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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 152 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

  Scherer

  …1Scherer §152 TKGInkrafttreten, Außerkrafttreten §152 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (1) Dieses Gesetz tritt vorbehaltlich des Satzes 2 am Tag… …nach der Verkündung in Kraft. §§43a und 43b, 96 Abs. 1 Nr. 9a bis 9f in Verbindung mit Abs. 2 Satz 1 und §97 Abs. 6 und 7 des Telekommunikationsgesetzes… …vom 25. Juli 1996 (BGBl. I S. 1120), das zuletzt durch Artikel 4 Abs. 73 des Gesetzes vom 5.Mai 2004 (BGBl. I S. 718) geändert worden ist, in der bis… …zum Inkrafttreten dieses Gesetzes geltenden Fassung finden bis zum Inkrafttreten der in Artikel 3 Nr. 3 des Gesetzes zur Änderung telekommunika-… …. Juli 1996 (BGBl. I S. 1120), zuletzt geän- dert durch Artikel 4 Abs. 73 des Gesetzes vom 5.Mai 2004 (BGBl. I S. 718), das Fernseh-… …. 1740), geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 9.August 2003 (BGBl. I S. 1590), die Frequenzzuteilungsverordnung vom 26.April 2001 (BGBl. I S. 829) und… …Kraft. Artikel 5 des Gesetzes zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen vom 03. 05. 2012 Artikel 5 Inkrafttreten (1) Dieses Gesetz tritt… …des vierten, § 46 Absatz 1 Satz 3 tritt am ersten Tag des siebten, § 66b Absatz 1 Satz 4, die §§66g, 66h Nummer 8 und §149 Absatz 1 Nummer 13i und j… …treten am ersten Tag des dreizehnten auf die Verkündung dieses Gesetzes folgenden Kalendermo- nats in Kraft. (3) Artikel 2 tritt am 11.Mai 2012 in Kraft… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2–5 1. Inkrafttreten des TKG…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  Anhang 1

  …2147 Anhang 1 Verordnung (EU) Nr. 531/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. 06. 2012 über das Roaming in öffentlichen… …1 2 1 Verordnung (EG) Nr.717/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Juni 2007 über das Roaming in öffentlichen Mobilfunknetzen in… …der Gemeinschaft und zur Änderung der Richtlinie 2002/21/EG. 2 Verordnung (EG) Nr.544/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Juni 2009… …(EU) 2015/2120 des Europäischen Parla- mentes und des Rates vom 25.November 2015 über Maßnahmen zum Zugang zum offenen Internet und zur Änderung der… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5–7 I. Entstehungsgeschichte der Roaming-Verordnung Mit der Verordnung (EU) Nr. 531/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juni 2012… …des Mobilfunkroamings hat ihren Ausgangspunkt im Jahr 2007 in der auf Anrufe beschränkten Verordnung über das Roaming in öffentlichen Mobilfunknet- zen… …Art. 6a-6f hat der europäische Gesetzgeber dementsprechend durch die Etablierung des RLAH-Prinzips ein grund- sätzliches Verbot von… …Endkundenroamingentgelten implementiert.6 Zuletzt wurde die Roaming-VO 2017 geändert, um einzelne Regelungsanpassungen im Bereich des Groß- 2150 Heinickel/Döveling… …Roaming-VO Vor 7 Verordnung (EU) 2017/920 des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 17.Mai 2017 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr.531/2012 in Bezug auf… …Voraussetzung für die Anwendbarkeit des Roam-like-at-home-Prinzips geschaffenwurde.8 II. Durchführungsrechtsakte und BEREC-Guidelines Die Roaming-VO sieht den…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  Anhang 2

  …2231Heinickel/Döveling Anhang 2 Verordnung (EU) 2015/2120 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25.November 2015 über Maßnahmen zum Zugang… …sich entsprechend geäußert haben, automatisch die in Absatz 1 vorgesehenen Tarife. (4) Verbraucher können innerhalb eines Arbeitstages nach Eingang des… …Bedingungen oder Einschrän- kungen in Bezug auf andere Bestandteile des Vertrags als die regulierte intra-EU- Kommunikation nach sich zieht. (5) Soweit die… …Antrag des Anbieters eine Ausnahme von Absatz 1 gewähren; dies ist auf das erforderliche Maß begrenzt und erfolgt für einen erneuerbaren Zeit- raum von… …einem Jahr. Die Bewertung der Tragfähigkeit des inländischen Entgeltmo- dells muss sich auf relevante objektive Faktoren, die speziell für den Anbieter… …, welches unabdingbar ist, um die Tragfähig- keit des inländischen Entgeltmodells des Anbieters zu gewährleisten. Das GEREK veröffentlicht Leitlinien für die… …Parameter, die von den nationalen Regulierungsbe- hörden bei ihren Bewertungen zu berücksichtigen sind. 1 1 Verordnung (EU) 2018/1971 des Europäischen… …Parlaments und des Rates vom 11.Dezem- ber 2018 zur Einrichtung des Gremiums europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (GEREK) und der… …Agentur zur Unterstützung des GEREK (GEREK-Büro), zur Änderung der Verordnung (EU) 2015/2120 und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr.1211/2009 („GEREK-VO“)… …. 2 Verordnung (EU) 2015/2120 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25.Novem- ber 2015 über Maßnahmen zum Zugang zum offenen Internet und zur…

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• Einfluss des Risikomanagements auf unternehmenspolitische Entscheidungen

  …ungeplante und ungewollte Gefährdung des Unternehmens hervorruft, bei der Ungewissheit über Dauer und Ausgang besteht und existenzielle Ziele bedroht sind… …entscheidend, zum Schutze der Beschäftigten und für den Erhalt des Geschäftsbetriebs unverzüglich zu reagieren. Die Kommunikation gegenüber den Stakeholdern… …. Innerhalb des Unternehmens empfiehlt es sich, einen Krisenstab auch als Anlaufstelle für die Mitarbeiter einzurichten. Den Kunden und Lieferanten des… …Bei der Digitalisierung von Prozessen, dem Arbeiten im Homeoffice, einer veränderten Kommunikation und der Fortführung des Geschäftsbetriebs in einer… …die Krise als Chance begreifen, werden ihre Geschäftsmodelle auf die Probe stellen und gegebenenfalls neu ausrichten. Eine Stärkung des… …strategischen Ausrichtung des Unternehmens in den Bereichen Online-Marketing und Digitalisierung von Geschäftsprozessen. (ESV/fab) Zeitschrift…

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• Gesetzentwurf zur Stärkung der Finanzmarktintegrität veröffentlicht

  …Stärkung des Vertrauens in den deutschen Finanzmarkt ab und enthält Vorschläge zur weitergehenden Regulierung der Abschlussprüfung. So sollen künftig auch… …bezogen. Corporate Governance Weitere Reformvorschläge betreffen vor allem die Corporate Governance von Unternehmen des öffentlichen Interesses, das… …Änderungen des HGB und des Publizitätsgesetzes sind in Art. 11 bzw. Art. 13 enthalten. Beispielsweise geht es um die Abschlussprüfung bei Unternehmen von… …öffentlichem Interesse (§ 316a), die Einrichtung des Prüfungsausschusses (§ 324 HGB), unrichtige Versicherungen (§ 331a) und den Bestätigungsvermerk (§ 340n)…

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• Naming and Shaming im Kapitalmarktrecht

  …Naming and Shaming bedeutet, die Verstöße von Unternehmen unter Namensnennung des Täters zu veröffentlichen. Dieses Verfahren wird auf europäischer… …auch anderen Staaten kritisch gesehen. Aufgrund der europäischen Fundierung des Kapitalmarktrechts hat das Instrument des Naming and Shaming auch Eingang… …Kapitalgeber hereinzuholen. Diese Folgen können bis hin zur Existenzgefährdung des Unternehmens gehen. Eingesetzt wird dabei auch der Reputationsverlust, den ein… …Autor zu Recht zu dem Schluss, dass die historischen Gründe für die Abschaffung des Prangers aufgrund des anderen Wesens der Sanktion im Kapitalmarktrecht… …für eine Ablehnung des Naming and Shaming nicht herangezogen werden können. Am Ende des Buches steht leider kein eindeutiger Schluss, abwägend kommt der… …Autor dazu, dass es zwar eine kostengünstige Steigerung des Abschreckungspotenzials gibt, auf der anderen Seite aber die tatsächlich eintretenden…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2020

  Editorial

  Niko Härting

  …Schlaglichter von Philipp Müller-Peltzer und Ilan Leonard Selz spannen auch in diesem Heft einen weiten ­Bogen – vom Auskunftsanspruch des Insolvenzverwalters… …, der nach Auffassung des BVerwG nicht besteht, bis zu dem jüngsten DSK-Papier zur Videoüberwachung. Um ein besonders heikles Thema geht es in dem Beitrag… …: Rebecca Wiemer meint, dass Piktogramme ein hilfreiches Compliance-Tool sein können. Und während wir in Deutschland auf eine Entscheidung des EuGH zu den… …datenschutzrechtlichen Klagebefugnissen der Verbraucherschutzvereine warten, nehmen Nina-Maria Thomic und Felix Zopf ein Urteil des österreichischen Obersten Gerichtshofs…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2020

  Inhalt / Impressum

  …­Beschäftigungsverhältnis aus dem Blickwinkel des TKG, der DSGVO und des BDSG ___________________________ 249 Maximilian Kroker Art. 22 DSGVO – ein Schuss in den Ofen?… …Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des Urheberrechts. Das… …vorherigen Zustimmung des Verlages. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und… …dürften. Nutzung von Rezensionstexten: Es gelten die Regeln des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels e. V. zur Verwendung von Buchrezensionen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2020

  Jahresinhaltsverzeichnis 2020

  …die Zeit bis zum Ablauf des Urheberrechts. Das Verlagsrecht umfasst auch die Rechte, den Beitrag in fremde Sprachen zu übersetzen, Übersetzungen zu… …Urheberrechts­gesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlages. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen… …wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Nutzung von Rezensionstexten: Es gelten die Regeln des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels e. V… …220 Beranek Zanon, Nicole Revision des Schweizerischen Bundesgesetzes über den Datenschutz (DSG) 5 183 Botta, Jonas The Dark Side of the MOOC? The Rise… …Blickwinkel des TKG, der DSGVO und des BDSG 6 257 (Un-)Harmonische DSGVO in der Corona-Krise = Anwendung und Auslegung der DSGVO durch die nationalen… …auch per E-Mail möglich? 2 82 Kirsch, Marcus IT-forensische Analyse von Telekommunikationsdaten im Beschäftigungsverhältnis aus dem Blickwinkel des TKG… …, der DSGVO und des BDSG 6 257 IV PinG 2020 Jahresinhaltsverzeichnis Autor Titel Heft Seite Kreyßing, Robert Öffentliche Stellen in den sozialen Medien –… …Angesicht des Strafrechts – Strafbarkeitsrisiken und Rechtfertigungsmöglichkeiten der IT-Sicherheitsforschung 2 66 Jahresinhaltsverzeichnis PinG 2020 V Autor…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2020

  #arsboni

  Univ.-Prof. Dr. Nikolaus Forgó

  …Fortentwicklung des Projekts. I. Genese Wie sich seit März 2020 noch stärker als zuvor herausstellt, ist es eine zentrale ­Herausforderung (auch) für juristische… …https://thirdmission.univie.ac.at/. 3 D 1.1. pr. (Ulpianus 1 inst.): “… nam, ut eleganter Celsus definit, ius est ars boni et aequi.” Gegenstand des Podcasts sollte sein, wie sich… …weitere Folge kam zunehmend in den Blick, ob und wie sich die Krise als Katalysator der Digitalisierung des Rechtssystems und der juristischen Ausbildung… …­Immaterialgüterrecht an der Uni­versität Wien, Vorstand des Instituts für Innovation und ­Digitalisierung im Recht. Zoom zur Verfügung gestellte Audiotonspur… …watch?v=Ek_WHtFIoOs. Justizminister a. D. und Präsidenten des Verwaltungsgerichtshofs a. D. Clemens J­abloner 38 , dem Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs Christoph… …auch die Politik zu Wort – etwa in Gestalt des Gesundheitsministers Rudolf Anschober 41 , der Justizsprecher*innen von vier Parlamentsparteien 42 oder… …treten ca. 350 Follower auf Spotify, ca. 30 auf Soundcloud und eine (mir) unbekannte Zahl auf iTunes. III. Fortentwicklung Aufgrund des Erfolgs von ars… …boni haben zwei wissenschaftliche Mitarbeiter*innen des Instituts, Tima Anwana und Paul ­Eberstaller, einen Schwesterkanal „ars ­aequi“ gegründet. Dieser… …ist rein englischsprachig und versteht sich als klassischer Audio-only Podcast. 44 Des Weiteren werden wir ars boni nicht nur fortsetzen, sondern… …darüber hinaus die Bemühungen des Instituts, juristische Inhalte in Videoformaten vorzuhalten, weiter fortsetzen und intensivieren. Wir versprechen uns…

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