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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2025

  Die Signatur des Digitalen im Strafrecht

  Leonardo Braguinski

  …zuzulassen. 3. Philosophische Vorstellungen in der höchstrichterlichen Rechtsprechung zur Digitalität Die höchstrichterliche Rechtsprechung hat keine… …Strafprozessordnung kaum kompensiert werden. Die Rechtsprechung erfasst teilweise die hohe Bedeutung, die der Digitaltechnik für unsere Kultur zukommt. Ihr gelingt… …jedoch nicht durchgehend, hieraus die richtigen Schlüsse zu ziehen und vor allem die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs lässt zu wünschen übrig, was…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2025

  Abrechnungsbetrug zum Nachteil von Kranken- und Pflegekassen (Fehlen einer verantwortlichen Pflegefachkraft)

  Anmerkung zu BGH, Beschluss vom 7. August 2025 - 6 StR 239/24 = BeckRS 2025, 23802
  

  Dr. Malte Cordes

  …SGB XI unrichtig abrechnen. Dabei bestätigte der 6. Strafsenat die ständige Rechtsprechung zur Höhe des Vermögensschadens im Sinne des § 263 Abs. 1 StGB… …Kranken- und Pflegekassen ein Vermögensschaden im Sinne des § 263 Abs. 1 StGB in voller Höhe entstanden. Festgehalten werde insoweit an der Rechtsprechung… …in Höhe von 1.282.814,17 EUR aufgehoben. Denn nach ständiger Rechtsprechung bedürfe es zur Begründung einer Einziehungsanordnung gegen den für eine… …239/24 – reiht sich in die mittlerweile durchaus gefestigte Linie der Rechtsprechung ein, von der in Bezug auf das Gesundheitswesen maßgebliche Kriterien… …zitierten Rechtsprechung mit ihren Rechnungen zumindest konkludent zum Ausdruck, zur Abrechnung der vorgenommenen Leistungen berechtigt zu sein (vgl. BGH… …Rechtsprechung und Kommentarliteratur die Entstehung eines Vergütungsanspruches von der Beachtung der Anforderungen an die Qualifikation des Personals abhängig… …sollte indes, wie Kritiker der strengen strafrechtlichen Rechtsprechung monieren, entscheidend sein, ob die tatsächlich erbrachte Leistung „ihr Geld wert”… …Feststellung eines Vermögensschadens im Sinne des § 263 Abs. 1 StGB dürfe damit, wie die Kritiker der strafrechtlichen Rechtsprechung weiter argumentieren, nicht… …Rechtsprechung (BSG-Entscheidung vom 27. August 2025 – B 6 KA 9/24 R, becklink 2035437 zur Rückzahlungspflicht eines Arztes in Höhe von 490.000 EUR, weil dieser…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2025

  Quo vadis deutsches Umweltstrafrecht? ? Der Referentenentwurf zur Umsetzung der UmwStR-RL 2024

  Dr. Ulrich Leimenstoll

  …Konkretisierung der unbestimmten Rechtsbegriffe werde, „wie im Strafrecht üblich, erst durch die Rechtsprechung erfolgen” 241 – wird dies ganz überwiegend deutlich… …differenzierte Rechtsprechung (wie OVG Münster NuR 1989, 401; DVBl. 2013, 374, 380; OVG Koblenz NuR 2015, 188, 192). 133 03.2025 | VERANSTALTUNGSBERICHTE…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2025

  Tagungsbericht "Junges Wirtschaftsstrafrecht 7.0 - Technologic Technologic Technologic" am 10.10.2025

  Dr. Katharina Funcke

  …Transparenz für Behörden. Anknüpfend daran wandte er sich der bisherigen Reaktion der Rechtsprechung zu, die zwar die allgegenwärtige Nutzung von Smartphones… …klassischen Prozessmaximen keinen ausreichenden Schutz böten. Die Rechtsprechung erkenne dies bislang nur teilweise. Aus seiner Sicht gebe es aktuell keinen… …lassen. Zu einem anderen Ergebnis könnte nur die Risikoerhöhungslehre gelangen, die aber von der Rechtsprechung nicht vertreten werde. Im Ergebnis sei… …internen Untersuchungen nach der Rechtsprechung beschlagnahmefähig seien. Zu denken sei etwa an Protokolle von Interviews, eigene EDV-Auswertungen, Memos… …. Unproblematisch sei jedenfalls der Zugriff auf öffentliche Daten und ein Zugriff mit Einverständnis. Die Rechtsprechung sei uneins, ob § 110 Abs. 3 StPO auch… …abzulehnen sei, wenngleich die Rechtsprechung den Fall noch nicht entschieden habe. Der Zugriff auf Daten im Ausland könne somit am ehesten vermieden werden… …bei statischem, klar dokumentierten Speicherort, sofern die Zugriffsdaten nicht für die Ermittlungsbehörden verfügbar seien. Die Rechtsprechung hierzu…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2025

  Datenschutz: Hindernis oder Grundlage von Internal Investigations?

  Datenschutzrechtliche Anforderungen an Internal Investigations in Unternehmen
  

  Dr. Peter Gänßle

  …ideeller Unternehmensinteressen. Sie sind üblich und werden von der Rechtsprechung erwartet. Gesetzlich ausdrücklich geregelt sind sie jedoch nicht. 2…
• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2025

  Aktuelle Urteile: Rechtsprechungsübersicht

  Dr. Doreen Müller

  …Kammer verweist ausdrücklich auf die ständige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, wonach Maßnahmen des Arbeitgebers, die das sog. Ordnungsverhalten… …allerdings die bisherige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zum Ordnungsverhalten, etwa zur Ausgestaltung von Beschwerdeverfahren, Ethikrichtlinien oder… …der Belegschaft zu beeinflussen, unter § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG fallen können. Die normative Kraft formalisierter Verfahren war in der Rechtsprechung…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2025

  Antikorruptionsregime im Widerspruch?

  Entwicklungen in den USA, der EU und UK - Folgen für die Unternehmenspraxis
  

  Wolfhart Fabarius

  …Fällen die Gefahr einer Politisierung der Korruptionsbekämpfung. Diese Praxis könnte zu einer Intransparenz und Willkür in der Rechtsprechung führen, indem…
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 6/2025

  Interne Untersuchungen digital und effizient

  Wie moderne Tools und KI interne Untersuchungen auf das nächste Level heben
  

  Marco Beck, Bernd Hoffmann

  …der Rechtsprechung. Die Ermittlungen von Strafverfolgungsbehörden bauen nicht selten auf die internen Untersuchungen der Unternehmen auf oder es werden…
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 6/2025

  Interne Revision, risikobasierter Ansatz und Kardinalpflicht zur Governance-Compliance

  Das Wichtige richtig machen, statt blind in Haftung und Versicherungsverlust zu segeln
  

  Prof. Dr. Josef Scherer, Gülsah Atay, Anna Klinger

  …anderen Rechtsgebieten § 9 Abs. 2 OWiG. des von aktueller Rechtsprechung 7 angenommenen Vorwurfs der „Verletzung von Kardinalpflichten“ 8 und der daraus… …Berufsangehörigen vorausgesetzt werden kann.“ Es wurden von der aktuellen Rechtsprechung (vgl. oben) auch Kardinalpflichten im Rahmen der Governance (gewissenhafte… …Führung und Überwachung von Organisationen) statuiert. Dabei haben sich in der Rechtsprechung bereits diverse Fallgruppen herausgebildet. Die aktuelle… …Rechtsprechung erweitert diese Fallgruppen nun auf die „vielfältigen Pflichten in Bezug auf die Unternehmensleitung, die mit Eintragung als Geschäftsführer einer… …Kardinalpflicht-Rechtsprechung Neben des nachgewiesen drastisch steigenden Risikos der persönlichen Haftung droht aufgrund des von aktueller Rechtsprechung des OLG Frankfurt am… …vertrauen darf“, vgl. BGH, Urteil vom 20. Januar 2005, Az. VIII ZR 121/04). Zum anderen werden von der aktuellen Rechtsprechung auch Kardinalpflichten im… …Rahmen der Governance (gewissenhafte Führung und Überwachung von Organisationen) statuiert. Dabei haben sich in der Rechtsprechung bereits diverse… …jederzeit über die wirtschaftliche Lage der Gesellschaft zu vergewissern 52 und eingehend zu prüfen, ob Insolvenzreife vorliegt.“ Die aktuelle Rechtsprechung… …die aktuelle Rechtsprechung von Krisenfrüherkennung und nicht Risikofrüherkennung sprechen, ist anzumerken, dass Risikofrüherkennung die unverzichtbare… …statuiert (vgl. die Gesetzgebungsmaterialien zum KonTraG und zum FiSG). Die Rechtsprechung zog schnell nach und erweiterte die Pflicht auf nicht…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Inhalt / Impressum

  …Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz und Yakin Surjadi PinG – Schlaglichter · Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren EuGH, Urt. v. 04.09.2025 – Az.: C-655/23 – EuGH…