Suchergebnisse

• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 45i Beanstandungen

  Lutz

  …den Leistenden (hier: Teilnehmer) herauszugeben. Zwar trägt im Rahmen des §812 BGB grundsätzlich der Bereicherungsgläubi- ger (hier: Teilnehmer) die… …Fristlänge die Interessen beider Parteien – unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls – im Rahmen der Gesamtbetrachtung gegeneinander abzuwägen sind… …Vorbehalt wird der „Entgeltnachweis“ im Regelfall dem EVN inhaltlich ähneln.50Der Anbieter hat jedoch deutlichmehrGestaltungsspielraum als im Rahmen des… …Rahmen des §45i Abs. 1 Satz 2 TKG kann vor allem auf §99 TKG abgestellt werden. Nach §99 Abs. 1 Satz 3 TKG darf der Anbieter bei 10 Lutz TKG §45i…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 134 Einleitung, Beteiligte

  Fetzer

  …, hat dies die Einstellung des Beschlusskammerverfahrens zur Folge; zumal der Antragsteller im Rahmen von §133 TKGmangels Statthaftigkeit keinen… …Rahmen vonAmtsverfahren keine Beteiligtenstellung. Weiterhin wird diskutiert, ob neben den soeben aufgestellten Voraussetzungen74 wei- tere Anforderungen… …e.V.) und des VATM (des Verbands der Anbieter von Telekommunikations- undMehrwertdiensten e.V.), welche die Verbände im Rahmen eines… …konsequenterweise auch im Rahmen des Konsultations- und Konsolidierungs- sowie Ko-Regulierungsverfahrens gem. §§12, 13 Abs. 4 TKG anwendbar.102 Schließlich setzt die…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Die Vermeidung der Haftung für Steuerschulden

  Grundlagen für Duldung und Haftung

  Hermann Pump, Herbert Fittkau

  …im Rahmen des üblichen Auftrags- und Vollmachtsverhältnisses die steuer- lichen Interessen seines Mandanten wahrnimmt. Damit überschreitet er nicht die… …nehmen will.65 Diese Entscheidung auf der zweiten Stufe ist gerichtlich nur im Rahmen des §102 Abs. 1 FGO auf Ermessensfehler (Ermessenüberschreitung… …Anfechtbarkeit einer Vermögensübertragung im Rahmen einer Scheidungs- regelung Bei Vermögensübertragungen zwischen getrennt lebenden Ehegatten kann nicht…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2020

  Datenmündigkeit

  Zur Rechtsstellung von Kindern in der Datenschutz-Grundverordnung
  

  Thomas Kienle

  …seine datenschutzrechtlichen Rechte selbstbestimmt wahrnehmen bzw. ausüben kann. II. Grundrechtlicher Rahmen: Grundrechtsmündigkeit Die Grundrechte… …. 71 UAbs. 1 S. 5 DSGVO („sollte kein Kind betreffen“) kann im Rahmen der Auslegung allenfalls ein 45 Ebenso Klement, in: Simitis/Hornung/Spiecker gen… …der Fähigkeit, Rechte selbstständig wahrzunehmen. Angesichts der eingeschränkten Schutzbedürftigkeit erscheint es opportun, im Rahmen der gebotenen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch HR-Compliance

  Klauseln zur Bindung von Mitarbeitern – Rückzahlungsvereinbarungen für Weiterbildungen und andere Tatbestände zur Förderung von Commitment

  Yvonne Conzelmann, Daniela Eisele-Wijnbergen

  …Arbeitgeber und Arbeit- nehmer, an die hohe Anforderungen gestellt werden. Im Rahmen dieses Beitrages geht es im ersten Abschnitt darum, welche Voraus-… …Bindung von Mitarbeitern sichtlich Kosten und Rückzahlungsereignis wurden bereits im Rahmen der Inte- ressenabwägung ausgeführt. 3… …Rückzahlungsklauseln im Rahmen der Fort- und Wei- terbildung analog. Allerdings wird (noch) die betriebsbedingte Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch den…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Krisenbewältigung mit Risikomanagement

  Robuste Strategien oder optimale Anpassung und Effizienz? oder Wie überlebt man disruptive Innovationen und Wirtschaftskrisen?

  Prof. Dr. Werner Gleißner

  …die Grundidee des „Robusten Unternehmens“ als Leitbild und strategischer Rahmen. Abschnitt 5 fasst die wichtigsten Überlegungen knapp zusammen und… …erfordern und ein strategisches Risikomanagement im Rahmen der strategischen Entwicklung stattfindet, wird die Welt der „strategischen Risiken“ in den… …Geschäftsmodelle bezeichnet.29 4 Robuste Unternehmen als Leitbild und strategischer Rahmen 4.1 Robuste Unternehmung Der Umgang mit, insbesondere strategischen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 44 Anspruch auf Schadensersatz und Unterlassung

  Scholz

  …, Telekommunikations- undMultimediarecht (Stand 04/1999), §40 TKG Rn.12, der zwar eine generelle Beweislastumkehr ablehnt, jedoch Ausnahmen entsprechend der im Rahmen der… …Produzentenhaftung entwickelten Beweiser- leichterungsregelungen zulässt. Allgemein zur Beweislastverteilung im Rahmen der Produzent- enhaftung Sprau, in: Palandt, BGB… …der TKV-1997. Da der Gesetzgeber keine der Neuregelungen im Rahmen der TKG-Novelle 201261 dazu nutzte, eine Beweislastumkehr aufzunehmen, ist davon…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 46 Anbieterwechsel und Umzug

  Hartl, Pieper

  …Vertrages, die Übertragung der Rufnummer verlangen. Dies gilt auch für eine Ortsnetz- rufnummer, die im Rahmen eines Vertrags über die Nutzung öffentlich… …Rahmen eines Eskalationsprozesses. Die BNetzA hat sämtliche den Anbieterwechselprozess durchfüh- rende Unternehmen zu einer unverzüglichen und… …diskriminierungsfreien Zusammenar- beit im Rahmen des sogenannten Eskalationsverfahrens verpflichtet. Hierbei leitet die Bundesnetzagentur Verbraucherbeschwerden gezielt…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 100 Störungen von Telekommunikationsanlagen und Missbrauch von Telekommunikationsdiensten

  Lutz

  …tionstechnik weiter. Der Betroffene ist von dem Diensteanbieter zu benachrichtigen, sofern dieser ermittelt werden kann. Wurden im Rahmen einer Maßnahme nach… …betroffenen Personen von dem Diensteanbieter zu benachrichtigen, sofern diese ermittelt werden können. Sofern im Rahmen einer Maßnahme zum Erkennen, Eingrenzen… …Selbstbestimmung auch das Fern- meldegeheimnis betroffen ist.49 Im Rahmen der TKG-Novelle 2012 weggefallen, ist die in §100Abs. 3 Satz 1 enthaltene Befugnis, die…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 134a Verfahren der nationalen Streitbeilegung

  Fetzer

  …Fachwissen der Bundes- netzagentur als Regulierungsbehörde im Rahmen der Entscheidungsfindung zum Tra- gen. Da die Verfahrensvorgaben des §134 TKG a.F… …zur Anwendung. Eine Ausnahme hiervon wird lediglich im Rahmen der Versagungsgründe gem. §§77b Abs. 4, 77c Abs. 3, 77g Abs. 2 TKG gemacht. Dort obliegt… …erfolgen und ermöglichen, dass seine besondere Sachkenntnis in die Entscheidung der BNetzA mit einfließt.52 Ferner ist das BSI gehal- ten, im Rahmen seiner…

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