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• eBook-Kapitel aus dem Buch Family Business Governance

  Haftung

  Lars A. Meixner

  …5 Haftung ExtErnE GovErnancE Interne Governance Private Equity Gesellschafterausschuss Familienmitglieder und Gesellschafter… …HAFTUNGSVERMEIDUNG AUS“ Dr. Thomas Münzenberg* Nachdem das Thema Haftung von Geschäftsführern/Vorständen auch bei Familienunternehmen eine immer größere Bedeutung… …familiengeführten Unternehmen eingegangen. Schlagworte: Haftung Familienunternehmen, Haftungsvermeidung und -prävention, Haftungsrisiken, zivilrechtliche und… …des Sachverhalts von den Ergebnissen einer haftungsrechtlichen Beurteilung aber dia­ metral abweichen und zu Haftung führen.“ ger… …Sachverhalts von den Ergebnissen einer haftungsrechtli- chen Beurteilung aber diametral abweichen und zu Haftung führen. Allein die Unkenntnis der… …mir glauben, eine ent- sprechende Unkenntnis, die dann zur strafrechtlichen Haftung führt, ist nicht nur für das strafrechtlich in Anspruch genommene… …dar- auf hin, dass ich nach der Entstehung des Haftungsfalls nur sehr wenig Zeit 5 Haftung 255 „Bei Familienunter­ nehmen ist die Gel­ tendmachung… …. Bei der strafrecht- lichen Haftung von Organen entschei- det ja nicht der Familienverbund über die Inanspruchnahme, sondern hier ist es die… …lässt. Im Idealfall führt z. B. ein geeignetes Fort- bildungsseminar zu Erkenntnissen, die ein geeignetes Problembewusstsein, mit dem Haftung vermieden… …Haftung 257 nicht dafür plädiere, dass jedes Mitglied der ersten Führungsebene eines Un- ternehmens durch Fortbildungsmaß- nahmen zu einem Juristen bzw…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Prospekte im Kapitalmarkt

  Deliktische Haftung

  Ulrich Keunecke

  …482 IX. Deliktische Haftung 815 Unabhängig von den bisher behandelten Prospekthaftungsansprüchen kommt generell eine Haftung nach deliktischen… …(242 f.). Deliktische Haftung 484 (1) Wertpapiere 820 Zur Anlageform der Wertpapiere zählen nach klassischer Definition Urkunden, die ein Recht in… …. 9. Deliktische Haftung 486 Nach der Gesetzesbegründung1024 zu § 264 a Abs. 1 StGB sind unter den genannten Anteilen vor allem Kapitalanlageformen… …, 2. Aufl. 1997 (Vorauflage), § 8 Rn. 63. Deliktische Haftung 488 Diskutiert wird jedoch, dass aber möglicherweise die anderen Alternativen gemäß §… …. Aufl. 2008, § 264 a Rn. 12. Deliktische Haftung 490 dd) Tathandlung (Täuschung der Anleger) 831 Die Tathandlung besteht in dem Täuschen über… …; BT-Drs. 10/5080, S. 31. 1051 BT-Drs. 10/318, S. 23 ff. 1052 BT-Drs. 10/318, S. 23 f. Deliktische Haftung 492 kommt es darauf an, dass der Anleger zu… …geforderte Vorsatz ist auch Voraussetzung einer Haftung gemäß § 823 Abs. 2 BGB, so dass bei einer Verurteilung zum Schadensersatz wegen Kapitalanlagebetrugs… …. m. § 264 a StGB 493 gg) Darlegungs- und Beweislast 839Im Rahmen der deliktischen Haftung gemäß § 823 Abs. 2 BGB richtet sich bei Verstoß gegen ein… …1984, S. 432; NJW 1994, S. 945. 1062 Sprau, in: Palandt, BGB, 66. Aufl. 2007, § 823 Rn. 81, m. w. N. Deliktische Haftung 494 Diese zeitlich länger… …fortwährende Verjährungsfrist der deliktischen Haftung gegenüber den spezialgesetzlichen und den zivilrechtlichen Prospekthaftungstat- beständen lassen die…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 44a Haftung

  Scholz

  …1Scholz §44a TKGHaftung §44a Haftung Soweit eine Verpflichtung des Anbieters von öffentlich zugänglichen Telekommuni- kationsdiensten zum Ersatz… …eines Vermögensschadens gegenüber einem Endnutzer besteht und nicht auf Vorsatz beruht, ist die Haftung auf höchstens 12.500 Euro je Endnutzer begrenzt… …Ansprüche auf Ersatz des Schadens, der durch den Verzug der Zahlung von Schadenersatz ent- steht. Abweichend von den Sätzen 1 bis 3 kann die Höhe der Haftung… …potenziell unbegrenzte Haftung der Anbieter für fahrlässig verursachte reine Vermögensschäden, nicht jedoch für Folgeschäden aus Sach- oder Personenschäden.2… …dardvertraglichen Bereich wäre es widersprüchlich und überraschend, einerseits eine Garantie zu übernehmen, andererseits die Haftung für sie in den AGB auszuschließen… …B2B-Rechtsverkehr eine summenmäßige Begrenzung der Haftung für leichte Fahrlässigkeit gefahrlos wirksam sein soll (Lange, WM 2006, 1233, 1236 f.). Anforderungen des… …Individualverträgen kann nur die Haftung für Vorsatz (§ 276 Abs. 3 BGB) und dieje- nige nach zwingenden Normen (wie z.B. dem Produkthaftungsgesetz) nicht abbedun- gen… …werden. In AGB9 ist darüber hinaus der Ausschluss der Haftung für übernommene Garantien10, für grobe Fahrlässigkeit (§309 Nr. 7b BGB) sowie für leichte… …(einfache) Fahrlässigkeit bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) nicht wirksam.11 Die Haftung für leicht fahrlässige Verletzung… ….; Ditscheid/Rudloff, in: Beck’scher TKG- Kommentar, 4.Aufl. 2013, §44a Rn.7; Schadow, in: Scheurle/Mayen, TKG, 3.Aufl. 2018, §44a Rn.3. Ausschluss der Haftung in…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Recht der Revision

  Interne Revision und Haftung

  Prof. Dr. Anja Hucke, Dr. Thomas Münzenberg

  …85 Interne Revision und Haftung 7. Interne Revision und Haftung In den voranstehenden Ausführungen ist die Thematik, die es in diesem… …Zusammenhang. Bei dem Begriff der Haftung ist zwischen der zivilrechtlichen und der straf- rechtlichen Haftung zu unterscheiden. Eine weitere Unterscheidung… …ergibt sich aus der Differenzierung der Person, die in Haftung genommen werden soll. So haften sowohl im strafrechtlichen als auch im zivilrechtlichen… …in der in diesem Abschnitt erörterten Haftungsproblematik nicht darum, den/die Revisor(in) davon zu überzeugen, dass das Thema Haftung täglicher Be-… …sprechen. Interne Revision und Haftung 86 gleiter jeglicher beruflichen Betätigung im Bereich der Internen Revision ist. Ob- wohl die Verfasser… …Unternehmen naturgemäß auch mit dem Thema Haftung von Organen und Arbeitnehmern wegen fehlerhafter Aufgabenerledigung im Bereich der Internen Revision in… …eine gewisse praktische Relevanz, was sich insbesondere aus den folgenden Aspekten ergibt: – Unabhängig von der Frage einer spezifischen Haftung wegen… …das Thema Haftung auch für diese Unternehmensfunktion eine gewisse praktische Relevanz besitzt. Maßgeblich sind insoweit die folgenden Aspekte… …. Abgesehen davon, dass dieses Urteil nachfolgend noch thematisiert wird, zeigt sich auch hieran, dass das Thema Haftung auch für die Interne Revi- sion… …offensichtlich das Thema als praxisrelevant erkannt hat. So hat das Institut bereits im Jahr 2008 ein Gutachten zur zivil- und strafrechtlichen Haftung von…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Vorstand der AG

  Verantwortlichkeit und Haftung

  Dr. Jan Thomas Petersen

  …Kapitel III: Verantwortlichkeit und Haftung Dr. Jan Thomas Petersen 91Petersen 1 1 BGH, Urt. v. 21. 04. 1997, II ZR 175/95, BGHZ 135, 244. 2… …zur Vermeidung einer möglichen eigenen Haftung vermehrt Haftungsansprüche gegen Vorstandsmitglieder geltend zu machen. Zum anderen sind Vorstands-… …kannweder durch die Satzung noch durch den Anstellungsvertrag abbedungenwerden.4 Voraussetzungen einer Haftung sind – eine Pflichtverletzung des… …Pflichtverletzung und dem Scha- den. 92 Petersen Kapitel III: Verantwortlichkeit und Haftung 8 9 5 Vergleiche zu den einzelnen Vorstandspflichten Fleischer, in… …angemessener Informationen zumWohle der Gesellschaft zu 94 Petersen Kapitel III: Verantwortlichkeit und Haftung 15 Vgl. BGH, NZG 2011, 549, 550. 16 Vgl. BGH… …ergeben kann und zu einem Geheimnis der (geäußerte oder mutmaßli- 96 Petersen Kapitel III: Verantwortlichkeit und Haftung 26 BGHZ 64, 325, 329. 27 BGHZ… …98 Petersen Kapitel III: Verantwortlichkeit und Haftung 43 Vgl. BGH WM 1975, 467, 469 (zu §34 Abs. 2 GenG); OLG Düsseldorf, AG 1995, 416, 420; Hopt… …, §84, Rn. 461; Mertens/Cahn, in: Kölner Kommentar zum AktG, §93, Rn. 37, 136. Allerdings spricht viel dafür, die Haftung der Vorstandsmitglieder aufgrund… …, in: Krieger/Schneider, Handbuch Manager- haftung, §3, Rn. 37. 38 47 Krieger, in: Krieger/Schneider, HandbuchManagerhaftung, §3, Rn. 37;Mertens/Cahn… …Berufsträger53 beraten lässt und die erteilte Rechtsauskunft einer sorgfältigen Plausibilitätskontrolle unterzieht.54 Eine Haftung der Vorstandsmitglieder besteht…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Datenschutz für Vereine

  Haftung des Datenschutzbeauftragten

  Dr. Frank Weller

  …117 15 Haftung des Datenschutzbeauftragten 15.1 Grundlagen Wie jede Person, die haupt-, neben- und ehrenamtlich eine Aufgabe für einen Verein… …diese Aufgabe und das Engagement aber nicht von der Haftung im Schadensfall. Der Gesetzgeber hat es festgeschrieben: Nach Auftragsrecht haftet auch… …Haf- tungsbegrenzung nach §31a BGB), sonstige Helfer in Vereinen, aber eben auch für Datenschutzbeauftragte (§31b BGB). §31a BGB Haftung von… …Fahrlässigkeit. Satz 1 gilt auch für die Haftung gegenüber den Mitgliedern des Vereins. Satz 1 gilt auch für die Haftung gegenüber denMitgliedern des Vereins.… (2)… …vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. §31b BGB Haftung von Vereinsmitgliedern (1) Sind Vereinsmitglieder unentgeltlich für den Verein tätig oder… …ist entsprechend anzuwen- den. 118 15 Haftung des Datenschutzbeauftragten (2) Sind Vereinsmitglieder nach Absatz 1 Satz 1 einem anderen zum Ersatz… …Datenschutzbeauftrag- ten geltendmacht. 15.2 Haftungsbeschränkung Bei der Bestellung eines ehrenamtlichen Datenschutzbeauftragten kann dessen Haftung auf Vorsatz und…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2019

  Die Haftung des Aufsichtsrats

  Ein Plädoyer für eine Professionalisierung seiner Mitglieder
  

  Johanna van Baalen, Prof. Dr. Ulrich Krüger, Prof. Dr. Thomas Möhlmann-Mahlau

  …128 • ZCG 3/19 • Prüfung Die Haftung des Aufsichtsrats Ein Plädoyer für eine Professionalisierung seiner Mitglieder Johanna van Baalen / Prof. Dr… …Risikobewusstsein lässt sich vermutlich auch darauf zurückführen, dass es bis zur Jahrtausendwende allgemein nur wenige Urteile zur Haftung von… …Urteile zur Haftung von Aufsichtsratsmitgliedern in Deutschland gab. Das hat gewiss auch damit zu tun, dass Gesellschaften selbst nur ungern gegen ihre… …Aufsichtsgremien eine Haftung geltend machten bzw. es dazu erst in der Insolvenz kam. Der Trend aber hat sich gewendet, wie man an einer Reihe von Urteilen ablesen… …Expertise, welche die Aufsichtsratstätigkeit erfordert. Haftung des Aufsichtsrats Prüfung • ZCG 3/19 • 129 den Abschlussprüfer nach § 111 Abs. 2 Satz 3 AktG… …Empfehlungen des Deutschen Corporate Governance Kodex (DCGK) entsprochen hat. 3. Grundlage der Haftung: Sorgfalts- und Treuepflicht der Aufsichtsratsmitglieder… …Pflichtverletzung zu vermeiden und der daraus resultierenden Haftung zu entgehen. Eine der wichtigsten Antworten hierfür liefert die Generalklausel der Sorgfalts- und… …: https://konsultationsbefragung.sslsurvey.de/ PCG-Musterkodex 130 • ZCG 3/19 • Prüfung Haftung des Aufsichtsrats c Eine Pflichtverletzung liegt nicht vor, wenn das Aufsichtsratsmitglied… …werden 21 . 4. Die Haftung der Aufsichtsratsmitglieder Grundsätzlich haften die Aufsichtsratsmitglieder nach § 116 i.V. mit 93 Abs. 2 Satz 1 AktG… …gesamtschuldnerisch und unbegrenzt der Gesellschaft gegenüber, wobei allerdings eine Pflichtverletzung durch jedes in die Haftung genommene Mitglied vorliegen muss…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Interne Revision im Krankenhaus

  Haftung und Haftungsrecht

  Karl Otto Bergmann, Thorsten Süß

  …9. Revision in Rechts- und Risikobereichen 192 Bergmann/Süß 9.2 Haftung und Haftungsrecht Ärzte und Therapeuten müssen ebenso wie andere… …unerlässlich, die haftungsrechtlichen Grundlagen zu kennen. 9.2 Haftung und Haftungsrecht Bergmann/Süß 193 9.2.1 Zivilrecht Die zivilrechtliche… …Haftung ist die wirtschaftlich relevanteste Konsequenz aus Behandlungsfehlern. In zivilrechtlichen Auseinandersetzungen verlangt der Patient Entschädigung… …204 m. w. N. 52 BGH NJW 1996, 779. 53 Martis/Winkhart, Rn. D 438 ff. 54 Katzenmeier (Behandlungsvertrag), 817 (820, Fn. 54). 9.2 Haftung und… …Haftungsrecht Bergmann/Süß 195 Hat der Patient den Behandlungsfehler mithilfe eines Sachverständigengutachtens nachgewiesen, steht die Haftung des Arztes… …VersR 2011, 1450. 66 Martis/Winkhart, Rn A 1247 ff. 67 Steffen/Pauge (Arzthaftungsrecht), Rn. 522 ff. 9.2 Haftung und Haftungsrecht… …Bergmann/Süß 197 gewesen wäre, wenn er auf das verwirklichte Risiko vorher hingewiesen worden wäre. An den Grundsätzen der zivilrechtlichen Haftung ändert… …Bergmann/Wever (Die Arzthaftung), S. 8. 72 Bergmann/Wever (Grundlagen aus juristischer Sicht) in: Bergmann/Kienzle, Krankenhaus- haftung, S. 8. Alberts in… …Krankenhaus ein Durchgangsarzt eines Unfallversicherungsträgers beschäftigt, so richtet sich die Haftung – ähnlich wie bei Chefarztverträgen – danach, ob der… …Krankenhaus 2014, 735–736 m. w. N. 9.2 Haftung und Haftungsrecht Bergmann/Süß 199 9.2.1.3 Exkurs: Haftung für Organisationsmängel Neben der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Die Vermeidung der Haftung für Steuerschulden

  Grundlagen für Duldung und Haftung

  Hermann Pump, Herbert Fittkau

  …A. Grundlagen für Duldung und Haftung 33 1 Fittkau, Die GbR im Umsatzsteuerrecht, S. 151, Tz. F. Glossar zum Stichwort „Haftung“. 2 Z.B. §§25… …GbR im Umsatzsteuerrecht, S. 21 ff., Tz.B. V. 4. zur zivilrechtlichen Haftung und S.84 ff., Tz. D. I. 11. zur steuerlichen Haftung des… …. D. I. 11. 6 Fittkau, Die GbR im Umsatzsteuerrecht, S. 151, Tz. F. Glossar zum Stichwort „Haftung der ehemaligen Gesellschafter für… …diesem Grundsatz gibt es nur wenige Ausnahmen. Es ist regelmäßig zwischen eigener Steuerschuld (Steuerbescheid) und der Haftung für eine fremde… …gesondertem Ausweis der Umsatzsteuer erteilt, ist Steuerschuldner gem. §14c UStG. Da er bereits schuldet, stellt sich die Frage der Haftung nicht. Insofern ist… …– durch die Kund- gabe seitens des Gesellschafters erlangten – positiven Kenntnis des jeweiligen 34 A. Grundlagen für Duldung und Haftung 7 BGH… …, VII R 63/97, BStBl. II 1997, S. 745. 9 Fittkau, Die GbR im Umsatzsteuerrecht, S. 152, Tz. F. Glossar zum Stichwort „Haftung eines Neugesellschafters… …Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet, UR 2019, S. 1 ff.; Luther, Die neue Haftung für Online- Marktplätze, DB 2018, S. 1942… …. 15 Ismer, Die geplanten Neuregelungen zu Aufzeichnungspflichten und zur Haftung von Marktplatzbetreibern in §22f und §25e UStG-E aus rechtstechnischer… …Haf- tungs- oder Duldungsbescheides besteht auch, soweit die Haftung und Duldung sich auf steuerliche Nebenleistungen erstreckt. Mit dem vollständigen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  § 20 Haftung bei fehlerhaftem Verkaufsprospekt

  Prof. Dr. Ulrich Wackerbarth

  …Haftung § 20 VermAnlG Wackerbarth 1297 § 20 Haftung bei fehlerhaftem Verkaufsprospekt (1) Sind für die Beurteilung der Vermögensanlagen… …Verträgen oder unerlaubten Handlungen erhoben werden können, bleiben unberührt. VermAnlG § 20 Haftung bei fehlendem Verkaufsprospekt 1298 Wackerbarth… …Inhalt Rn. Rn. I. Übersicht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Besonderheiten der Prospekt- haftung nach § 20 VermAnlG. . . 3 1. Verlängerung… …. Aktualisierung und Berichtigung. . . . . . . . . . . . . . . 6 I. Übersicht 1 Die Prospekthaftung nach den §§ 20 ff. VermAnlG ist der Haftung für unrich- tige… …entsprechende Haftung bei fehlendem Prospekt (§ 21 VermAnlG). Neu eingeführt hat der Gesetzgeber darüber hinaus eine an die Vorschrift für die… …ist (näher unten § 22 VermAnlG Rn. 1). 2 Für § 20 VermAnlG (Haftung für fehlerhafte Vermögensanlagen-Ver- kaufsprospekte) kann bis auf einige… …Haftung § 20 VermAnlG Wackerbarth 1299 wird durch die Dauer des öffentlichen Angebots, längstens jedoch durch eine zwei Jahre lange Ausschlussfrist… …Höchstfrist von 2 Jahren. Wie das OLG Dresden zu Recht darlegt, könnte dadurch nämlich der Zweck der Prospekt- haftung allzu leicht unterlaufen werden.5 Der… …VermAnlG verlangt für die Haftung ferner Transaktionskausali- tät, deren Vorhandensein allerdings vermutet wird (Abs. 4 Nr. 1, dazu §§ 21– 23 WpPG Rn. 81… …. VermAnlG § 20 Haftung bei fehlendem Verkaufsprospekt 1300 Wackerbarth kann es im Rahmen des § 20 erst Recht nicht auf eine tatsächliche Anlage- stimmung…

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