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  § 49 Interoperabilität der Übertragung digitaler Fernsehsignale

  Graulich

  …Initiativen zugunsten der MultimediaHome Platform (MHP) geführt.1 Das Digital-Home-Platform-Versuchsprojekt des flämischen öffentlich-rechtlichen… …Verbreitung von UMTS-Mobilfunkkommunikation bezieht Rundfunkinhalte oder rund- funknahe Inhalte mit ein.2 Die Konsequenzen reichen tief in das System der… …regelt § 49 TKG auf verschiedenen Ebenen Aspekte der Programmübertra- gung und ist nur in Abs. 1 auf die Ebene der Signalübertragung beschränkt.4 Das TKG… …durch das System DVB (Digital Video Broadcasting) betroffen, das in Standards für terrestrische Verbreitung (DVB-T)6, durch Satelliten (DVB-S) und durch… …Kabel (DVB-C) vorgesehen ist. Für den Hörfunk ist das System DAB (Digital Audio Broadcasting) entwickelt worden. Für den Empfang von digitalem Fernsehen… …, das nach Maß- gabe von §152 Abs. 2 TKG außer Kraft getreten ist. Mit der Regelung sollen die Endnut- zerorientierung auf dem Markt zur Übertragung… …ABl. EG L 196 v. 05.08.1993, S.48 ff. und 2 durch Art. 2 Nr. 35 desselben Gesetzes jeweils das Wort „Regulierungsbehörde“ durch dasWort… …Bildformates 16:9 gesendet werden. Damit soll langfristig das sog. Fernsehbreitbildschirmformat 16:9 das sog. Letter-Box-Format 4:3 ablösen. Die gesetzli- che… …Information. Mit dieser Definition folgt das TKG der Vorgabe in Art. 2 lit. a) Rahmen-RL. Zu den Telekommunikationsnetzen gehören ferner leistungs- und… …paketvermittelte Netze. Auch das Internet ist ein Netz im Sinne dieser Definition.12 Die Beschränkung auf „öffentliche“ Telekommunikationsnetze soll die Betreiber…

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  § 50 Zugangsberechtigungssysteme

  Graulich

  …ermöglichen, 2. soweit sie auch für das Abrechnungssystem mit den Endnutzern verantwortlich sind, vor Abschluss eines entgeltpflichtigen Vertrages mit einem… …innerhalb einer Frist von zwei Monaten zu dem Ergebnis, dass das Angebot den Anforderungen nach Absatz 3 Nr. 1 bis 4 nicht entspricht, verlangen sie… …das Angebot. (5) Verfügen ein oder mehrere Anbieter oder Verwender von Zugangsberechtigungs- systemen nicht über beträchtliche Marktmacht, so kann die… …Übertragungspflichten nach Landesrecht dadurch nicht negativ beein- flusst werden. Für das Verfahren nach Satz 1 gelten die §§11 bis 14 Abs. 1 entsprechend. Die Ent-… …den in Anh. I festgelegten Bedingungen genügen. In Anh. I Teil I Zugangs- RL wird denMitgliedstaaten aufgegeben, das Verhältnis der Marktteilnehmer… …Zugangssystemen in ein bestimmtes Produkt unterbunden, behindert oder erschwert wird, oder das spezifische Mittel eines anderen Zugangssystems in ein bestimmtes… …Endkunden.3 Die Endkundenbeziehung birgt das Potenzial für weitere Geschäftsab- schlüsse auch in Bezug auf andere Angebote.4 Während §50 Abs. 1 TKG bestimmte… …. Hingegen betrifft §50 Abs. 3 TKG das Ver- hältnis zwischen Anbietern bzw. Verwendern von Zugangsberechtigungssystemen und den Rundfunkveranstaltern bzw. den… …Endnutzern.5 §50 Abs. 4 TKG betrifft das Verfah- ren zur Prüfung der Zugangsoffenheit von Zugangsberechtigungssystemen und ist somit eine Parallelregelung zu der… …konkretisiert dasmedienrechtliche Regime. Damit stehen Regelungen über Zugangsbe- rechtigungssysteme im Bundes- und Landesrecht nebeneinander. Das dadurch entste-…

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  § 51 Streitschlichtung

  Graulich

  …verweist. Das Schlichtungsverfahren nach §51 TKG1 ist insofern ein Fall von Art. 4 Abs. 2 Rah- men-RL. Hat die Beschwerdestelle nach Art. 4 Abs. 1 Rahmen-RL… …einem Gericht eines Mitgliedstaats nach Art. 267 AEUV überprüft werden. Dem genügt am Ende das verwaltungsgerichtli- che Verfahren nach §137 TKG. II… …fallen, die Möglichkeit der Streitbeilegung geboten wer- den. Zugleich soll dabei auch im Hinblick auf mehr Kundenfreundlichkeit das „One-… …Schlichtungsstelle mehr als nur eine Stilfrage, wenn das Verfahren selbst Legitima- tionswert haben soll. 2. Verhältnis des Schlichtungsverfahrens zu anderen… …Rechtsbehelfsver- fahren Das TKG enthält keine Regelung über das Verhältnis zwischen dem Schlichtungsver- fahren nach §51 TKG und dem Verwaltungsverfahren nach §49… …dürfte das Schlichtungsverfahren im Anwendungsbereich von §49 Abs. 3 TKG verdrängt sein. Im Zweifelsfall können die Streitbeteiligten das ihnen sinnvoller… …erscheinende Verfahren wählen.8Von der BNetzA selbst wird das Verfahren zur Streitschlichtung als vorgelagertes freiwilliges Verfahren bezeichnet. Es wird dort… …für denkbar gehalten, dass ein Verwaltungsverfahren betref- fend §§48 ff. TKG – das am Ende zu der gerichtlichen Entscheidung nach §137 TKG führen… …könnte – eingeleitet wird, die Betroffenen ein Schlichtungsverfahren beantragen und dann das Verwaltungsverfahren für die Dauer des Schlichtungsverfahrens… …Streitbeilegungsverfahren nach §133 TKG andererseits sind die beiden zuerst genannten spezieller, weshalb diese die Verfahren nach §133 TKG verdrängen.10 Das…

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  Vorbemerkungen §§ 52-65

  Fetzer

  …lit. a) Kodex ein Regulierungsziel, das der Europäische Kodex für die Elektronische Kommunikation vorgibt. 2 Fetzer TKG vor §§52–65 Frequenzordnung… …. 2013, Vor §52 Rn.50. 5 6–8 9 (nicht belegt) Das zur Verfügung stehende Frequenzspektrum ist eine durch die Art der Nutzung und den Stand der Technik… …nur begrenzt verfügbare Ressource.2Auch wenn das Spektrum, das nach der Definition in §3 Nr. 9 TKG den Regelungen des TKG unterliegt, mit einem… …Frequenzen. Das Spektrum unterhalb von 1 GHz ist damit insgesamt besonders gut geeignet, um eine flächendeckende Funkversorgung zu erzielen und wird daher auch… …als „Flächenspektrum“ bezeichnet. Es ist hingegen nur bedingt für 5G und damit besonders qualitätssensitive Dienste geeignet. Das Spektrum oberhalb von… …„Kapazitätsspektrum“ bezeichnet. Auch wenn das Funkspektrum dem- nach zwar theoretisch nahezu unbegrenzt ist, ist das nutzbare Spektrum doch be- schränkt und… …. Sofern also ein Land wie Deutschland, das immerhin an neun Nachbarstaaten grenzt, auch in Grenznähe eine einigermaßen geordnete Frequenznutzung… …Ozeanien. Die Zuweisung der Funkdienste auf die einzelnen Frequenzbe- reiche erfolgt entweder auf primärer oder auf sekundärer Basis, ein System, das für die… …werden.12 Wegen der Bedeutung der Frequenznutzung für die einzelnen Mitgliedstaa- ten sind die Regelungen üblicherweise das Ergebnis intensiver Diskussion und… …Staaten und Regionen. Für die Zuteilung von Senderechten gibt es zwei unterschiedliche Ver- fahren: das einfache Registrierverfahren und das planerische…

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  § 52 Aufgaben

  Fetzer

  …fallen, stellt das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruk- tur das Einvernehmenmit demBundesministerium der Verteidigung her. 1 Die… …. §52 Abs. 2 und 3 TKG treffen darüber hinaus Regelun- gen für besondere Frequenznutzungen auf fremden Fahrzeugen und durch das Bundes- ministerium der… …und der Zuteilung derselben kann die BNetzA erheblichen Einfluss auf die Märkte der Telekommunikation ausüben.4 Auch für das Erreichen einer… …. §53 Abs. 1 TKG in Form einer Rechts- verordnung. Über die Rechtsnatur des Frequenzplans sagt das TKG dagegen nichts aus. Im Wege der Auslegung wird er… …aber als Verwaltungsvorschrift eingeordnet wer- denmüssen.11 Durch diese Festlegungen des Gesetzgebers auf das Instrument der Planung und die strikte… …Verwaltung genehmigt. Dementsprechend musste auch der Betrieb von Funkanlagen auf jedem fremden Fahr- zeug, das sich in denGeltungsbereich desGesetzes bewegte… …deutschen Fahrzeuge sind.14 Voraussetzung für eine Anwendbarkeit von §52 Abs. 2 TKG ist zudem, dass sich das Fahrzeug im Geltungsbereich des TKG aufhält… …. „Aufhalten“ setzt dabei nicht voraus, dass das Fahrzeug einen festen Aufenthaltsort in Deutschland hat oder hier einen Zwischenstopp einlegt. Es genügt vielmehr… …, wenn sich das Fahrzeug im Geltungsbe- reich des Gesetzes bewegt, also beispielsweise die Küstengewässer durchfährt oder den Luftraum durchfliegt.15 Die… …weltweit die gleiche äußere Form besitzt. Gleichwohl verlangt das TKG in §55 Abs. 1 eine zusätzliche Frequenzzuteilung für die Frequenznutzung auf demGebiet…

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  § 53 Frequenzzuweisung

  Fetzer

  …Erlass der Frequenzzuweisung in der FreqV.4 Dies folgt zum einen aus der Systematik der Frequenzregulierung, denn die Frequenzzuweisung ist das grundle-… …darüber hinaus das vollständige Frequenzspektrummit all seinen Nutzungsmöglichkei- ten abdeckt, rechtfertigt sich auch eine möglichst breite Beteiligung… …sich Funkwellen in der Luft aus und nehmen dabei keine Rücksicht auf Ländergrenzen. Sofern also ein Land wie Deutschland, das immerhin an neun… …aus den in Art. 9 Abs. 3 und 4 der RL 2002/21/EG genannten Gründen zulässig. Diese Vorschriften in der europäischen RL sind das Ergebnis der Prinzipien… …derartige Bestimmungen sind etwa die Beschränkung von einzelnen Funkdiensten auf Frequenzteilbereiche oder das Einrichten von Schutzbän- dern zwischen…

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  § 54 Frequenznutzung

  Fetzer

  …Übertragung von Rundfunk im Zuständigkeitsbereich der Länder betroffen sind, stellt die Bundesnetz- agentur das Einvernehmen mit den zuständigen Landesbehörden… …. Außenwirkung kann der Plan über das Institut der Selbstbindung der Verwaltung aufgrund einer tatsächlich geübten Verwaltungspraxis entfalten.6 2. Grundlage für… …die hierauf beruhenden Verwaltungsakte der Frequenzzuteilungen erreicht werden.9 Im Gegensatz zur FreqNPAV enthält das TKG keine konkreten Fristen für… …. Einvernehmensregelung (Abs. 1 Satz 3) Gem. §54 Abs. 1 Satz 3 TKG ist die BNetzA verpflichtet, das Einvernehmen mit den zuständigen Landesbehörden herzustellen, soweit… …Übertragung im Zuständigkeitsbereich der Länder betroffen sind. Einvernehmen bedeutet, dass bei der Aufstellung des Frequenzplans das Einver- ständnis der… …14–15 16 Diese Regelung wurde erst im Rahmen der Verhandlungen des Vermittlungsausschus- ses in das Gesetz gebracht, nachdem sich die Bundesregierung… …zunächst unter Hinweis auf das bereits erforderliche Einvernehmen imRahmen der Verordnung nach §53 Abs. 1 TKG geweigert hatte, auch eine… …umfassend geschützt werden können. So könnte das auf der Ebene der Frequenzzuweisung hergestellte Einvernehmen auf der Ebene des Frequenzplans ausgehebelt… …nehmensherstellung mit den zuständigen Landesbehörden in das Gesetz aufgenom- men. 5. Inhalt des Frequenzplans a) Aufteilung der Frequenzbereiche auf die… …undDiensteneutralität in das deutsche Recht umgesetzt. Der drahtlose Netzzugang zu Telekommunikationsdiensten ist im TKG selber nicht definiert. Im derzeit gültigen…

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  § 55 Frequenzzuteilung

  Fetzer

  …Entscheidung über die Gewährung von Nutzungsrechten, die für das Angebot von Telekommunikationsdiensten bestimmt sind, wird veröffentlicht. (4) Der Antrag auf… …Einzelzuteilung nach Absatz 3 ist in Textform zu stellen. In dem Antrag ist das Gebiet zu bezeichnen, in dem die Frequenz genutzt werden soll. Die Erfüllung der… …Übertragung von Rundfunk im Zuständig- keitsbereich der Länder betroffen, ist auf der Grundlage der rundfunkrechtlichen Festlegungen das Benehmenmit der… …(FreqZutV) v. 26. 04. 2001. Die Freq- ZutV wurde im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens 2004 vollständig in das TKG integriert. Darüber hinaus setzen diese… …anderes geregelt ist. Das TKG enthält an mehreren Stellen Ausnahmen von diesem Erfordernis. So bestimmt §57 Abs. 2 TKG, dass die Frequenznutzungen des… …erwarten sein. Dies ersetzt das bisherige Erfordernis, dass durch die Nutzung keine erheblichen Störungen der anderen Frequenznutzungen zu erwarten sind… …Allgemeinzuteilung wird gem. §55 Abs. 2 Satz 2 TKG veröffentlicht. Gem. §5 TKG erfolgen Veröffentlichungen und Bekanntmachungen, zu denen die BNetzA durch das TKG… …und umfasst somit sowohl nicht rechtsfähige Vereine als auch Handelsgesellschaften und Gesell- schaften des bürgerlichen Rechts.11 Für das TKG hat der… …nur um das Recht auf Erteilung einer Frequenzzuteilung handeln darf. Andernfalls würde dieMöglichkeit zur Erteilung einer Frequenzzuteilung im Kern… …handeln.12 §55 Abs. 3 Satz 3 TKG bestimmt, dass die Entscheidung über die Gewährung von Nutzungsrechten, die für das Angebot von Telekommunikationsdiensten…

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  § 56 Orbitpositionen und Frequenznutzungen durch Satelliten

  Fetzer

  …der ITU vorgeschriebenes Verfahren in nationales Recht umgesetzt, an das bislang nur die BRD durch die Umsetzung der Konstitution und Konvention der… …dass auch kein Verstoß gegen das alte TKG gegeben war. Denn eine „Ausübung deutscher Orbit- und Frequenznutzungsrechte“ i. S. d. jetzigen §56 Abs. 2 Satz… …, Koordinierung und Notifizierung des Satelliten- systems bei dem Funkbüro der ITU voraus. Das Prozedere, nach dem diese unterschied- lichen Schritte durchlaufen… …bei der ITU durchzuführen und die Bedingungen hierfür festzusetzen. Hierbei kann sich das Verga- beverfahren – trotz des etwas missverständlichen…

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  § 57 Frequenzzuteilung für Rundfunk, Luftfahrt, Seeschifffahrt, Binnenschifffahrt und sicherheitsrelevante Funkanwendungen

  Fetzer

  …der Länder ist neben denVoraussetzungen des §55 auf der Grundlage der rundfunkrechtlichen Festlegungen das Benehmenmit der zuständigen Landesbehörde… …zustehende Kapazität zur Verfügung steht. Die Bundesnetzagentur stellt hierzu das Benehmen mit den zuständigen Landesbehörden her. Hat die zuständige Landesbe-… …Erlaubnis des jeweiligen Landes, in dem das Fahrzeug registriert ist, ge- nutzt werden. (4) Für Frequenzen, die für den Funk der Behörden und Organisationen… …mit Sicher- heitsaufgaben (BOS-Funk) ausgewiesen sind, legt das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat im Benehmen mit den zuständigen… …obersten Landesbehörden in einer Richtlinie fest 1. die Zuständigkeiten der beteiligten Behörden, 2. das Verfahren zur Anerkennung als Berechtigter zur… …Teilnahme amBOS-Funk, 3. das Verfahren und die Zuständigkeiten bei der Bearbeitung von Anträgen auf Frequenzzuteilung innerhalb der BOS, 4. die Grundsätze… …Zusammenarbeit der Frequenznut- zer im BOS-Funk. Die Richtlinie ist, insbesondere die Nummern 4 und 5 betreffend, mit der Bundesnetz- agentur abzustimmen. Das… …ist. II. Kommentierung 1. Frequenzen zur Übertragung von Rundfunk (Abs. 1) §57 Abs. 1 TKG regelt das Verfahren der Zuteilung von Frequenzen zur… …. Art. 87f Abs. 2 Satz 2 GG für administrative Hoheitsaufgaben auf dem Gebiet der Telekommunikation zuständig. Das BVerfG hat allerdings bereits in seiner… …rundfunkrechtlichen Festlegungen das Benehmenmit der zuständigen Landesbehörde herzustellen ist. Die rundfunkrechtlichen Festlegungen sind dabei insbesondere der nach…

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