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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 95 Vertragsverhältnisse

  Lutz

  …einen Bezug zu einem konkreten Produkt des Diensteanbieters auf. Die Begriffe der Werbung und der Beratung lassen sich dabei in der Praxis kaum exakt…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  Lutz

  …gespeichert werden dürfen. Als Grund für die Regelung der Höchstspeicherfrist wurde die unterschiedliche Handhabung in der Praxis genannt. Auf die…
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  § 98 Standortdaten

  Lutz

  …. Ebenfalls zu berücksichtigen ist, dass es insbesondere im Hinblick auf die Entwicklung neuartiger „machine-to-machine“-Kom- munikationsformen in der Praxis…
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  § 102 Rufnummernanzeige und -unterdrückung

  Lutz

  …auchNutzern. Problematisch ist allerdings, dass die Umsetzung dieser Differenzierung in der Praxis Schwierigkeiten aufwirft, da sie letztlich auf…
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  § 103 Automatische Anrufweiterschaltung

  Lutz

  …kann in der Praxis deshalb Schwierigkeiten bereiten, weil es keinen weltweit einheitlichen Standard zur Signalisierung einer Anrufweiterleitung gibt, so…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 111 Daten für Auskunftsersuchen der Sicherheitsbehörden

  Graulich

  …und Praxis aber auch insoweit nicht unverhältnismäßig, als sie – je nach Auslegung des Begriffs der „Anschlusskennung“ in §111 Abs. 1 TKG – unter… …Zuordnung in der Praxis z.Zt. ohnehin öffentlich zugänglich ist, beschränkt sich im Wesentlichen auf Institutionen und Groß- nutzer. Die Möglichkeit der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 112 Automatisiertes Auskunftsverfahren

  Graulich

  …Übereinstimmung mit der derzeitigen Praxis – so verstanden werden, dass für ein Ersuchen gem. §112 Abs. 4 TKG die allgemeinen Datenerhebungsbefugnisse der… …Praxis rechtlich verankert und den betroffenen Unternehmen die gebotene Rechtssicherheit gegeben.22 Auch der vom Verpflichteten Beauftragte muss die…
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  § 113 Manuelles Auskunftsverfahren

  Graulich

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12–18b a) Rechtslage und Praxis der Bestandsdatenauskunft seit dem TKG-2004. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 b) Rechtslage nach dem… …. §3 Nr. 3 TKG erheben und speichern dürfen. In der Praxis decken sich diese Daten i. d.R. zunächst weithin mit den von §111 TKG erfassten Daten, gehen… …über die Verbindungsdaten verpflichtet werden.21 2. Gesetzgebungsgeschichte a) Rechtslage und Praxis der Bestandsdatenauskunft seit dem TKG-2004 Das… …. 24.01.2012, Az: 1 BvR 1299/05, BVerfGE 130, 151 Rn.123. müssen.22 Bei der Anwendung des §113 TKG-2004 haben sich in der Praxis Zweifelsfra- gen gestellt, die… …. 24. 01. 201232 nichts geändert. Es hat diese Praxis aber unter dem Ein- druck des Beschlusses in aufwändiger Weise – indem es außer dem TKG auch noch…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 113b Pflichten zur Speicherung von Verkehrsdaten

  Graulich
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  § 117 Veröffentlichung von Weisungen

  Fetzer

  …. Die Veröffentlichungspflicht hat dann auch in der Praxis tatsächlich dazu geführt, dass das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie sowie das…