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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Anforderungen an die datenschutzkonforme Videosprechstunde

  im Kontext von DSGVO, SGB V und Anlage 31b zum BMV-Ä
  

  Dr. Niclas Krohm

  …Videosprechstunde Dr. Niclas Krohm ist Rechtsanwalt und Leiter Datenschutz des Elisabeth Vinzenz Verbundes. im Kontext von DSGVO, SGB V und Anlage 31b zum BMV-Ä Dr… …und PatientInnen. Neben den allgemeinen ­Anforderungen des Datenschutzrechts sind von den Behandelnden bei der Einrichtung der ­Videosprechstunde auch… …Sicht der ­Behandelnden näher besprochen. I. Einleitung Mit dem eHealth-Gesetz und einem Beschluss des Deutschen Ärztetages zur Lockerung des… …besonderen Voraussetzungen des nationalen Rechts aus dem SGB V müssen auch die allgemeinen Anforderungen der Datenschutz-Grundverordnung erfüllt sein. Sofern… …beachten: 1. Auswahl des Dienstleisters im Allgemeinen Sprechstunden – analog oder digital – beinhalten stets die Verarbeitung von besonderen Kategorien… …Punkt eingegangen werden. Anforderungen an die datenschutzkonforme Videosprechstunde Krohm PinG 06.21 243 2. Ergänzung des Verarbeitungsverzeichnisses… …Daten­schutzbeauftragte(n) zu benennen. Ursprünglich hat die Datenschutzkonferenz der Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder allgemein verlauten lassen, dass… …Dieser Auffassung des BayLDA ist zuzustimmen, da für die Rechte und Freiheiten der PatientInnen kein großes Risiko besteht. Hintergrund sind die besonderen… …, dass die Praxis nicht Verantwortlicher für die Videosprechstunde ist, müsste eine Ergänzung des VVT und der Patienteninformationen ­seitens der Praxis… …kvb/dokumente/Praxis/Praxisfuehrung/KVB-Infoblatt-FAQ-DSGVO.pdf. wie Arztpraxen und MVZ die besonderen Voraussetzungen des SGB V zu berücksichtigen. Der Gesetzgeber hat in § 365 Abs. 1 SGB V festgelegt, dass die…

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• Bilanzskandale

  …Corporate Governance erkennbar?Kapitel 1 behandelt die Einführung in das Thema Bilanzskandale. Hierbei wird zunächst auf die Aktualität des Themas im Rahmen…

• Topmanager-Vergütung in Abhängigkeit von sozialen und ökologischen Leistungskennzahlen

  …. Der Anstieg ist als Folge des erwarteten Richtlinienvorschlags der EU-Kommission Corporate Sustainability Reporting Directive (CSRD) zu werten. Der neue… …Jahreshauptversammlungen vieler Unternehmen in der Regel im vierten und im ersten Quartal stattfinden, werden die Mitglieder des Vorstands und die Aktionäre wahrscheinlich…

• Förderung der Compliance-Kultur ist aktuell die größte Herausforderung

  …2021 und basierte in diesem Punkt auf dem Regierungsentwurf des Verbandssanktionengesetzes. Kurz danach wurde das Gesetzesvorhaben einstweilen… …Standards als Instrument des integrierten Anforderungsmanagements IT-Compliance-Management – Organisationsformen, Methoden, Umsetzung… …7.6.2021 mit, die Union werde das Vorhaben zur Einführung des Verbandssanktionengesetzes nicht mehr unterstützen. mehr ……

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• eBook

  Risikomanagement in Kommunen

  978-3-503-20505-9

  Prof. Dr. Gunnar Schwarting

  …Eine umfassende systematische Darstellung durch einen anerkannten Fachmann, der die Praxis des Risikomanagements in Kommunen gut kennt. Sehr… …anschaulich und verständlich erläutert Ihnen Prof. Dr. Gunnar Schwarting alles Wichtige zum Thema im Entscheidungsumfeld der Akteure – von den Elementen des…
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  Einführung

  Prof.Dr. Gunnar Schwarting

  …wiemöglich reduziert werden: „Das Ziel des kommunalen Risikomanagements ist es, durch systematisches Vorge- hen Entscheidungen möglichst weit aus dem Bereich… …Risikomanagementsystems wird zwar in Umfragen stets hervorgehoben, die Umsetzung bleibt allerdings hinter diesem Anspruchoft zurück [⇨Rz 28]. Ziele des Chancen- und… …fördern sie Vertrauen und scha�en Anreize, um Chancen und Risiken o�en anzusprechen. – Gegenseitige Information und Kommunikation sind Bestandteile des… …des Unterneh- mens. Dieses Risiko gibt es für die Kommune zwar nicht, allerdings droht ihr im Falle einer extremen finanziellen Schieflage die… …sind jedoch einige Besonderheiten des kom- munalen Sektors zu berücksichtigen (Tabelle 1). Kommunen sind gemeinwohl- orientiert (so z.B. in §1 Abs. 1 GO… …werden. Gleichwohl bleibt die Visualisierung nur ein Hilfsmittel und ersetzt nicht die analytische Durchdringung des Problems. 3. Ziele als Voraussetzung… …weichungen überhaupt erkannt werden. Mögliche spezifische Ziele seien für ein typisches Feld des Risikomanagements, die Portfoliosteuerung kommuna- ler… …Zinszahlungen) – Gewährleistung der Liquidität (stetige Aufgabenerfüllung der Kommune) – Reduzierung des Zinsänderungsrisikos (Risikomanagement) – Sparsame und… …Gemeinden des Freistaates Sachsen, 2020; https://www.bertelsmann-stiftung.de/de/publikationen/buecher-und-studien/alle- publikationen?=Sachsen (Abruf… …25.08.2021) Wesentlich stärker verankert ist der Zielsetzungsprozess in der Schweiz. So ist in §17 Abs. 3 GG des Kantons Luzern festgehalten, dass die Gemeinde…

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  Ziele, Akteure und Rechtsrahmen

  Prof.Dr. Gunnar Schwarting

  …49 30 Kapitel 2 Ziele, Akteure und Rechtsrahmen 1. Ziele des Risikomanagements 1.1 Kommunale Entwicklung und Governance Im Unternehmensbereich… …steht die Sicherung des Unternehmensbestandes im Mittelpunkt; das Risikomanagement soll dort sicherstellen, dass keine existenz- gefährdenden Ereignisse… …Entscheidungsfindung, eine Erweiterung des Aufmerksamkeits- raumes und das Erkennen relevanter Entwicklungen, ein bewusster Umgang mit Risiken sowie eine angemessene… …Bewusstsein für sich wählt, definiert sie zwar selbst. Angesichts des Umgangs mit dem Geld der Abgabepflichtigen und in Anbetracht des kommunalen… …Leistungsauftrags dürfte aber eine Einstufung eher im unteren Teil des Risikostrangs geboten sein. So hat Wien im Jahr 2013 ein „Landesgesetz über die risikoaverse… …Ausrichtung der Finanzgebarung“ ver- abschiedet [⇨ Anhang I], das sich nicht nur an die Kernverwaltung, im Falle 51 1.Ziele des Risikomanagements 32 Wiens… …nagement-Richtlinie für die StadtWien aus dem Jahre 2014wird festgehalten: „Nach Maßgabe des derzeitigen Standes der Richtlinie … sind unter Berücksichti- gung des… …Risikobewusstsein in der Verwaltung, sondern dient – vor allem durch ein höheres Maß an Transparenz – auch der besseren Führung des Gemeinwesens. Das wiederum fördert… …10. Qualitätsmanagement/Zertifizierungen Quelle: Nach KGSt, Umsetzungsstand des kommunalen Risikomanagements, Bericht B 1/2019, S. 9, Reihenfolge nach… …Risikomanagement einer Kommune spielt selbstverständlich die Be- achtung des gesetzlichen Ordnungsrahmens eine wesentliche Rolle. Eine ord- nungsgemäße…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Risikomanagement in Kommunen

  Das Risikomanagementsystem im Überblick

  Prof.Dr. Gunnar Schwarting

  …Einzelrisiken reagieren. Schließlich ist das Risikocontrolling zu nennen, das ein Teilbereich des Control- ling-Prozesses in der Verwaltung ist. Es liefert zum… …Anhang III Ziff. 34] Können die Komponenten des Risikomanagements als horizontale Betrachtung bezeichnet werden, so tritt eine vertikale Sichtweise hinzu… …. Sie zeigt, welche Organisationseinheit in welcher Form und Funktion Aufgaben des Risiko- management wahrnimmt. Im Unternehmensbereich ist die… …1.Risikomanagement als Mehrkomponentensystem Abbildung 16 Die Three Lines of Defense Quelle: Eigene Darstellung in Anlehnung an Werner Gleißner, Grundlagen des… …Abschlussprüfer hinzu; allerdings befasst sich dessen Prüfung nur mit der Struktur und Angemessenheit, nicht aber mit Einzelaspekten des Risiko- managements… …regelgebundene und einzelfallbezogene Instrumente • Darstellung der Risikoumgebung • Tatsächliche Entwicklung der Risiken • Funktionsfähigkeit des… …: – Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung des Kreises Wesel – Dienstanweisung über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderun- gen –… …nähere Konkreti- sierung erfuhr er durch den bereits 1992 entwickelten undmehrfach überarbei- teten Standard „Internal Control – Integrated Framework“ des… …Committee of Sponsoring Organizations of the Treadway Commission (COSO). In Deutsch- land ist das Interne Kontrollsystem mittlerweile Gegenstand des IDW-Prü-… …organisatorische Umsetzung der Entschei- dungen des Managements – zur Sicherung der Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit der Geschäftstätigkeit (hierzu gehört auch…

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  Risikoidentifikation und -bewertung

  Prof.Dr. Gunnar Schwarting

  …, sich der Risiken be- wusst zu sein. Vielmehr muss das Gefühl der potentiellen Betroffenheit der eigenen Kommune bzw. des eigenen Arbeitsbereichs… …versagen 99 2.Einzelrisiken und Interdependenzen 95 dabei, schon auf Grund des Zeitdrucks, möglicherweise auch Sicherungssys- teme. Noch gravierender… …ist es, wenn – wie in einzelnen Kommunen beim Übergang auf die Doppik [s. ähnlich wie bei der Einführung des ALG II ⇨ Rz 19] – die erforderlichen… …. Strafzahlun- gen an die für die Konzession zuständige Behörde führen zu einer Verschlechte- rung des Jahresergebnisses (Finanzen). Eine solche Betrachtung lässt… …unmittelbar auf die Einwohnerschaft ausgerichtet sind (z.B. Abfallbeseitigung, Musikschule, Mittagsverpflegung an Schulen u. a.m.). An die Stelle des „Kunden“… …waren die personellen Aspekte zu berücksichtigen. Dazu gehörten die Gewinnung und Qualifizierung, aber auch die notwendige Motivation des Per- sonals… …die Art des jeweiligen Risikos. Mit der Beeinflussbarkeit hingegen ist bereits die Verbin- dung zur späteren Risikosteuerung gegeben. Die dritte Ebene… …Klassifikation von Risiken Quelle: Für die erste Stufe Martin Schütz, Risikomanagement aus Sicht des Öffentlichen Sektors der Schweiz, in: Frank Scholz/Andreas… …system, Bericht 5/2011, S. 36 Eine weitere, aus Sicht des Verfassers bessere Möglichkeit stellen Workshops [⇨ Anhang II Ziff. 4.2] dar, die… …Führungs- kräfte des Bereichs an demWorkshop beteiligt sind. Daher ist zu überlegen, die Teilnehmer von Workshops aus möglichst unterschiedlichen Bereichen zu…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Risikomanagement in Kommunen

  Risikosteuerung

  Prof.Dr. Gunnar Schwarting

  …Vorhaben kein anderes Risiko eingegangen wird. Entscheidend ist mithin, dass es zu keiner Verlagerung des Risikos kommt. So wäre der Verzicht auf den… …der Bedeutung des betroffenen Ziels für die Kommune ab. In einer integrierten Risiken-Chancen-Betrachtung müssten – im Sinne von Opportunitätskosten –… …allerdings auch die Zielerreichung; im zweiten Fall ist sie während der „Probephase“ hingegen gewährleistet. Allerdings gilt es die Gefahr des „Aufsattelns“… …, dass die betroffene Fachverwaltung/-poli- tik versuchen, die Reduzierung rückgängig zu machen. So kann das Ergebnis des genannten Kulturfestivals aus… …Befürwortern einer „großen“ Lösung als so beeinträchtigend für die Funktion des Objekts bezeichnet werden, dass eine Umplanung und Ergän- zung zwingend sei… …. Dieser Sachverhalt ist gravierender als die Fortsetzung des Festivals. Denn Umplanungen in der Realisierungsphase einer Investition sind mit erheblichen… …Prozessrisiken sollten zur Begrenzung die Instrumente des Internen Kon- trollsystems greifen [⇨ Anhang I, §1]. Als Beispiel sei das Zins- und Schulden- management… …. Auch Risiken aus Derivatgeschäften lassen sich eingrenzen, indem eine Richtlinie den maximalen Anteil des Portfolios definiert, der mit Derivaten… …anzutref- fende ‚Limitierung‘ auf 100% des Schuldenstands verfehlt erkennbar den Zweck einer Risikoverringerung.“ Quelle: Rechnungshof Rheinland-Pfalz… …einer dauerhaft negativen Differenz von Prämien und Schäden allerdings sähe sich die Kommune ver- mutlich einer Einschränkung des Versicherungsschutzes…

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