen der Risikoprognose ist das Risiko der… …Abrechnungsdaten rafik 1 Abbildung 1: Darstellung des Re-Identifizierungsrisikos Darstellung des Re-Identifizierungsrisikos Im Rahmen der Prüfung des… …Rahmen des Re-Identifizierungsrisikos sind die mit der De-Anonymisierung verbundenen Folgen für die betroffenen Personen zu berücksichtigen. Denkbar sind… …Im Rahmen der Eintrittswahrscheinlichkeit muss der potenzielle Nutzen, der mit einer De-Anonymisierung verbunden ist, berücksichtig werden, denn über… …17 ist es grundsätzlich möglich, die Anonymisierung aufzuheben. Im Rahmen der Eintrittswahrscheinlichkeit ist das Zusatzwissen von Dritten… …genutzt werden, um die natürliche Person direkt oder indirekt zu identifizieren, wie beispielsweise das Aussondern.“ Im Rahmen der…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Das Schriftformerfordernis für Einwilligungen im Bewerbungsverfahren

  Ein Relikt aus dem analogen Zeitalter
  

  Katrin Kirchert

  …10. 03. 2017 zum Entwurf des 1. DSAnpUG-EU ausdrücklich darum gebeten hat, vom Erfordernis der Schriftlichkeit bei der Einwilligung im Rahmen eines…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Das System der IT-Sicherheit

  Rechtliche Fokalpunkte aus der secUnity-Initiative
  

  Anne Steinbrück

  …Gesamtausblick etwa in Gestalt einer „digitalen Sou­ 1 Im Rahmen der vom BMBF geförderten Initiative „secUnity – supporting the ­security community“ (abrufbar…