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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 45j Entgeltpflicht bei unrichtiger Ermittlung des Verbindungsaufkommens

  Lutz

  …1Lutz §45j TKGEntgeltpflicht bei unrichtiger Ermittlung des Verbindungsaufkommens §45j Entgeltpflicht bei unrichtiger Ermittlung des… …Verbindungsaufkommens (1) Kann im Falle des §45i Abs. 3 Satz 2 das tatsächliche Verbindungsaufkommen nicht festgestellt werden, hat der Anbieter von öffentlich… …den Umständen erhebliche Zweifel bleiben, ob dem Teilnehmer die Inanspruchnahme von Leistungen des Anbieters zugerechnet werden kann. (2) Soweit in der… …Umständen durchschnittlich eine niedrigere Entgeltforderung, tritt dieser Betrag an die Stelle des nach Satz 1 berechnetenDurchschnittsbetrags. (3) Fordert… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 III. Ansprüche des Anbieters auf ein Durchschnittsentgelt (Abs.1 Satz 1) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3–10 1… …auf einen Durchschnittsbetrag reduziert. Umgekehrt wird die Zahlungspflicht des Teilneh- mers – bei Vorliegen erheblicher (Rest-)Zweifel – auf den… …2 TKG)3. Durch die TKG-Novelle 20124 wurden lediglich redaktionelle Anpassungen in §45j Abs. 1 TKG vorgenommen. III. Ansprüche des Anbieters auf ein… …Durchschnittsentgelt (Abs.1 Satz 1) 1. Tatbestand (Abs. 1 Satz 1) §45j Abs. 1 Satz 1, 1. Hs. TKG setzt voraus, dass das tatsächliche Verbindungsentgelt „im Fall des… …für den Teilnehmer auf die Berechnung des Entgelts nachteilig ausgewirkt haben können; oder die technische Prüfung wurde nicht fristgerecht binnen… …zweier Monate nach der Bean- standung abgeschlossen. Beide Alternativen führen zu der widerleglichen Vermutung der unrichtigen Ermittlung des…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch MaRisk VA erfolgreich umsetzen

  Einführung in die Mindestanforderungen an das Risikomanagement sowie rechtliche Rahmenbedingungen

  Thomas Korte, Frank Romeike

  …formelle, dokumentierte und nachvollziehbare Organisation des Risikomanage- mentsystems wird bereits durch das „Gesetz zur Kontrolle und Transparenz im… …existierte. Viel- mehr gehörte es schon immer zu den Aufgaben des Vorstands (vgl. beispielsweise § 93 AktG2), für die Einrichtung eines Kontroll- und… …Risikomanagementsystems zu sorgen und Entwicklungen, die den Fortbestand der Gesellschaft gefährden könnten, rechtzeitig zu erkennen. Ziel des Gesetzgebers war es daher… …auch, die Unterneh- 1 Vgl. vertiefend: Romeike, F. (2008): Rechtliche Grundlagen des Risikomanagements – Haftungs- und Strafvermeidung für Corporate… …ihre Tätigkeit im Vorstand bekanntgeworden sind, haben sie Stillschweigen zu bewahren. Die Pflicht des Satzes 3 gilt nicht gegenüber einer nach § 342 b… …des Handelsgesetzbuchs anerkannten Prüfstelle im Rahmen einer von dieser durchgeführten Prüfung. (2) Vorstandsmitglieder, die ihre Pflichten verletzen… …, sind der Gesellschaft zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens als Gesamtschuldner verpflichtet. Ist streitig, ob sie die Sorgfalt eines ordentlichen… …24 mensleitung zu sensibilisieren, um Chancen offensiv, aber kontrolliert wahrzuneh- men.3 In diesem Kontext ist insbesondere das Urteil des… …die für Versicherungsauf- sichtsrecht zuständige Kammer des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main über die Klage eines Vorstandsmitglieds, der sich… …gegen die Rechtmäßigkeit zweier Ver- fügungen der BaFin (Beklagte) wandte. Mit diesen Verfügungen hatte die BaFin vom Aufsichtsrat des Versicherers…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Praxis der Internen Revision

  Empirische Untersuchung zum direkten Auskunftsrecht des Aufsichtsrats gegenüber der Internen Revision bei Kreditinstituten

  Ulrich Bantleon, Angelika Paul, Anita Peter

  …Ulrich Bantleon/Angelika Paul/Anita Peter Empirische Untersuchung zum direkten Auskunftsrecht des Aufsichtsrats gegenüber der Internen Revision… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 70 2.4 Zusammensetzung des Rücklaufs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 70 2.5 Untersuchungsergebnisse zur allgemeinen Ausgestaltung… …Neufassung der MaRisk . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 73 2.7 Untersuchungsergebnisse zur Implementierung des direkten… …Auskunftsrechts in den Instituten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 76 2.8 Untersuchungsergebnisse zur internen Regelung des direkten… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 79 2.9 Untersuchungsergebnisse zur praktischen Umsetzung des direkten Auskunftsrechts… …eingeführt: „Das Unternehmen hat „sicherzustellen, dass der Vorsitzende des Auf- sichtsorgans unter Einbeziehung der Geschäftsleitung direkt bei dem Leiter… …der Internen Revision Auskünfte einholen kann.“ Alternativ kann das direkte Auskunftsrecht auch dem Vorsitzenden des Prüfungsausschusses übertragen… …werden.6 Dadurch soll die Informations- versorgung des Aufsichtsorgans respektive Prüfungsausschusses verbes- sert werden, indem ihm mit dem Leiter der… …Zugriff des Aufsichtsorgans auf die Ebene unterhalb der Geschäftsleitung wird 1 Vgl. Merkt/Köhrle, 2004, S. 222. 2 Vgl. Paetzmann, 2008, S. 20 ff. 3 Vgl… …. 94. 8 Vgl. Warncke, 2008, S. 636. Direktes Auskunftsrecht des Aufsichtsrats gegenüber der Internen Revision 69 diese Systematik durchbrochen und…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Prüfung des Kreditgeschäfts durch die Interne Revision

  Die Prüfung des Factoring-Geschäfts

  Christoph E. Rakowski

  …415 Die Prüfung des Factoring-Geschäfts Christoph E. Rakowski 1 Die Entwicklung des Factorings Die Ursprünge des… …sehr wichtiges Finan- zierungsinstrumentarium. Denn mit der fortschreitenden Internationalisie- rung des Geschäfts und der Finanzmärkte wächst auch der… …Bedarf an international gängigen Finanzierungsmethoden. Deshalb nutzen immer mehr mittelständische Unternehmen die Möglichkeit des Factoring zur… …wirtschaftlicher Nutzen des Factorings quiditätsbeschaffung, zum 100 %igen Schutz vor Forderungsausfällen und zur Inanspruchnahme eines professionellen… …die Kapitalkriterien abgefragt werden. 2 Definition, Zielgruppen und wirtschaftlicher Nutzen des Factorings 2.1 Definition Der… …grundsätzliche Gegenstand des Factorings ist das sog. »echte« Factoring, ein regressloser Ankauf von Forderungen aus Lieferung und Leistungen mit In- kasso… …sofortige Be- zahlung der Forderungen. Factoring ist kein Bankgeschäft. Wer im Geltungsbereich des KWG Factoring- Aktivitäten betreiben will, bedarf also… …lediglich den Bestimmungen des §`14 KWG. 2.2 Funktionen des Factorings Factoring erfüllt grundsätzlich drei Funktionen, die hier kurz vorgestellt… …werden: 2.3 Zielgruppe 417 Abb.¬1 Funktionen des Factoring • Finanzierungsfunktion Die Hauptaufgabe des Factorings liegt in der… …Verfügung. In der Regel werden bis zu 90 Prozent des Forderungsbetrages ausgezahlt. Der Rest in Höhe von 10 –20 % dient als Sicherheit für etwaige Abzüge…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2013

  Pirmurat, Said: Legitimation der Errichtung des Obersten irakischen Strafgerichtshofes (ursprünglich irakisches Sondertribunal)

  2012, 332 Seiten, 84,90 €, ISBN 978-3-428-13953-8
  

  Rechtsanwalt Detlev Stoffels

  …WiJ Ausgabe 4.2013 Rezensionen 224 Rechtsanwalt Detlev Stoffels, Paderborn Pirmurat, Said: Legitimation der Errichtung des Obersten irakischen… …unserer zivilisierten und hochkomplexen Gesellschaft, zumal, wenn wir im Wirtschaftsstrafrecht tätig sind, diese Form des strafrechtlich relevanten Handelns… …14.12.2003 die Festnahme Saddam Husseins bestätigte, setzt er sich rechtshistorisch mit den irakischen Sonder- und Ausnahmegerichten des vergangenen… …religiösen Minderheiten. Der Hauptleidtragende der Diktatur des Saddam Hussein war das eigene Volk. Der Autor geht davon aus, dass 6 % der Bevölkerung – wie er… …Mitglieder des Saddam Regimes. Diese Überlegungen gehen weit zurück in die Vergangenheit, bis in das Jahr 1996, als Menschenrechtsorganisationen die… …Organisation INDICT ins Leben riefen, die sich für die Schaffung eines Ad-hoc-Strafgerichtshofes zur Verfolgung der Verbrechen des Saddam Hussein einsetzten… …der provisorische Regierungsrat am selben Tag das Statut für das Irakische Sondertribunal beschloss. Das Sondertribunal wurde außerhalb des irakischen… …Intervention nicht rechtfertigen und der Angriff auf den Irak eine nicht gerechtfertigte Verletzung des Gewaltverbotes und des Interventionsverbotes gem. Art. 2… …UN-Charta darstellt und daher völkerrechtswidrig war. Das bereits erwähnte Statut des Obersten Irakischen Strafgerichtshofes wurde nach seinem Inkrafttreten… …im Dezember 2003 im Oktober 2005 geändert. Der Name des Tribunals wurde in den jetzt gültigen umformuliert. Auch einige rechtliche und…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Stellung und Funktion des Compliance-Beauftragten und der Compliance-Funktion

  Frank Russo

  …III. 1 Stellung und Funktion des Compliance- Beauftragten und der Compliance-Funktion* Frank Russo * Der Beitrag gibt ausschließlich die… …persönliche Auffassung des Autors wieder. 138 Russo Inhaltsübersicht 1. Einleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 146 2.2.3 Personal- und Sachausstattung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 147 2.2.4 Vertretung des… …Wertpaperdienstleistungsunter nehmen selbst und seine Mitarbeiter den Verpfl ichtungen des WpHG nachkommen, wobei insbesondere eine dauerhafte und wirksame Compliance-Funktion… …zur Konkretisierung der Organisationspfl ichten gemäß § 33 Abs. 1 WpHG in der vor dem 01.11.2007 geltenden Fassung des Bundesaufsichtsamtes für den… …Wertpapierhandel (aufgehoben durch Schreiben vom 23.10.2007); abrufbar unter www.bafi n.de. Stellung und Funktion des Compliance-Beauftragten und der… …Compliance-Funk- tion und des Compliance-Beauftragten näher eingegangen. 2. Stellung der Compliance-Funktion 8 Wie bereits eingangs ausgeführt muss ein… …Geschäftsleitung für die Compliance-Funktion verantwortlich ist. Des Weiteren stellt BT 1.1 Tz. 3 Satz 1 der MaComp klar, dass die Compliance-Funktion ein… …verantwortlich ist. Zum anderen unterliegt der Compliance-Beauftragte den Weisungen des für die Compliance-Funktion zuständigen Geschäftsleitungs- mitgliedes. Der… …Geschäftsleitung ist es nämlich im Rahmen ihrer Geschäftsver- teilung möglich, einem einzelnen Geschäftsleitungsmitglied die Führung des Compliance-Beauftragten zu…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: Was die NRW-Schulverwaltung mit dem Image des Datenschutzes zu tun hat

  Frederick Richter

  …des Datenschutzes zu tun hat Frederick Richter, LL. M. Wenn man meint, dass es in den vergangenen Wochen kaum ein anderes Thema gab als „Die… …geklagt, dass „zu wenig Medienkompetenz“ bezüglich des Umgangs mit Daten vermittelt werde. Vielmehr möchte ich Ihren Fokus kurz ­lenken auf eine Parallele… …zwischen Bildung und Wirtschaft, wenn es um das Image des Datenschutzes geht. In beiden Bereichen spielt nämlich ein sehr ähnliches Stück ­namens… …abzuwälzen In Nordrhein-Westfalen war es dann letztens soweit und das Schulministerium des Landes gab eine Dienstanweisung heraus, die hohe – wenngleich nicht… …über die IT des Schulträgers herstelle. 5 Eine solche ­IT-Grundsatzlösung war bereits 2016 auf den Weg gebracht worden, nur ist sie im vergangenen Herbst… …daher das Fazit: Wer die Lehrerschaft wegen falsch verorteter Ressourcen technisch im Stich lässt, der schadet auch dem öffentlichen Bild des… …richten/regionale_politik/21956618_Logineo- NRW-Landesregierung-stoppt-Auslieferung.html. 7 Selbstdarstellung des Projekts, abrufbar unter: www.logineo.de/index.php/logineo/datenschutz. 8…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2014

  Marco Mansdörfer: Zur Theorie des Wirtschaftsstrafrechts

  LOStA Folker Bittmann

  …WiJ Ausgabe 4.2014 Rezensionen 274 LOStA Folker Bittmann, Dessau-Roßlau Marco Mansdörfer: Zur Theorie des Wirtschaftsstrafrechts C. F. Müller… …welchem sich der innere Abstand und damit die Unabhängigkeit des Urteils verlieren kann. Eine Theorie des Wirtschaftsstrafrechts als Einheit aus… …, ob die angekündigte Synthese gelingt, kann naturgemäß erst am Ende beantwortet werden. Fällt aus der Zeit, was sich außerhalb des aktuellen Mainstreams… …Brothers war zu der Zeit nur bekannt als Geldinstitut. Es gab noch keine Bankenkrise, erst recht nicht eine des Euros. Realwirtschaft und Finanzmarkt… …rechneten zwar in gemeinsamer Währung, schienen sich aber weitgehend unabhängig voneinander zu entwickeln. Weite Teile des ersten, 157 Seiten füllenden Teils… …I: „Grundlagen zur Theorie des Wirtschaftsstrafrechts“ und des 22 seitigen Teils III: „ Zusammenfassung und Schlußbetrachtung“ lesen sich denn auch… …wie das Hohelied des liberalen Kapitalismus. Das ist inzwischen nicht mehr modern – die Krisen führten zu einer Revitalisierung des Glaubens an den… …des Wirtschaftens, auch mittels Strafrechts. Anders als der hektische Politikbetrieb lehnt er sich jedoch nicht an tatsächliche oder vermeintliche… …Menschenbild des Grundgesetzes, an den Grundrechten (z.B. Rn. 46, ausführlich Rn. 230 ff., auch Rn. 297 ff.) und verschafft sich somit eine sichere, weil… …Eingriffe ebenfalls bereits auf das Jahr 2007 zurückgehen – Hochachtung dafür! – oder ob ihre Betonung nicht doch erst Kind der das Schreiben des Werkes…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Praxis der Internen Revision

  Das DIIR – Deutsches Institut für Interne Revision e. V. – ein führendes europäisches Revisionsinstitut

  Bernd Schartmann, Anja Unmuth

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 582 3 Das Erfolgsmodell des DIIR . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 584 3.1 Auftrag und Selbstverständnis… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 590 4 Systematische Weiterentwicklung und zukünftige zusätzliche Aufgaben des DIIR . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 591 4.1… …wird ausführlich auf die zukünftige erweiterte Aus- richtung des Instituts einge gangen. 2 Modernes Revisionsverständnis Abbildung 1 illustriert das… …Anforderungen an die Ausübung des Berufs eines Internen Revisors. Das DIIR hilft durch Wissenstransfer und Erfahrungsaustausch den Anforderungen gerecht zu… …werden. 2.1 Definitionen und Aufgabenwandel der Internen Revision Im Jahr 1999 hat der weltweite Verband des Berufsstands, das Institute of Internal… …Erreichung ihrer Ziele, indem sie mit einem systematischen und zielgerichteten An- satz die Effektivität des Risikomanagements, der Kontrollen und der… …des Begriffes „Internal Auditing“ durch das Institute of Internal Auditing Inc. (IIA), Altamonte Springs, USA 1999. 3 Vgl. Lück/Unmuth, 2006, S. 14. 4… …Übersetzung der Definition des Begriffes „Internal Auditing“ des amerika- nischen Institute of Internal Auditors Inc. (IIA), Altamonte Springs, durch das DIIR… …te risiko-, zukunfts - und prozessorientiert. Die Interne Revision ist heute Governance-Partner des Managements und insofern als Gesprächspartner der… …, „wenn sie dem Vorsitzenden des Vorstands bzw. dem Sprecher der Geschäftsfüh- rung untersteht.“9 Diese Eingliederung der Internen Revision in die Unter-…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Unternehmensnachfolge

  Vorbereitende Maßnahmen des Unternehmers

  Dr. Gerhard Sack

  …Sack 125 Vorbereitende Maßnahmen des Unternehmers Dr. Gerhard Sack Inhalt: Seite 1. Einleitung… …. Postmortale Vollmachten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 127 4. Auswahl und Vorbereitung des… …Reihe von Vorgängern – beson- ders aus der eigenen Familie – eingebettet sehen. Diese wissen infolge des eigenen Erfahrungshorizonts, wie notwendig es ist… …, erweist sich die Erteilung von Vorsorgevollmachten und trans- bzw. postmortalen Vollmachten als absolut notwendig, um die lückenlose Fortführung des… …Bevoll- 1 Vgl. §§ 164 ff. BGB. Sack 127 Vorbereitende Maßnahmen des Unternehmers mächtigter selbst im Betreuungsfall handeln kann, da das… …unternehmerischen Bereich umfasst –, für die spätere Nachweisbarkeit der Erteilung und des Umfangs der Vollmacht diese schrift- lich zu verfassen. Zu beachten ist… …aber noch, dass Banken die Vollmacht in der Regel nur dann an- erkennen, wenn die Unterschrift des Vollmachtgebers bankintern bestätigt oder no- tariell… …sol- len, die Erteilung einer Vollmacht bereits zu Lebzeiten – die i. d. R. durch den Tod des Vollmachtgebers nicht erlischt – aber gerade nicht gewollt… …Einfluss auf den Nachlass. Das Risiko des Missbrauchs einer nach außen unbeschränkten oder nur teilweise beschränkten Vollmacht trägt der Vollmachtgeber… …. Potenzielle Vertragspart- ner trifft grundsätzlich keine Prüfungspflicht, es sei denn bei objektiver Evidenz des Missbrauchs, die aber massive Verdachtsmomente…

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