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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 45h Rechnungsinhalt, Teilzahlungen

  Hartl, Pieper
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  § 45i Beanstandungen

  Lutz

  …Tarifen einzelne Verbindungen (z.B. Verbindungen ins Ausland) der Einzelabrech- nung unterliegen, bleibt § 45i TKG weiterhin relevant. Durch die TKG-Novelle… …technischen Einrichtungen für die Zählung der Tarifeinheiten und die Berech- nung der Verbindungsentgelte wie auch die Telefonleitungen und Vermittlungsstellen…
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  § 45j Entgeltpflicht bei unrichtiger Ermittlung des Verbindungsaufkommens

  Lutz

  …der Anbieter ein Entgelt auf der Grundlage einer Durchschnittsberech- nung, so gilt das von dem Teilnehmer auf die beanstandete Forderung zu viel… …Parteivereinbarungen. Üblich ist jedoch eine monatliche Abrech- nung für den jeweiligen Vormonat. Aus dem Wortlaut ergibt sich nicht, ob zu den relevanten… …vorliegen.28 Sollten zwischen der letzten Beanstandung und der aktuellen Beanstandung für die Berech- nung des durchschnittlichen Entgeltes weniger als sechs…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 45k Sperre

  Lutz

  …Grundlage gar nicht in einem vertraglichen Verhältnis zu dem Rech- nung stellenden Unternehmen, sondern zu dritten Unternehmen haben.55 Ohne diese Regelung… …TKG-Kommentar, 2.Aufl. 2000, §19 TKVRn.16. 39 nung oder seinem Betrieb) und der daraus resultierenden Gefahr des Verlusts der Möglichkeit zum Telefonieren…
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  § 45n Transparenz, Veröffentlichung von Informationen und zusätzliche Dienstemerkmale zur Kostenkontrolle

  Scholz, Pieper

  …Identifizierung seines Mobilfunkanschlusses zur Inanspruchnahme und Abrech- nung einer neben der Verbindung erbrachten Leistung unentgeltlich netzseitig sperren… …deutschen Telekommunikationsmarktes.9Die Subdelegation an die BNetzA ist Anfang 2013 mit der TK-EMV-Übertragungsverord- nung erfolgt10. Auch wenn es in §45n…
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  § 45o Rufnummernmissbrauch

  Hartl

  …Einzelfalls als entbehrlich erscheint.31 Diese allgemeinen Erwägungen der Rechtsord- nung entsprechende Wertung ist hier durch den Gesetzgeber dadurch…
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  § 45p Auskunftsanspruch über zusätzliche Leistungen

  Hartl

  …öffentlich zugäng- lichen Telekommunikationsdiensten dem Teilnehmer auch Leistungen Dritter in Rech- nung stellt, gem. §45h TKG. Schuldner des Anspruchs ist…
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  § 47a Schlichtung

  Scholz, Pieper

  …in Verbraucherangelegenheiten und der Änderung der Verord- nung über Online-Streitbeilegung (ODR) aus dem Jahr 2013. Mit dem VSBG wurde die… …können.31 Zudem wurde mit der Ergänzung des §47a Abs. 1 Nr. 3 TKG um Artikel 4 der Verord- nung (EU) 2015/2120 ein Thema aufgegriffen, das häufiger Anlass… …. 2 Nr. 2 der Schlichtungsord- nung). Hierbei trägt der Antragsteller die Darlegungslast. Ferner darf kein Ablehnungs- grund gem. §7 der… …. 2 Satz 2, 11 Abs. 2 Satz 3 der Schlichtungsord- nung, wobei eine Anhörung des Teilnehmers und des Anbieters zuvor gem. §47a Abs. 2 TKG zu erfolgen hat…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 49 Interoperabilität der Übertragung digitaler Fernsehsignale

  Graulich

  …§49 Abs. 4 Satz 1 TKG die Beteiligten „eine Anord- nung der BNetzA nach Absatz 3 unverzüglich zu befolgen“ haben, also die Begriffe „Entscheidung“ und…
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  § 51 Streitschlichtung

  Graulich

  …Rahmen der gesetzlichen Vorgaben halten. Als problematisch erscheinen hier u. a. die Einschränkungen der Antragsbefugnis nach §4 Verfahrensord- nung… …Verfahrensord- nung macht daraus eine förmliche Verfahrensvoraussetzung, indem als Teil des schrift- lichen Antrags die Vorlage eines Nachweises verlangt wird, aus… …gebildete Schlichtungsstelle (§ 2 Abs. 1 Verfahrensord- nung). cc) Gemeinsame Anrufungsbefugnis Die Beteiligten können die Schlichtungsstelle nach §51 Abs. 1… …Besetzung der Schlichtungsstelle und erlässt eine Verfahrensord- nung, in der nach demWillen des Gesetzgebers auch die Kostenregelung enthalten sein soll… …gesetzlich übertragenen Organisationsbefugnis hat die BNetzA in §3 Verfahrensord- nung weitere Einzelheiten der personellen Zusammensetzung geregelt. Die… …. 2) einen Nachweis, aus dem sich der dem Antrag vorausgegangene Versuch einer Einigung ergibt (§6 Abs. 2 Verfahrensord- nung). Entspricht der Antrag… …nicht den Anforderungen nach §6 Abs. 2 Verfahrensord- nung, fordert die Schlichtungsstelle die Parteien schriftlich dazu auf, innerhalb einer angemessenen…

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