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• eBook-Kapitel aus dem Buch Management von Risiken in Behörden

  Risiken und Risikomanagement für öffentliche Institutionen

  Univ.-Prof. Dr. Bernhard Hirsch, Univ.-Prof. Dr. Dr. h.c. Jürgen Weber, Fabienne-Sophie Schäfer, Josef Schmid

  …Modelle für ein behördenspezi- fsiches Risikomanagement. Das Kapitel wird durch Erfahrungsberichte des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) und des… …Deutschen Wetterdienstes (DWD) komplettiert (Abschnitt 2.6). In Abschnitt 2.7 formulieren wir schließlich erste Handlungsempfehlungen für die Gestaltung des… …Risikomanagements in Behörden. 2.1 Definitionen und Abgrenzungen In der Literatur finden sich zwar unterschiedliche Definitionen des Begriffs Risiko, diese… …Wahrscheinlichkeiten, die mittels Erfahrungswerte und aus dem Wissen des Entscheidungsträgers gewonnen ___________________ 3 Vgl. Knight (1921), S. 15. 8 Risiko… …. Dieser ist von einer wirkungsbezogenen Definition des Risikos abzugrenzen. Wirkungsbezogene Risikodefinitionen werden in der Literatur wiederum in zwei… …Abbildung 1: Facetten des Risikobegriffs5 Eng im Zusammenhang mit Risiken steht der Begriff der Krise. Diese wird als „ernsthafte Bedrohung der… …, definiert. Sie wird weiterhin als Folge des Versagens ___________________ 4 Vgl. Niggemann (2013). 5 Eigene Darstellung auf Basis von Niggemann (2013)… …. 6 Rosenthal et al. (1989), S. 10. Risiko und Risikomanagement in öffentlichen Institutionen 9 des Risikomanagements beschrieben.7 So… …somit eine (negative) Abweichung vom Soll-Zustand. Das Gegenstück zum Risiko ist die Chance.13 Auf Basis der Literatur und den Erfahrungen des… …Arbeitskreises hat sich gezeigt, dass diese grundlegende Definition des Risikobegriffs auch in diesem Buch über- nommen werden kann. Das Risikomanagement…

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  IT-Audit

  Grundlagen - Prüfungsprozess - Best Practice
  

  978-3-503-19125-3

  Dr. Stefan Beißel

  …Organisationsstrukturen eine überragende Rolle. Über den gesamten Lebenszyklus zielgerichteter IT-Audits hinweg bietet die 2. Auflage des Praxisbuchs von Stefan Beißel eine…
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  Datenschutz für Vereine

  Leitfaden für die Vereinspraxis
  

  978-3-503-19440-7

  Dr. Frank Weller

  …Informationspflichten und Aufgaben des Datenschutzbeauftragten bis zur Datensicherung. Mit vielen Praxistipps und Mustertexten und aktuellen Hinweisen zur Krise, z.B. bei…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 38 Nachträgliche Regulierung von Entgelten

  Heinickel, Scherer

  …innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Anzeige der Entgeltmaßnahme die Einführung des Entgelts bis zum Abschluss ihrer Prüfung, wenn die geplante… …den Maßstäben des §28 genügen, leitet die Bundesnetzagentur unverzüglich eine Überprüfung der Entgelte ein. Sie teilt die Einleitung der Überprü- fung… …Sofern die Bundesnetzagentur feststellt, dass Entgelte nicht den Maßstäben des §28 genügen, untersagt sie das nach diesem Gesetz verbotene Verhalten und… …Maßstäben des §28 genügen. Sofern der Anbieter mit beträchtlicher Marktmacht danach eigene Entgelt- vorschläge vorlegt, prüft die Bundesnetzagentur binnen… …eines Monats, ob diese Ent- gelte die festgestellten Verstöße gegen die Maßstäbe des §28 abstellen. § 37 gilt entsprechend. Die Bundesnetzagentur ordnet… …im Falle eines festgestellten Miss- brauchs einer Stellung mit beträchtlicher Marktmacht im Sinne des §28 Abs. 2 Nr. 3 auch an, in welcher Weise das… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50–52 e) Vorschlagsrecht des regulierten Unternehmens (Abs.4 Satz 3)… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 53–59 f) Bedeutung des Verweises auf §37 TKG (Abs.4 Satz 4)… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 67–69 6. Änderungsbedarf auf Grund des EU-Kodex… …, Telecommunication Laws in Europe, 6.Aufl. 2013, Rn.1.157 ff. Mit der Änderung des §30 TKG hat der Gesetzgeber die gemeinschaftsrechtlich bedenkliche…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2020

  Compliance in Russland (Teil 1)

  Das russische Rechtssystem und die Gesetzgebung zur Antikorruption
  

  Dr. Thomas Heidemann

  …Länderreport Russland stellen wir die wesentlichen Bestimmungen zur rechtlichen Lage bezüglich des Compliance-Managements in Russland dar. In diesem Heft steht… …kontinentaleuropäischen Tradition kodifizierter Rechtssysteme. Die Entwicklung des Wirtschaftsrechts im zaristischen Russland stand in einer vergleichsweise frühen Phase… …Absatz 4 Verf. sind die allgemein anerkannten Prinzipien und Normen des Völkerrechts und die völkerrechtlichen Verträge Bestandteil des russischen… …Rechtssetzungsakte des Präsidenten der RF, namentlich Dekrete (im Singular Ukaz) und Verfügungen (im Singular rasporiazhenije). Gemäß Art. 90 Verf. müssen diese auf… …von besonderer Bedeutung, zum Beispiel die Anfechtung nicht normativer Akte des Präsidenten der RF. In sonstigen Fällen übt das Oberste * Dr. Thomas… …EMRK verankerte Gebot des fairen Verfahrens gebunden. 1.1.4 Das Wirtschaftssystem Mit dem Zerfall der Sowjetunion trat Russland 1991 als größte… …politischer Destabilisierung. Nach seinem Amtsantritt 2000 gelang es Wladimir Putin, die politische und wirtschaftliche Lage des Landes zu stabilisieren. 1.1.5… …Recht auf die Gründung von Berufsverbänden zwecks Wahrung der eigenen Interessen, einschließlich des Rechts auf Mitgliedschaft in Gewerkschaften und… …Verträge: ffUN-Konvention gegen Korruption4 von 2003 (UNCAC, in Russland ratifiziert in 20065 ), ffStrafrechtskonvention zu Korruption des Europarats Nr… …legte Russland mit der Unterzeichnung des Übereinkommens der Vereinten Nationen gegen Korruption vom 31. Oktober 2003 (UNCAC) den Grundstein der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Datenschutz für Vereine

  Auftragsverarbeitung und gemeinsame Verantwortlichkeit

  Dr. Frank Weller

  …Auftrags(daten)verarbeitung versteht man die Verarbeitung von perso- nenbezogenen Daten durch einen Auftragnehmer (Auftragsverarbeiter) gemäß den Weisungen des Auftraggebers… …Zunächst die konkrete Festlegung von Art und Umfang des Auftrags, insbeson- dere die Beschreibung, welche Daten von welchen Personen Gegenstand der… …Auftragsdatenverarbeitung sein sollen. Weiter die Darlegung der Weisungsbe- fugnisse des Vereins und der Verpflichtung des Auftragsverarbeiters zur Ver- traulichkeit sowie… …der Gewährleistung der technischen und organisatorischen Sicherheit der Datenverarbeitung. Auch weitgehende Kontrollrechte des Ver- eins müssen geregelt… …gegen ihre jeweiligen Pflichten verstoßen. Daneben haftet der Verein für Fehlverhalten des Auftragsverarbeiters. 78 9 Auftragsverarbeitung und… …erlangen. Hier handeln Verein und Ver- band jeweils auf Grundlage des Art. 6 (1) DSGVO. Der eine handelt nicht im Auftrag des anderen. Juristisch ungeklärt… …Verfügung, auf denen die Website des Vereins und personenbe- zogene Daten der Website-Nutzer gespeichert sind. Findet diese Verwaltung von Daten im Auftrag… …und unter der Kontrolle des Vereins statt? Ist dieses Verhältnis zwischen Verein und Host als Auftragsverarbeitungsvertrag zu defi- nieren? Zum Teil… …im Auftrag des Vereins Veränderungen vorzunehmen. Dies sei keine Auftragsverarbeitung im Sinne des Art. 28 DSGVO. Wer hier auf Nummer sicher gehen… …Ein Ding der Unmöglichkeit? Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) vom 05. Juni 2018 macht der Facebook-Gemeinde bis heute schwer zu schaffen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 53 Frequenzzuweisung

  Fetzer

  …Deutschland sowie darauf bezogene weitere Festlegungen in einer Fre- quenzverordnung festzulegen. Die Frequenzverordnung bedarf der Zustimmung des Bundesrates… …Klaus-Udo Marwinski betreut und wird von Prof.Dr. Thomas Fetzer fortgeführt. 1 2 Begründung zum Regierungsentwurf zum Zweiten Gesetz zur Änderung des… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2–3 2. Zustimmung des Bundesrates… …und nationale Rahmenvorgaben in einer Rechtsverordnung um.2 Die Frequenzzuweisung für die BRD wird somit weiterhin auf der Grundlage des… …internationalen Frequenzbereichszuweisungsplans nach Art. 8 der Vollzugsordnung für den Funkdienst (Radio Regulations der ITU) erstellt. Änderungen des… …Verordnungsermächtigung zunächst einmal für ein Entschließungsermessen des Ermächtigten spricht, enthält §53 Abs. 1 TKG eine Verpflichtung des Verordnungsge- bers zum… …. derenAblehnung. 2. Zustimmung des Bundesrates Als Ergebnis der Verhandlungen im Vermittlungsausschuss sieht §53 Abs. 1 Satz 2 TKG nun – abweichend von der… …vormaligen Regelung im TKG-2004 – beim Erlass der Frequenzverordnung generell dieNotwendigkeit der Zustimmung des Bundesrates vor. 3. Einbeziehung der… …Beteiligung der „von Zuweisungen betroffenen Kreise“ und ist damit vom Wortlaut her enger gefasst als §54 Abs. 1 TKG, der bei der Aufstellung des Frequenzplanes… …TKG §53 Frequenzordnung 15 Vgl. Fetzer, Vor. §§52 ff. Rn.11 ff. 15 16 Begründung zum Regierungsentwurf zum Zweiten Gesetz zur Änderung des…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 3 Begriffsbestimmungen

  Fetzer

  …des Rufnummernbereichs 118, die ausschließlich der neutralen Weiter- gabe von Rufnummer, Name, Anschrift sowie zusätzlichen Angaben von Tele-… …kommunikationsnutzern dienen. Die Weitervermittlung zu einem erfragten Teil- nehmer oder Dienst kann Bestandteil des Auskunftsdienstes sein; 2b. „Baudenkmäler“ nach… …Geschwindigkeiten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde bereitzustellen; 7b. „Einzelrichtlinien“ a) die Richtlinie 2002/20/EG des Europäischen Parlaments und des… …, die zuletzt durch die Richtlinie 2009/140/EG (ABl. L 337 vom 18. 12. 2009, S. 37) geändert worden ist; b) die Richtlinie 2002/19/EG des Europäischen… …Parlaments und des Rates vom 7.März 2002 über den Zugang zu elektronischen Kommunikationsnetzen und zugehörigen Einrichtungen sowie deren Zusammenschaltung… …vom 18. 12. 2009, S. 37) geändert worden ist; c) die Richtlinie 2002/22/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7.März 2002 über den… …durch die Richtlinie 2009/136/EG (ABl. L 337 vom 18. 12. 2009, S. 11) geändert worden ist; d) die Richtlinie 2002/58/EG des Europäischen Parlaments und… …des Rates vom 12. Juli 2002 über die Verarbeitung personenbezogener Daten und den Schutz der Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation… …, S. 11) geändert worden ist, und e) die Richtlinie 2014/61/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15.Mai 2014 über Maßnahmen zur Reduzierung… …der Kosten des Ausbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen für die elektronische Kommunikation (Kosten- senkungsrichtlinie) (ABl. L 155 vom 23. 5. 2014, S…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2020

  Vorausschauende Gefahrenabwehr mit Hilfe intelligenter Algorithmen

  Paul Vogel

  …Würzburg, und Rechtsreferendar am Landgericht Würzburg. Die computergestützte Kriminalitätsbekämpfung ist keine Zukunftsmusik. Methoden des Predictive… …infrastrukturellen Gegebenheiten im jeweiligen Gebiet (z. B. nahegelegene Bushaltestel- 3 Vgl. die Angaben auf der Webseite des Herstellers unter https://www.ifmpt… …Anhaltspunkten wie Vorstrafen und soziale Situation des Betroffenen auch Informationen aus sozialen Netzwerken sowie markante Lebensereignisse und Verhaltensmuster… …Gefährderansprachen erfolgen. 9 Gerade solche personalisierten Predictive-Policing-Ansätze bedeuten ein wesentlich höheres Risiko für die Rechte und Interessen des… …Im Bereich der Strafverfolgung wurde das besonders am Beispiel des Systems „COMPAS“ (Correctional Offender Management Profiling for ­Alternative… …anderem Informationen zur familiären ­Situation des Betroffenen, etwaigen Schulverweisen und dem Verständnis von Kriminalität abgefragt werden. Der… …entsprechenden Verdacht die vermeintliche Neutralität des Programms. Dazu wertete sie 7.000 Fälle aus dem US-Bundesstaat Florida aus und stellte fest, dass… …regelmäßig unmittelbar in der Performanz des Modells wieder; ein Algorithmus kann nicht neutraler sein als die Daten, anhand derer er gelernt hat. Ähnlich wie… …beim Menschen prägen auch bei Algorithmen die Lerneinflüsse den Charakter des Systems. 16 Gerade im öffentlichen Sektor stellt das… …Wahrscheinlichkeit einer fristgerechten und regelmäßigen Kredittilgung häufig (auch) auf den Wohnbezirk des Antragstellers abgestellt. Zeigte sich in der Vergangenheit…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2020

  Datenmündigkeit

  Zur Rechtsstellung von Kindern in der Datenschutz-Grundverordnung
  

  Thomas Kienle

  …Datenmündigkeit gegenüber. Er betont mithin den ­aktiven Status des Kindes und dessen Bedeutung für eine selbstbestimmte Persönlichkeitsentwicklung. Unter… …Anknüpfungspunkt ist die Einwilligungskonstellation des Art. 8 DSGVO sowie die kindespezifische Transparenzvorschrift zu den Betroffenenrechten. Schließlich geht es… …­Gesetzgeberisches Leitmotiv ist deren Schutzbedürftigkeit. 7 Damit ist eine besondere Ausprägung des Datenpaternalismus angesprochen, also des „‚aufgedrängte[n]‘… …diesem Zeitpunkt erreiche es seine „Datenmündigkeit“, die vorherige Einwilligungserklärung des ­gesetzlichen Vertreters verliere ihre rechtfertigende… …, Guidelines 05/2020 on ­consent under Regulation 2016/679 v. 4. 5. 2020, Rn. 147–149. Achtung des Privatlebens (Art. 7 GRCh) und auf Schutz personenbezogener… …gemeinhin die Fähigkeit des Berechtigten, das Grundrecht, das er inne hat, selbstständig ausüben bzw. wahrnehmen und schließlich – in einer prozeduralen… …Dimension – auch durchsetzen zu können. 18 Demnach geht es nicht um das vorgelagerte „Haben“ des Grundrechts, sondern – in den Worten Klaus Sterns – „um das… …dementsprechende Dogmatik noch nicht herausgebildet, geschweige denn verfestigt. Als Teil des supranationalen, autonomen Primärrechts (Art. 6 Abs. 1 EUV) darf die… …. 21 Zum Gewährleistungsinhalt des Art. 24 GRCh s. bspw. Steindorff-Classen, EuR 2011, 19, 29 ff. Ähnlich Art. 12 der UN-Kinderrechtskonvention, dazu… …, Art. 51 Rn. 45. 210 PinG 05.20 Kienle Datenmündigkeit die Datenschutz-Grundverordnung zuvörderst das Recht auf ­Achtung des Privatlebens (Art. 7 GRCh)…

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