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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2024

  Rücktritt vom beendeten Versuch nach „error in persona”

  Rechtsanwältin Kathie Schröder

  …Sterilisationsbetreuer war nicht bestellt worden; die erforderliche Genehmigung des Betreuungsgerichts für die Sterilisation lag ebenfalls nicht vor. Das Landgericht hat… …des P. hält einer revisionsgerichtlichen Prüfung nicht stand. Das Landgericht ist bei der Beurteilung der Freiwilligkeit des Rücktritts von einem… …unzutreffenden rechtlichen Maßstab ausgegangen. Im Übrigen bleibt das Rechtsmittel ohne Erfolg, da keine wirksame Einwilligung für die Sterilisation des Patienten… …getragen. Zwar ist das Landgericht zutreffend von einem beendeten Versuch einer schweren Körperverletzung des P. ausgegangen. Jedoch hat es bei der Prüfung… …des Rücktritts einen unzutreffenden rechtlichen Maßstab angelegt. Das Landgericht orientierte sich bei der Bestimmung des Merkmals der Freiwilligkeit am… …Vollendungsverhinderung lediglich eine unbeabsichtigte und zufällige Folge dieser Bemühungen ist. e. Jedoch hat das Landgericht bei der Beurteilung der Freiwilligkeit des… …das Risiko, angezeigt oder bestraft zu werden, unvertretbar ansteigen würde. Nicht maßgeblich für die Bewertung der Freiwilligkeit ist dagegen der bei… …Beginn der Tat bestehende Tatplan. Es gilt nicht die Tatplanperspektive, sondern der Rücktrittshorizont nach Abschluss der letzten Ausführungshandlung. Das… …Entschluss, bei dem Geschädigten G. eine dauerhafte Fortpflanzungsunfähigkeit herbeizuführen, nicht freiwillig abgerückt. f. Da das Landgericht (nach seinem… …Geschädigten P. getroffen hat, ist dem Revisionsgericht die Nachprüfung des Freiwilligkeitserfordernisses nicht möglich. In diesem Zusammenhang wird das neue…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2024

  Zur Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerde im Beschwerdeverfahren gegen Durchsuchungsbeschlüsse

  Richter am Landgericht Dr. Sebastian Eberz

  …Beschwerdeverfahren gegen Durchsuchungsbeschlüsse Anmerkung zu BVerfG vom 11.11.2024 – 1 BvR 1085/24 Das Bundesverfassungsgericht hat in der nachstehenden Entscheidung… …u.a. die Anforderungen an eine zulässige Verfassungsbeschwerde verdeutlicht. Der Entscheidung lag folgender Verfahrensgang zugrunde: Das Amtsgericht… …das Landgericht als unbegründet verwarf. Auf Anhörungsrügen der Beschuldigten und der GmbH gemäß § 33a StPO hob das Landgericht seine… …die Anhörungsrügen als unbegründet. Gegen die Teilverwerfung der Anhörungsrüge legte der Beschuldigte eine erneute Anhörungsrüge ein, die das… …Landgericht als unzulässig zurückwies. Der andere Beschuldigte und die GmbH legten zudem Beschwerde gegen die Verwerfung ihrer Anhörungsrügen ein, die das… …Anhörungsrüge durch das Landgericht und der Beschwerden durch das Oberlandesgericht ein. Das Bundesverfassungsgericht entschied, dass die Verfassungsbeschwerde… …eines Rechtsschutzbedürfnisses unzulässig. In der nachstehenden Entscheidung hat das Bundesverfassungsgericht klargestellt, dass die erneute Anhörungsrüge… …oder daran mitgewirkt zu haben. Nach Durchführung einer Betriebsprüfung durch das Finanzamt erstellte die Steuerfahndung einen Ermittlungsbericht auf… …dessen Grundlage das Amtsgericht neben zahlreichen weiteren Beschlüssen auch die hier angegriffenen Durchsuchungsbeschlüsse für die Privatanschriften der… …. 13 Abs. 2 GG. Das Amtsgericht habe bei Erlass der Durchsuchungsbeschlüsse keine hinreichende Prüfung vorgenommen. Dafür spreche unter anderem eine…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2024

  Wichtige Entscheidungen zum Insolvenzstrafrecht

  Oberstaatsanwalt a.D. Raimund Weyand

  …nachvollziehbaren dringenden Zweck benötigt. Er hat nicht das Recht, pauschal die Fertigung und Herausgabe einer Kopie aller sichergestellter Unterlagen zu verlangen… …Rechtslage. Sie ändert weder das geltende Recht noch privilegiert sie den Staat. Die Norm löst lediglich das Spannungsverhältnis zwischen dem… …eines neuen (Schein)Geschäftsführers in das Handelsregister zur Stellung des Insolvenzantrags verpflichtet. Die Antragspflicht kann jedoch erlöschen, etwa… …Europäischen Union oder einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum keinem Berufs- oder Gewebeverbot unterliegt, das dem in §… …Gewerberecht Die Voraussetzungen für die Ausübung einer selbstständigen Tätigkeit sind allein gewerberechtlich zu bewerten. Das Insolvenzrecht verdrängt die… …nach § 295 Abs. 1 Nr. 1 InsO eine Erwerbsobliegenheit in der Wohlverhaltensphase. Dies berührt aber nicht das Erfordernis der Zuverlässigkeit zur… …eine selbstständige Tätigkeit des Schuldners ermöglichen. Daraus kann aber nicht geschlossen werden, dass generell mithilfe dieses „Umwegs” über das… …Wird das Insolvenzverfahren erst nach Abschluss des Gewerbeuntersagungsverfahrens eröffnet, hat dies keinen Einfluss auf die Rechtmäßigkeit einer… …Schuldners – § 30 AO, §§ 2, 3 InfoZG SchlH Der Insolvenzbeschlag erstreckt sich auch auf das Recht, die Finanzbehörde von der Wahrung des Steuergeheimnisses (§…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2024

  Schonfrist? – abgelaufen! Zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes und anderer Rechtsvorschriften (AWG-E)

  Rechtsanwältin, Dipl.-Finanzw. (FH) Antje Klötzer-Assion, Rechtsreferendarin, wissenschaftliche Mitarbeiterin Selina Müller

  …mittelständischen Unternehmen zugute, die nicht über Rechtsabteilungen verfügen. Das Außenwirtschaftsgesetz und die Außenwirtschaftsverordnung wurden daher 2013… …Bundesministeriums für Wirtschaft und Klima (BMWK) zu lesen, wenn es um das Außenwirtschaftsrecht geht… II. AWG-Novelle 2025 – AWG-E Nun hat das BMWK einen… …. Sitzung am 9.10.2024 verabschiedet 2 und nimmt nun seinen Weg durch das parlamentarische Verfahren. 3 Hintergrund ist die Umsetzung der Richtlinie (EU)… …vorliegenden, umfassenden Rechtsakte. 1. Ausweitung der Straftatbestände und Verschärfung der Rechtsfolgen Als „gestrafft” wird das neue Außenwirtschaftsstraf-… …und ordnungswidrigkeitenrecht dann nicht mehr zu bezeichnen sein. Das BMWK und die Bundesregierung vertreten zwar die Ansicht, in Deutschland seien die… …. Umsetzungsbedarf in nationales Recht bestehe somit nur punktuell. 7 Tatsächlich wird mit der Umsetzung der Richtlinie das Außenwirtschaftsstraf- und… …Bankenverbands vom 19.9.2024, der die Finanzindustrie angesichts der Schaffung eines Umgehungstatbestands in § 18 Abs. 1 Nr. 3 AWG-E bezogen auf das sog… …Institute wirken, indem sie das diesbezüglich höhere Umgehungsrisiko bei ihren Kunden in ihrer Gefährdungsanalyse berücksichtigen und ihre Sorgfaltspflichten… …, https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=OJ:L_202401226. 5 Zur Frage „Übermächtiges Europa: Wie souverän ist das deutsche Strafrecht noch?”: Esser StraFo 2024, 318 ff. 6 ABl. EU L vom 9.10.2024, 2024/2642… …Verstöße werden zu Straftaten heraufgestuft. Das betrifft mit einer Ausnahme Sanktionsverbote im Finanzbereich, die bisher unter die Ordnungswidrigkeiten des…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2024

  Tagungsbericht „Junges Wirtschaftsstrafrecht 6.0 – die Klimakrise und das Wirtschaftsstrafrecht”

  am 11.10.2024
  

  Ref. iur. Philipp Rhein

  …die Klimakrise und das Wirtschaftsstrafrecht” am 11.10.2024 Die Tagung „Junges Wirtschaftsstrafrecht 6.0 – die Klimakrise und das Wirtschaftsstrafrecht”… …das Verhältnis „Wirtschaft vs. Natur” aus der wirtschaftsstrafrechtlichen Perspektive. Schon in der Begrüßung von Prof. Dr. Matthias Jahn… …strafrechtlichen Gesichtspunkten aufzufächern versuchte. Im Zentrum stand dabei der Schutz der Natur – auch und insbesondere im Angesicht der Klimakrise – durch das… …(Wirtschafts-)Strafrecht. Diese Perspektivierung ist keineswegs selbsterklärend. So hätte etwa auch das Strafrecht als Mittel zum Schutz des Menschen vor den Folgen der… …Vielzahl innovativer Vorträge. I. Erstes Panel: Der Schutz der Umwelt vor den Menschen? Das erste Panel widmete sich – moderiert von Fynn Wenglarczyk – den… …bereits das Verbot nicht kom- 237 04.2024 | VERANSTALTUNGSBERICHTE, RECHTSPOLITIK pensierter Emissionen immanent sei und hieran anknüpfend nicht an die… …Folgeschäden der Einzelemissionen auf das Klima, sondern an die Emission selbst als möglicher Taterfolg angeknüpft werden müsse. Angesichts dessen solle die… …umfassendes Klassifikationssystem wirtschaftlicher Tätigkeiten als nachhaltig oder nicht-nachhaltig bereitstellt. Das Wirtschaftsstrafrecht spielt in diesem… …Vortrag „Völkerstrafrechtliche Ansätze zur Verfolgung von Umweltstraftaten”. Schwierigkeiten ergäben sich vor allem daraus, dass das bisherige… …Das sich anschließende zweite Panel wandte seinen Fokus unter Moderation von Prof.’in Dr. Schmitt-Leonardy ab von Privatpersonen und hin zu Unternehmen…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2024

  Vergabe des WisteV-Preises 2023

  Laudatio im Rahmen der Tagung „Junges Wirtschaftsstrafrecht 6.0 – die Klimakrise und das Wirtschaftsstrafrecht” am 11.10.2024
  

  Rechtsanwältin Dr. Ricarda Schelzke

  …„Junges Wirtschaftsstrafrecht 6.0 – die Klimakrise und das Wirtschaftsstrafrecht” am 11.10.2024 Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und… …diesem Raum einen viel beachteten Vortrag zu „Die BaFin als Superstaatsanwaltschaft? Ermittlungsmöglichkeiten über das strafprozessual Erlaubte hinaus?”… …gehalten hat. Die Arbeit von Frau Yolaçan wurde von Herrn Prof. Dr. Dr. h.c. Walter Perron an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg betreut und hat das… …ist nun bei der BaFin als Referentin für bankaufsichtliche Sonderprüfungen zuständig. Das Studium ihrer Veröffentlichungen u.a. in der Wistra, die die… …es bisher nur wenig Rechtsprechung und Literatur gibt – die Europäische Staatsanwaltschaft. Das besondere Augenmerk der Dissertation gilt der Frage… …legt Frau Yolaçan dar, für welche Delikte die Europäische Staatsanwaltschaft zuständig und wie sie organisiert ist. Das zweite Kapitel befasst sich dann… …unter anderem, dass das Recht auf Information und Akteneinsicht in grenzüberschreitenden Ermittlungen der Europäischen Staatsanwaltschaft es erfordert… …, dass sich das Recht auf Akteneinsicht nicht auf den Staat des betrauten Delegierten Europäischen Staatsanwalts beschränkt, sondern auch Einsicht in die… …der Arbeit. 241 04.2024 | REZENSIONEN Abschließend sollten wir noch einen Blick auf das noch junge Urteil des EuGH zum Rechtsschutz bei… …grenzüberschreitenden Ermittlungen der Europäischen Staatsanwaltschaft werfen, das auf Vorlage des Oberlandesgerichts Wien ergangen ist. Wer es nachlesen will: Es handelt…

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• Controlling: Business Performance Management im Fokus

  …Zu den wichtigen Themen im kommenden Jahr zählt demnach auch das Management externer Risiken. Externe Risiken – sei es durch politische… …, wirtschaftliche oder umweltbedingte Einflussfaktoren – werden voraussichtlich weiter zunehmen. Im Controlling geht es hierbei um das Erkennen und die Bewertung… …externer Risiken, die das Unternehmen treffen können. Eine wesentliche Rolle spielt auch das Gemeinkostenmanagement. Effizienz und Effektivität im… …. Einen systematischen Prozessansatz unter Bezugnahme auf das neue International Professional Practices Framework (IPPF) des IIA bietet Ihnen dieser Band…

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• ESG-Compliance: Muss sich die Compliance-Funktion neu erfinden?

  …Deloitte hat hierzu 278 Compliance-Verantwortliche zu ihren Erfahrungen und Erwartungen befragt. Das Ergebnis der Studie „The Future of Compliance… …das Thema Künstliche Intelligenz vorbereitet. Im Hinblick auf den EU AI Act fühlen sich sogar 83 Prozent unzureichend vorbereitet. Weitere… …Anforderungen heute ein kritischer Erfolgsfaktor in jeder Organisation. Einen systematischen Prozessansatz unter Bezugnahme auf das neue International…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2024

  Digitalisierung und künstliche Intelligenz zur Effizienzsteigerung in den GRC-Funktionen

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …Schwerpunkt immer sehr stark auf das E (Environmental) gelegt. Umweltbezogene Nachhaltigkeit bestimmt auch die Schlagzeilen am stärksten. Das G für Governance… …und praktischen Diskussion ist häufig das S, das Soziale. Das Soziale ist aber gleichberechtigter Pfeiler des neuen Reportings und in vielen Aspekten… …haben. Weyrauch et al. nehmen in ihrem Beitrag das Soziale als Bestandteil der Nachhaltigkeit in ihrem Aufsatz in den Fokus. Dabei stellen die Autoren… …Nachhaltigkeit auch positive Auswirkungen auf die Geschäftstätigkeit haben. Digitalisierung ist das zweite Kernthema dieses Hefts. Weber-Lewerenz befasst sich in… …relevanten Regeln kennen und anwenden sowie bei Zweifelsfragen interpretieren können. Wie man das macht, welche innovativen Technologien es gibt und welche… …Fallstricke man beachten muss, das zeigt Müller in ihrem Beitrag zur Konzeptentwicklung von Compliance-Trainings. Damit erhalten Sie einen praktischen Leitfaden… …für die Erstellung von Compliance-Trainings. Abgerundet wird das Heft mit einem Interview im Rahmen unserer Rubrik „Compliance bewegt …“. Unser…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2024

  Inhalt / Impressum

  …: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Das Manuskript erbitten wir per… …Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des… …­Urheberrechts. Das Verlagsrecht umfasst auch die Rechte, den Beitrag in fremde Sprachen zu übersetzen, Übersetzungen zu vervielfältigen und zu verbreiten sowie… …, das Recht zur weiteren Vervielfältigung und Verbreitung zu gewerblichen Zwecken im Wege eines fotomechanischen oder eines anderen Verfahrens sowie das… …Recht zur Lizenzvergabe. Dem Autor verbleibt das Recht, nach Ablauf eines Jahres eine einfache Abdruckgenehmigung zu erteilen; sich ggf. hieraus ergebende… …eingereichten Manuskripten, die veröffentlicht werden, behält sich die Redaktion das Recht der Kürzung und Modifikation der Manuskripte ohne Rücksprache mit dem… …vorherigen Zustimmung des Verlages. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Ein­speicherung und… …benutzt werden dürften. Die Nutzung für das Text und Data Mining ist ausschließlich dem Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG vorbehalten. Der Verlag untersagt…

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