Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2024

  Umfeldinformationen zur Corporate Governance

  …2023. Dabei gehen sie auf eine Reihe wichtiger Transaktionen und insbesondere auch auf die aktuelle Rechtsprechung zum Übernahmerecht und zur… …in diesem Themenfeld stärker reguliert wird. Allerdings zeigt sich, dass die bloße Beachtung von Rechtsprechung und Gesetzesrecht zur Vermeidung der…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2024

  Error in AWR - Strafbestimmungen und ihre Irrtumskonstellationen in außenwirtschaftlichen Sachverhalten

  Rechtsanwältin Dr. Laura Louca, Wiss.Mit. Michael Gründer

  …mit großen Schwierigkeiten verbunden ist. Nach gefestigter Rechtsprechung ist ein Verbotsirrtum unvermeidbar, wenn der Täter trotz der ihm nach den… …erfolgt nach der Rechtsprechung die Abgrenzung zwischen Tatbestands- und Verbotsirrtum anhand des Wesens des Genehmigungserfordernisses der entsprechenden… …erweist sich die von der Rechtsprechung und vom überwiegenden Teil der Literatur angewendete Umkehrung der Unterscheidung von Tatbestandsund Verbotsirrtum… …Mitgliedstaaten und der EU-Kommission, sorgen ferner dafür, dass man die aktuelle Rechtsprechung im Lichte des strafrechtlichen Bestimmtheitsgrundsatzes durchaus…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2024

  Der transnationale Strafklageverbrauch im europäischen Steuerstrafrecht

  Nils Stahnke ist mit dem vorliegenden Beitrag Preisträger des WiJ-Aufsatzwettbewerbs 2023
  

  Wiss.Mit. Nils Stahnke

  …unionsrechtsautonom auszulegen. 15 Der EuGH versteht ihn seit der Entscheidung in der Rs. Van Esbroeck in ständiger Rechtsprechung rein faktisch. Demnach „ist das…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2024

  Österreichischer Verfassungsgerichtshof: Gesetzliche Regelungen zur Handy-Sicherstellung sind verfassungswidrig

  Rechtsanwalt Dr. Elias Schönborn, Mag. Jan Uwe Thiel

  …ist. 47 Der VfGH verweist in diesem Zusammenhang auf die Rechtsprechung des EGMR, der wiederholt die Gefahr betont, dass Systeme der (geheimen)… …dienen soll – vor besondere Herausforderungen gestellt wurde und wird. Dieses geänderte Umfeld polizeilicher Ermittlungen ist nach der Rechtsprechung des…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2024

  Entscheidungen zum Insolvenzstrafrecht

  Oberstaatsanwalt a.D. Raimund Weyand

  …außer Frage, ist nach der Rechtsprechung des BGH für die Akzeptanz einer unleserlichen Unterschrift ein großzügiger Maßstab anzuwenden und zwar auch wegen…
• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2024

  Aktuelle Urteile: Rechtsprechungsübersicht

  Dr. Doreen Müller

  …abgeschöpften Geldbetrag abgezogen wird. Insgesamt bringt diese Rechtsprechung Klarheit in Fragen der Einziehung von Taterträgen im Kontext von… …nicht im Widerspruch zur Rechtsprechung des BGH in den sogenannten Beraterfällen steht. Es betont, dass die Rechtsbeziehungen in den Beraterfällen…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

  Inhalt / Impressum

  …Leonard Selz und Yakin Surjadi PinG – Schlaglichter · Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren.................................. 160 EuGH, Urt. v…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

  Die anwaltliche Verschwiegenheitspflicht, die Mitwirkungspflicht bei steuerlichen Außenprüfungen und der Datenschutz

  Victoria Socha

  …Mandanteninformationen geschützt werden. Nach ständiger Rechtsprechung 41 haben Berufsgeheimnisträger und damit Rechtsanwälte jedenfalls aber die Anordnung einer… …, die bisherige Rechtsprechung in Frage zu stellen. 46 Eine Kollision der anwaltlichen Verschwiegenheitspflicht und der Mitwirkungspflicht bei…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

  Auskunft und Einsicht Dritter zu Datenschutzbußgeldakten

  Möglichkeit und Umfang des verfahrensfremden Zugriffs auf Informationen zu Busgeldverfahren der Datenschutzaufsichtsbehörden
  

  Cay Lennart Cornelius

  …umfangreicher Rechtsprechung zu Datenschutzbußgeldverfahren gibt es eine nicht zu verschweigende Rechtsunsicherheit bei Unternehmen und deren rechtlichen… …fällt, ist hingegen umstritten. Die wohl herrschende Meinung in Rechtsprechung und Literatur vertritt, dass das berechtigte Interesse i. S. d. § 475 Abs… …gleichsteht. 46 Eine strengere Ansicht in Rechtsprechung und Literatur vertritt hingegen, dass die Darlegung eines berechtigten Interesses nach § 475 Abs. 1 S… …, weil es angeblich gar keine Rechtsprechung zur Praxis der Bußgeldzumessung und damit eine fundamentale Rechtsunsicherheit gäbe, überzeugt ebenfalls nicht… …. Es stimmt zwar, dass bisher noch relativ wenig Rechtsprechung zur Bußgeldzumessung im Rahmen des Art. 83 DSGVO erschienen ist. Die europäischen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

  Die auslandsnachrichtendienstliche Überwachung der M2M-Kommunikation als Instrument strategischer Fernmeldeaufklärung

  § 26 Abs. 3 S. 2 Nr. 1 BNDG im Kontext sicherheitsverfassungsrechtlicher Vorgaben
  

  Sofiane Benamor

  …grundrechtssensible Daten ohne jegliche begrenzende materielle Eingriffsschwelle. Diese Ermächtigung kann im Lichte der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung 45 nur…