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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 86 Sicherheitsleistungen

  Fischer

  …niedergelegte Regelung allein auf den Sektor des Universaldienstes bezog, wurden die Regelungen aus systematischen Gründen in Teil 6 des TKG „Universaldienst“…
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  § 87 Umsatzmeldungen

  Fischer

  …Abs. 2 TKG erklärt §38 GWB für entsprechend anwendbar. Da es im Teil 6 um die Erbringung von Diensten durch Telekommunikationsunternehmen geht, ist nur…
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  § 88 Fernmeldegeheimnis

  Graulich

  …1Graulich Teil 7 Fernmeldegeheimnis, Datenschutz, Öffentliche Sicherheit Abschnitt 1 Fernmeldegeheimnis §88 Fernmeldegeheimnis (1) Dem…
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  Vorbemerkungen §§ 91–107

  Lutz

  …, HandbuchMultimedia Recht, Teil 16.2, Rn.1 ff. (Stand: 07/2013). 29 RL 2000/31/EG des Europäischen Parlaments und des Rates v. 08.06.2000 über bestimmte rechtliche… …datenschutzrechtlichen Vor- schriften des TKG spricht auch, dass die datenschutzrechtlichen Vorschriften des TKG zu einem großen Teil in Umsetzung der Datenschutz-RL…

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  § 91 Anwendungsbereich

  Lutz

  …Telekommunikationsrecht, 2.Aufl. 2007, Teil 1.B, Rn.56;Königs- hofen/Ulmer, Datenschutz-Handbuch Telekommunikation, 1.Aufl. 2006, §91 Rn.3. 15 So auchBüttgen, in… …, 431, 432. 23 Eckhardt, in: Heun, Handbuch Telekommunikationsrecht, 2.Aufl. 2007, Teil 1.B, Rn.52. 24 Dieser Verweis auf das BDSG ist seit dem 25.05.2018… …: Leupold/Glossner, IT-Recht, 3.Aufl. 2013, Teil 7, Rn.329; Bock, in: Beck’scher TKG-Kommentar, 4.Aufl. 2013, §88 Rn.24 sowie der Bundesbeauftragte für den Datenschutz…

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  § 93 Informationspflichten

  Lutz

  …den grundlegenden Verarbeitungstatbeständen der Daten erhalten. Dabei sind die Teil- nehmer auch auf die zulässigen Wahl- und Gestaltungsmöglichkeiten…
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  § 94 Einwilligung im elektronischen Verfahren

  Lutz

  …Einwilligung zu bestätigen. Die Bestätigungs-E-Mail wird dann vom Diensteanbieter gespeichert.52 Will sich der Teil- nehmer oder Nutzer in diesem Fall darauf…
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  § 95 Vertragsverhältnisse

  Lutz

  …teanbietern erforderlich ist. Eine Übermittlung der Bestandsdaten an Dritte erfolgt, soweit nicht dieser Teil oder ein anderes Gesetz sie zulässt, nur mit… …. 5 Eckhardt, in: Heun, Handbuch Telekommunikationsrecht, 2.Aufl. 2007, Teil L Rn.200; Ohlen- burg, MMR 2004, 431, 433; weitergehend Königshofen/Ulmer… …und 3 TKG umgesetzt wurden. Daher wird §95 TKG seit dem 25. 05. 2018 – bis auf den in Umsetzung von Art. 13 Abs. 2 Datenschutz-RL ergangenen Teil – von… …Teil- nehmers, Vertragsart sowie in Anspruch genommene Leistungsmerkmale.5 Im Hinblick auf IP-Adressen ist zu differenzieren: Handelt es sich um statisch… …2005, 626;Warg, MMR 2006, 77, 81; Abdallah/Gercke, ZUM 2005, 368, 373; Schmitz, in: Hoeren/Sieber/Holznagel, Multimedia- Recht, Teil 16.2, Rn.257 ff… …, 1.Aufl. 2006, §95 Rn.2. 5 9 Eckhardt, in: Heun, Handbuch Telekommunikationsrecht, 2.Aufl. 2007, Teil L Rn.200. 6 10 Zulässig: Königshofen/Ulmer… …eines amtlichen Ausweises (Reisepass oder Personalausweis) zu verlangen, wenn dies erforderlich war, um die Angaben des Teil- nehmers zu überprüfen…

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  Lutz

  …; Königshofen/Ulmer, Datenschutz-Hand- buch Telekommunikation, 1.Aufl. 2006, §97 Rn.6; Eckhardt, in: Heun, Handbuch Telekommu- nikationsrecht, 2.Aufl. 2007, Teil L…
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  § 98 Standortdaten

  Lutz

  …Zusatznutzen sind, zumGegenstand hat.25Mithin wird dieser Teil der Norm vollständig verdrängt.26 Sie kann insbesondere elektronisch, d.h. etwa durch einen… …zum Hinweis auf eine entsprechende Mitteilungspflicht des Teil- nehmers gegenüber Nutzern als Pflicht im Rahmen der Aufklärungspflichten, die nach §98…