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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2020

  Aktuelle Urteile

  Zusammengestellt von Dr. Doreen Müller, Redaktion ZRFC

  …Schutz vor Diskriminierung und sexueller Belästigung, wonach sich Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei Belästigungen an verschiedene Ansprechpartner in der… …Erfolg und führte zur Aufhebung des angefochtenen Beschlusses sowie zur Zurückverweisung an das LAG. Das BAG stellte fest, dass die Regelfrist aus § 626… …eine außerordentliche Kündigung nicht an der Frist des § 626 Abs. 2 BGB scheitern zu lassen. 2 Mitbestimmung des Betriebsrates bei Implementierung von… …Meldepflichten für Datenschutzverstöße LAG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 6. August 2019 – 2 TaBV 9/19 (ArbG Kiel) 1. Die Herausgabe einer Arbeitsanweisung an… …Betriebe an sieben Standorten in Deutschland unterhält. Es besteht ein Gesamtbetriebsrat und eine Rahmenkonzernbetriebsvereinbarung „IT-Systeme und… …Datenschutz“. Die Arbeitgeberin erlies in Ergänzung zu dieser Konzernbetriebsvereinbarung eine „Arbeitsanweisung – Data Breach (Art. 33 und 34 DSGVO)“ an alle… …grundsätzlich verpflichtet sind, mögliche Datenschutzverletzungen binnen 72 Stunden nach Bekanntwerden an die zuständige Datenschutzaufsichtsbehörde zu melden… …Arbeitsanweisung ordnete die Arbeitgeberin an, dass ihre Mitarbeiter nach Bekanntwerden eines möglichen Datenschutzvorfalls unverzüglich eine standardisierte E-Mail… …an eine vorgegebene E-Mail-Adresse zu senden hätten. Mit dieser Anzeige sollen Informationen zur Art des Datenschutzverstoßes, die ungefähre Anzahl der… …mitbestimmungsfreies Arbeitsverhalten. Dies gelte auch für die Vorgabe, dass an Datenschutzvorfällen beteiligte Mitarbeiter für das Datenschutz-Einsatzteam kurzfristig…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2020

  ZCG-Nachrichten

  …Mindestanforderungen an das Risikomanagement durch die Bundesbank bei der Wirecard-Tochter Wirecard Bank AG gegangen. Der Vorstandschef der Deutsche Börse AG, Theodor… …Weimer, regte in der Sitzung Änderungen an börsengesetzlichen Regelungen an, um den Handlungsspielraum der Börsen zu erweitern. Er schlug vor… …, Sanktionsverfahren im Fall von nicht vorgelegten Finanzberichten schneller zu eröffnen und den Sanktionsrahmen zu erhöhen. Zudem forderte er Anpassungen an den… …Wirecard beantragt. Der Bundestag hat dazu am 11.9.2020 erstmals debattiert und im Anschluss zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Wahlprüfung… …. Davon seien bislang 54 Verdachtsmeldungen an die zuständigen Strafverfolgungsbehörden abgegeben worden. Das schreibt die Bundesregierung in einer Antwort… …Sonderbeauftragten und Whistleblower-Hinweisen lägen der Aufsicht Anhaltspunkte dafür vor, dass einige der langjährigen strategischen Kredite insbesondere an Firmen in… …Begehungsweise“ sieht die FIU insbesondere in der Weiterleitung von Geldern an Handelsplattformen ins Ausland zum Umtausch der Gelder in Kryptowerte mit… …anschließendem Weitertransfer. FIU-Leiter Christof Schulte kündigte jetzt an, man werde „künftig auch vermehrt Transaktionen, die unter dem Einsatz neuer… …Journalisten aus rund 100 Ländern an. Finanziert wird das ICIJ über Spenden, unter anderem von Stiftungen aus Australien, Großbritannien, den Niederlanden und…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Compliance (ZfC)" Ausgabe 1/2020

  Nachrichten vom 09.01.2020 bis 31.03.2020

  …der Teilnehmenden gab an, das Thema Aktivistische Investoren in den vergangenen Jahren aufgegriffen zu haben. Zu 97 Prozent bestand in der… …Sorgfalt sei in vielen Unternehmen in früheren Jahren allerdings auch nicht ausreichend gewesen. Lehner appelliert an alle Involvierten, die Leistungen eines… …Aufsichtsrats nicht vorrangig anhand der Anzahl der Teilnahmen an Sitzungen zu bemessen, sondern vielmehr qualifizierte Beiträge aus dem Aufsichtsrat zugrunde zu… …Krisenfall ff Going-concern-Prüfung 4. Rechnungslegung und Prüfung ff Auswirkungen der Krise auf die Risikound Prognoseberichtserstattung im Lagebericht: An… …. Viele Detailregelungen störten, es fehle an Präzision. Vorstellung einer Best practice fördern Prof. Dr. Anne d’Arcy [5] vom Institut für Corporate… …Governance an der Wirtschaftsuniversität Wien führte auf der Tagung aus, Kodex-Bashing sei nicht hilfreich. Allein einen gesetzlichen Rahmen zu haben, sei… …und ff klar und verständlich zu erklären, wieviel das einzelne Vorstandsmitglied erhält – und wofür. Formulierungen stärker an der Praxis zu orientieren… …Akteure messen lassen. In der weiteren Diskussion wird es darum gehen, bislang unklar oder zu wenig konkret gewählte Formulierungen stärker an der Praxis zu… …: Ich glaube, wir stehen mittendrin, also zwischen Baum und Borke. Das Thema Whistleblowing fühlt sich für uns nicht gut an, und es ist einer dieser… …Managerhaftung eingeführt und auch weitestgehend akzeptiert haben. Was genau treibt Whistleblower an, diesen für sie durchaus gefährlichen Weg mit vielen…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2020

  Aktuelle Urteile

  Zusammengestellt von Dr. Doreen Müller, Redaktion ZRFC

  …an sie weitergeleiteten Daten löschen und Ausdrucke vernichten. 4. Der Beseitigungsanspruch des Betriebsrats besteht nicht, soweit der Arbeitgeber ein… …schützenswertes Interesse an der Verwertung der Daten in einer rechtlichen Auseinandersetzung hat. Anderenfalls liefe der Beseitigungsanspruch auf ein… …, Mitbestimmungswidrige Überprüfung und Weiterleitung von Arbeitnehmer- E-Mails an private Ermittler, nicht-leitende Angestellte, Beseitigungsanspruch des Betriebsrats… …ist, und das schutzwürdige Interesse des Beschäftigten an dem Ausschluss der Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung nicht überwiegt, insbesondere Art und… …Schriftverkehr der Geschäftsleitung, der leitenden Angestellten sowie weiterer Arbeitnehmer überprüft und an die Rechtsanwaltskanzlei und das… …Wirtschaftsprüfungsunternehmen übermittelt. Am 29. November 2017 erhielt der Betriebsrat über eine an ihn gerichtete E-Mail des Datenschutzbeauftragten der Arbeitgeberin Kenntnis… …gegen die Übergabe der Daten an E ergeben habe. Am 27. Dezember 2017 hat der Betriebsrat bei dem Arbeitsgericht Köln das vorliegende Beschlussverfahren… …Begründung führte es an, der Betriebsrat habe gegen die Arbeitgeberin zur Durchführung seiner Aufgaben einen Anspruch auf Erteilung der begehrten Auskunft… …Mitbestimmungsrecht habe der Betriebsrat einen Beseitigungsanspruch, der bei einem Verstoß die Löschung rechtswidrig erhobener und an Dritte weitergeleiteter Daten… …beziehungsweise des Beschäftigten an dem Ausschluss der Verarbeitung nicht überwiegt, insbesondere Art und Ausmaß im Hinblick auf den Anlass nicht unverhältnismäßig…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 71 Rücksichtnahme auf Wegeunterhaltung und Widmungszweck

  P. Schütz

  …ersetzen. (3) Nach Beendigung der Arbeiten an den Telekommunikationslinien hat der Nut- zungsberechtigte den Verkehrsweg unverzüglich wieder instand zu… …Unterhaltungspflichtigen die Auslagen für die von ihm vorgenommene Instandsetzung zu vergüten und den durch die Arbeiten an den Telekommunikationslinien entstandenen Schaden… …Telekommunikationsli- nie in einem zu geringen Abstand vom Fahrbahnrand (unter 1,5 m) bzw. in weniger als 1,20m Tiefe verlegt wird12, ist an sich bereits im Rahmen der… …, wenn es sich um einen Fall handelt, der von §72 TKGmit der Folge erfasst wird, dass der Unterhaltungspflichtige an der Durchführung der betreffenden… …Maßnahmen aus Rechtsgründen gehindert ist. In diesen Fällen ist es dem Unterhaltspflichtigen nämlich verwehrt, die gebotenen Arbeiten an der… …rer Kostenerstattungsanspruch entsteht dadurch nicht, so dass sich durch die Beglei- chung der Unternehmerrechnung an einer einmal eingetretenen… …Verjährung des An- spruchs nichts mehr ändert.22 Für den Beginn der regelmäßigen Verjährungsfrist des Befreiungsanspruchs gem. §77 TKG i.V.m. §199 Abs. 1 Nr. 1… …und andererseits dem Anspruch auf Ersatz der sonstigen Schäden, die durch Arbeiten an der Telekommunikationslinie entstehen. 4 P. Schütz TKG §71… …Beendigung der Arbei- ten an der Telekommunikationslinie zu erfüllen. Jede geringerwertige Wiederherstellung des Verkehrsweges ist Schlecht- oder Nicht-… …durchführen zu wollen, so ist der Nutzungsberechtigte von der Instandsetzungs- pflicht frei. An ihre Stelle tritt die Pflicht zur Auslagenerstattung (§ 71 Abs…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 6/2020

  Aus der Arbeit des DIIR

  …reichten dabei von den Anforderungen an die Qualität der Internen Revision aus Sicht des Aufsichtsrates, Prüfung von Innovation und Disruption, Agilität in… …bündelt das Wissen und die Erfahrungen des gesamten europäischen Berufstandes. An der Umfrage haben 579 Revisionsleiter teilgenommen, mit 42… …in Organisationen aller Größen immer präsenter wird und an Bedeutung gewinnt. Zudem beschreibt die große Mehrheit der befragten Führungskräfte, dass… …Orientierung dienen können. Gleichzeitig erfüllt man mit der Anwendung die Anforderung des Standard 1311 an eine regelmäßige Selbstbeurteilung der Internen… …Bestellungen bitte an den Buchhandel oder: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG Genthiner Str. 30 G · 10785 Berlin Tel. (030) 25 00 85-265 · Fax (030) 25 00 85-275…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 77m Vertraulichkeit der Verfahren

  Scherer, Butler

  …bereitgestellt werden. Die Informationen dür- fen nicht an Dritte weitergegeben werden, insbesondere nicht an andere Abteilungen, Tochtergesellschaften oder… …Geschäftspartner der an den Verhandlungen Beteiligten. Die Verfahrensbeteiligten haben die aus den Verhandlungen oder Vereinbarungen gewonnenen Betriebs-… …die Befugnis zur Weitergabe der verarbeiteten Daten an die am Ausbau von öffentlichen Versorgungsnetzen Betei- ligten einzuräumen. Es handelt sich… …dem Gebot der Vertraulichkeit und der Schutzbedürf- tigkeit der sensiblen Infrastrukturdaten umfassend Rechnung getragen.5 Durch enge Anlehnung an die… …bestehenden Vertraulichkeitsklauseln des Regulierungsrechts, ins- besondere an §17 TKG, sollen Rechtssicherheit und Rechtsklarheit gestärkt werden.6 Ziel der… …Absatz 1 Satz 2 und Satz 3 ergibt – die „an den Verhandlungen Beteiligten“ bzw. die „Verfahrensbeteiligten“. Gemeint sind die Beteiligten an Verfahren… …Informationen über Bauarbeiten an öffentlichen Versorgungsnetzen nach §77h TKG, die Verfahren zur Vorbereitung und Durchführung der Koordinierung von Bauarbeiten… …an, ob die Informationen dem Beteiligten schriftlich, mündlich oder auf sonstige Weise übermittelt wurden; „ge- wonnen“ sind auch solche Informationen… …gewinnt.12 d) Weitergabeverbot §77mAbs. 1 Satz 2 TKG enthält ein umfassendesWeitergabeverbot: Die in Satz 1 näher beschriebenen Informationen dürfen nicht an… …Dritte weitergegeben werden, insbeson- dere nicht an andere Abteilungen, Tochtergesellschaften oder Geschäftspartner der an den Verhandlungen Beteiligten…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 113g Sicherheitskonzept

  Graulich

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 2. Unverzügliche Vorlage des Sicherheitskonzepts an die BNetzA nach Änderungen (Satz 2)… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 3. Zweijährige Regelerklärung an BNetzA (Satz 3)… …. 2. Unverzügliche Vorlage des Sicherheitskonzepts an die BNetzA nach Änderungen (Satz 2) §113g Satz 2 TKG enthält Anforderungen in Bezug auf die… …TKG sowie bei jeder Änderung erneut vorzulegen. 3. Zweijährige Regelerklärung an BNetzA (Satz 3) Werden an dem Sicherheitskonzept keine Änderungen…

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• Nachhaltigkeitsrisiken für alle Stakeholder erkennen und steuern

  …für Betriebswirtschaftslehre an der FHDW Hannover, im Interview mit der RMA. Wo liegen die größten Risiken für Unternehmen, die sich ESG-Risiken… …Investitionen geht, werden ESG-Risiken eine immer größere Rolle spielen müssen.Haben wir es an dieser Stelle mit einem Thema zu tun, das überwiegend große… …Unternehmen betrifft?Hans-Jürgen Wieben: Aktuell ja. Große Unternehmen geben ihre Anforderungen allerdings an ihre Zulieferer weiter, da mittlerweile komplette… …möglichen ESG-Risiken verantwortungsbewusst umzugehen. Wichtig scheint mir aktuell, in den Unternehmen an der Schnittstelle zwischen Risikomanagement und… …Rating zunächst in der Wirtschaftsprüfung und Unternehmensberatung für PwC tätig. Seit 2013 wirkt er an der FHDW Hannover, seit 2019 als Abteilungsleiter…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2020

  Wieviel (Daten-)Eigentum verträgt die soziale Gerechtigkeit?

  Selina Irnleitner, Prof. Holger Nohr

  …­Gerechtigkeit? Selina Irnleitner und Prof. Holger Nohr Selina Irnleitner verfasste im Master of Media ­Research an der Hochschule der Medien ihre Abschlussarbeit… …Research an der Hochschule der Medien Stuttgart, insbesondere zu den Themen Datenschutz/Privacy und Netzpolitik. I. Wem gehören meine Daten? Bereits 2014… …prognostizierte Matthias Döpfner, Vorstandsvorsitzender der Axel Springer SE, in einem offenen Brief an Google, dass die Frage, wem Daten gehören, „eine der… …erhöht hat, fehlt auf der gesellschaftskritischen Agenda weitgehend jede Spur von ihr. Diskutiert wird, ob es Eigentumsrechte an Daten geben kann. Im… …Zusammenhang mit personenbezogenen Daten bedeutet ein Eigentumsrecht, dass Personen an der ökonomischen Verwertung ihrer eigenen Daten beteiligt werden. Die… …Döpfner, 2014, Offener Brief an Eric Schmidt: Warum wir Google fürchten. 2 Vgl. Bundesregierung, 2018, Koalitionsvertrag vom 12. März 2018, S. 129. 3 Vgl… …Dateneigentum, S. 5 ff. 5 Vgl. Schwartmann, Hentsch, 2015, Eigentum an Daten. Das Urheberrecht als Pate für ein Datenverwertungsrecht, S. 221 ff. 54 PinG 02.20… …Irnleitner / Nohr Wieviel (Daten-)Eigentum verträgt die soziale Gerechtigkeit? der persönlichen Informationen durch Verfügungsrechte an Informationen… …sonstigen Rechten an Daten wesentlich. Auch im Datenhandel scheint es ein gewisses Bedürfnis danach zu geben, dass Daten den betroffenen Personen auch als… …hat ein großes Interesse an dem Zugang zu Daten. 12 Denn im vernetzten Fahrzeug fallen eine Menge Daten an, durch die sich Verhaltensprognosen…

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