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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 45m Aufnahme in öffentliche Teilnehmerverzeichnisse

  Hartl, Pieper

  …Satz 3 TKV-E. 18 19 Sprache in Echtzeit über Mobilfunknetze.34 Im Rahmen des Sprachgebrauchs des TKG entspricht Sprachkommunikationsdienstleistung…
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  § 61 Vergabeverfahren

  Ruthig

  …entsprechend anwendbar erklärt. Mit demWegfall des Lizenzierungsverfahrens kommt das Versteigerungsverfahren nur noch im Rahmen der Frequenzzuteilung zur… …nur noch implizit, nämlich bei der Versteigerung im Rahmen des Zulassungsverfahrens und bei der Ausschreibung im Rahmen der Auswahlentscheidung selbst… …Instrument hoheitlicher Verteilungslenkung, 2008, S.313 f. 30 Breyer/Stewart/Sunstein, Administrative Law and Regulatory Policy, S. 562 f. Im Rahmen der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 74 Besondere Anlagen

  P. Schütz

  …, 176, 182. 7 Rahmen der §§74, 75 TKG auszutragen. Kollidieren daher eine besondere Anlage und eine Telekommunikationslinie unmittelbar oder mittelbar…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 77o Verordnungsermächtigungen

  Scherer, Butler

  …die verordnungsrechtlichen Ausnahmen „hinreichend zu begründen“; dies kann im Rahmen der üblicherweise einem Verordnungsentwurf beigefügten Begründung…
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  § 89 Abhörverbot, Geheimhaltungspflicht der Betreiber von Empfangsanlagen

  Graulich

  …umgesetzt. Die nationalen Frequenzzuweisungen an bestimmte Funkdienste werden von der Bundesregierung im Rahmen der Frequenzverordnung gemäß §53 TKG…
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  § 105 Auskunftserteilung

  Lutz

  …Teilnehmerverzeichnis einzutragendenAngaben auch eine Auskunft im Rahmen des §105 TKG zulässig ist. Ist eine solche Eintragung über- haupt nicht erfolgt, ist auch eine…
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  § 108 Notruf

  Graulich

  …BT-Drs. 15/2316, S.91. Über die Einrichtung einer europaeinheitlichen Notrufnummer hinaus betreibt die Europäische Union im Rahmen einer… …Die Regelung knüpft an §13 TKG-1996 an.11 Damit soll sichergestellt werden, dass Notruf- möglichkeiten im Rahmen der vorhandenen… …Notrufursprungsbereichen sowie zu den Nummern der Not- rufanschlüsse im Rahmen einer geschlossenen Benutzergruppe – „Notrufverkehrslen- kung“ – in einem Verzeichnis zum…

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  § 112 Automatisiertes Auskunftsverfahren

  Graulich

  …adressierten und in den Kundendateien gespeicherten Daten oder Datensätze im Rahmen eines von ihr in den technischen Einzelheiten vorgegebe- nen Verfahrens bei… …, müssten im Rahmen des manuellen Auskunftsverfah- rens bei mehreren oder sogar allen Diensteanbietern Abfragen durchgeführt werden. Jede dieser Abfragen… …können derartige Anfragen nur zur normalen Dienstzeit erledigt werden. In diesem Rahmen ist es nach der Erwägung des Gesetzgebers den nach §112 Abs. 2 TKG…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 113b Pflichten zur Speicherung von Verkehrsdaten

  Graulich

  …der zu- grunde liegenden Zeitzone, 3. Angaben zu dem genutzten Dienst, wenn im Rahmen des Telefondienstes unter- schiedliche Dienste genutzt werden… …, insofern bei räumlich begrenzt han- delnden Organen die Wirksamkeit ihrer Maßnahmen immer nur im Rahmen dieser Zuständigkeit zu bewerten ist. Ebenso sind… …. Im Rahmen der gebote- nen Gesamtabwägung sei hinsichtlich des Eingriffs in das Fernmeldegeheimnis der Telekommunikationsnutzer zu berücksichtigen, dass… …. §113b Abs. 2 Satz 2 Nr. 3 TKG betrifft die Fallgestaltung, dass im Rahmen des Telefon- dienstes weitere Dienste in Anspruch genommen werden können. In…

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  § 148 Strafvorschriften

  Fetzer

  …aufzunehmen. Nicht vom Vorsatz erfasst seinmuss hingegen die Tatsache, dass die Handlungen nach §148 Abs. 1 TKG verboten sind. Dies kann allenfalls im Rahmen…