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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 77d Mitnutzung öffentlicher Versorgungsnetze

  Scherer, Butler

  …. Dabei soll auch auf physische Infrastrukturen zurückgegriffenwerden können, die nicht Teil eines Netzes sind. Damit wird zukünftig im Hinblick auf…
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  § 77h Informationen über Bauarbeiten an öffentlichen Versorgungsnetzen

  Scherer, Butler

  …mit Verweis auf BNetzA, Einsichtnahmebedingungen für den Infrastrukturatlas der zentralen Infor- mationsstelle des Bundes (ISA-Planung (Teil 1) und… …ISA-Mitnutzung (Teil 2)), Fassung vom 12.06.2017 (dort S. 11). 42 46 So auch Stelter, in: Scheurle/Mayen, TKG, 3.Aufl. 2018, §77h Rn.35 unter Verweis auf §77b…
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  Scherer, Butler

  …gebäudeinternen Netzinfrastruktur setzt einenAntrag des Eigentü- mers oder Betreibers des öffentlichen Telekommunikationsnetzes voraus, der den Teil- nehmer… …an den gesamten gebäudeinternen passiven Netzinfrastrukturen oder einen wesentlichen Teil davon umfassen. Die Ausstattungpflicht für zu renovierende…
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  § 77m Vertraulichkeit der Verfahren

  Scherer, Butler

  …, Verhandlungen oder Vereinbarungen auf der Grundlage der Bestimmungen des Unterabschnitts 2 (Mitnutzungöffentlicher Versorgungsnetze) von Teil 5, Abschnitt 3 des… …für den Infrastrukturatlas der zentralen Informationsstelle des Bundes (ISA-Planung (Teil 1) und ISA-Mitnutzung (Teil 2)), Fassung vom 12.06.2017, S.11…
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  Vorbemerkungen §§ 78–87

  Fischer

  …1Fischer Teil 6 Universaldienst Vorbemerkungen §§78–87 1 1 Dazu Fetzer, §1 Rn.26 f. 2 Vgl.Ruthig, §2 Rn.10. 2 3 Dazu Scherer, §150 Rn.18… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 I. Überblick über die §§78 ff. TKG Teil 6 des TKG (§§78 ff. TKG) regelt den Bereich der Universaldienstleistungen und dient damit der Umsetzung der… …Regelungen zum Kundenschutz, die sich allein auf den Sektor des Universaldienstes bezogen, aus systematischen Gründen in den Teil 6 des neuen TKG übernommen…

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  Fischer

  …nummern festgelegt, nehmen auch diese amUniversaldienstregime teil. Auf der Grund- lage von §108 Abs. 2 TKG wurde im Jahre 2009 die Verordnung über…
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  § 82 Ausgleich für Universaldienstleistungen

  Fischer

  …Grundlage in Art. 12 und 13 sowie Anhang IV Teil A Universaldienst-RL. Als Kernbegriffe nennt die Universaldienst-RL die „unzumutbare Belastung“ und die… …Anhang IV Teil A Universaldienst-RL ausdifferenzierte Vorgaben, die inhaltlich – wenn auch weitaus weniger ausführlich – in §82 Abs. 2 TKG aufgegriffen… …Ausgleichsgewährung nach §82 Abs. 1 TKG nicht der in Art. 12, 13 undAnhang IV Teil A niedergelegte Nettokostenansatz und die in Art. 13 Abs. 1 Univer- 2 Fischer TKG… …Berechnung des Ausgleichs folgende (aus Anhang IV Teil A, Abs. 2 Universaldienst-RL entnommene) Formel gilt: die Differenz zwischen den Kosten für den Betrieb… …auf die Notwendigkeit zur Leistungsbereitstellung zu prüfen sind; und nur so kann Anhang IV Teil A Universal- dienst-RL Rechnung getragen werden… …gesehen (siehe neben dem 18. Erwä- gungsgrund auch Anhang IV Teil B Universaldienst-RL). Andererseits ist zu beachten, dass das in §82 TKG niedergelegte…

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  § 83 Universaldienstleistungsabgabe

  Fischer

  …wie auch Anhang IV Teil B der RL – mit dem Aufteilungs- verfahren befasst. Ein solches Aufteilungsverfahren ist auch die Erhebung einer Univer-… …(und nicht nach dem 6. Teil der Abgabenordnung über die Voll- streckung) vorzugehen; und zwar nach den §§1 ff. VwVG, die sich mit der Vollstre- ckung…
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  § 84 Verfügbarkeit, Entbündelung und Qualität von Universaldienstleistungen

  Fischer

  …, Az: III ZR 179/08,MMR 2009, 467, 469. 13 BGH, v. 12.02.2009, Az: III ZR 179/08,MMR 2009, 467, 469. 7 Regelung aus systematischen Gründen in den Teil…
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  § 85 Leistungseinstellungen

  Fischer

  …systematischen Gründen in Teil 6 des TKG „Universaldienst“ übernommen.5 AlsNormadressaten benennt §85 Abs. 1 TKG erstens das „Unternehmen, das nach §81 TKG zur…