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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2023

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Auskunftsersuchen nach Art. 15 DSGVO Der EuGH hat in einem Vorabentscheidungsverfahren entschieden, dass das Recht auf Auskunft nach Art. 15 DSGVO die Mitteilung der… …ihre praktische Wirksamkeit entfalten, wenn der Betroffene zuvor konkret darüber informiert wird, wer seine personenbezogenen Daten verarbeitet. Auch das… …Wechselwirkungsverhältnis zwischen Art. 15 DSGVO und dem Grundsatz der Transparenz aus Art. 5 Abs. 1 lit. a DSGVO hat das Urteil maßgeblich mitgeprägt. Der Auskunftsanspruch… …voraus. Im Unterschied zu den Informationspflichten aus Art. 13, 14 DSGVO liege das Wahlrecht zwischen Empfänger und Empfängerkategorie im Rahmen des… …Auskunftsanspruchs nach Art. 15 DSGVO außerdem bei dem Betroffenen. Insgesamt leitet der EuGH so das Recht des Betroffenen her, Informationen über die konkreten… …. PinG – Schlaglichter Müller-Peltzer / Selz / Surjadi PinG 02.23 43 In die Diskussion um die Abmahnfähigkeit von Verstößen gegen das Datenschutzrecht ist… …Wett­bewerbern zur Verfolgung von Verstößen gegen das Daten­schutz­recht theker wegen des Vertriebes von Arzneimitteln über die Plattform Amazon Marketplace… …ZR 222/19) wies das LG Magdeburg die Klage in erster Instanz zunächst ab, da der Kläger im Hinblick auf Verstöße gegen die Vorschriften der DSGVO nicht… …klagebefugt gewesen sei. Die DSGVO enthalte ein abschließendes Sanktionssystem, das den Wettbewerber nicht einschließe und diesem keine Unterlassungsansprüche… …einräume. Auf die Berufung des Klägers hin änderte das Oberlandesgericht Naumburg das Urteil des LG jedoch ab und gab der Klage teilweise statt. Das OLG sah…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2006

  Neue Risikofelder der Managerhaftung – Teil A Zunehmende Klagepotentiale in haftungsauslösenden Tätigkeitsbereichen

  Prof. Dr. Harald Ehlers

  …. Harald Ehlers * Das Risiko, für unternehmerisches Fehlverhalten in Anspruch genommen zu werden, ist in den letzten Jahren verstärkt in den Blickpunkt der… …Risikofeldern, die Gegenstand von Teil B sein werden. 1. Einleitung Das Wirtschaftsleben wird durch Globalisierung, technologische Entwicklung, aber auch durch… …steuerlichen Aufzeichnungs-, Erklärungs- und Zahlungspflichten, das Wettbewerbsrecht, die Berücksichtigung der gewerblichen Schutzrechte Dritter… …Verschärfung der Rechtsprechung. Denn nach §§ 93, 116 AktG, 43 GmbHG haften Organe und Aufsichtsräte/Beiräte dem Unternehmen, wenn sie gegen ihre Pflicht, das… …Pflichtwidrigkeit i.S.v. § 266 StGB begründet.“) und BGH v. 21.12.2005 – 3 StR 470/04, ZIP 2006 S. 72 (Mannesmann: „Das Gebot, alle Maßnahmen zu unterlassen, die den… …„zukunftsbezogenen Nutzen“, beispielsweise die Vermeidung risikoreicher Prozesse, bringen kann. Zu beurteilen ist, ob das fehlerhafte Verhalten ohne Verstoß gegen… …Klagepotentiale Recht • ZCG 4/06 • 139 ihnen die Entschuldigung mit eigener Unfähigkeit versagt. Außerdem können sie sich nicht auf das Arbeitnehmerhaftungsprivileg… …Arbeitnehmereigenschaft anknüpfen, in - soweit nicht anwendbar; für diesen Personenkreis gelten die Grundsätze der Organ-/Managerhaftung. Das hat die Konsequenz, dass… …Unternehmensleiter auch bei leichtester Fahrlässigkeit in Anspruch genommen werden können und somit Ansprüchen in sechs- oder siebenstelliger Höhe ausgesetzt sind. Das… …gilt insbesondere, weil für die Verschuldensfrage eine Beweislastumkehr besteht. Danach muss die Gesellschaft das fehlerhafte, pflichtwidrige Verhalten…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 66i Auskunftsanspruch, Datenbank für (0)900er Rufnummern

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …Bedeutung zu. Sie verbessert insofern im Zusammenhang mit §66h TKG die Rechtsstellung vonVerbrauchern sehr umfangreich. ImÜbrigen gilt das zu §66a TKGGesagte… …allerdings im Einzelfall zu prüfen sein. Der Gesetzgeber sieht für die Antragstellung das Textformerfordernis vor und gibt der BNetzA in §66i Abs. 1 Satz 2 auf…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2020

  Corporate-Governance-Systeme im internationalen Vergleich

  Wettbewerb und Konvergenz von deutschen, anglo-amerikanischen und japanischen Corporate-Governance-Systemen in Kapitalmarktgesellschaften
  

  Prof. Dr. Matthias Sure, Laura Hölzmer

  …das wesentliche Unterscheidungskriterium der Systemausgestaltung in Form der Anzahl von Führungs- und Kontrollgremien beibehalten wurde. Zudem zeigen… …wurden. Hierzu wurde in Deutschland im Jahr 1998 das Gesetz zur Kontrolle und Transparenz im Unternehmensbereich (Kon- TraG) zur Verbesserung der… …Überwachung durch mehr Transparenz verabschiedet. Es wurde in den Folgejahren durch weitere Gesetze wie etwa das Transparenzund Publizitätsgesetz (TransPuG) und… …das Bilanzrechtsreformgesetz (BilReG) ergänzt. 2002 kam der Deutsche Corporate Governance Kodex (DCGK) hinzu. In den USA wurde als Reaktion auf die… …Deutschland und den USA findet das japanische Corporate-Governance-System seinen Eingang im Gesellschaftsrecht, das durch die Gesellschaftsrechtsreform… …effektiven Corporate Governance umfasst. Das gemeinsame Ziel der über die nationalen Grenzen hinweg ergriffenen regulatorischen Maßnahmen ist, einerseits die… …bisherigen Forschungsstands reflektiert werden sollen. 2. Corporate-Governance-Systeme im Vergleich 2.1 Deutsches Corporate-Governance- System Das zentrale… …zuständig ist 1 . Die Hauptversammlung der Aktiengesellschaft stellt das dritte Organ des deutschen * Prof. Dr. Matthias Sure ist Professor für… …Gesellschaft in eigener Verantwortung. Er stellt das alleinige Geschäftsführungs- und Vertretungsorgan der Aktiengesellschaft dar und kann, muss aber keinen… …und der Gesamtverantwortung (Einstimmigkeit), wobei sich in der Unternehmenspraxis das Ressortprinzip durchgesetzt hat. Diesem zufolge sind den…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 6/2005

  IÜS und COSO

  Dipl.-Ökonom Joachim Kregel

  …corporate governance Das Platzen des Internet-Hypes hat viele Kleinanleger vom Kapitalmarkt vertrieben und großen Pensionsfonds noch größere Verluste beschert… …2120 des Institute of Internal Auditors (IIA), dem weltweiten Dachverband für die Interne Revision wird das Interne Kontrollsystem (IKS) oder auch… …Berichterstattung bezieht. Wer jedoch glaubt, damit das Thema als reines Rechnungswesenthema zu den Akten legen zu können, wird enttäuscht. Auch der Schutz der… …Dokumentationsarbeit, d. h. Formalismus ohne Einfluss auf das tägliche Entscheidungsverhalten in einer Unternehmung, verbietet sich schon vor dem Hintergrund der… …. Modifikation der Geschäftsprozesse. Besondere Bedeutung erlangt hierbei das Thema von schwerwiegenden, nicht vom IÜS aufgedeckten Kontrollproblemen, die… …substantielle Fehler in der externen Berichterstattung zur Folge haben (material weakness). Hier fordert das amerikanische Gesetz eine Offenlegung an den… …inhaltlich umgesetzt. Das heißt, eine Prüfung des Risikofrühwarnsystems und des Risikomanagementsystems hört häufig schon beim Prozess auf, hinterfragt nicht… …immer die Vollständigkeit der beschriebenen Risiken, deren Verzahnung mit den Unternehmenszielen und das notwendige Follow-up zu ihrer Reduzierung. Trotz… …professionellen Management der Information und Kommunikation einer Kontrollschwäche, Entscheidung über einen Aktionsplan und dessen Follow-up. Ein Thema, das eher… …dem § 302 SOA zuzuordnen ist, jedoch unausgesprochen hinter allen Überlegungen von Internen Überwachungs- Das Thema IÜS (Internes Übersystemen steht…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2016

  Europäischer Gerichtshof: Anwendungsbereich des nationalen Datenschutzrechts in Europa

  Julia Wendler, Jan-Philipp Günther

  …Anwendung des Rechts des Staates folgt, in dem das Unternehmen seinen Hauptsitz hat (hier Mitgliedstaat A). Das Sitzlandprinzip wird zwar schon durch die… …Online-Werbeflächen vermarktet, um das Angebot der US Muttergesellschaft in Spanien zu finanzieren 2 . Somit ist es nicht mehr erforderlich, dass die Niederlassung… …tatsächlich und unmittelbar an der Datenverarbeitung mitwirkt. Im Kontext dieser Entscheidung aus dem Jahr 2014 muss das aktuelle Urteil gesehen werden. Im… …das Vorliegen einer Niederlassung im Mitgliedstaat B sprechen. Diese können abstrakt wie folgt zusammengefasst werden: –– Der Website-Anbieter betreibt… …nationalen Datenschutzaufsichtsbehörden: Zwar kann sich jeder Betroffene an jede ­Datenschutzaufsichtsbehörde in allen Mitgliedstaaten wenden, auch wenn das… …Sanktionsmaßnahmen ersuchen. Letztlich ist es aber Aufgabe der zuständigen Behörde, einen Verstoß gegen das Datenschutzrecht festzustellen und diesen zu sanktionieren… …. Anwendungsbereich des nationalen Datenschutzrechts in Europa III. Auswirkung auf die Praxis Bedeutung hat das Urteil für alle Arten von Onlineangeboten, die auf… …, eine physische Niederlassung besteht oder auch nur ein Vertreter mit einer gewissen Außenwirkung ansässig ist, besteht das Risiko, dass nicht nur das… …Datenschutzrecht des Sitzlandes des Betreibers zur Anwendung kommt, sondern auch das Datenschutzrecht des Mitgliedstaates, in dem die physische Niederlassung oder… …Berlin vom 30. April 2013 3 und vom 19. November 2013 4 im Hinterkopf behalten, die im Ergebnis ebenfalls das Sitzlandprinzip der Datenschutzrichtlinie…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2018

  GRC-Report

  Philip Schelske

  …GRC-Report ZRFC 5/18 237 GRC-Report Digitalisierung von Compliance Bericht vom DICO FORUM Compliance 2018 Philip Schelske ∗ Das Deutsche Institut für… …Geschonneck von KPMG. Glückert wies darauf hin, dass die digitale Transformation die gesamte Gesellschaft betreffe. Prominente Beispiele hierfür seien das… …E-Book, in der Medizin MRT und CT, das autonome Fahren, Predictive Maintenance und Big Data in der Versicherungsbranche zur individuellen Tarifgestaltung… …. Zur Veranschaulichung beschrieb Glückert das Experiment von LawGeex als beeindruckendes Beispiel für die weitreichenden Auswirkungen der Digitalisierung… …sich häufig nach einem technologischen Auslöser ein und führen im Anschluss in das „Tal der Enttäuschung“. Großen Nutzen sah Geschonneck in der Robotic… …, und darf ein Anwender eigentlich Bots belügen? Mit diesen Fragen müsse man sich auseinandersetzen. 2 Breakout Sessions Im Anschluss gab das DICO in… …Office, aber auch in allen Managementebenen, vom mittleren Management, über das Topmanagement bis zum Vorstand und Aufsichtsrat. Im Umgang mit einem… …Kette um „Anticipate“ am Anfang und „Learn“ am Ende zu ergänzen und dort das meiste Geld zu investieren. An diesen Stellen könne der größte… …, dass AIBD im Unternehmen eingesetzt werde, denn dafür interessieren sich junge Absolventen, das mache ein Unternehmen für zukünftige Generationen als… …, handele es sich um den einzigen ausformulierten und kommentierten Entwurf eines Verbandssanktionengesetzes aus der Wissenschaft. Um das Wie einer sinnvollen…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2018

  Strafrechtliche Risiken bei unternehmensinternen Untersuchungen

  Die Interne Revision in der Haftung und mögliche strafbare Handlungen ihrer Mitarbeiter
  

  Birgit Depping

  …beziehungsweise Bestätigung von Betrugsfällen. Es wird weniger ein Bewusstsein für die eigenen strafrechtlichen Risiken geschaffen. Gleichzeitig ist das Risiko… …intransparent, die Vertraulichkeit von Informationen und das Prüfungsurteil in seiner Objektivität sind zudem gefährdet. Damit ist die Einhaltung des Grundsatzes… …der Rechtschaffenheit, das heißt der Beachtung der Gesetze, letztlich bedroht. Die gemäß Berufsstandard 2310 des IIA geforderten „ausreichenden… …, zuverlässigen, relevanten und konstruktiven Informationen“ für die Erreichung eines Prüfurteils beziehungsweise des Prüfungsziels sind schwierig zu erlangen. Das… …unter Umständen sogar strafbar machen. 2 Verletzung der Intimsphäre Das Risiko einer Anzeige wegen Hausfriedensbruch besteht nach § 123 StGB. Es kann eine… …durch das Unternehmen bei einer sozialen Unauffälligkeit nur schwer erkennen. Man begibt sich eventuell in den absolut geschützten Bereich des allgemeinen… …doloser Handlungen machen. Sie befindet sich in einem Spannungsfeld: Ohne vollständige beziehungsweise vollständig gesicherte Informationen muss das… …machen. Das Risiko einer Klage wegen einer Bedrohung nach § 241 StGB ist dabei allerdings eher gering einzuschätzen. Dennoch kann auch dieser Vorwurf… …(ungerechtfertigterweise) gegenüber dem Prüfer erhoben werden. Das Prüfungsgespräch eines Prüfers sollte immer sofort unterbrochen werden, wenn sich die Materialisierung… …, so besteht ferner das Risiko einer Anzeige des Prüfers wegen einer Falschverdächtigung gemäß § 164 StGB. Der Straftatbestand liegt vor, wenn jemand…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2018

  Prinzipal-Roboter-Beziehungen: Der Roboter als Agent

  Dr. Henrik Schalkowski

  …keinem Wirtschaftssubjekt (Mensch) gleicht, sondern diese Rolle durch Roboter eingenommen wird, die an die gleiche Stelle in das Beziehungsgeflecht… …Unternehmung besser erklären zu können. 1. Einführung Vor dem Hintergrund von Digital-Finance-Strategien und Digitalisierungsbestrebungen gewinnt auch das Thema… …gleicht, sondern diese Rolle zunehmend durch Roboter eingenommen wird, die an die gleiche Stelle in das Beziehungsgeflecht gegenüber dem Prinzipalen als… …Prinzipal und Roboter innerhalb einer Unternehmung besser erklären zu können 1 . Der Beitrag gliedert sich wie folgt: Im Anschluss an das einleitende Kapitel… …werden im zweiten Kapitel die wichtigsten Grundlagen für ein einheitliches Verständnis von Roboter-Technologie und Corporate-Governance-Theorie gelegt. Das… …Wirtschaftsubjekt Mensch auf Roboter verändert. Das vierte Kapitel schließt mit einem Fazit ab und greift weitere Diskussionspunkte auf. 2. Theoretische und… …betrachtet also im Grunde die optimale Vertragsausgestaltung zwischen den Kontraktpartnern, wobei ein optimal ausgestalteter Vertrag das Problem der… …wird das klassische Bild der Prinzipal-Agenten-Beziehung skizziert und um das Substitut des Roboters bzw. der Roboter-Technologie verändert. Ein… …hierbei das Wirtschaftssubjekt Mensch als Agent im Fokus. Anschließend werden die Veränderungen aufgezeigt, die durch den Roboter als Agenten entstehen. 3.2… …seiner Tätigkeitsausübung innerhalb der Steuerungsprozesse trifft der Agent gewisse Entscheidungen, die das Ausmaß der Aufgabenerfüllung, das Nutzniveau…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Praxisleitfaden Risikomanagement im Mittelstand

  Einleitung

  Risk Management Association e.V. (RMA)

  …„Geschäfts“-Risiken befasst, zu denen unter anderem Unsicherheiten hinsichtlich von Konkurrenz, Betriebsführung, Poli- tik und Personal gehören. Das Management ist in… …stehen. Erst dann wird ein vernünftiger Unternehmer das Wagnis eingehen. Der Umgang mit unternehmerischer Unsicherheit – und damit der Umgang mit… …243 Abs. 1 UGB zumindest die Verpflichtung, diese Risiken in ihrer Wirkung auf das Unternehmen zu beschreiben und – nach § 22 Abs. 1 des… …überwachen, rück- te das Risikomanagement zum ersten Mal formell in das Bewusstsein der Aufsicht und wurde zum Bestandteil von Corporate Compliance 6 und… …einer guten Unterneh- mensführung (Corporate Governance). Dieses Vorgehen hatte jedoch erkennbare Schwächen. Zum einen beschränkte sich das… …(BaFin) in 2005 wur- den die Mindestanforderungen an das Risikomanagement (MaRisk (BA)) für Kredit- 5 So wurden in 1998 in Deutschland rund 28.000… …. Darüber hinaus wurde in der Begründung für den Regierungsentwurf für das KonTraG fest- gestellt, dass diese Vorgaben auch auf andere Gesellschaftsformen… …für das Unternehmen wirksames, weil Gefahren reduzierendes, Risikomanagementsystem zwingend macht. Auch wenn sich diese Regelung zunächst auch auf… …den Rechnungslegungsprozess kapitalmarktorientierter Unternehmen bezieht, könnten aus der Berichtspfl icht des 7 „In das GmbHG soll keine… …nicht prüfungspfl ichtiger Unternehmen, sind die gewonnenen Erkenntnisse zu prä- ventiven Vorgehensweisen im Hinblick auf das Erkennen, Analysieren und…

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