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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 18 Kontrolle über Zugang zu Endnutzern

  Scherer

  …. Fakturierungspflichten, Pflichten zur Entgegennahme oder zum Einzug von Zahlungen sowie ggf. auch die Pflicht zum Betreiben des Mahn- verfahrens zählen. Im Rahmen der… …Zugangsver- pflichtung an. Im Rahmen einer Zugangsanordnung nach §25 TKG können auch die Entgelte der Zugangsleistung geregelt werden, §25 Abs. 5 Satz 1 TKG.53… …. 1 TKG als auch im Rahmen der Auferlegung von Gleichbehandlungsverpflich- tungen nach §18 Abs. 2 TKG zusteht.67 9. Verfahren Die Auferlegung von…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 76 Beeinträchtigung von Grundstücken und Gebäuden

  P. Schütz

  …der Duldungspflicht ermöglicht es den Kommunikationsunterneh- men, im Rahmen einer Baumaßnahme alle anliegenden Häuser eines Straßenzugs an… …Nutzung, von vorüberge- henden Überschreitungen abgesehen, von der Art der Grundstücksnutzung her nicht über den durch die Dienstbarkeit vorgegebenen Rahmen… …unter Umständen auch dem Besitzer zustehen können.52 Die Aus- gleichsansprüche dienen dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz im Rahmen der Inhalts- 7P…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 77h Informationen über Bauarbeiten an öffentlichen Versorgungsnetzen

  Scherer, Butler

  …im Rahmen des §77b TKG kann der Informationsbe- rechtigte zwischen den Verpflichteten frei wählen; der Anspruch gegen den Eigentü- mer ist nicht… …digitaler Hoch- geschwindigkeitsnetze zu prüfen, geeignet, erforderlich und angemessen sind. Im Rahmen der Angemessenheitsprüfung sind stets auch die… …TKG genannten Ablehnungsgründe; eine lediglich abstrakte Gefährdungslage genügt nicht.26 Auch im Rahmen des §77h Abs. 4 TKG ist damit grundsätzlich eine…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 97 Entgeltermittlung und Entgeltabrechnung

  Lutz

  …Rahmen eines Vertrags, der lediglich eine Einzugsermächtigung oder eine treuhänderische Inkassozession zumGegenstand hat, also die Forderung rechtlich oder… …Einzug des Entgeltes geschlossen hat.10Die im Rahmen der TKG-Novelle 2012 vorgenommenen Änderungen in Abs. 1 von Telefonnetz hin zu Telekommunikations-… …übermittelt werden.21 Auch für die Verwendung von personenbezogenen Daten im Rahmen des §97 TKG gilt das allgemeine datenschutzrechtliche…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Compliance (ZfC)" Ausgabe 4/2020

  Nachrichten vom 5.10.2020 bis 30.12.2020

  …Durchsuchungs- und Beschlagnahmerechte. Für Anlass- und Verdachtsprüfungen soll die BaFin künftig unmittelbar zuständig sein. Zudem soll sie im Rahmen der… …Staatsgarantie. „Im Detail verpflichten sich die Kreditversicherer im Rahmen des 30-Milliarden- Euro-Schutzschirms, ihre bestehenden Kreditlimite weitestgehend… …hatte die Verordnung im Rahmen des Digital Finance Paketes am 24.9.2020 veröffentlicht. Nach Artikel 19 Abs. 2 MiCA-Verordnung-E ist die für die Emission… …im Rahmen der Sachverständigenanhörung zum Gesetz zur Fortentwicklung des Sanierungs- und Insolvenzrechts (SanInsFoG) am 25.11.2020 vorbringen…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2020

  Das Compliance-Risiko in Deutschland

  Was Unternehmen wissen müssen
  

  Seyfi Günay

  …Korruptionsvergehen beeinflussen kann. Das Gericht erklärte, dass es für die Bemessung der Geldbuße von Bedeutung sei, in welchem Rahmen die verurteilte juristische…
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2020

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt

  …550 BGB Im Rahmen des Abschlusses von Gewerbemietverträgen stellt sich bei der Beteiligung einer GmbH, die nur gemeinschaftlich durch die…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2020

  Rübenstahl/Hahn/Voet van Vormizeele (Hrsg.), Kartell Compliance

  C. F. Müller 2020, 1121 Seiten. ISBN 978-3-8114-5264-0, 198,00 EURO
  

  Rechtsanwalt Dr. Mayeul Hiéramente

  …Unternehmen bzw. ihre Führungskräfte. Die aus kartellrechtlichen Verfahren bekannte (und bewährte?) Heranziehung des Unternehmensumsatzes im Rahmen der…
• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2020

  Compliance bewegt …

  … Unternehmen und Menschen. Wir stellen in dieser Rubrik die Menschen vor, die Compliance bewegt und die Compliance bewegen – fachlich, beruflich und persönlich.
  

  Ulrich Rothfuchs

  …insoweit leicht, als es unser Auftrag im Rahmen unserer Management- und Governance-Funktion ist, uns operativ einzumischen und wir daher immer ganz nah am…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Datenschutz für Vereine

  Der Datenschutzbeauftragte im Verein – Benennung, Beendigung der Tätigkeit und Stellung im Verein

  Dr. Frank Weller

  …rungen mit eigenem Vorstand oder Leiter? Falls ja, wer von diesen Personen verwendet im Rahmen der Aufgabenstellung regelmäßig die EDV oder Daten hieraus?… …, wird das trotzdem nicht seine Privatsache. Denn diesen Datenver- arbeitungsvorgang macht er nicht als Privatperson, sondern im Rahmen seines… …selbständi- ger Basis oder als Arbeitnehmer, also im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses ausüben (vgl. Art 37 (6) DSGVO). Er kann Vereinsmitglied oder Externer… …IhremVerein auf Nummer sicher, indem Sie im Rahmen regelmäßi- ger Besprechungen zwischen demVereinsvorsitzenden und demDatenschutzbe- auftragten stets zur…

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