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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2022

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …, geändert oder nachträglich mit Ausnahmen versehen werden. Da sich solche Durchführungsanordnungen zudem in erster Linie an die Verwaltung richten, hat der… …(engl. Transfer Impact Assessment, kurz: TIA) erforderlich machen. Nach dem TADPF wäre ein solches TIA wohl nur mehr dann erforderlich, wenn Daten an… …Union. Auch wenn das Abkommen somit nicht unter den besten Vorzeichen steht, erscheint die frühe Kritik an dem geplanten Abkommen in Teilen auch überzogen… …modifiziert. Die Leitlinie erinnert – auch wenn sie deutlich umfangreicher ausfällt – in erheblichem Maße an das Konzept der unabhängigen… …Abwägung der relevanten Umstände gehe; gleichwohl gibt sie den Aufsichtsbehörden schematische Abschlagskategorien an die Hand, um einen angemessenen… …festgestellt, so soll sich die Behörde an einem Betrag von 0,2 bis 20 Prozent des zulässigen Höchstbußgeldes orientieren. Eine insbesondere für deutsche… …, ob die Haftung aus Art. 83 DSGVO an die Handlung einer natürlichen Person anknüpft (Rechtsträgerprinzip) oder ob eine unmittelbare Verbandshaftung über… …die Grundsätze des europäischen Kartellrechts begründet werden kann (Funktionsträgerprinzip). Konkret entzündete sich die Diskussion an der Frage, ob… …Urteil mit den Anforderungen an den immateriellen Schadensbegriff der DSGVO auseinanderzusetzen. Der beklagte Online-Broker hatte einem IT-Dienstleister… …. Diesbezüglich hätte es einer Überprüfung bedurft. In den Ausführungen zum Schaden im Sinne des Art. 82 DSGVO orientiert sich das Gericht an ErwG. 146 DSGVO…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2022

  Schwere Zeiten für Geldwäscher

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …Kluth und Stegemann in ihrem Aufsatz aufzeigen. Genau an dieser Stelle will die Ampelkoalition verbindlichere Regelungen einführen. Interne Untersuchungen… …beschreiben es die beiden Autoren, gleicht sich die Gesetzgebung immer weiter den internationalen Standards an. Abgerundet wird das erste Heft des Jahrgangs…
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 5/2022

  Eine veränderte Risikolage als Herausforderung für die Interne Revision

  Dorothea Mertmann

  …Revisionsabteilungen in die Planung für das Jahr 2023 einsteigen. Nach unseren Berufsgrundlagen ist die Planung an der Strategie und den Risiken der Unternehmen… …bankaufsichtlichen Anforderungen an die IT berichtet in dieser Ausgabe der ZIR Becker über die Bedeutung des IT-Notfallmanagements für die Interne Revision. Die…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Effektives Management von ESG-Risiken in Finanzinstituten

  „My word is my bond“

  Christian Hunt

  …hinter dem Konzept der ESG. Beide erkennen die Notwendigkeit von Strukturen an, dass die Menschen sich an das halten, was sie sagen. Unter Kaufleuten des… …19. Jahrhunderts einigten sich Käufer und Verkäufer auf einen Preis. Beide hielten sich an ihren Teil der Abmachung, nachdem sie eine ent- sprechende… …ESG-Standards entwickelt, um sicherzustellen, dass Unter- nehmer des 21. Jahrhunderts an die Notwendigkeit erinnert werden, Betrieb, Expansion und Handel… …ein fremdes Land reisen und es sich herausstellt, dass die sozialen Normen, an die wir von zu Hause gewöhnt sind, dort nicht existieren. Diese Logik… …daraus zu machen. In beiden Fällen hat die Unternehmensführung an den bisherigen Praktiken festgehalten. Beide Firmen meldeten Konkurs an, und obwohl Kodak… …länger es bereits existiert. Denken wir zum Beispiel an Unternehmen, deren Kerngeschäft umweltschädlich ist. Im Gegensatz zu Tech-Start-ups, die sich… …der Dynamiken verstärken, die ich oben beschrieben habe. Denken Sie an die letzte reguläre Sitzung, an der Sie teilgenommen haben. Was ist das Erste… …. Diese Reflektion stellt ebenso sicher, dass Sie die Sitzung mit einer Erinnerung an die letzte Sitzung beginnen. Dies lässt entsprechend erwarten, dass… …, dass die natürliche Tendenz, an Bekanntem und Gewohntem festzuhalten, unge- wollt in die Art und Weise, wie wir Unternehmen führen, etabliert wird. Das… …und Stammesinstinkten Die zweite Triebkraft menschlicher Entscheidungsfindung, die ich an dieser Stelle untersuche, besteht darin, dass wir stark von…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2022

  Inkonsistentes Abschöpfungsrecht

  Rechtsanwalt LOStA a.D. Folker Bittmann

  …des Justizfiskus zu überführen. So ließ sich vermeiden, aus dunklen Quellen stammende Vermögenswerte an rechtskräftig Verurteilte zurückgeben zu müssen… …Vermögenszufluss bei unmittel­bar beteiligten Akteuren als „für” die Taten an. Der Bun­des­gerichtshof legte sich nicht auf eine Rechtsgrunglage fest, sondern… …Rechtsprechung des BGH jedenfalls nicht „durch” die Tat erlangt, und zwar selbst dann nicht, wenn sie von Anfang an Teil des Tatplans waren. 6 Wird derart vor… …Beginn Erlangtes wie von Anfang an vorgesehen an untergeordnete Beteiligte abgegeben, so können sie es ebenfalls nicht „durch” die Tat erlangt haben, wie… …es an sich im Fall der Beuteteilung der Fall ist. Bejahte man hier stattdessen die Variante „für” die Tat, so verwandelte sie sich aus dem einen Teil… …eines Alternativverhältnisses unversehens zu einem (noch dazu entgrenzten) Auffangtatbestand für den Fall, dass die an sich phänomenologisch in Betracht… …Beachtung. Das ändert aber nichts an den gesetzlichen Bestimmungen selbst und am Vorrang der konkreten Begründung vor der allgemeinen Zielsetzung des… …Hintermann seinen Teil entnahm? Kommt es dann darauf an, ob er auf der Fahrt selbstständig agierte und damit eigenen, wenn auch nur zwischenzeitlichen… …Gewahrsam an der gesamten Beute einschließlich seines später entnommenen Anteils ausübte, sie also komplett „durch” die Tat erlangt hatte oder ob er im Sinne… …platzierten und vom Ablageort entnommenen Beute an weitere Beteiligte, die in einem in der Nähe abgestellten Kraftfahrzeug warteten. 13 aa) Betrachtet man § 73…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2022

  „Vermögenssicherungsmaßnahmen, drohende Existenzvernichtung und Rechtsschutzmöglichkeiten“

  Rechtsanwalt Dr. Yannic Hübner

  …Grundlagen kurz vorgestellt (I.) und sodann Verteidigungsansätze vertieft, wobei unter Anlehnung an Hassemer zwischen dem „formellen” Verteidigungsprogramm… …differenzieren. Ordnen die Staatsanwaltschaft oder deren Ermittlungspersonen eine Vermögenssicherungsmaßnahme eigenständig, d.h. ohne richterlichen Beschluss, an… …machte und an die Verteidigerpraxis appellierte, diskursiv auch über informelle Strategien zu reflektieren. 50 Hiervon zu unterscheiden ist die Möglichkeit… …Reformgesetzgeber betont in der Gesetzesbegründung jedoch ausdrücklich, dass durch die Streichung des Verweises die Anforderungen an den Sicherungsgrund nicht… …abgesenkt werden sollten. 63 Es mutet vor diesem Hintergrund nahezu befremdlich an, dass das OLG Stuttgart 64 bei seiner Bestimmung des Sicherungsbedürfnisses… …nichtsdestotrotz eine ziemlich aushöhlende Tendenz an den Tag legt: Im Einzelnen gebe der Wortlaut nicht länger vor, dass die Vollstreckung ohne den Arrest gefährdet… …über dieses Erforderns vorschnell hinwegsetzen. 4. (Defizitärer) Pfändungsschutz An vierter Stelle des „formellen Programms” komme ich zur Durchsetzung… …somit als unvollständig. 5. Verhältnismäßigkeit Mit zunehmender Dauer gewinnt eine vollzogene Sicherungsmaßnahme zugleich an grundrechtlicher Tragweite… …durch die Bindung an den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz gerade keine inhaltliche Änderung eintreten sollte. 72 Je nach Grad der vorliegenden Gründe sollte… …bietet es sich des Weiteren an, einen entsprechenden Aufhebungsantrag mit dem Hinweis zu verbinden, dass der Staatsanwaltschaft die Darlegungslast der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Revision der betrieblichen Versicherungen

  Allgemeine Ausführungen und Fragen zum betrieblichen Versicherungswesen

  Sami Abbas, Sabine Bohlenz, Hans Gladow, Tobias Hübner, u.a.

  …Ermittlung der Schadenquote), die An- zahl der Schadenfälle sowie ggf. Objekte und Ursachen. Weitergehende Untersuchungen, gestützt auf Daten des Schadencon-… …schadenar- mem Vertragsverlauf vertraglich zugesichert werden und Gewinnbeteili- gungen als vertraglich zugesicherter Anteil an den Überschüssen einer… …Interesse des Versicherungsnehmers an Prämienrückerstattungen besteht in der Verbesserung der Preis-/Leistungsrelation für den Versiche- rungsschutz. Zum… …Richtlinien vor, die das Meldeverfahren an die eigene Ver- sicherungsabteilung, die unternehmenseigene Makler- oder Versiche- rungsgesellschaft bzw. an einen… …zeitnahe Information über die Veräußerung einer versicherten Sache gewährleistet? Nach § 95 VVG gehen mit dem Erwerb des Eigentums an der versicherten… …Versicherungsarten entstehen. Zur Vermeidung bietet sich u. a. der Abschluss einer Allgefahrenversicherung an. � Werden die Versicherungsverträge im Hinblick auf… …Rechtsform der Versicherungsgesellschaft wird eine Prämien- oder Beitrags- rechnung an den Versicherungsnehmer gestellt. � Prüfungsschwerpunkte Das… …Versicherungsberater (berechnet ein Beratungshonorar an den Versicherungsnehmer) eine sinnvolle Alternati- ve zum Versicherungsmakler ist? 2.5 Schadenbearbeitung Im… …von dem Eintritt Kenntnis erlangt – unver- züglich an den Versicherer zu melden. Außerdem muss er über alle Sachver- halte informieren, die zur… …Schuldanerkenntnisses, In- formation über den Schaden an den eigenen Versicherer) zu ergreifen sind. � Sind für Versicherungsarten mit erfahrungsgemäß häufigen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Tax Compliance

  Notwendigkeit der Implementierung eines Tax CMS

  Jürgen R. Müller, Christian Fischer

  …Geschäftspartner als auch von institutionellen An- legern. V. Sinkende Kreditwürdigkeit Die Kreditwürdigkeit des Unternehmens bei Banken sinkt in Folge der Bericht-… …Bedeutung, so treffen doch große institutionelle Anleger, wie z.B. Fondgesellschaften, Investitionsentscheidungen an Hand der Bewertung durch die… …Compliance-Verstößen abgeben sollen. Auf Grund der schlechten Vorbildfunktion der Unternehmens- leitung neigen die Mitarbeiter dazu, Zweifel an dem Sinn des eigenen… …führt auch zur Wertschöpfung. Eine an Rechtstreue und an Werten orientierte Führung des Unternehmens bringt un- mittelbare wirtschaftliche Vorteile. B… …Hinterziehung von Körperschaft- und Gewerbesteuer gem. §370 Abs. 1 Nr. 1 AO in Folge der gewinnmindernden Geltendmachung der im Jahr 2002 an eine… …. Art und Umfang des IKS richten sich nach der individuellen Komplexität des Unternehmens.131 Die Überprüfung erfolgt an Hand des IDW PS 261: Feststellung… …Buchführung Betrauten abgrenzen. Dele- giert der Geschäftsführer die Buchführungsaufgaben an Mitarbeiter innerhalb des Unternehmens, muss er sich umfassende… …Haftung nach §69 AO ist an folgende Voraussetzungen geknüpft: – der Haftendemuss dem Personenkreis der §§34, 35 AO angehören, – Pflichtverletzung durch… …auf die Eintragung im Handels- register nicht an. Eine einmal begründete Haftung des Geschäftsführers bleibt auch nach Beendigung seiner Tätigkeit… …nicht vollständig an das Finanzamt abgeführt hat.142 In diesem Fall wird er nicht als Haftungsschuldner für eigene Steuerschulden, sondern für…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2022

  Ein vom Patienten selbst ausgefülltes unzutreffendes ärztliches Attestformular zur Befreiung von der Maskenpflicht stellt ein unrichtiges Gesundheitszeugnis dar, wenn es vom Arzt unterzeichnet ist.

  Rechtsanwältin Kathie Schröder

  …Gesundheitszeugnisses nach §§ 278 Abs. 1 aF, 279 aF StGB gegeben. I. Sachverhalt Nach den erstinstanzlichen Feststellungen nahm der Angeklagte an einem Autokorso zur… …, da er nach den Urteilsfeststellungen zum Tatzeitpunkt lediglich an einem Autokorso teilgenommen habe. Angesichts des Fehlens weiterer Feststellungen… …... Mit der Eintragung meines Namens und meiner Adresse bestätige ich, dass ich nicht an einer Krankheit leide ...”, aus welcher sich ergibt, dass… …Verhandlung und Entscheidung an eine andere kleine Strafkammer des Landgerichts Hannover, allerdings nur dann, wenn – bei Vorunterzeichnung – ein unrichtiges… …Anforderungen an ein Gesundheitszeugnis gegeben. Gegenstand eines Gesundheitszeugnisses können i.S. der o.g. Beschreibung des Gesundheitszustands eines Menschen… …Passus „To whom it may concern” – übersetzt: „An den, der ein berechtigtes Interesse daran hat” - nicht entgegen. Wie das Landgericht Frankfurt in der o.g… …Senat an, dass es sicherlich richtig ist, dass ohne eine Pandemie, die auf einem Virus beruht, das überwiegend über Aerosole verbreitet wird, das… …besitzen daher Urkundenqualität (Fischer, StGB, 69. Aufl. 2022, § 267 Rd. 22). Im Übrigen kommt es für die Frage der Beweiseignung darauf an, ob das Dokument… …der Fall. Auch die aus § 278 Abs. 1 aF StGB folgenden besonderen Anforderungen an das „Ausstellen” eines Gesundheitszeugnisses dürften vorliegen. Unter… …Demonstrationszwecken durchgeführten Autokorsos, an dem der Angeklagte teilgenommen hat. Insoweit ist aus den Urteilsgründen nicht ersichtlich, wo sich der Angeklagte zum…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2022

  Die Umsetzung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes in der Unternehmenspraxis

  Ein Erfahrungsbericht
  

  Dr. Alexandra Albrecht-Baba, David Wilbers

  …HOCHTIEF Aktiengesellschaft bereits implementiert hat, sind zunächst die relevanten gesetzlichen Anforderungen zu identifizieren. 14 Zur Annäherung an die… …Auffangtatbestand der Regelungsgehalt aller Abkommen, die in der Anlage zitiert sind und die von der Bundesrepublik Deutschland ratifiziert worden sind, an die… …und zur Erbringung der Dienstleistungen erforderlich sind, 16 das heißt von der Rohstoffgewinnung bis hin zur Lieferung an den Endkunden. Der… …Bundeswirtschaftsministerium für inakzeptabel. 19 Letztlich entschied man sich dafür, abgestufte Anforderungen an die Präventionsmaßnahmen zu definieren. 20 Mittelbare… …sind die Anforderungen an die zu ergreifenden Maßnahmen. 14 Vgl. Gehling C. / Ott N. / Lüneborg C., Das neue Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz –… …menschenrechtlichen und umweltbezogenen Risiken priorisierend darzustellen sowie die Erwartungen an die eigenen Beschäftigten und Zulieferer in der Lieferkette… …künftig ändern. 4.1 Annäherung an das Thema Menschenrechte Im ersten Schritt bietet sich eine Bestandsaufnahme an. Unternehmen mit einem Verhaltenskodex… …Methodisch angelehnt an die Compliance-Risikoanalyse wurden im Rahmen der menschenrechtlichen Risikoanalyse im ersten Schritt die Länder analysiert, in denen… …lohnt es sich daher, die vertragliche Ausgestaltung des Themas Menschenrechte zu erörtern und in Anlehnung an typische Compliance-Themen Musterklauseln zu… …oder „denken Sie immer an die Einhaltung der Menschenrechte im beruflichen Alltag“ – ist den Adressaten wenig geholfen. Hier gilt es, konkret zu…

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