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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2020

  Jahresinhaltsverzeichnis 2020

  …: www.ESV.info/zeitschriften.html. Das Manuskript erbitten wir per E-Mail bevorzugt in Word, sonst zusätzlich im RTF-Format. Zur Veröffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein… …. Mit der Annahme zur Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für… …die Zeit bis zum Ablauf des Urheberrechts. Das Verlagsrecht umfasst auch die Rechte, den Beitrag in fremde Sprachen zu übersetzen, Übersetzungen zu… …verbreiten (online und / oder offline), das Recht zur weiteren Vervielfältigung und Ver­breitung zu gewerblichen Zwecken im Wege eines fotomechanischen oder… …eines anderen Ver­fahrens sowie das Recht zur Lizenzvergabe. Dem Autor verbleibt das Recht, nach Ablauf eines Jahres eine einfache Abdruckgenehmigung zu… …Manu­skripten behält sich die Redaktion das Recht der Kürzung und Modifikation der Manu­skripte ohne Rücksprache mit dem Autor vor. Rechtliche Hinweise: Die… …Urheberrechts­gesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlages. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen… …mit Einwilligung? Oder: „Fashion-ID“ einmal anders 4 162 Messner, Juliane The Cookie-Monster in Austria 3 109 Michel, Stefan Das Medienprivileg im… …und Finden der federführenden Aufsichtsbehörde (frei nach WP 244) 1 28 Richter, Frederick Aus Sicht der Stiftung Datenschutz –– Das Personenkennzeichen… …und die Komplexität 6 247 –– Daten für alle (?) 1 39 –– „Draußen nur Kännchen – aber bitte mit Daten!“ 4 137 –– Ist das Grundrecht oder kann das weg? 3…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2020

  #arsboni

  Univ.-Prof. Dr. Nikolaus Forgó

  …Covid-19 im Alltag der Menschen, insb. der Studierenden, auswirkte wie sich das Rechtssystem in Österreich und in ­unterschiedlichen Staaten der Welt auf… …, das aber auch aufgezeichnet werden sollte – idealerweise als Video und als reiner Audiopodcast. Zoom bietet eine derartige Möglichkeit (sehr)… …konvertieren wir in ein MP3, das wir zusätzlich via Soundcloud 7 , Spotify 8 und iTunes 9 als Audio-Only zur Verfügung stellen. Entstanden ist auf diesem Weg… …Belgien 15 , Italien 16 , den Kosovo 17 , Lettland 18 , Niederlande 19 , Polen 20 , Schweden 21 , Slowenien 22 , Tschechien 23 , Ungarn 24 , das Vereinigte… …auch tausende Aufrufe. ­Defizite ergeben sich m. E. formatbedingt dahingehend, dass es sehr schwierig ist, das gesprochene Wort suchbar/auffindbar/…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2020

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …vom 16. 09. 2020 (bis zum Redaktionsschluss lag nur die Pressemitteilung vor) entschied das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), dass ein… …Insolvenzverwalter vom Finanzamt keine Auskunft über das Steuerkonto eines Insolvenzschuldners verlangen kann, um anfechtungsrelevante Sachverhalte zur Mehrung der… …Insolvenzmasse zu ermitteln. Das Gericht präzisierte damit in seiner Entscheidung den Anwendungsbereich des Auskunftsrechts der DSGVO und bestätigte die… …derjenigen, um deren personenbezogene Daten es geht, geltend gemacht werden. Das gilt auch für das Auskunftsrecht nach Art. 15 DSGVO, mit dem die betroffene… …Rechtsanwälten mbB, Berlin. PinG – Schlaglichter Müller-Peltzer / Selz PinG 06.20 243 Das BVerwG urteilte, dass der Insolvenzverwalter „weder nach dem Wortlaut… …Beweis eines Schadens Das Landgericht Hamburg entschied mit Urteil vom 04. 09. 2020, dass der bloße Verstoß gegen datenschutzrechtliche Vorschriften nicht… …müsse. Es seien zwar grundsätzlich auch immaterielle Schadenspositionen umfasst. Das Persönlichkeitsrecht müsse jedoch benennbar und tatsächlich verletzt… …, insbesondere zur Vorbeugung von künftigen Straftaten, erforderlich sind. Das Löschbegehren eines Betroffenen in Bezug auf für die Gefahrenabwehr relevante… …personenbezogene Daten in seiner Polizeiakte verneinte das Verwaltungsgericht Berlin am 11. 09. 2020 mit der Begründung, dass die Datenspeicherung in dem… …erforderlich, da es mildere Maßnahmen, wie die Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln, das Tragen eines Mundschutzes, das Anbringen von Trennwänden sowie die…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2020

  Das Personenkennzeichen und die Komplexität

  Frederick Richter

  …Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 06.20 247 Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Das Personenkennzeichen und die Komplexität Frederick… …vorhandenen Datenschatz und verbessern den Datenschutz.“ Im NKR-Gutachten hieß es, dass das Datenschutzniveau bei einer richtig umgesetzten Registermodernisie-… …ist aus diesem Optimismus geworden? Warum betitelt das Portal netzpolitik. org einen Bericht zum Registermodernisierungsgesetz gar düster und in… …neues System, sondern die sogenannte Steuer-ID. Das in § 139a der Abgabenordnung definierte „Identifikationsmerkmal“ wird einheitlich und dauerhaft jeder… …. „zu risikoreich“ Brächte das für Deutschland geplante registerübergreifende Identitätsmanagement denn nun eine nicht hinzunehmende ­Gefahr für das… …deutsche Grundrecht auf ­informationelle Selbstbestimmung aus Art. 2 Abs. 1 GG i. V. m. Art. 1 GG und für das ­europäische Grundrecht auf Datenschutz aus Art… …des Ausreichens technischer Schutzvorkehrungen mindestens für offen“. 9 Das Bundesverfassungsgericht selber hatte bereits vor 37 Jahren zu bedenken…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2020

  IT-forensische Analyse von Telekommunikationsdaten im Beschäftigungsverhältnis aus dem Blickwinkel des TKG, der DSGVO und des BDSG

  Stefan Buchholz, Marcus Kirsch

  …. DSB (GDDcert)) ist Partner im Bereich Cyber bei Deloitte und verantwortlich für das Deloitte Center for Data Privacy. IT-forensische Analyse von… …Internetanschlusses bzw. des betrieblichen E-Mail-Accounts gegenüber ihren Mitarbeitern zu einem TK-Diensteanbieter gemäß § 3 Nr. 6 TKG werden und somit auch das… …oder war. Das Fernmeldegeheimnis erstreckt sich auch auf die näheren Umstände erfolgloser Verbindungsversuche (§ 88 Abs. 1 TKG). Dem Arbeitgeber wäre… …andere, ist nur zulässig, soweit das TKG oder eine andere gesetzliche Vorschrift dies vorsieht und sich dabei ausdrücklich auf Telekommunikationsvorgänge… …Fernmeldegeheimnisses), denn dies würde automatisch auch die Beteiligung an Telekommunikationsvorgängen sowie u. U. auch entsprechende Inhalte umfassen. Verstöße gegen das… …2 wird der Arbeitgeber dagegen kein TK-Anbieter, so dass in der Folge auch das Fernmeldegeheimnis keine Anwendung findet, sondern es bei der Anwendung… …Telekommunikationsvorgang i. S. d. TKG und nicht individuelle Aspekte oder Motive (betrieblich/privat). Zudem geht im Übrigen auch das Steuerrecht von einer Entgeltlichkeit… …aus, denn das Einkommenssteuergesetz (EStG) qualifiziert 2 LAG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 16. 02. 2011 – 4 Sa 2132/10, NZA-RR 2011, 342, 343 m. w. N… …Praktikabilitätserwägungen zu tun hat und nicht erforderlich wäre, wenn es sich um keine geldwerte Einnahme i. S. d. § 8 Abs. 1 EStG handeln würde. Das TKG (§ 3 Nr. 10 TKG)… …. Beherrschbarkeit als Entscheidungskriterium Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat allerdings seit jeher deutlich gemacht, dass der Schutzbereich des…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2020

  Art. 22 DSGVO – ein Schuss in den Ofen?

  Maximilian Kroker

  …Danach sind eine Stichprobenkontrolle oder die Entscheidung, das Zwischenergebnis zu übernehmen, keine hinreichenden Einflussnahmen, um die Anwendung von… …Betroffenen nicht erwidern muss. III. Art. 22 DSGVO als Innovationsbremse Das Verbot automatisierter Einzelfallentscheidungen könnte auch Anreize setzen… …Auslegung, händisch ausführt, berührt auch nicht ohne Weiteres die Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG, Art. 1 GRCh). Das Verbot nach Art. 22 DSGVO wirkt wie ein… …fahrendes Fahrzeug („self driving car“) bewegt sich mit tödlicher Geschwindigkeit auf drei Personen zu. Lenkt das 15 von Lewinski, in: BeckOK DatenschutzR 32… …Personen. Lenkt es nicht, kollidiert das Fahrzeug mit allen drei Personen. Grundsätzlich ist hier der Anwendungsbereich von Art. 22 Abs. 1 DSGVO eröffnet, da… …das Ausweichprogramm des Fahrzeugs die Personen als solche erkennen muss und eine Kollision die ­Betroffenen nach Art. 22 Abs. 1 DSGVO erheblich… …ein Ausweichsystem entwickeln, das persönliche Daten in die Ausweichentscheidung inkorporiert, gingen aber dabei stets bewusst das Risiko eines Bußgelds… …oder auch einer Haftung nach Art. 82 DSGVO ein. Alternativ könnten die Verantwortlichen ein Ausweichsystem entwickeln, das explizit keine persönlichen… …müssen, zeigen jedoch auf, dass das Eingreifen eines Menschen nicht das einzige Mittel sein kann, um eine unbillige Härte für die Betroffenen zu verhindern… …. VI. Fazit Art. 22 DSGVO sollte wohl in seiner jetzigen Form nicht bestehen bleiben. 27 Es fehlen an das jeweilige Risiko angepasste Regelungen. 28 Das…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2020

  Ein Bild sagt mehr als tausend Worte

  Wie Piktogramme bei der Compliance helfen
  

  Rebecca Wiemer

  …sympathischen Helfenden. Diese Unterstützung heißt Charlie! Der gezeichnete Helfende demonstriert beispielhaft für das Management von vertraulichen Dokumenten… …gezeigt, dass Unternehmen, bei denen das Piktogramm für Datenpannen im Einsatz ist, in vielfach höherem Maße Risiken erkennen. Durch die Bearbeitung derer… …Berliner Anwaltskanzlei HÄRTING in einem Kurzgutachten, das die ­Wirkung sogenannter Datenschutzzeichen im Rahmen aufsichtsbehördlicher Sanktionsverfahren… …prüft. Und man geht hier noch weiter: „Das Unterlassen solcher Maßnahmen kann unter Umständen zu einer eigenständigen Sanktionierung führen. Im Rahmen… …Wiemer PinG 06.20 259 Sensibilisierung als Pflicht Das Rechtsgutachten unterstützt die These, dass Maßnahmen der Sensibilisierung durchaus eine Norm… …Sanktionen drohen können. Hier wird es nicht mehr ganz so eindeutig: „Soweit das Unterlassen von durch das Gesetz direkt oder mittelbar geforderten… …­Future das Forschungsprojekt „Privacy Icons“. Unter der Leitung von Prof. Dr. Max von Grafenstein versucht man, die Bedürfnisse des Umgangs mit Daten bei… …. 2. Wo finde ich das Formular? Aufbewahrungsort des Formulars: 4. Was tun mit dem Formular? Datenpannenmeldung ? Personenbezogene Daten… …Datenpannenmeldung Das Formular persönlich an den Vorgesetzten oder Datenschutzbeauftragten übergeben. 1. An wen wende ich mich? Bei eindeutiger oder vermuteter…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2020

  UWG-Rechtsbruch durch DSGVO-Verletzungen in Österreich und Deutschland

  Eine rechtsvergleichende Begutachtung aus Anlass einer aktuellen OGH-Entscheidung
  

  Nina-Maria Thomic, Felix Zopf

  …beschäftigen. Dieser Beitrag beleuchtet in aller Kürze die Entscheidungsgründe aus Sicht des österreichischen Rechts kritisch. In Folge wird das österreichische… …diskutiert. Hierbei wird insbesondere auf das Vorabentscheidungsersuchen des BGH zu einem ähnlichen Sachverhalt eingegangen. Abschließend geht dieser Beitrag… …noch überblicksartig auf das Verhältnis zwischen DSGVO, AGB-Recht und Rechtsverfolgung nach dem UWG ein, um mögliche Wege für die lauterkeitsrechtliche… …Voraussetzungen für das Vorliegen einer unlauteren Geschäftspraktik oder sonstigen Handlung einzugehen. Dies wird dem Rechtsbruchtatbestand nach § 3a des deutschen… …beeinflussen, oder 2. eine unlautere Geschäftspraktik anwendet, die den Erfordernissen der beruflichen Sorgfalt widerspricht und in Bezug auf das jeweilige… …Produkt geeignet ist, das wirtschaftliche Verhalten des Durchschnittsverbrauchers, den sie erreicht oder an den sie sich richtet, wesentlich zu beeinflussen… …erfasst. 5 Etwaige Änderungen des UWG und/oder UKlaG durch das geplante Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs werden hier nicht mehr berücksichtigt… …UGP-RL). § 3a dUWG setzt das Vorliegen einer geschäftlichen Handlung i. S. d. § 2 Abs. 1 Nr. 1 dUWG bei Verstößen nicht nur gegen Verbraucher-, sondern auch… …Europäischen Parlaments und des Rates (Richtlinie über ­unlautere Geschäftspraktiken), ABl. 2005/149, 22. 8 Die UGP-RL erfasst mittelbar aber auch das… …marktverhaltensregelnden Charakters viele Normen vom Rechtsbruchtatbestand ausschließt (so insb. auch Normen des (geistigen) Eigentums und das allgemeine…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Bilanzskandale

  Einführung

  Univ.-Prof. Dr. Volker H. Peemöller, Dr. Harald Krehl, Dr. Stefan Hofmann, Jana Lack

  …. 81% der be- fragten Unternehmen sehen für andere Unternehmen ein hohes bzw. sehr hohes Risiko durch Wirtschaftskriminalität, während 31% das Risiko von… …wirt- schaftskriminellen Handlungen betroffen zu sein, für das eigene Unternehmen als gering einschätzen. Die Risikowahrnehmung entspricht offensichtlich… …prozentuale An- teil der Beteiligung des Managements bei der Manipulation der Jahresab- 31 Einführung schlüsse beträgt immerhin 18%. Das Top-Management war… …ein Verstoß gegen eine Rechtsnorm vor (Tatbestandsmäßigkeit). – Das Verhalten beinhaltet einen Vertrauensmissbrauch: das Grundprinzip des „Treu und… …Glaubens“ imGeschäftsverkehr wird verletzt. – Das Opfer wird vom Täter als solches nicht oder nur in eingeschränkter Formwahrgenommen („Verflüchtigung der… …Opfereigenschaften“). – DemVerhalten liegt betriebswirtschaftliches Fachwissen zugrunde. – Das Handlungsziel soll nicht primär durch physische Gewalt erreicht wer- den… …(keine Gewaltanwendung). Jemehr Indikatoren im konkreten Sachverhalt erfüllt sind, umso stärker deuten die Indizien auf das Vorliegen von… …Wirtschaftskriminalität. Im deutschen Sprachgebrauch wird unter Wirtschaftskriminalität Straftaten und Ordnungs- widrigkeiten verstanden, bei denen das in der Wirtschaft… …das Bilanzrecht betreffende Wirtschaftsdelikte Diese Verstöße, die nicht unmittelbar Rechnungslegung und Jahresabschluss betreffen – und hier auch nicht… …Unterschlagung, der Diebstahl, die Urkundenfälschung sowie die Untreue gerechnet. Auch die Korruptionwird unter die dolosen Hand- lungen subsumiert. 1.2.2.2 Das…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Bilanzskandale

  Bilanzskandale: Einzelfallstudien – Die alten Fälle

  Univ.-Prof. Dr. Volker H. Peemöller, Dr. Harald Krehl, Dr. Stefan Hofmann, Jana Lack

  …Kapitalismuskrise des „Schwarzen Freitags“ im Oktober 1929 – gilt als die „Mutter aller Skandale“ und als der „Finanz-GAU“ schlechthin. Das „Power House“ war im Jahr… …1996 um 50 Mrd. US-$ auf über 80 Mrd. US-$ gestiegen: das Musterunternehmen hatte in 20 aufeinanderfolgenden Quartalen steigende Ge- winne und von 1999… …für Stromund Gas sah EnronWachstumsmöglich- keiten im Geschäftsmodell des Energiehandelsunternehmens, das sich in der Supply Chain zwischen Produzent… …Finanzdienstleister und galt diesbezüglich als „MarketMaker“. 1997 versuchte das Unternehmen, seine Erfahrungen aus dem Handel von Strom- und Gasderivaten auf andere… …Kon- junkturkrise. Um mit hohen Wachstumsraten glänzen zu können, hatte das Unternehmen immer neue Produktmärkte erschlossen und auch geographisch… …CEO Kenneth Lay, der nach nur halbjähriger Amtszeit seines Vorgängers Jeffrey Skilling wieder den Vorstandsvorsitz übernommen hatte, für das dritte… …Zeit mit einer unzureichenden Informationspolitik verschleiert. Vor allem war die Konzernstruktur so kom- plex konstruiert, dass das Geflecht von… …. „Pyramidenspiels“ dar, das nach dem Bostoner Bankier Ponzi, der 1920 einen Finanzskandal verursacht hatte, auch als „Ponzi-Finanzierung“ bekannt wurde. Durch den… …Nichtausweis von Verbind- lichkeiten im Konzernabschluss wurde eine zu gute Kreditwürdigkeit vorge- täuscht, wodurch das Unternehmen stets neue Kredite erhielt… …Wesentlichen auf zwei Ziele ausgerichtet: das Verbergen der Verbindlichkeiten und das Vortäuschen nicht-existierender Gewinne. Enron nutzte hierbei die…

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