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  § 41b Anschluss von Telekommunikationsendeinrichtungen

  Kollmann

  …passivenNetzabschlusspunkt endet und damit (aktive) Telekommunikations- endeinrichtungen wie Router und Multifunktionsgeräte nicht mehr Teil des Telekom- munikationsnetzes… …Glasfasermodems (ONT) entgegen der Praxis vieler Netzbetreiber nicht Teil des öffentlichen Telekommunikationsnetzes, sondern unterlie- gen als… …notwendigen Zugangsdaten und Informationen dem Teil- nehmer bei Vertragsschluss zur Verfügung zu stellen. Damit werden nicht nur die technischen Voraussetzungen… …, Verfahren, Zugangsken- nungen, Autorisierungsdaten und Adressierungsdaten, die zwischen Anbieter und Teil- nehmer ausgetauscht werden und dem Teilnehmer…

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  § 43 Vorteilsabschöpfung durch die Regulierungsbehörde

  Kredel
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  § 43a Verträge

  Scholz

  …1Scholz Teil 3 Kundenschutz §43a Verträge (1) Anbieter von öffentlich zugänglichen Telekommunikationsdiensten müssen dem Verbraucher und auf… …übernommen. Zum Teil gestalten die Informationspflichten das Verhältnis zwischen den Parteien und finden damit als Vertragsbedingungen Ein- gang in den Vertrag… …Anwesenden geschlossen wird und die Informationen bei Vertragsschluss vorliegen, werden sie regelmäßig Teil des Vertrages, wenn sie Bestandteil der zwischen… …Vertragsschluss kommt. Ein großer Teil der Informationen, die nach §43a TKG erforderlich sind, gehören ohne- hin in einen Vertrag. Der Gesetzeswortlaut ist… …AGB-Klauselwerke, 44. EL 2020, Teil Klauselwerke – Telekommunikationsverträge, Rn.2 ff. 19 46 Wie in BT-Drs. 15/5213, S.21 ausgeführt, soll §43a TKG mit den…

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  § 44 Anspruch auf Schadensersatz und Unterlassung

  Scholz

  …Gesetzessystematik: Teil 3 des TKG ist dem Kundenschutz und nicht dem Verbraucherschutz gewidmet und auch die übri- gen Kundenschutzbestimmungen von Teil 3… …denschutzbestimmung von Teil 3 des TKG erforderlich.81 Dies folgt daraus, dass Teil 3 zum einen den Markt allgemein regulierende Normen enthält und sich eine Vielzahl…
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  § 44a Haftung

  Scholz

  …TKG-Kommentar, 4.Aufl. 2013, §44a Rn.3 Rugullis, in: Säcker, TKG, 3.Aufl. 2013, §44a Rn.1, spricht von einem „Fremdkörper im Teil Kundenschutz“. 3… …von §44a TKG in Teil 3 des TKG über Kundenschutz impliziert, dass die allgemeinen Regeln zurHaftungsbeschränkung nicht ausreichen.8 In… …Spindler, in: Spindler, Vertragsrecht der Internet-Provider, 2.Aufl. 2004, Teil IV, Rn.347. 44 Spindler, in: Spindler, Vertragsrecht der Internet-Provider… …, 2.Aufl. 2004, Teil IV, Rn.26, 347. 45 Pfeiffer, in: Wolf/Lindacher/Pfeiffer, AGB-Recht, 7.Aufl. 2020, §307 Rn.234 ff.; Ulmer/Haber- sack, in… …, Vertragsrecht der Internet-Provider, 2.Aufl. 2004, Teil IV, Rn.23 zu §7Abs.2 TKV. 48 Auf S.13 der Begründung zur TKV-E 2004 heißt es: „Mit der Verordnung werden… …seinenUngunsten abgewichenwerden.“. 49 §44a Rn.29 ff. 50 Spindler, in: Spindler, Vertragsrecht der Internet-Provider, 2.Aufl. 2004, Teil IV, Rn.347 zu §7 Abs.2…

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  § 45 Berücksichtigung der Interessen behinderter Endnutzer

  Hartl, Pieper

  …Prozent des Gesamtvolumens der abgehen- den Verbindungen erbracht haben; der auf diese Unternehmen entfallende Teil der Kosten wird von den übrigen…
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  § 45a Nutzung von Grundstücken

  Hartl, Pieper

  …bezüglich des Teil- nehmeranschlusses. Als Einschränkung des Kontrahierungszwangs konnte der Mono- polanbieter bzw. Universaldienstverpflichtete den… …für Datenverkehr, also z.B. ein entbündelter DSL-Anschluss, sein. Ein ganz oder zum Teil über Funk realisierter Zu- gang zu einem öffentlichen… …Telekommunikationsnetz fällt dann in den Anwendungsbe- reich, wenn der Anbieter Telekommunikationsanlagen auf dem Grundstück des Teil- nehmers zur Verwirklichung des… …Ablauf von sechs Wochen. Diese Folge ist mit den Zielen des in Teil 3 des TKG geregelten Kundenschutzes nicht vereinbar. Die Fristlosigkeit ist deshalb… …Umfang nicht geschlossen wurde („Sofern …“). Jedoch ist die Konstellation eines nur zum Teil berechtigten Anbieters nicht denkbar, da sich der Wortlaut des…

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  § 45b Entstörungsdienst

  Hartl

  …, Az: 55 C 2677/96, ArchPT 1996, 356, 357 mit Anm. von Schmidt; wie hier auch Leitermann, in: Heun, Handbuch Telekommunikationsrecht, 1.Aufl. 2002, Teil… …und 11 TKG beträchtlicheMarktmacht festge- stellt hat.9Auchwenn §9Abs. 1 TKG nahelegt, dass die Festlegungen gem. §§10 und 11 TKGnur für Teil 2 des TKG…
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  § 45d Netzzugang

  Hartl, Pieper

  …, obwohl die amtliche Begründung der Vorschrift auf Anh. I der Universaldienst-RL als „europarechtliche Vorgabe“ verweist.1 Indes gilt Anh. I Teil A lit. b)… …Teil A lit. b) der Universal- dienst-RL nicht allen Unternehmen vorgeschriebenwerden darf. 2 Hartl/Pieper TKG §45d Kundenschutz 2 3 BGBl. I 2016… …Begriffsbestimmung allein für die Anwendung der Vorschriften zur Zu- gangsregulierung nach Teil 2 Abschnitt 2 des Gesetzes von Bedeutung ist.9 Zugang ist hier allein… …. Dementsprechend wurden zum Teil Kunden verpflichtet, ausschließlich ein von dem Netzbetreiber zur Verfügung gestelltes Endgerät zu nutzen.12 Diese Praxis wurde… …Festnetzanschlüsse („an festen Standorten“) beschränkt. Teil- nehmer in Mobilfunknetzen können nunmehr auch die netzseitige Sperre in Anspruch nehmen. Der Gesetzgeber… …die Universaldienst-RL, verweist auch der Kodex in Anh.VI Teil A lit. b) auf eine selektive Sperre abgehender Verbindungen oder Premium-SMS oder -MMS… …. Neu eingefügt im Kodex ist mit Anh.VI Teil A lit. h) eine Einrichtung für Endnutzer zur Deaktivierung der Option, dass Drittdiensteanbieter die Rechnung…

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  § 45e Anspruch auf Einzelverbindungsnachweis

  Lutz

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33 I. Europarechtliche Grundlagen Europarechtliche Grundlagen von §45e TKG sind Art. 10 Abs. 2 i.V.m. Anh. I, Teil A lit. a) Universaldienst-RL sowie… …Art. 7 Datenschutz-RL. Art. 10 Abs. 2 Universaldienst-RL wie auch Anh. I, Teil A lit. a) Universaldienst-RL enthalten nur Pflichten für benannte… …. Deutlich konkreter fordert Anh. I, Teil A lit. a) Universaldienst-RL, dass die Verbraucher 1. „die bei der Nutzung des öffentlichen Kommunikationsnetzes an… …Auslandsgespräche. Die Be- stimmung bezieht sich damit nur auf Gespräche und damit auf Sprachtelefonie, wofür auch der letzte Satz von Anh. I, Teil A lit. a) ii)… …Universaldienst-RL durch die RL 2009/140/EG der Fall war. Unter der damals geltenden Fas- sung der Universaldienst-RL bezog sich der Verweis in Anh. I, Teil A lit. a)… …telekommunikationsrechtlicher Regelungen v. 03.05.2012, BGBl. I, 958 ff. 6 5 Vgl. Anh. I, Teil A, lit. a). 6 Siehe zum Verhältnis zwischen den datenschutzrechtlichen… …einem festen Standort“ in Anh. I, Teil A lit. a), i) Universaldienst-RL beschränkt die Regelung zu Einzelverbindungsnachweisen darüber hinaus auf das… …und seinem Interesse an Datenschutz und Wahrung der Privatsphäre andererseits regelt §45e TKG den Mindestumfang dessen, was der Teil- nehmer vom… …Teil 7, insbe- sondere §§97 und 99 TKG, ergänzt bzw. eingeschränkt. Seit dem 25. 05. 2018 werden diese Vorschriften jedoch teilweise von der… …elektronischen Bereitstellung des Standardnachweises ist der Teil- nehmer über die Fertigstellung z.B. per SMS oder E-Mail zu benachrichtigen. 4…

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