Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2021

  Gerst (Hrsg.): Zeugen in der Hauptverhandlung

  Rechtsanwalt Dr Maximilian Zeller

  …zur Neuregelung des Schutzes von Geheimnissen bei der Mitwirkung Dritter an der Berufsausübung schweigepflichtiger Personen“ aus dem Jahr 2017 sowie das… …„Gesetz zur Umsetzung des Gesetzes zur Erfüllung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts“ vom Ende des Jahres 2018 berücksichtigt… …, handwerklich erreicht werden kann. Der Teil 1 ist in drei Abschnitte untergliedert. Der Abschnitt 1 stellt den Zeugen als Typus des Strengbeweises in der… …Abschnitt 3 „Der anwaltliche Beistand des Zeugen“, in dem die Figur des Zeugenbeistands abschließend bearbeitet wird, wobei das immer noch umstrittene Thema… …der Vergütung des Beistands nach dem RVG in der vorliegenden Neuauflage in einem eigenen Punkt dargestellt wird. Teil 2 des Werks, welcher allein vom… …bzw. des Zeugnisverweigerungsrechts ist. Am Beispiel des Wirtschaftsprüfers, welcher durch eine juristische Person beauftragt wird, diesen Auftrag aber… …Berufsausübung stehende Erlangung von Tatsachenkenntnis vom Zeugnisverweigerungsrecht des § 53 Abs. 1 Nr. 3 StPO umfasst ist, besteht insofern für den Prüfer in… …Berufsgeheimnisträger wie den Wirtschaftsprüfer von der Schweigepflicht zu entbinden. Insofern wird auch die nach Ansicht des Rezensenten vorzugswürdige Ansicht… …Berufsgeheimnisträgern getroffen. Danach soll die durch den Insolvenzverwalter erklärte Entbindung des Wirtschaftsprüfers ausreichend für einen Verlust des… …zugrunde. Bedeutende Stimmen in der Literatur weisen hier zu Recht auf die andere Zielrichtung des Strafprozesses hin, der weder der Durchsetzung…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2021

  Parigger/Helm/Stevens-Bartol (Hrsg.): Arbeits- und Sozialstrafrecht

  Rechtsanwalt Dr. Mayeul Hiéramente

  …der Covid-Pandemie und der fast täglichen Befassung von Politik, Presse und Justiz an Prominenz. Dies wird auch Auswirkungen im Bereich des Strafrechts… …Verstöße gegen die Regelungen des Arbeits- und Sozialrechts in Zukunft häufiger entdeckt werden und zur Einleitung von Straf- und… …vertretbare Lösungen für alle Beteiligten zu finden. Mit der zunehmenden Bedeutung des Einziehungsrechts gehen weitere Herausforderungen einher, da das Recht… …Behörden erschwert. Es ist daher zu begrüßen, dass die Herausgeber des NomosKommentar Arbeits- und Sozialstrafrecht der Praxis nunmehr einen umfassenden und… …detaillierten Überblick über die Materie zur Verfügung stellen. II. Inhalt Der Kommentar befasst sich im Schwerpunkt mit den Vorschriften des materiellen Straf-… …Augen zu führen, werden im Kommentar auch ausgewählte verfahrensrechtliche Vorschriften der StPO und des OWiG erläutert. Darüber hinaus werden auch… …inhaltlicher Schwerpunkt liegt auf der Darstellung der wesentlichen Vorschriften des StGB, wobei die Kommentierung neben den Regelungen des Allgemeinen Teils… …sowie ausgewählter Vorschriften des Besonderen Teils besonderen Wert auf die Darstellung des Rechts der Einziehung legt. Naturgemäß liegt der Schwerpunkt… …im materiellen Recht auf der Analyse des § 266a StGB, der zentralen Vorschrift des Arbeits- und Sozialstrafrechts. Da ein Großteil strafrechtlicher… …klassischerweise nicht dem Kern des Arbeitsstrafrechts zugeordnet werden, die aber immer mal wieder im Kontext eines Arbeitsverhältnisses begangen werden und neben…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2021

  Jahn/Krehl/Löffelmann/Güntge: Die Verfassungsbeschwerde in Strafsachen

  Rechtsanwalt Raoul Beth

  …Strafsachen C.F. Müller, 2. Auflage, Heidelberg 2017, 530 Seiten, ISBN 978-3-8114-3975-7, 69,99 Euro Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts hat einen… …„konkretisiertes“ Verfassungsrecht“ bezeichnet (S. 1 m.w.N.) und die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist oftmals sogar beschuldigtenfreundlicher als die… …auf sechs Seiten erläutert, warum die Revisionsentscheidung des Bundesgerichtshofs wohl nicht den verfassungsrechtlichen Vorgaben an das wirksame… …Bereich. Das Buch erscheint in der Reihe „Praxis der Strafverteidigung“ des C.F. Müller-Verlags und liegt in der 2. Auflage von 2017 vor. Auffällig ist… …Außenstehende wertvolle Einblicke in die internen Abläufe des Bundesverfassungsgerichts geboten werden. Das Buch selbst ist in 12 Abschnitte unterteilt, wobei… …neun Abschnitte die möglichen Verfassungsbeschwerden in verschiedenen Stadien des Strafverfahrens behandeln. Neben den klassischen Anwendungsbereichen… …Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts Bezug nimmt und nur vereinzelt auf Aufsätze oder Kommentare verweist. Dies stellt aber keinen Kritikpunkt dar, sondern… …, befasst sich der zweite Teil auf rund 100 Seiten mit den Zulässigkeitsvoraussetzungen einer Verfassungsbeschwerde (S. 33 ff.). Der Aufbau des Kapitels folgt… …vorgetragenen Sachverhalt ergab. Hier zeigt sich deutlich die Praxisnähe des Werkes und dass es sich eben gezielt an Anwältinnen und Anwälte richtet, welche… …üblicherweise in einem anderen Rechtsgebieten tätig sind. Weiter hervorzuheben sind die Ausführungen zur Anhörungsrüge im Rahmen der Erschöpfung des Rechtsweges…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen

• Handbuch Interne Kontrollsysteme – IKS

  …vier Kapiteln des Handbuches insbesondere• die Definition und Hinweise zur Dokumentation sowie aktuelle nationale und internationale Vorgaben, •… …und COSO-COBIT-Mapping sowie IT-Kennzahlen,• wesentliche Bestandteile des Prozesses der Errichtung eines Internen Kontrollsystems (Konzeption und… …praxisgerecht darzustellen. Das Ziel, durch den Aufbau des Handbuchs im Baukastenprinzip der Leserschaft einen geschlossenen und isolierten Zugang zu den Themen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen

• BGH 2. Strafsenat, Beschluss vom 18.11.2020 – 2 StR 246/20

• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2021

  Editorial

  Niko Härting

  …Services Act könne und solle ein „echtes digitales Grundgesetz für Europa“ werden. Tiemo Wölken ist seit 2016 Abgeordneter des Europäischen Parlaments… …in dieser Zeitschrift noch mehr – ­lesen. Fernmeldegeheimnis und Datenschutz, E-Privacy, TKG, TMG, ­TTDSG: Die Leitplanken der Befugnisse des… …DSGVO. Gleichfalls um den Arbeitnehmerdatenschutz geht es in dem Beitrag von Kathrin Schürmann, die Leistungsbeurteilungen nach neuartigen Methoden des… …Paradox“ für einen Mythos hält. Mit der Einwilligungsfixiertheit des TTDSG setzt sich Frederick Richter aus Sicht der Stiftung Datenschutz kritisch…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2021

  Inhalt / Impressum

  …innovative Lösung für die Einwilligung? ____________________________ 186 Maximilian Aufhauser Die übersehene DSGVO: Zur Verdrängung des Fernmelde­geheimnisses… …die Zeit bis zum Ablauf des Urheberrechts. Das Verlagsrecht umfasst auch die Rechte, den Beitrag in fremde Sprachen zu übersetzen, Übersetzungen zu… …Urheberrechts­gesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlages. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen… …wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Nutzung von Rezensionstexten: Es gelten die Regeln des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels e. V…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2021

  Warum wir ein „digitales Grundgesetz“ für Europa brauchen

  Tiemo Wölken, Torben David

  …Geschäftspraktiken der großen Plattformen. I. Der digitale Wandel und der überalterte Rechtsrahmen Nicht erst seit der Corona-Pandemie findet der Großteil des sozialen… …privater Unternehmen. * Tiemo Wölken ist Europapolitiker der SPD aus Niedersachsen. Seit 2016 ist der Rechtsanwalt Abgeordneter des Europäischen Parlaments… …. Als Mitglied des Rechtsausschusses ist Tiemo Wölken der rechtspolitische Sprecher der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament und… …außerdem Mitglied des Ausschusses für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit. Einen inhaltlichen Schwerpunkt setzt Tiemo Wölken… …insbesondere auf die Digitalpolitik. Zuletzt verantwortete er einen Initiativbericht des Parlaments zur Reform der eCommerce-Richtlinie und ist derzeit… …. Tiemo Wölken, Mitglied des Europäischen Parlaments Torben David, digitalpolitischer Referent im Büro von Tiemo Wölken dass einige Mitgliedstaaten eigene… …unsere Aufmerksamkeit und erlangen als NutzerInnen die Kontrolle zurück. Eine entsprechende Änderung ließe sich in Artikel 29 des Kommissionsentwurfs zum… …dürfen. Über einen Initiativbericht zum DSA hat sich im Europäischen Parlament bereits eine Mehrheit für eine Prüfung des Verbots personalisierter Werbung… …kontextbasierte Form der Werbung könnte also immer noch relevante Werbung generieren, ohne dass Plattformen dabei auf 6 Vorschlag für eine Verordnung des… …europäischen Parlaments und des Rates über einen Binnenmarkt für digitale Dienste (Gesetz über digitale Dienste) und zur Änderung der ­Richtlinie 2000/31/EG…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2021

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …Müller-Peltzer und Ilan Leonard Selz ♦ BGH, Urt. v. 15. 06. 2021 – Az. VI ZR 576/19 – Reichweite des Auskunftsanspruchs in Bezug auf interne ­Unterlagen und… …geführte Kommunikation Der Bundesgerichtshof hat die Rechtssicherheit in Bezug auf den Umfang des datenschutzrechtlichen Auskunftsrechtes etwas erhöht… …Auskunftsanspruch durch die bisherigen Antworten des beklagten Konzerns bereits erfüllt war. Der Kläger wollte insbesondere gerichtlich klären lassen, dass sich sein… …Auskunftsanspruch auch auf alle „bei der Beklagten tatsächlich über den Kläger vorhandene Daten erstreckt, einschließlich der intern zur Person des Klägers und der… …dem zwischen den Parteien bestehenden Versicherungsverhältnis und auch der internen Bewertungen der Beklagten zu den Ansprüchen des Klägers aus der… …, einschließlich Stellungnahmen oder Beurteilungen, solange sie aufgrund ihres Inhalts, des Zwecks oder ihrer Auswirkungen mit einer bestimmten Person im… …der Argumentation der Revisionserwiderung in Bezug auf die Begriffsauslegung somit nicht. Eine teleologische Reduktion des Begriffs der… …personenbezogenen Daten auf „signifikante biografische Informationen, die im Vordergrund“ des fraglichen Dokuments stehen, sei mit der Rechtsprechung des EuGHs nicht… …vereinbar. Im Hinblick auf den Zweck des Rechts auf Auskunft, das der betroffenen Person die Möglichkeit geben solle, die Rechtmäßigkeit der sie betreffenden… …Schlaglichter Müller-Peltzer / Selz PinG 05.21 183 zu Prämienzahlungen, auf die sich das Auskunftsbegehren des Klägers erstreckte, nicht grundsätzlich vom…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2021

  Das TTDSG als innovative Lösung für die Einwilligung?

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz
  

  Frederick Richter

  …spröde Datenschutz nicht zurückstehen. So hatte der Bundesgesetzgeber erkannt, dass der „Entwurf zu einem Gesetz zur Regelung des Datenschutzes und des… …Nutzung des gewünschten Dienstes ist. Das Merkmal einer solchen Unverzichtbarkeit ist durchaus unterschiedlichen Auslegungen zugänglich. Für eine… …Franziska Fritzsche, KING CONSULT) Da eine Objektivierung des Merkmals der Unverzichtbarkeit schwierig ist, hätte der Umsetzungsgesetzgeber durchaus über… …Gerichten überlassen bleibt, ob beispiels- 2 Bericht von der Öffentlichen Anhörung am 21. April im Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestages; abrufbar… …TTDSG alleine nicht lösen. Jenes besteht aus einer Aufgabe mit mehreren Teilen. Die Grundfrage ist die nach dem Ob des Einwilligens, die Folgefrage ist… …große Schritte hinsichtlich des Ob, das heißt eine Weichenstellung zur Häufigkeit des Einwilligungserfordernisses. Denn die Praxis des vernetzten… …„Informiertheit“ wird zunehmend zur wirklichkeitsfremden Annahme und verkommt zur bloßen Fiktion des Datenschutzrechts, nach dem Motto: Wenn wir die Anbieter… …Notwendigkeit benennt die Begründung des TTDSG selber: Vom Anwendungsbereich erfasst seien nicht nur klassische Endeinrichtungen wie Computer und Mobiltelefone… …können nur Anforderungen an Einwilligungen bezüglich des Setzens von Cookies und ähnlicher Vorgänge formuliert werden. Die Einwilligungen in nachfolgende…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen