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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2020

  Inhalt / Impressum

  …bevorzugt in Word, sonst zusätzlich im RTF-Format. Zur Veröffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein von Rechten Dritter. Sollten sie auch an anderer…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2020

  Jahresinhaltsverzeichnis 2020

  …von Rechten Dritter. Sollten sie auch an anderer Stelle zur Veröffentlichung oder gewerblichen Nutzung angeboten worden sein, muss dies angegeben werden… …stone age to modern times in just 9 months 3 119 Benedikt, Kristin Vom Cookie-Banner zum Consent-Banner – Anforderungen an eine wirksame Einwilligung 5…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2020

  #arsboni

  Univ.-Prof. Dr. Nikolaus Forgó

  …Digitalisierung im Recht an der Universität Wien 1 suchten wir deshalb ab März 2020 noch stärker als zuvor nach Möglichkeiten, mit unseren Studierenden, die wir… …kostengünstig an 5 ; seit April 2020 führen wir deshalb ­Videokonferenzen mit unseren Gesprächspartner*innen über Zoom, die wir live auf Youtube übertragen und… …­Immaterialgüterrecht an der Uni­versität Wien, Vorstand des Instituts für Innovation und ­Digitalisierung im Recht. Zoom zur Verfügung gestellte Audiotonspur… …eine weiterhin wöchentlich wachsende Bibliothek mit inzwischen an die 60 Folgen und mehr als 50 Stunden Videomaterial, in dem Jurist*innen und… …Distributionskanal, wobei der Anteil der Audio-Podcasts an der Gesamtzahl unserer Hörer*innen steigen dürfte. So verzeichnen wir inzwischen auf Soundcloud mehr als…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2020

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …Beschäftigungskontext auch auf § 26 Abs. 3 BDSG gestützt werden. In der Regel fehle es jedoch an der Eignung und der Erforderlichkeit einer solchen Messung. Die Messung… …gebracht, dass er in der derzeitigen Fassung des TMG die Vorschriften der ePrivacy-Richtlinie nicht vollständig umgesetzt sieht. Nachdem die Sache an den BGH… …Einwilligungspflicht eins-zu-eins umgesetzt. Während die ­ePrivacy-Richtlinie noch auf die Datenschutz-Richtlinie verweist, wird hinsichtlich der Anforderungen an die… …Datenübermittlung rechtskonform erfolgen könne. Am 22. 09. 2020 jedoch ­deutete die Juristin Yvonne Cunnance für Facebook Irland bereits an, dass die Weiter­führung… …an Personen veröffentlicht werden. Dem BVerwG folgend stellt die DSK klar, dass Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO regelmäßig die einschlägige Rechtsgrundlage… …den betroffenen Personenkreis, die Art und den Umfang der erfassten Daten sowie die Art und Weise der Datenverarbeitung an. In der Regel nicht zulässig…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2020

  Das Personenkennzeichen und die Komplexität

  Frederick Richter

  …gläserner Bürger entstehen, sei „durch nichts gedeckt“. 8 Der weitere Kommentar des Abgeordneten Oswald erinnerte ein wenig an den bei Datenschützenden wenig… …verfügen, mit denen sie nicht auf den Gesamtbestand an Daten zugreifen können. Jedenfalls aus Datenschutzsicht kaum verständlich ist, warum die… …Persönlichkeit? Nicht mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit, sondern mit Sicherheit werden diese Fragen dem Bundesverfassungsgericht gestellt werden. Zu…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2020

  Covid-19 and Its Implications for Data Protection in Russia

  Iana Kazeeva

  …response to the pandemic and which have an impact on data protection. Part II provides a general overview of the data protection regulation in Russia. Part… …expeditiously taken a number of legal measures to prevent the spread of the disease. This section will further provide an analysis of the regulation on the… …regime or an emergency situation regime and establish ­mandatory rules of conduct under these regimes 8 . The Russian Government approved such rules of… …one ­calendar day, not more than two trips per week were allowed) 25 . A digital pass could be obtained after filing an application at the official… …consent will result in forced hospitalization. If an individual does not have a smartphone or cannot download the app, a smartphone will be provided and… …obtained (Article 9(3)). However, the Law on personal data does not explicitly require that the request for consent be clearly distinguishable, “in an… …law, an employer cannot request information on the employees’ state of health, unless such information certifies the employees’ ability to perform their… …, in particular, taking employees’ body temperatures, has been a general practice in the EU as well 44 . However, an analysis of applicable laws shows… …protected by medical privacy laws. Under Article 13 of the Law on healthcare, 45 Yu.V. Ivanchina. Employee’s State of Health as an Important Characteristic… …ranging from 6 to 60 months (Section 3). Aviation staff without, or with an expired, medical assessment report are not allowed to perform their professional…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2020

  Data protection in times of Covid-19

  Comparative perspectives from Europe and beyond
  

  Yseult Marique, Olivia Tambou

  …varied – the UK is a case in point here. Secondly, leadership is transformed in times of crisis. 4 All countries were not in an equal position on that… …This led scholarship to talk of an “executive underreach”: David Pozen and Kim Lane Scheppele, ‘Executive underreach, in pandemics and otherwise’ (June… …the population, and socio-economic factors, these differences have also consequences in terms of the type of data that may be needed at an individual… …protection during ­Covid-19 pandemic in South Africa’, Blogdroiteuropeen, 29 July 2020). 13 For an example, see Christian Geminn and Johannes Müller, ‘Covid-19… …, Canadian law has been “coloured” by the GDPR. 37 In other countries the Covid-19 pandemic has drawn the attention to the need to have an appropriate legal… …protection in Spain: An overwiew’, Blogdroiteuropeen, 29 June 2020). 33 Article 13 (20) Swiss federal Constitution (Alexia Pato, ‘Covid-19 and data protection… …from proactively developing adequate services. This then leaves students in an even more unequal situation, as their socio-economic background may… …an alert that they have been exposed to an infected person. This system also relies on the operating systems of Google and Apple – with the risks that… …information from being spread); 66 4) users need to act on an alert of a risk situation; 5) when individuals travel outside their country of reference it is… …self-isolate after testing positive, after receiving an alert that they have been exposed to a risky situation they will voluntarily and preventively avoid risky…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2020

  IT-forensische Analyse von Telekommunikationsdaten im Beschäftigungsverhältnis aus dem Blickwinkel des TKG, der DSGVO und des BDSG

  Stefan Buchholz, Marcus Kirsch

  …. Dieses umfasst den Inhalt der Telekommunikation und ihre näheren Umstände, insbesondere die Tatsache, ob jemand an einem Telekommunikations- 1 LAG Hessen… …Tatsachen dürfen nur für den zuvor genannten Zweck verwendet werden. Eine Verwendung dieser Kenntnisse für andere Zwecke, insbesondere die Weitergabe an… …Fernmeldegeheimnisses), denn dies würde automatisch auch die Beteiligung an Telekommunikationsvorgängen sowie u. U. auch entsprechende Inhalte umfassen. Verstöße gegen das… …technische Möglichkeit haben, die Weitergabe der E-Mails durch den Provider zu verhindern, weshalb dieser technisch bedingte Mangel an Beherrschbarkeit die… …mehr einschlägig, 18 sofern die Beschäftigten hierauf tatsächlich Einfluss nehmen können und folglich aus Beschäftigtensicht kein Mangel an… …, E-Mailserver), unterliegen hiernach allerdings regelmäßig dem Fernmeldegeheimnis. 19 Insoweit ist zu bedenken, dass der o. g. technisch bedingte Mangel an… …werden können. Daher wäre zur Beseitigung dieses technisch bedingten Mangels an Beherrschbarkeit die aktive und informierte Bereitstellung entsprechender… …der Tat ein technisch bedingter Mangel an Beherrschbarkeit und folglich eine besondere Schutzbedürftigkeit durch das Fernmeldegeheimnis. Zu erwähnen ist… …. a. erhoben und verwendet werden, um Störungen oder Fehler an Telekommunikationsanlagen zu erkennen (§ 100 Abs. 1 Satz 1 TKG). Dies gilt auch bei… …erfüllt, denn die gesetzlichen Informationspflichten des § 93 Abs. 1 und 2 TKG richten sich wiederum nur an Teilnehmer und Nutzer, was nach der…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2020

  Art. 22 DSGVO – ein Schuss in den Ofen?

  Maximilian Kroker

  …der Informatik an der TU Berlin, Wissenschaftlicher Mitarbeiter im Freshfields Lab und selbstständiger Softwareentwickler. Art. 22 DSGVO hat einen… …, ­inwiefern der vermeintlich an Art. 1 Abs. 1 GG und Art. 1 GRCh orientierte Schutzbereich durch eine automatische Entscheidungen berührt wird. Eine vollständig… …Dilemma-Fallbeispiel Art. 22 DSGVO orientiert sich in seinem Kern an Art. 1 Abs. 1 GG. 22 Daher liegt es nahe, folgendes Fallbeispiel zu konstruieren: Ein autonom… …. VI. Fazit Art. 22 DSGVO sollte wohl in seiner jetzigen Form nicht bestehen bleiben. 27 Es fehlen an das jeweilige Risiko angepasste Regelungen. 28 Das…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2020

  Ein Bild sagt mehr als tausend Worte

  Wie Piktogramme bei der Compliance helfen
  

  Rebecca Wiemer

  …darstellen. Es sieht Sensibilisierungsmaßnahmen als eigenständige Handlungspflicht. Zitat: „Maßnahmen der Sensibilisierung finden in der DSGVO an… …unterschiedlichen Stellen ausdrücklich Erwähnung. Gemäß Art. 39 Abs. 1 lit. b) DSGVO gehört etwa die ‚Sensibilisierung und Schulung der an den Verarbeitungsvorgängen… …Datenpannenmeldung Das Formular persönlich an den Vorgesetzten oder Datenschutzbeauftragten übergeben. 1. An wen wende ich mich? Bei eindeutiger oder vermuteter… …Bei Fragen wenden Sie sich gerne an uns: +49 30 403649830 · kontakt@wiemer-arndt.de . WIEMER / ARNDT…

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