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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Datenschutz in Schulen und die Parallelen zur Wirtschaft

  Frederick Richter

  …Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 06.21 231 Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Datenschutz in Schulen und die ­Parallelen zur… …Wirtschaft Frederick Richter, LL. M. Bereits lange vor der Pandemie hatte ich diese Kolumne einmal dem Thema „Datenschutz und Schule“ gewidmet. 1 Und damals… …wie heute war und bin ich mir des Wagnisses bewusst, dass dieses Thema schwerlich erwartet wird in einer „Zeitschrift für alle, die mit Datenschutz in… …Unternehmen zu tun haben“. Doch erstens haben viele der Lesenden sicherlich auch Kinder in Schulen und zweitens bildet die Debatte um den Schuldatenschutz so… …und welche Hindernisse gibt es dabei? Diese Fragen stellten wir uns zum Beginn des neuen Schuljahres – genau genommen des mittlerweile vierten… …Schulsemesters „unter ­Corona-Bedingungen“ – und sprachen dazu mit allen Beteiligten. Das Meinungsspektrum unserer Tagung zum Schuldatenschutz reichte vom… …Bußgeldern gegen Lehrerinnen und Lehrer bei Nutzung der falschen Unterrichts-Tools in Aussicht 1 „Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: Was die… …in der Praxis, so auch in der Schule Da ist zunächst an die fehlenden Ressourcen zu denken: Datenschutzverantwortliche in KMU und in Schulen sind oft… …gleichermaßen schlecht ausgestattet. Und auch die „Unterstützung von oben“ ähnelt sich leider: Vielen Schulleitungen und Schulträgern erscheinen die Probleme… …Lehrkräfte beim Datenschutz beachten müssen“, Interview mit dem Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die ­Informationsfreiheit im Deutschen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Die Ausnahme von der Einwilligungspflicht nach § 25 Abs. 2 Nr. 2 TTDSG

  Dr. Carlo Piltz, Johannes Zwerschke

  …, IT- und IT-­Sicher­heitsrecht spezialisierten Kanzlei Piltz Legal in ­Berlin. Rechtsanwalt Johannes Zwerschke ­berät als Senior Associate in der auf… …Datenschutz-, IT- und IT-Sicherheitsrecht spezialisierten Kanzlei Piltz Legal in ­Berlin. Dr. Carlo Piltz und Johannes Zwerschke Der Beitrag untersucht den… …EU-Mitgliedstaaten, um so Ansatzpunkte für mehr Auslegungs- und Anwendungssicherheit in Bezug auf den kommenden § 25 Abs. 2 Nr. 2 TTDSG aufzuzeigen. A. Einleitung Mit… …gespeichert sind, nur zulässig, wenn der Endnutzer auf der Grundlage von klaren und umfassenden Informationen eingewilligt hat. Art. 5 Abs. 3 S. 2… …Telemediendienst zur Verfügung stellen kann. Trotz Empfehlungen und Kritik hat es der Gesetzgeber aber versäumt, Beispiele oder Fallgruppen 1 Gesetz über den… …Datenschutz und den Schutz der Privatsphäre in der ­Telekommunikation und bei Telemedien vom 23. 06. 2021 (BGBl. I S. 1982), das gemäß Art. 14 Gesetz zur… …Regelung des Datenschutzes und des ­Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien vom 23. 06. 2021 (BGBl. I S. 1982) am 01. 12. 2021… …und des Rates vom 12. 07. 2002 über die Verarbeitung personenbezogener Daten und den Schutz der Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation… …TTDSG reicht und welche Tatbestandsvoraussetzungen er enthält. Schließlich werden unter Zuhilfenahme der Anwendungsleitlinien der Datenschutzbehörden… …. Anwendungsbereich Der Wortlaut der Ausnahme in Art. 5 Abs. 3 S. 2 Alt. 2 ePrivacy- Richtlinie und § 25 Abs. 2 Nr. 2 TTDSG ist nicht vollständig identisch. Art. 5 Abs…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Das Fernmeldegeheimnis für Arbeitgeber unter dem TTDSG

  Maximilian Aufhauser

  …Aufhauser Maximilian Aufhauser ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Bayerischen Forschungsinstitut für ­Digitale Transformation und bei Gibson, Dunn &… …Autors in PinG 2021, S. 188 ff., welcher sich ­ausführlich mit der Auslegung der entscheidenden europarechtlichen Bestimmungen und dem ­Anwendungsvorrang… …der DSGVO beschäftigt. I. Der Dauerbrenner: Arbeitgeber und das Fernmeldegeheimnis Seit Jahren sehen sich Arbeitgeber der Sorge ausgesetzt, bei… …. der Diensthandys und -laptops), Konflikte mit gesetzlichen Aufbewahrungsfristen und quasi ausgeschlossener Zugriff auf die Kommunikation aus… …übersichtlicheren Regelungsbereichen. Zum einen werden die verschiedenen Aspekte (Telekommunikations- und Telemediendienste sowie unter anderem wettbewerbliche… …, regulatorische und datenschutzrechtliche Aspekte) in verschiedenen nationalen Gesetzen geregelt. Zum anderen ist neben der nationalen auch noch die… …Kraft. 4 Art. 5 Abs. 1 ePrivacy-RL normiert die Vertraulichkeit der elektronischen Kommunikation und wird in Deutschland durch das einfachgesetzliche… …unter anderem Vorschriften zur Marktregulierung, zum Verbraucherschutz und der Frequenzpolitik. Er ersetzt eine Reihe von anderen Richtlinien im Bereich… …Aufhauser, PinG 2021, 188, 189 f. 3 So etwa Müller, öAT 2019, 1, 2; Byers, SPA 2016, 173, 174. 4 Das Verhältnis der DSGVO und ePrivacy-RL wird in Art. 95… …elektronischen Kommunikationsdienste definiert. Ein solcher ist Voraussetzung für die Anwendbarkeit der ePrivacy-RL (Art. 3 ePrivacy-RL) und damit auch für Art. 5…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Der Anspruch auf immateriellen Schadensersatz gemäß Art. 82 DSGVO – es bleibt spannend

  Prof. Dr. Joachim Schrey, Victoria Copeland

  …Schadensersatz gemäß Art. 82 ­DSGVO – es bleibt spannend Prof. Dr. Joachim Schrey ist Rechtsanwalt, Fachanwalt für IT-Recht und Partner Prof. Dr. Joachim Schrey… …und Victoria Copeland, LL. B., M. A. Die Voraussetzungen und Bemessungsfaktoren eines Anspruchs auf immateriellen Schadensersatz gemäß Art. 82 DSGVO… …sind hoch umstritten. Bislang wurde europaweit nach nicht einheitlichen Kriterien und vielfach dogmatisch wenig überzeugend über geltend gemachte… …Entscheidung durch den Europäischen ­Gerichtshof angefordert. Vor dem Hintergrund der bisherigen Entscheidungen und den damit verbundenen Unklarheiten sind… …Rechtsprechung und Literatur zu der Auslegung der Anspruchsnorm in Art. 82 Abs. 1 DSGVO und zur Bemessung eines Anspruchs auf Ersatz immaterieller Schäden eine… …Bemessung des Schadenersatzes neben den Grundsätzen der Effektivität und Äquivalenz weitere Vorgaben des Unionsrechts? 3. Ist die Auffassung mit dem… …Fragen auseinanderzusetzen, die die Anspruchsnorm für einen immateriellen Schadensersatzanspruch in Art. 82 Abs. 1 DSGVO aufwirft und die bislang in… …Rechtsprechung und 1 Aktenzeichen 60b35/21x, recherchierbar unter RIS Dokument (bka.gv.at); zuletzt aufgerufen am 28. 07. 2021. 2 BVerfG, Beschl. v. 14. 01. 2021 –… …Fragen nach den Voraussetzungen eines immateriellen Schadens sowie der Bestimmung der Höhe eines Schmerzensgeldes beantwortet und somit ein Mehr an… …Rechtssicherheit geschaffen wird. II. Schadensersatz nach deutschem Recht und nach DSGVO Im deutschen Zivilrecht ist ein Schadensersatzanspruch gemäß §§ 249 ff. BGB…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Anforderungen an die datenschutzkonforme Videosprechstunde

  im Kontext von DSGVO, SGB V und Anlage 31b zum BMV-Ä
  

  Dr. Niclas Krohm

  …Videosprechstunde Dr. Niclas Krohm ist Rechtsanwalt und Leiter Datenschutz des Elisabeth Vinzenz Verbundes. im Kontext von DSGVO, SGB V und Anlage 31b zum BMV-Ä Dr… …und PatientInnen. Neben den allgemeinen ­Anforderungen des Datenschutzrechts sind von den Behandelnden bei der Einrichtung der ­Videosprechstunde auch… …Sicht der ­Behandelnden näher besprochen. I. Einleitung Mit dem eHealth-Gesetz und einem Beschluss des Deutschen Ärztetages zur Lockerung des… …, Berufsausübungsgemeinschaften, Praxisverbünde und Medizinische Versorgungszentren (MVZ) ihr Angebot in diese Richtung erweitert. In Zeiten der Pandemie hat die Versorgung der… …die Praxis beleuchtet werden sollen. Dabei wird der Fokus auf die Anforderungen an behandelnde Ärztinnen bzw. Ärzte und MVZ gelegt. 2 1… …dort schon aufgeführt sein. Da diese nun aber auch online stattfindet und damit weitere Daten erhoben werden müssen (insbesondere die Metadaten der… …PatientInnen) und mit dem Dienstleister der Videosprechstunde ggf. ein neuer Datenempfänger hinzugekommen ist, sind zumeist entsprechende Ergänzungen vorzunehmen… …. Dies wird in der Regel auch für die zumindest allgemeine Beschreibung der technischen und organisatorischen Maßnahmen gemäß Art. 30 Abs. 1 lit. g) DSGVO… …Datenverarbeitung im Rahmen der Videosprechstunde zu informieren. Damit kommen Ärztinnen und Ärzte nicht nur ihrer Informationspflicht ­gemäß der DSGVO nach… …Ausnahme der Angaben zu den technischen und organisatorischen Maßnahmen) ist auch die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung zum Zweck der Durchführung…

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• Bilanzskandale

  …Bilanzskandale haben eine große Historie und sind eng mit dem Themenbereich der Wirtschaftskriminalität verknüpft. In der Vergangenheit haben die… …vorliegende Buch wurde in der dritten Ausgabe umfassend überarbeitet und aktualisiert.Das Werk „Bilanzskandale“ stellt die einzelnen Fälle dar und beleuchtet… …die Tricks und Methoden von Bilanzbetrügern in einzelnen Fallstudien. Hierbei werden insbesondere folgende Fragen gestellt:• Welche Umstände und… …Ursachen sind durch das kriminelle Handeln erkennbar? Und wie effektiv sind die rechtlichen Rahmenbedingungen?• In welcher Form laufen die typischen… …Tatabläufe ab? Und wann wird der Bilanzbetrug erkennbar?• Waren Indikatoren oder Red Flags erkennbar, die als Warnsignale auf Bilanzfälschungen hinwiesen?• Gab… …einer Studie hingewiesen. Danach erfolgen die notwendigen Begriffsdefinitionen und Abgrenzungen sowie Vorgehensweisen und Beschränkungen.Kapitel 2… …behandelt verschiedene bekannte und ältere Fälle wie Enron, WorldCom etc. Hierbei werden die Fälle in unterschiedlichen Regionen der Welt dargestellt. Dies… …sind die USA, das europäische Ausland und Deutschland.Kapitel 3 behandelt die neuen Fälle der Bilanzskandale in verschiedenen Fallstudien. Darunter wird… …auch der Fall Wirecard behandelt, der sehr gut und anschaulich aufbereitet ist. Sowohl die Interne als auch die Externe Revision kann daraus einige… …Reaktion auf die Bilanzskandale. Dabei werden Gegenmaßnahmen im Bereich der Corporate Governance zur zielführenden Bekämpfung von Bilanzdelikten und die…

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• Topmanager-Vergütung in Abhängigkeit von sozialen und ökologischen Leistungskennzahlen

  …. Demnach gaben mehr als die Hälfte der 530 befragten Führungskräfte von Unternehmen in Europa und den USA an, dass sie wenig oder gar kein Vertrauen in die… …Zuverlässigkeit und Reife ihrer ESG-Programme haben. Die Diligent-Experten, deren Governance-Plattform von 57,5 Prozent der DAX 40- und 37 Prozent der… …Euronext-Unternehmen genutzt wird, empfiehlt Unternehmen, ESG-Programme ernst zu nehmen, um Risiken zu managen und die Einhaltung von Vorschriften zu gewährleisten. Es… …Jahreshauptversammlungen vieler Unternehmen in der Regel im vierten und im ersten Quartal stattfinden, werden die Mitglieder des Vorstands und die Aktionäre wahrscheinlich… …Hauptversammlungsbeschlüsse ergab allerdings, dass zwischen Juni 2020 und Juli 2021 bei 76 Prozent der DAX-Unternehmen bei mindestens einer Abstimmung 10 Prozent der Aktionäre… …verpflichtet, viele möchten freiwillig mehr tun, um interne Strukturen, Prozesse und Entscheidungen klimaverträglich auszurichten. Wie Sie Emissionsquellen in… …allen Unternehmensbereichen auf den Prüfstand stellen und welche Reduktionsmaßnahmen wirtschaftlich überzeugen, zeigt Ihnen Katharina Völker-Lehmkuhl auf… …Basis langjähriger Praxiserfahrung. Was sind wesentliche Emissionstreiber in Ihrem Unternehmen, wie berechnen und analysieren Sie z.B. den… …CO2-Fußabdruck und -Bilanzen? Welche Reduktionsmöglichkeiten gibt es – ob z.B. durch Energieeinsparung oder indirekt z.B. Konsumverzicht, Kompensationsprojekte?… …Wie motivieren Sie Ihre Mitarbeiter, wie binden Sie Geschäftspartner, Dienstleister oder sogar Kunden ein? Wie steuern und überwachen Sie Ihre…

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• Förderung der Compliance-Kultur ist aktuell die größte Herausforderung

  …2021 und basierte in diesem Punkt auf dem Regierungsentwurf des Verbandssanktionengesetzes. Kurz danach wurde das Gesetzesvorhaben einstweilen… …Prozent), ihrer Kanäle zur Hinweisgebung (28 Prozent) und ihrer IT-Tools (22 Prozent). Für die Zukunft liegen die größten Herausforderungen in der… …Digitalisierung und Automatisierung von Compliance-Prozessen. Diese und weitere Ergebnisse der Befragung unter dem Titel „The Future of Compliance 2021 – Quo… …Digitalisierung und die zunehmende Abhängigkeit von einer funktionsfähigen Datenverarbeitung zwingen Unternehmen zur Einhaltung aller einschlägigen IT-Regularien… …(IT-Compliance). Denn der Gesetzgeber und die Aufsichtsbehörden drohen mit immer härteren Sanktionen bei Versagen der Informationssicherheit (z. B. Stichwort KRITIS… …oder DSGVO). Wie Sie wesentliche regulatorische Anforderungen an die IT identifizieren, priorisieren und systematisch steuern, erläutern Michael Rath… …und Rainer Sponholz in der umfassend aktualisierten 3. Auflage ihres Pionierwerks. Prinzipien, Wirkungsmodell und Rechtsrahmen der IT-Compliance… …Klassifizierung und Priorisierung notwendiger Schutzmaßnahmen Standards und Rahmenwerke wie die ISO 27000-Familie oder das COBIT-Framework der ISACA Mapping von…

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• eBook

  Risikomanagement in Kommunen

  978-3-503-20505-9

  Prof. Dr. Gunnar Schwarting

  …anschaulich und verständlich erläutert Ihnen Prof. Dr. Gunnar Schwarting alles Wichtige zum Thema im Entscheidungsumfeld der Akteure – von den Elementen des… …Risikomanagements bis zu seiner Einordnung in die kommunale Organisation. Lösungsorientierte Handlungsempfehlungen, zahlreiche Schaubilder und viele Beispiele machen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Risikomanagement in Kommunen

  Einführung

  Prof.Dr. Gunnar Schwarting

  …private Aktivität auchmit Unsicherheiten konfrontiert. Der Umgangmit den daraus resultierenden Risiken und ihrenmöglichen negativen Folgenmuss mithin in… …Rechtsvorschriften haben spätestens seit der Finanz- und Wirt- schaftskrise den Blick auf die Notwendigkeit eines umfassenden Risikomanage- ments auch im öffentlichen… …zur Lähmung öffent- lichen, in diesem Fall kommunalen Handelns und zur passiven Hinnahme jeder externen Entwicklung führen. Das Risikomanagement soll… …sind – Baumschäden, – der Zustand von Spielflächen und -plätzen, – Altlastenverdachtsflächen, – Tragfähigkeit von Brücken, – Fehler in… …IT-Systemen, 24 Kapitel 1 Einführung 3 4 – die Auswahl und Betreuung von Pflegefamilien, – die Entscheidung zwischen festen Zinsen und Derivaten, – die… …Vermarktung gemeindlicher Grundstücke, – Annahmen zur Nutzung öffentlicher Einrichtungen, aber auch, – unklare und wechselnde Mehrheiten in der… …Vertretungskörperschaft, – u. v. a. m. Risikomanagement soll indessen die Beteiligten in Politik und Verwaltung, die Bürgerschaft oder andere Stakeholder nicht in… …der Unsicherheit und damit aus dem Risiko herausführen zu können.“ Quelle: KGSt, Kommunales Risikomanagement, Teil 1: Das kommunale Frühwarnsystem… …ignoriert oder verschweigt. Ein transparentes und leistungsfähiges Risikomanagement sowie klare Grundsätze für die Risikopolitik können insoweit auch als Teil… …„Risiko- und Versicherungsreglement:" (Abbil- dung 1). Der Umgang mit Risiken ist in den Kommunen kein völlig neuer Sachverhalt [⇨ Rz 73]. Für bestimmte…

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