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  • eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2008

    Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

    Dr. Denis Gebhardt
    …Vergabe eines ungesicherten Kredits an ein anderes Unternehmen birgt für den Vorstand das Risiko einer Pflichtverletzung in sich, wenn der Vorstand seine… …Vorstand ein unvertretbares Risiko eingegangen ist, die unternehmensnahe Eigenbeurteilung des Gesamtvorstands sowie der Aufsichtsratsmitglieder der… …die fehlende Gesetzeseigenschaft des DCGK nicht bedurft. 3. Pflichtverletzung wegen unvertretbarem Risiko 3.1 Vorstandsrisiko bei Kreditvergabe Die… …Pflichtverletzung des Vorstands wegen unvertretbarem Risiko nicht festzustellen ist. In diesem Zusammenhang führt das Gericht aus, dass bei der Prüfung, ob ein… …bestellter Vorstand einer insolventen AG? Eine Entscheidung des Amtsgerichts Duisburg als Insolvenzgericht zeigt, dass der DCGK auch im Zusammenhang mit… …Vorstand hat und ob für sie ein Verfahrenspfleger zu bestellen ist. 2.2 Sachverhalt Über das Vermögen der betroffenen Aktiengesellschaft wurde am 1. 9. 2002… …Aufsichtrat, dieses dritte Mitglied des Vorstands auch für die Zeit vom 1. 2. 2008 bis zum 31. 1. 2011 zum Vorstand zu bestellen. Zum Zeitpunkt dieses… …Beschlusses waren die beiden ursprünglichen Mitglieder des Vorstands bereits ausgeschieden. Nach Meinungsverschiedenheiten zwischen dem Vorstand und dem… …Konzernmutter in den Entscheidungsprozess involviert war. 3.2 Sachverhalt Der alleinvertretungsberechtigte Vorstand hatte entschieden, einen ungesicherten Kredit… …Unternehmen und sollte ihm die Durchführung des Vertrags ermöglichen. Im Vorfeld der Darlehensvergabe hatte der Vorstand alle ermittelbaren Informationen…
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  • eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2017

    Ein jeder Verstoß gegen die Sorgfaltspflicht des § 93 Abs. 1 S. 1 AktG, der zugleich eine Hauptpflichtverletzung darstellt, soll den Tatbestand der Untreue begründen

    Rechtsanwältin Dr. Sabine Ottow
    …des § 93 Abs. 1 S. 1 AktG stets eine „gravierende“ bzw. „evidente“ Pflichtverletzung im Sinne der Rechtsprechung des BVerfG 2 und des BGH 3 zum… …Pflichtverletzung als „gravierend“ bzw. „evident“ kein Raum. 4 Damit verlagert der 5. Strafsenat des BGH die Auslegungsprobleme des Untreuetatbestandes in das… …Aktienrecht. 5 Für die Praxis hat die Entscheidung erhebliche Bedeutung. Unternehmen und Zivilgerichte werden bei der Prüfung einer Pflichtverletzung durch… …Vgl. Müller-Michaels, a.a.O. 7 Nach der Rechtsprechung des BGH kommt dem Vorstand und dem Aufsichtsrat grundsätzlich eine Vermögensbetreuungspflicht zu… …, wie sie der Tatbestand des § 266 StGB überdies voraussetzt, vgl. BGH NJW 1988, 2483, 2485 (Vorstand) und BGH NJW 2002, 1585, 1588 (Aufsichtsrat). 8… …wirtschaftlich zu tragen hatte. Zudem übernahm die H. im zweiten Teil des am 24. Januar 2008 unterzeichneten B-Teils („B- Teil 2“) ein neues Risiko in Form einer… …einem Verstoß gegen § 93 Abs. 1 S. 1 AktG liegt stets eine „gravierende“ bzw. „evidente“ Pflichtverletzung vor Zwar habe das Landgericht im Ausgangspunkt… …Pflichtverletzungen ließen sich, so der BGH, nur dann bejahen, wenn die Pflichtverletzung evident ist. Allerdings liege bei einem Verstoß gegen § 93 Abs. 1 S. 1 AktG… …stets eine „gravierende“ bzw. „evidente“ Pflichtverletzung im Sinne der Rechtsprechung des BVerfG und des BGH zu § 266 StGB vor. Sind mit anderen Worten… …Entscheidungsspielraums sei für eine gesonderte Prüfung der Pflichtverletzung als „gravierend“ bzw. „evident“ kein Raum. b) Voraussetzungen einer Pflichtverletzung gemäß §…
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  • eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2008

    Jahresinhaltsverzeichnis 2008

    …02/53 –, Beleidigung, Kündigung 02/73 –, Neutralitätspflicht, Übernahmen 02/72 –, Risiken 03/111 –, Risiko, unvertretbares, Pflichtverletzung 06/276… …Insolvenzrecht ..... 06/276 Pflichtverletzung wegen unvertretbarem Risiko ...... 06/276 Karenzentschädigung für GmbH-Geschäftsführer ..... 06/277 Rückgabe von… …Kontrolle 04/161 –, Pflichtverletzung 01/18 –, Überwachungsfunktion 01/25 –, Vorstand, Kooperation 02/83 –, –, Verhaltensempfehlung 02/53 –… …Verhaltensempfehlungen für Vorstand und Aufsichtsrat Dr. Axel Smend ....................................................................... 02/53 Unternehmenskommunikation… …Governance Vorstand und Aufsichtsrat im Spannungsfeld zwischen Bedarf und Machbarkeit Uwe Eppinger, Dr. Roderich Fischer, Prof. Dr. Kuno Rechkemmer… …......................................................................... 03/106 Erfassung von Risiken der Unternehmensleitung Checklisten für die vom Vorstand ausgehenden Risiken Dr. Philipp Gaenslen… …. Revisionsaufsichtsbehörde 04/178 N Neutralitätspflicht, Vorstand, Übernahmen 02/72 O Offenlegungsstrategien, Transparenzpflichten, Anforderungen 04/185 Offenlegungsverhalten… …, Stimmrechtsausübung, Hauptversammlung 05/232 Vorstand und Aufsichtsrat, Kooperation 02/83 Vorstand, Aufgabenwahrnehmung 02/68 –, Aufsichtsrat, Verhaltensempfehlung…
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  • eBook-Kapitel aus dem Buch Managemententscheidungen unter Risiko

    Synthese betriebswirtschaftlicher und rechtlicher Anforderungen an unternehmerische Entscheidungen

    Risk Management Association e.V. (RMA)
    …scheidung, z. B. als Vorstand eines Unternehmens, fundiert vorzubereiten. Rechtliche Mindestanforderungen an Risikomanagement und insgesamt eine risiko… …verletzungen des Vorstands oder Aufsichtsrats491 (siehe auch § 116 AktG). Grundsätz- lich liegt eine derartige Pflichtverletzung von Vorstand oder Aufsichtsrat… …wird dabei, was man bei den in der Realität grundsätzlich vorzufindenden „Entschei- dungen unter Unsicherheit bzw. Risiko“ bezüglich der Inhalte der im… …diesem Zeitpunkt sind unternehmerische Ent- scheidungen von grundlegender Bedeutung, die durch Vorstand oder Geschäftsfüh- rung zu treffen sind. Wie… …dische Unternehmen – diskutiert: „Der Vorstand hat geeignete Maßnahmen zu tref- fen, insbesondere ein Überwachungssystem einzurichten, damit den… …nämlich Mindestanforderungen an alle Entscheidungen, die wichtig genug sind, damit der Vorstand des Unternehmens diese trifft, was in Abschnitt 2.1… …Ertrag und Risiko, speziell also eine risikogerechte Bewertung (zum Vergleich des Ertrag- Risiko-Profils von Handlungsoptionen, siehe zu den Grundlagen… …und Risiko zu bewerten?“ Das Haftungsprivileg des § 93 AktG für wirtschaftliche Fehlschläge ist damit nur anzuwenden, wenn die Entscheidung… …als angemessen gelten darf. Graumann, Linderhaus und Grundei (2010) führen dazu ergänzend aus:498„Ihre inhaltliche Ausfüllung ist vom erwarteten Risiko… …der unternehmerischen Entscheidung abhängig: Je höher das Risiko ist, desto um- fangreicher soll die informationelle Fundierung dieser Entscheidung…
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