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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Das Datenschutz-Verfahrensrecht in Österreich

  Juliane Messner, Dr. Max Mosing

  …Verfahrensart – unterschiedliche Verfahrensregeln zur Anwendung. 1 I. Verfahren nach Datenschutzverletzungen Einleitend ist festzuhalten, dass die (angebliche)… …anzumerken, dass Österreich einer der ersten Staaten mit einer Behörde für 1 Die in diesem Beitrag benutzten Substantive verstehen sich grundsätzlich… …Aspekte – insbesondere des Verfahrensrechts – den Mitgliedstaaten frei, 7 so auch in Österreich: II. Österreichisches „Datenschutz-Verfahrensrecht“ 1… …. Untersuchungs- und Abhilfemaßnahmenbefugnisse der öDSB Art. 58 Abs. 1 DSGVO räumt der öDSB umfangreiche Befugnisse ein, Verarbeitungstätigkeiten von… …auszusprechen. 9 Dafür bedarf es keines begründeten Verdachts einer Datenschutz­ 6 Vgl. § 35 Abs. 1 DSG. 7 Vgl. Art. 58 Abs. 4 DSGVO. 8 Vgl. zum… …Verfahrensregeln des DSG und subsidiär des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes 1991 („AVG“) 11 vorzugehen: Gemäß § 22 DSG, der Art. 58 Abs. 1 DSGVO… …Gesetzesnummer=10005768. 12 § 22 Abs. 2 DSG. 13 § 62 Abs. 1 Z 5 DSG. 14 Nämlich § 118a öStGB (Widerrechtlicher Zugriff auf ein Computersystem), § 119 öStGB (Verletzung des… …Abs. 1 AVG. 20 Gemäß Art. 18 DSGVO. 21 § 22 Abs. 4 DSG iVm Art. 83 Abs. 5 DSGVO. 22 Wenn es bereits ein rechtskräftiges Urteil zum identischen… …„förmlicher Rechtsschutzantrag“. Die Beschwerde hat zu enthalten: 28 1. die Bezeichnung des als verletzt erachteten Rechts; 2. soweit dies zumutbar ist, 29 die… …verweigern oder dem Beschwerdeführer ausnahmsweise Kosten vorzuschreiben. 34 25 Deutsch ist die Amtssprache gemäß Art. 8 Abs. 1 österreichisches Bundes-…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Meldepflichten bei Sicherheitsvorfällen und Datenpannen

  Status quo und Ausblick
  

  Karina Filusch, Dr. Aleksandra Sowa

  …im Laufe der Jahre weitere Vereinheitlichung erfahren hat, 1 verhält es sich mit den Meldepflichten für Sicherheitsvorfälle eher umgekehrt. Anstelle… …einer Vereinheitlichung ist eine zunehmen­ 1 Zuletzt im Kontext der europaweiten Bemühungen zur Vereinheitlichung der Höhe von Bußgeldern. Vgl. BfDI… …, https://www.bfdi.bund.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/ DE/2023/gemeinsame-PM-Bußgeld-Leitlinien.html. PinG 1.24 | 1 Meldepflichten bei Sicherheitsvorfällen und Datenpannen Filusch / Sowa de Komplexität… …Cybersicherheit (NIS2UmsuCG) 2 zu erwarten. Ziel des vorliegenden Beitrages ist es, (1) die aktuellen Änderungen in den Anforderungen an die Meldepflichten… …. Personenbezogene Daten müssen gemäß Art. 5 Abs. 1 lit. f) DSGVO „in einer Weise verarbeitet werden, die ein angemessenes Schutzniveau der personenbezogenen Daten… …Social-Engineering-Attacken. 7 1. Verletzung des Art. 32 DSGVO Beispielfall: Das Unternehmen A trifft keinerlei Vorkehrungen zum Schutz von Personalakten. Die Personalerin B… …Vertrag bindet lediglich im Innenverhältnis. 17 Einer anderen Ansicht nach soll Art. 26 Abs. 1 S. 2 DSGVO zufolge derjenige verpflichtet sein, die Meldung… …konkretisiert hat. 6. Risikobewertung Eine Meldung muss gemäß Art. 33 Abs. 1 S. 1 DSGVO nicht erfolgen, wenn die Datenpanne „voraussichtlich nicht zu einem Risiko… …Risikobegriffe: kein Risiko, Risiko und das hohe Risiko 24 aus Art. 34 Abs. 1 Satz 1 DSGVO. kein Risiko Risiko hohes Risiko Laut Datenschutzkonferenz bestünde eine… …. Erwägungsgrund 85 S. 1 der DSGVO beschreibt, wann ein Risiko besteht: wenn Verletzungen des Schutzes personenbezogener Daten einen „physischen, materiellen oder…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 3/2024

  Einrichtung interner Meldestellen nach dem Hinweisgeberschutzgesetz

  Neue Aufgaben für die Interne Revision?
  

  Prof. Dr. Niels Olaf Angermüller, Ingo Sorgatz

  …und diskussionswürdige Problemstellungen im Zusammenhang mit diesem noch neuen Instrument aufzeigen. 1. Genese des HinSchG, rechtlicher Überblick… …einen besseren Schutz hinweisgebender Personen (HinSchG) 1 handelt es sich zunächst um die nationale Umsetzung der 2019 erlassenen Richtlinie 2019/1937… …. 1 RL 2019/1937 bis zum 17. Dezember 2021 erfolgen. Bereits 2022 folgte eine Aufforderung zur Umsetzung der Richtline, welche durch eine Klage der… …Abschreckung, Verstöße gegen das Unions recht zu melden. 7 Die Bundesre- 1 Vgl. Bundesgesetzblatt Teil 1, Nr. 140. 2 Vgl. Richtlinie (EU) 2019/1937, L 305/7. 3… …Vgl. Deutscher Bundestag (2023). 4 § 1 Abs. 1 HinSchG. 5 Vgl. Richtlinie (EU) 2019/1937, Abs. 1. 6 Vgl. Drucksache 372/22, S. 1. 7 Vgl. Richtlinie (EU)… …2019/1937, Abs. 1. 100 ZIR 03.24 Hinweisgeberschutzgesetz STANDARDS gierung führt dazu weiter aus, dass in der Vergangenheit diesbezüglich Benachteiligungen… …; Schick, K. (2022), S. 71 f. 9 Vgl. BT-Drucksache 20/3442, S. 1. 10 Vgl. statt vieler Simon, O./Schilling, J. M. (2011), S. 2426. 11 Vgl. BMJ (2023)… …Folgemaßnahmen ergreifen. Dies widerspricht § 6 Abs. 1 HinSchG, wonach die Weitergabe erlaubt ist, solange der Fall unter das Gesetz fällt und hinreichend Grund… …. 1; siehe zur Kritik an der Gleichstellung u. a. DIHK (2022), S. 6 f.; BRAK (2022), S. 3 f. 19 Vgl. RL (EU) 2019/1937 Artikel 7 Abs. 2. 20 Vgl. Fußnote… …Weitergabe von Informationen an zum Beispiel die Staatsanwaltschaft. Gemäß §§ 138 Abs. 1 und 3 in Verbindung mit § 140 Nr. 2 StGB ist das Nichtanzeigen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

  EuGH klärt grundsätzliche Fragen zum Transparency & Consent Framework

  Besprechung des Urteils EuGH v. 07.03.2024 – Rs. C-604/22
  

  Katharina Kollmann

  …, ein. 1 Die Beschwerden bezogen sich auf die mangelnde Vereinbarkeit des vom IAB Europe entwickelten TCF in der Version 2.0 mit der DSGVO. 1… …personalisierte Werbung meist auch personenbezogene Daten der Webseiten-Besucher 5 erhoben und verarbeitet, wofür regelmäßig eine Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1… …1 Gegevensbeschermingsautoriteit (GBA, belgische Datenschutzbehörde), Entsch. v. 02.02.2022 – DOS-2019-01377, Rn. 1, abrufbar unter… …getretenen § 25 Abs. 1 S. 1 des Gesetzes über den Datenschutz und den Schutz der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien (TTDSG) geregelt… …, wobei nach § 25 Abs. 1 S. 2 TTDSG die Information des Endnutzers und die Einwilligung nach der DSGVO zu erfolgen haben. 5 Diese personenbezogenen Daten… …weitgehend bejaht. 27 II. Vorlagefragen 1. TC-String als personenbezogenes Datum i. S. v. Art. 4 Nr. 1 DSGVO Der erste Fragenkomplex, den das Berufungsgericht… …Brüssel dem EuGH zur Vorabentscheidung vorgelegt hat, betraf die Qualifizierung des TC-Strings als personenbezogenes Datum i. S. v. Art. 4 Nr. 1 DSGVO… …TC-String selbst als personenbezogenes Datum aa) Entscheidung des EuGH Nach Art. 4 Nr. 1, 1. Hs. DSGVO sind „personenbezogene Daten“ alle Informationen, die… …„personenbezogenes Datum“ i. S. v. Art. 4 Nr. 1 DSGVO einzustufen ist, hat der EuGH offengelassen. 28 Zwar würde es laut EuGH auch dann, wenn der TC‑String selbst… …Gemäß Art. 4 Nr. 1, 2. Hs. DSGVO wird eine natürliche Person als identifizierbar angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung (…)…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2024

  Inhalt / Impressum

  …für Finanzdienstleistungen Zug, Hochschule Luzern – Wirtschaft, Campus Zug-Rotkreuz, Suurstoffi 1, CH-6343 Rotkreuz, Telefon: +41 (0) 41 228 21 21… …. ­Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …Anzeigenpreisliste Nr. 15, gültig ab 1. Januar 2024, die auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur… …; ZRFCdigital.de: ISSN 1867-8394 Druck: H. Heenemann, Berlin Editorial 2024: Ein neues Compliance-Jahr 1 Prof. Dr. Stefan Behringer Management Transparente…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2024

  E-Mail-Auswertung bei internen Ermittlungen

  Alles im Fluss? Fernmeldegeheimnis, Rechtsgrundlagen, Betroffenenrechte
  

  Rechtsanwalt Tim Wybitul, Dr. Markus Wünschelbaum, Rechtsanwalt Dr. Arne Klaas

  …Informationsfreiheit 1 , zum Gespräch eingeladen. AK: Wir beginnen unser heutiges Gespräch mit einer kleinen Revolution aus Nordrhein-Westfalen. Im aktuellen… …berechtigter Interessen nach Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. f) DSGVO pauschal aus; solche Vorgaben hat der EuGH in der Vergangenheit bereits kassiert. Der einzige… …der effet utile, dass dies nicht tatbestandsmäßig „unbefugt” ist. AK: Tim, wie bewertest du diese Entwicklung aus NRW? 1 Der Beitrag wurde nicht in… …Postfachinhaber spielt: wird er verdächtigt oder ist er ein potentieller Zeuge? Während bei Verdacht auf Straftaten § 26 Abs. 1 Satz 2 BDSG als spezielle… …Rechtsgrundlage in Frage kommt, müssen wir bei weniger schwerwiegenden Verstößen und bei potentiellen Zeugen auf Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. b) oder f) DSGVO… …zurückgreifen. § 26 Abs. 1 Satz 1 BDSG wurde durch den EuGH faktisch zur Makulatur erklärt. 5 Hier die BAG-Rechtsprechung auf die unionale Ebene zu übertragen… …kann vorschnell sein – Stand jetzt fehlt uns im Beschäftigtenkontext hinreichend konkrete EuGH-Rechtsprechung, um die Grenzen von Art. 6 Abs. 1 Satz 1… …Pflichtverletzung, eine Ordnungswidrigkeit oder eine Straftat nach § 26 Abs. 1 Satz 2 BDSG vorliegen wird. Dabei muss immer auch im Blick behalten werden, ob sich… …besondere Kategorien personenbezogener Daten nach Art. 9 Abs. 1 DSGVO im Postfach befinden. In diesen Fällen kommen Verarbeitungen etwa auf der Grundlage von… …Art. 9 Abs. 2 lit. f) DSGVO in Betracht. 4 OLG Karlsruhe, Beschluss vom 10.1.2005 - 1 Ws 152/04 . 5 EuGH, NZA 2023, 487 (491 Rn. 81). 118 03.2024 |…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Für eine Handvoll Kekse

  Frederick Richter

  …supranationales exekutives Organ, das ein „Recht der gesetzgeberischen Initiative“ hat und damit als einziges EU-Organ befugt ist, Rechtsakte vorzuschlagen 1 , wenn… …mittlerweile gute sieben Jahre alt. Und er ist immer noch nicht Gesetz geworden. Mehrfach hatte auch die Stiftung Datenschutz zu einer möglich­en ePrivacy- 1 Art… …. 294 Abs. 2 i. V. m. Art. 289 Abs. 1 AEUV 2 Entwurf des Kommissionsvorschlages vom 19. Dezember 2023 und weitere Dokumente abrufbar unter… …de_de/open-web/#the-privacy-sandbox-timeline PinG 2.24 | 101 Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter hinweg nachverfolgen, ist auch für sie nach § 25 Abs. 1 Satz 1 TTDSG eine Einwilligung…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

  OLG Nürnberg, Urt v. 29.11.2023 - Az. 4 U 347/21 – auch umfangreicher DSGVO-Auskunftsanspruch eines ehemaligen Arbeitnehmers ist nicht rechtsmissbräuchlich

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …rechtsmissbräuchlich 1. Ein Auskunftsanspruch ist auch dann nicht missbräuchlich gem. Art. 12 Abs. 5 DSGVO, wenn ein Betroffener das Auskunftsrecht (auch) für… …datenschutzrechtliche Auskunftsanspruch schützt das Grundrecht aus Art. 8 Abs. 1 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union. Seine Geltendmachung kann daher über… …personenbezogenen Daten gemäß Art. 15 Abs. 1, 3 DSGVO. Nachdem die Beklagte Auskunft über die im Stammsystem hinterlegten Daten erteilte hatte, verlangte der Kläger… …rechtsmissbräuchlich sei. Der Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten ist gem. Art. 8 Abs. 1 der Charta der Grundrechte der Europäischen… …führt das OLG aus: Nach Wortlaut und Zweck von Art. 12 Abs. 5 S. 1, Art. 15 DSGVO liegt kein Missbrauch vor, wenn ein Betroffener das Auskunftsrecht…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch M&A-Transaktionen

  Einführung und Überblick

  RMA Risk Management & Rating Association e.V., Bundesverband Mergers & Acquisitions gem. e. V.

  …9 1. Einführung und Überblick Die Rahmenbedingungen für Unternehmen im Allgemeinen und M&A-Transaktio- nen im Besonderen waren spätestens seit 2020… …solchen Entscheidung verbundenen Risiken gemeint sind. Durch die zuletzt 2021 infolge §1 StaRUG (Unternehmenssta- bilisierungs- und… …über Risiken von Unternehmen in der Zwischenzeit 1 Siehe dazu Gleißner, 2020, sowie IDW, 2022 zur Ukraine-Krise. 2 Bloomberg LP, Bloomberg Law Analysis… …m on s- Li ze nz 4 .0 (B Y- N C -N D ). 10 1. Einführung und Überblick auch für Bewertungszwecke zur Verfügung stehen. Weitere… …iv e C om m on s- Li ze nz 4 .0 (B Y- N C -N D ). 11 1. Einführung und Überblick IV. Wert und Preis von Unternehmen V. Datenerhebung…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch MaRisk

  Besondere Funktionen der MaRisk – Risikomanagement, Compliance und Interne Revision

  Axel Becker

  …der drei Ban- kensäulen und ist seit mehreren Jahren als regulatorischer Berater und Exper- te für die Finanzwirtschaft tätig. 1. Einleitung 2… …Literaturverzeichnis 200 Kapitel 1: Allgemeiner Teil 1. Einleitung Die besonderen Funktionen sind in den Banken wesentlich für die Darstellung des internen… …Funktion der Internen Revision ist klassischer Bestandteil der Third-Line of Defence. Abbildung 1: Four Lines of Defence Modell1 Wie aus der… …eine organisatorische Trennung, wie sie in der Abbildung 1 aufgezeigt wird. Die Bedeutung des internen Kontrollsystems (IKS) lässt sich sehr schön an… …. Viele Institute modellieren den Aufbau des IKS – insbesondere der nachgela- gerten Funktionen wie Risikocontrolling-/Compliance Funktion sowie der In- 1… …Überwachungsmaßnahmen Prozessunabhängige Überwachungsmaßnahmen Organisatorische Sicherungsmaßnahmen Kontrollen Interne Revision Sonstige 202 Kapitel 1… …: https://www.bafin.de/SharedDocs/Veroeffentlichungen/DE/Facharti- kel/2018/fa_bj_2018_Internes Kontrollsystem.html. 5 Vgl. Ebenda, S. 1. 6 Vgl. v. Uum C.: Interne Revision und Risikomanagement  – Die… …Interessenkon- 7 Vgl. MaRisk AT 4.4.1 Tz. 1. 8 Vgl. MaRisk, AT4.4.1 Kommentierungen zu Tz. 1. 204 Kapitel 1: Allgemeiner Teil flikte erkennbar sind und keine… …bankaufsichtsrechtlichen Blick- felds liegt. 9 Vgl. MaRisk, AT4.4.1 Kommentierungen zu Tz. 1. 10 Vgl. MaRisk AT 4.4.1 Tz. 2. 205 Becker: Besondere Funktionen der MaRisk… …naleMeldungen/2022_05_30_notleidende _risikopositionen.html. 12 Vgl. Ebenda, S.1. 13 Vgl. MaRisk AT 4.4.1 Tz. 3. 206 Kapitel 1: Allgemeiner Teil che Informationsbasis zur Ausübung…

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